Imperialistische Hegemonie

Demokratie – Medien – Aufklärung 

Für eine Außenministerin gefährlich naiv – Baerbocks Rede in New York

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Beitrag von Gert Ewen Ungar
Im Rahmen ihrer Nordamerikareise vom 01. bis zum 03. August hielt Außenministerin Annalena Baerbock an der New School in New York eine Rede, in der sie die Leitlinien deutscher Außenpolitik skizzierte. Die New School ist eine für die deutsch-amerikanischen Beziehungen historisch wichtige Universität. An der Universität fanden in der Zeit des Faschismus eine große Zahl an deutschen Exilanten einen Wirkungsort. Auch nach dem Ende des Faschismus blieb die New School eine für deutsche Exilanten wichtige Einrichtung. Unter anderem hat die Publizistin und Philosophin Hannah Arendt dort ab den späten Sechzigerjahren bis zu ihrem Tod gelehrt. … Annalena Baerbock nimmt nun ausgerechnet einen zentralen, emanzipatorischen Gedanken Arendts auf, entwickelt daraus ihre Rede und lässt ihre Zuhörer an einem vollumfänglichen geistigen Bankrott teilhaben.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Die Wurzeln des Neuen Kalten Kriegs gegen Russland

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Ein Kommentar von Rainer Rupp
Um die Ursprünge und Ursachen des „Neuen Kalten Kriegs“ gegen Russland zu verstehen, müssen wir zurück in die Jahre 1990/1991. Das war die Zeit, in der die Vereinigten Staaten als einzige verbliebene Supermacht damit begannen, ihre Vision für die postsowjetische Welt zu formulieren, die entsprechenden Strukturen zu schaffen und umzusetzen. Der zu dieser Zeit von den USA geführte Krieg gegen den Irak diente dem damaligen US-Präsidenten George Bush als willkommene Bühne, um in seinen öffentlichen Reden das Konzept seiner “Neuen Weltordnung” anzupreisen, die – natürlich unter US-Führung – „der Welt dauerhaften Frieden und Wohlstand bringen würde“.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Antony Blinken und der transatlantische Reset

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Beitrag von Rainer Rupp
Nicht nur das deutsche, sondern auch das außen- und sicherheitspolitisches Establishment der EU-Staaten kennt Antony Blinken seit Jahrzehnten. Schließlich hat man gemeinsam seit 1990/91 die US-geführte „Neue Weltordnung“ der neoliberalen Globalisierung aufgebaut, von der vor allem die westlichen Eliten profitiert haben. Aber dieses wunderbare Geschäftsmodell hat Präsident Trump mit seiner „America First“-Politik brutal beschädigt. Vieles liegt in Trümmern. Gemeinsam mit Blinken hoffen auch die Europäer auf einen Neuanfang zur Rettung der liberalen Ordnung der marktkonformen westlichen Demokraturen, als deren Hauptfeind sie Russland und Präsident Putin identifiziert haben.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Im Kampf um die Vorherrschaft: Biden zeigt lachend die Zähne

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Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Es geht im Verhältnis USA-Russland um die Behauptung der USA als Hegemonialmacht, wozu das Verfügen über das eurasische Kernland von zentraler Bedeutung ist. Laut Z. Brzeziński, dessen Rat die US-amerikanische Außenpolitik seit Jahrzehnten befolgt, geht es um „das Schachbrett, auf dem der Kampf um globale Vorherrschaft auch in Zukunft ausgetragen wird“. Dementsprechend müsse das Ziel US-amerikanischer Außenpolitik darin bestehen, abzusichern, „dass kein Staat oder keine Gruppe von Staaten die Fähigkeit erlangt, die Vereinigten Staaten aus Eurasien zu vertreiben oder auch nur deren Schiedsrichterrolle  entscheidend zu beeinträchtigen“.  

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Neuer Kalter Krieg: Unkontrollierter Kampf alle gegen alle – und dann?

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Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Apologeten des „Kalten Krieges“ behaupten immer wieder, mit der Niederlage des Sozialismus in Europa sei auch der Kalte Krieg zu Ende gegangen. Damit wird unterstellt, dass die sozialistischen Länder die Ursache dafür gewesen wären. Es stimmt weder das eine noch das andere. … Der „Kalte Krieg“ wurde den sozialistischen Staaten in einer bestimmten historischen Situation von der kapitalistischen Welt aufgezwungen. Dadurch wurde die Normalisierung der Beziehungen zwischen den sozialistischen und später auch den national befreiten Staaten einerseits und den kapitalistischen Staaten erschwert. …
Obwohl abgewandelt, wird der Kalte Krieg vor allem gegen die VR China und Russland sowie gegen diejenigen fortgesetzt, die sich nicht der Hegemonialpolitik der USA und ihrer Verbündeten fügen wollen.

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Verbandsorgan FREIDENKER 

FREIDENKER 3-15 – TTIP – CETA – Wirtschafts-NATO

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Die Ausgabe 3-15 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „TTIP – CETA – Wirtschafts-NATO – Gentechnologie – Energiepolitik“ und enthält u.a folgende Beiträge:
– Eva Bulling-Schröter: „Weniger Walfisch-Sterben durch mehr Fangschiffe?“
– Jean-Marie Jacoby: Die EU tut genau das, wofür sie geschaffen wurde
– Gisela Jacobasch: Ernährung, Gentechnologie, Monsanto
– Marianna Schauzu: Kann Gentechnik einen Beitrag zu gesellschaftlich nützlichen Entwicklungen leisten?
– Lothar Kolditz: Energiebedarf und das Ende der Ölzeit

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Demokratie – Medien – Aufklärung 

„Unser Amerika“

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Beitrag von André Scheer aus FREIDENKER 2-12
Die Nachricht von der Gründung der Gemeinschaft der Staaten Lateinamerikas und der Karibik (CELAC) in Caracas ging im Dezember 2011 um die Welt. Die Staats- und Regierungschefs praktisch aller unabhängigen Staaten des Kontinents hatten sich in der venezolanischen Hauptstadt zusam­mengefunden, um die erste Organisation zu konstituieren, die den Kontinent vereint – aber ohne die USA und Kanada auskommt. Boliviens Präsident Evo Morales würdigte bei dem Treffen in Caracas diese neue Einheit. Das neoliberale Modell habe den Kapitalismus in seine „Endkrise“ geführt, nun vereinten sich die lange unterdrückten Völker zu ihrer Befreiung durch Integration.

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