Selbstverteidigung – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

US-Investmentbank: Iranische Gebühr für Hormus-Passage könnte legal sein

22. August 2026 Gebühren, Iran, Irankrieg, NATO, Oman, Persischer Golf, Sanktionen, Schifffahrt, Seekriegsrecht, Selbstverteidigung, Straße von Hormus, USA, Zölle

Von Rainer Rupp
Die Financial Times berichtete Anfang August 2026 unter dem Titel: „Iranian Tanker Tolls: Totally Legit After All?“ („Iranische Mautzahlungen für Tanker: Völlig legitim?“). In dem Artikel berichtet das Blatt hinter einer Bezahlschranke, dass eine der größten US-Investmentbanken, JPMorgan, in einer nicht für den öffentlichen Gebrauch bestimmten internen Kundeninformation die Strategie Irans und Omans zur Durchsetzung von „Navigationssicherheitsgebühren“ für die Passage durch die Straße von Hormus im Rahmen des internationalen Rechts als juristisch vertretbar einstuft, zumindest unter bestimmten Bedingungen. Laut JPMorgan-Memo gewähre internationales Recht Schiffen das Recht der „unschuldigen Durchfahrt“ durch Territorialgewässer, weshalb reine Transitzölle unzulässig seien. Gebühren für konkrete Navigations- und Sicherheitsdienste für eine sichere Passage hingegen könnten zulässig sein. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Kriegsgefahr in Asien und die Rolle der USA dabei

19. August 2026 Asien, Aufrüstung, Bedrohung, China, Ferner Osten, Japan, Kolonialismus, Langstreckenwaffen, Marschflugkörper, NATO, Nordkorea, Selbstverteidigung, Südkorea, Taiwan, TASS, Ukraine-Konflikt, USA, Waffen

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Aus geopolitischer Sicht ist die Genese des Ukraine-Krieges erstaunlich einfach und gradlinig: […] So haben die USA in der Ukraine einen Stellvertreterkrieg geschaffen, in dem die Ukrainer sterben und für den die Europäer bezahlen, während die USA daran verdienen und sich über die erhoffte Schwächung Russlands freuen. Aus Sicht der USA ist es übrigens egal, ob in dem Krieg irgendwann auch Europäer sterben müssen, Hauptsache der Krieg bleibt für die USA profitabel und für Russland teuer. Das gleiche Spiel spielen die USA auch in Asien, wo sie Taiwan aufrüsten und sich im Falle eines Krieges Taiwans mit China exakt genauso verhalten werden, wie in der Ukraine. Sie werden die Taiwanesen sterben lassen, sich über die Kosten freuen, die für China entstehen, und sie werden an Waffenlieferungen Milliarden verdienen. In Asien gibt es aber noch einen weiteren Konfliktherd, nämlich die koreanische Halbinsel. …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Alles wie gehabt: USA mit Mörder-Präsident an der Spitze

3. Januar 2026 3. Weltkrieg, Aggression, Angriffskrieg, Ausnahmezustand, Erdöl, Kolonialismus, Kriminalität, Lateinamerika, Nicolás Maduro, Oligarchie, Raub, Regime-Change, Ressourcen, Selbstverteidigung, Solidarität, Souveränität, UN-Charta, USA, Venezuela, Verfassung

Erklärung des Deutschen Freidenker-Verbandes, Kommuniqué der Regierung Venezuelas zur US-Aggression und Erklärung der Antiimperialistischen Koordination (AIK)
Der Deutsche Freidenker-Verband verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA gegen das souveräne und freiheitsliebende Venezuela. Das Kidnapping des gewählten Präsidenten der Bolivarischen Republik Nicolás Maduro ist ein krimineller Piratenakt. Der Einsatz brutaler militärischer Gewalt zum Zweck von „Regime Change“ und dem Raub nationaler Ressourcen ist ein Markenzeichen der US-Regimes, ob die Präsidenten Clinton, Bush, Obama, Biden oder jetzt Trump heißen. Ob als Kampf gegen Massenvernichtungswaffen, für Demokratie oder gegen Drogen deklariert – die stimulierende Droge all dieser Kriegsverbrecher heißt Öl. Auch die Fortsetzung ihrer Raubkriegspolitik wird die USA nicht vor dem Abstieg als hegemoniale Macht und dem Niedergang des Imperiums der Lügen bewahren.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Zeit der Piraten

7. Oktober 2025 Angriffe, Außenpolitik, Drohnen, Flotte, Frankreich, Gaza, IGH, Israel, Kriegshandlung, Palästina, Piraterie, Pressemitteilung, Schattenflotte, Seerecht, Selbstverteidigung, Völkerrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Es sind zwei unterschiedliche Ereignisse an unterschiedlichen Orten, aber sie eint ein ähnliches Vorgehen. Und, dass die westlichen Medien diese Ereignisse gleichermaßen falsch berichten, nämlich nicht als die Rechtsverletzungen, um die es sich dabei handelt. Der eine Fall sind die Schiffe der Gaza-Hilfsflotte, die inzwischen fast alle von Israel aufgebracht wurden. Das wird noch getreulich berichtet. Auch, dass die Menschen, die auf diesen Schiffen waren, von der israelischen Armee gefangen genommen wurden, nach Israel gebracht und von dort dann abgeschoben werden sollen. Aber die entscheidende Information in diesem Zusammenhang fehlt: in internationalen Gewässern. Genau so verhält es sich auch mit dem Tanker Boracay, der derzeit in der Bucht von Biscaya ankert, nachdem das Schiff geentert und der Kapitän festgenommen wurde. Dem Kapitän wird übrigens vorgeworfen, er sei, so formuliert es der Spiegel, einer „behördlichen Anordnung“ nicht gefolgt. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die verbotene Vorgeschichte

23. August 2025 Annexion, Donbass, Krieg, Krim, Minsker Abkommen, NATO, NATO-Osterweiterung, Neutralität, OSZE, Russland, Schuldzuweisung, Selbstverteidigung, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, UNO, Völkerrecht, Waffenstillstand

Analyse von Sabiene Jahn
Die Chronologie „Die so andere Geschichte der Halbinsel Krim“, die Urs P. Gasche im Online-Blog „Infosperber“ am 18.08.2025 veröffentlicht hat, rückt eine für die westliche Lesart unbequeme Wahrheit in den Vordergrund: Nicht Russland hat sich die Krim 2014 mit Gewalt einverleibt, sondern die Ukraine hatte bereits seit 1991 mit allen Mitteln versucht, sich diese gegen den erklärten Willen der dortigen Bevölkerung anzueignen. Zahlreiche Referenden, Abstimmungen und Parlamentsbeschlüsse auf der Krim zeugen davon, dass die Mehrheit der Krimbevölkerung stets für einen Sonderstatus, eine enge Anbindung an Russland oder gar für den Austritt aus der Ukraine votierte. Doch Kiew ignorierte diese Willensbekundungen, …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschlands „kriegstüchtige Zukunft“ dank des unermüdlichen Herrn Pistorius

24. Dezember 2024 Bundestagswahl, Bundeswehr, Gaza, Israel, Kriegspropaganda, Kriegstüchtigkeit, Militärisch-industrieller Komplex, Militarisierung, Nahostkonflikt, Pistorius, Selbstverteidigung, Ukraine-Konflikt, Vernichtungskrieg, Völkermord

Beitrag von Rainer Rupp
Boris Pistorius will uns alle an eine angeblich permanente Kriegsgefahr gewöhnen, nicht nur in Europa, sondern weltweit. In einer Episode des TV-Straßenfegers „Berlin direkt“ hat der „Liebling“ der Deutschen unlängst sein Volk wissen lassen, dass er von ihm „dringend“ mehr Kriegsgeilheit erwartet. Natürlich hat er das vornehmer ausgedrückt und einen „Mentalitätswechsel“ gefordert, und zwar nicht nur von der Truppe und den Beamten im Verteidigungsministerium, die sich schon jetzt mit voller Begeisterung in den Kriegswahn stürzen sollen, sondern auch ganz allgemein, von der gesamten Gesellschaft. Denn, wie der überaus kluge Verteidigungsminister Boris Pistorius messerscharf erkannt hat, droht die Gefahr eines Krieges in Europa … Im „besten Deutschland aller Zeiten“ ist es Schluss mit lustig.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Jubel über Eskalation durch Freigabe weitreichender Waffen

30. November 2024 Atomkrieg, Atomwaffen, Denkfest der Aktiven, Eskalation, Joe Biden, Kalter Krieg, Mittelstreckenraketen, NATO, Rüstung, Selbstverteidigung, Ukraine-Konflikt, USA, Verhandlungslösung, Waffen

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Mit den vier Worten „This is great news“ begann Alexander Soros, Sohn des Finanzspekulanten George Soros, am 17. November 2024, seinen Beitrag auf X (vormals Twitter). Dazu hatte sich der Soros-Sprössling auf die Eil-Meldung des Wall Street Journals (WSJ) bezogen: „Präsident Biden hat zum ersten Mal ukrainische Streitkräfte autorisiert, im Westen hergestellte Langstreckenwaffen für Angriffe innerhalb Russlands einzusetzen.“ Gleichlautende Eil-Meldungen erschienen in der Online-Ausgabe der New York Times sowie in den „Nachrichten der Woche“ im russischen Staatsfernsehen, dass sich eines Kommentars enthielt. Das machte dann Gilbert Doctorow, ein unabhängiger politischer Analyst, Europäischer Koordinator des „American Committee for East West Accord Ltd.“ in Brüssel. Für Doctorow wiederholt sich ein Vorgang, der schon bei der ersten Wahl von Donald Trump im November 2016 zu beobachten war.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die unerträgliche Leichtigkeit eines zionistischen Völkermords in Gaza

28. März 2024 Gaza, Holocaust, Israel, Judenvernichtung, Menschenrechte, Nahostkonflikt, Palästina, Selbstverteidigung, UNO, Völkerrecht, Waffenstillstand

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Im Dritten Reich ermordeten Deutsche den Großteil der europäischen Juden. In Netanjahus Reich ermorden die Nachfahren der Holocaustopfer Palästinenser in Gaza/Palästina. Wie sich die Bilder gleichen in ihrer skrupellosen Brutalität, ist unfassbar. Deutschland ist es dabei wieder gelungen, nicht nur auf der falschen Seite der Geschichte zu stehen, sondern sich bewusst dafür entschieden zu haben. Diese Ampel-Regierung wird nicht müde zu betonen, fest an der Seite „jüdischer Völkermörder“ zu stehen und deren „Selbstverteidigungsrecht“ zu unterstützen. Vergessen wir dabei nämlich niemals, dass nicht der Besatzer, sondern immer der Besetzte ein legales Recht der Selbstverteidigung hat.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Israels „Existenzrecht“ und „Selbstverteidigung“ sind die Unwörter des Jahres!

31. Dezember 2023 Besatzung, Genozid, Hamas, Israel, Nahostkonflikt, Objektivität, Palästina, Selbstverteidigung, UNO, Verbrechen

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Hat nicht der „jüdische Besatzerstaat“ jedes Recht auf „Selbstverteidigung“ verwirkt und als Besatzer auch nie gehabt? Wer gibt Besatzern das Recht auf „Selbstverteidigung“ gegen Besetzte, die sich mit allen wenigen Mitteln versuchen, sich dieser illegalen Besatzung zu widersetzen? Ja, das ist ihr legales Recht! Ja, es waren brutale Mittel, gegen eine brutale Besatzung. Das gleiche gilt für den mehr als propagandistisch erfundenen Begriff des „Existenzrechts“. Wie oft schrieb ich schon, dass ein Staat ohne Grenzen und Verfassung dieses Recht nicht hat. Israel hat nur ein Ziel und das heißt Land stehlen, siedeln, vertreiben und in einem Apartheid-Groß-Israel allein zu existieren. Wenn also jeder deutsche „Neubürger“ dieses „Existenzrecht“ anerkennen muss, um eingebürgert zu werden, dann ist das mit unserer Demokratie nicht vereinbar.