Gewalt – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Keine Spur von Menschlichkeit

30. Oktober 202314. November 2023 Webredaktion 457 Views Außenpolitik, Baerbock, Deutschland, Gewalt, Interessen, Nahostkonflikt, Politische Abhängigkeit, Souveränität, UN-Sicherheitsrat, UNO, USA

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Auch im Nahost-Konflikt bleibt die deutsche Politik ihrer außenpolitischen Linie treu und positioniert sich fest an der Seite der Gewalt und gegen die Grundsätze des Völkerrechts. Innerhalb der deutschen Gesellschaft gibt es unterschiedliche Haltungen, nach außen jedoch legt die deutsche Außenministerin die Linie Deutschlands fest. Wie schon im Ukraine-Konflikt setzt sie auch im Nahost-Konflikt auf eine militärische Lösung. Einen humanitären Waffenstillstand lehnt Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ab und folgt damit erneut blind und gegen deutsche Interessen den Vorgaben aus Washington. Es stellt sich die Frage, warum sie das tut, denn sie führt Deutschland damit auch innerhalb des westlichen Bündnisses in die Isolation. Die Mehrheit der Staaten der EU schließt sich Washington nicht an und beweist damit, dass ein gewisses Maß an Souveränität durchaus möglich ist.

Demokratie – Medien – Aufklärung Kultur & Kunst

Eritrea – im Fadenkreuz des Imperialismus

18. Juli 20232. September 2023 Webredaktion 507 Views Afrika, Eritrea, Gewalt, Gießen, Hessen, Rassismus, Veranstaltung, Verbot

Vorbemerkung von Klaus Hartmann, Beitrag von Erika Beltz und Presseerklärung der Deutsch-Eritreischen Gesellschaft
Das „Eritrea-Festival 2023“ machte bundesweit Schlagzeilen, da es um das Festival gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei gab. Rassisten unterschiedlicher Schattierungen sahen ihre Chance, gegen die „Kulturfremden“ zu hetzen. Die Mainstream-Medien lieferten dazu die Munition, indem sie das Kulturfestival und seine friedlichen Besucher und nicht die gewalttätigen Demonstranten gegen das Festival zur Ursache des Problems erklärten. …
Wir dokumentieren nachfolgend die Bilanz des Festivals von unserer Genossin Erika Beltz sowie eine zuvor veröffentlichte Erklärung der Deutsch-Eritreischen Gesellschaft, die sich gegen das von der Stadt Gießen ausgesprochene Verbot des Festivals wendet, das vom Verwaltungsgericht und vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof kassiert wurde.

Arbeit & Soziales

Der depressive Westen darf es wenigstens an Silvester wieder krachen lassen

11. Januar 20234. Februar 2023 Webredaktion 696 Views Armut, Bundesregierung, China, Gewalt, Inflation, Lebenshaltungskosten, Russland, USA, Wahrheit, Zukunft

Beitrag von Dagmar Henn
Immerhin darf das neue Jahr diesmal wieder mit Feuerwerk begrüßt werden. Eine Sitte übrigens, die mit der Erfindung des Schwarzpulvers aus China nach Europa kam; aber die Gewohnheit, durch Lärm böse Geister zu verjagen und damit die Zukunft günstiger zu gestalten, gab es schon davor. Dieses Jahr fragt man sich, ob der Lärm genügt. Wenn es nur die Inflation wäre – die Hälfte der Deutschen erwartet, dass sie im kommenden Jahr weiter steigt. Zwei Drittel sind gestresst von der unsicheren Zukunft, und sogar unter den Jüngeren im Alter bis 34 würde eine Mehrheit von 56 Prozent lieber in der Vergangenheit leben. Was nicht wirklich verwundert, bei schlechter Beheizung und beginnender Rezession.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Volksverhetzung“ – eine Verschärfung der Strafbestimmung

28. Oktober 202216. November 2022 Webredaktion 377 Views Bundestag, demokratische Grundrechte, Gewalt, Hass, Russen, Russophobie, Strafrecht, Völkerrecht, Volksverhetzung

Beitrag von Wolfgang Bittner
Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit verabschiedete der Deutsche Bundestag am 20. Oktober 2022 eine Änderung des Paragrafen 130 (Volksverhetzung) des Strafgesetzbuches (StGB). Nach dem neu hinzugefügten Absatz 5 kann – vereinfacht und allgemeinverständlich formuliert – bestraft werden, wer gegen eine nationale Gruppe zu Hass oder Gewalt aufstachelt und gemäß Völkerstrafgesetzbuch strafbare Handlungen billigt, leugnet oder verharmlost und dadurch den öffentlichen Frieden stört. Das ist skandalträchtig, denn es könnte Tür und Tor für willkürliche Verurteilungen öffnen.