Staatsschulden – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Demokratie – Medien – Aufklärung Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Corona, Klima, Kriegstüchtigkeit: Die große Abzocke

15. Oktober 2025 BRICS, Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Freiheit, Globaler Süden, Handel, Imperialismus, Katastrophe, Klima, Kriegstüchtigkeit, LV Hessen, Ökonomie, Pandemie, SOZ, Soziale Sicherheit, Staatsschulden, Steuern, USA, Veranstaltung

Einladung: Vortrag und Diskussion mit Rainer Rupp
Dienstag, 04. November 2025, 19.00 Uhr, Saalbau Bornheim, Arnsburger Straße 24, 60385 Frankfurt am Main
Der vom US-Imperialismus angeführte „Kollektive Westen“ verliert immer mehr seine Hegemonie in den internationalen Beziehungen. Die Staatsverschuldung der USA beträgt aktuell fast 37 Billionen US-Dollar, also rund 11 Billionen mehr als das BIP des Landes. Nur durch die Ausgabe von Staatsanleihen ist die Finanzierung des US-Haushalts möglich, die USA lassen sich auf Kredit von anderen Ländern finanzieren. Der Höhenflug des Goldpreises ist Ausdruck eines schwindenden Vertrauens in den Dollar und wertloses „bedrucktes Papier“ allgemein. Das sich abzeichnende Ende der Dollar-zentrierten Ordnung dokumentiert die Verschiebung globaler Machtverhältnisse.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland ist die BlackRock-Speerspitze in Europa

6. August 2025 Adenauer, Aktien, BlackRock, BRD, CDU, Deindustrialisierung, Einflussnahme, EU-Kommission, Friedrich Merz, Grüne, Militärstützpunkte, Rüstungsindustrie, SPD, Staatsschulden, USA, von der Leyen, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Wohnungspolitik

Interview von Felicitas Rabe mit Dr. Werner Rügemer
Werner Rügemer erklärt den langen Vorlauf des US-Einflusses auf die Wirtschaft in Deutschland und Europa. Inzwischen ist BlackRock einer der Hauptakteure bei der De-Industrialisierung Deutschlands und bei der Fortführung des Krieges in der Ukraine. Friedrich Merz ist dafür ein wichtiges Werkzeug. Im Interview erklärt Rügemer, wie die USA zunächst unter Konrad Adenauer, später bei der Übernahme der DDR‑Betriebe und aktuell beim Einkauf von BlackRock in die wichtigsten deutschen Konzerne ihren Einfluss auf die deutsche Wirtschaft organisieren. Dabei wird auch die mächtige Rolle von BlackRock in Europa deutlich und insbesondere, welche entscheidende Rolle der Kapitalorganisator bei der Fortführung des Krieges in der Ukraine spielt.

Arbeit & Soziales

Von der Leyen ruiniert Europa – für die Brüsseler Bürokratie

31. Juli 2025 Abkommen, Brüssel, Bürokratie, Donald Trump, EU, EU-Kommission, Friedrich Merz, Reindustrialisierung, Staatsschulden, Steuern, USA, von der Leyen, Zölle

Beitrag von Dagmar Henn
Ist Ursula von der Leyen so dumm und ahnungslos, oder so unterwürfig, dass dieses Abkommen alles war, was sie liefern konnte? […] Dieses Mal war das Ergebnis so überwältigend schlecht, dass das nicht einmal ein Bundeskanzler Friedrich Merz überspielen konnte. Und im Internet kursieren Witze, die unter Berufung auf die stetige Behauptung, Russland wolle den Untergang Westeuropas, erklären, dann müsse Ursula von der Leyen die russische Spitzenagentin sein. Es ist geradezu unmöglich, dieses Handelsabkommen, bei dem EU-Exporte in die USA mit mindestens 15 Prozent Zoll belegt werden, aber US-Exporte in die EU mit gar keinem, als Erfolg zu verkaufen. Nicht einmal mit dem Argument, man habe damit die Vereinigten Staaten irgendwie an die EU gebunden.

Arbeit & Soziales

Was das Krisenbarometer Gold über Trumps Zoll- und Geldpolitik sagt

14. April 2025 Banken, Finanzkapital, Gold, Investitionen, Krise, Kryptowährung, Staatsbankrott, Staatsschulden, US-Dollar, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Anti-Spiegel, d.i. Thomas Röper
Die Finanzmärkte gehen gerade durch eine Krise, für die die Mainstream-Medien Trumps Zölle verantwortlich machen. So einfach ist es jedoch nicht, denn anscheinend ist die finanzielle Lage der USA weitaus ernster als viele meinen, denn derzeit einige der als Naturgesetze bekannten Regeln der Finanzmärkte außer Kraft gesetzt. Der Spiegel hat darüber beispielsweise unter der Überschrift „Alarm an den Finanzmärkten – Was der Absturz der US-Staatsanleihen bedeutet“ berichtet. Das Problem ist, dass an den Finanzmärkten bisher eine goldene Regel galt: Wenn die Aktienkurse einbrechen (wie beispielsweise jetzt wegen Trumps Zöllen), dann gehen die Anleger in sicher Staatsanleihen. Aber dieses Mal gilt die Regel nicht, denn auch die US-Staatsanleihen werden von den Anlegern gemieden und ihre Kurse brechen ein.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Beerdigung ganz ohne Klasse – Die Debatte zur Billionenschuld im Bundestag

27. März 2025 AfD, BSW, Bundestag, CDU, Grundgesetz, Grüne, Investitionen, Klimaneutralität, Parlament, Revolution, Schuldenbremse, Sondervermögen, SPD, Staatsschulden, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Dagmar Henn
Es muss ein seltsamer deutscher Drang sein, historische Daten so oft zu überlagern, bis sie ihre ursprüngliche Bedeutung völlig verloren haben. So ging das mit dem 9. November, eigentlich der Tag der Novemberrevolution des Jahres 1918, auf den ‒ gewiss nicht aus Versehen ‒ die Nazis ihr großes Pogrom 1938 legten, und der dann, mit der Farbrevolution in der DDR am gleichen Datum endgültig jeden ermutigenden Beigeschmack verlor. Genau so geschah es jetzt auch mit dem 18. März (und es ist symptomatisch, dass das ursprüngliche Datum im Bundestag nicht mehr erwähnt wurde): Der 18. März 1848 war der Tag, an dem die verfassungsgebende Nationalversammlung in der Paulskirche zusammentrat, ein Parlament, das das Ergebnis einer wirklichen Revolution war.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Schulden, um in den Krieg zu ziehen – Der Wählerbetrug des Friedrich M.

11. März 2025 CDU, Deutschland, Energie, EU, Friedrich Merz, Grundgesetz, Investitionen, Schuldenbremse, SPD, Staatsschulden, Wahlen, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die künftige Bundesregierung plant, mit Unterstützung von Teilen der alten Bundesregierung das Grundgesetz zu ändern, um Schulden in großem Umfang aufzunehmen. Dazu ist ganz viel anzumerken, nur eines nicht: „Generationengerechtigkeit“. Die Schuldenaufnahme geht nicht auf Kosten späterer Generationen. Dieses Argument, das auch Merz im Wahlkampf noch benutzt hat, ist dumm. Schulden stehen immer Vermögen gegenüber, unter volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten wird immer die Summe null vererbt. Die Frage nach der Gerechtigkeit ergibt sich vielmehr daraus, wie dieses Nullsummenspiel innerhalb der Gesellschaft verteilt ist. Wer trägt die Last und wer erzielt Gewinn?

Demokratie – Medien – Aufklärung

61. SiKo: „Frieden durch Dialog“ – eine Farce?

25. Februar 2025 Außenpolitik, BRICS, Bundespräsident, Bundestag, China, Desinformation, Dialog, Europa, Frieden, Migration, München, Obama, Putin, Redefreiheit, Regime-Change, Russland, Sanktionen, Sicherheitskonferenz, Staatsschulden, Steinmeier, Unipolare Weltordnung, USA

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Am 14. Februar 2025, begann im Edel-Hotel „Bayerischer Hof“ am Promenadeplatz der Bayrischen Hauptstadt die 61. Munic Security Conference (MSC), zu der 60 Staats- und Regierungschefs, darunter der neue US-Vizepräsident J.D. Vance und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet wurden. Auch die Kanzler- und Spitzenkandidaten Friedrich Merz (CDU/CSU), Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) sowie Vertreter der Linken sind ebenfalls zur Konferenz eingeladen. Für die Mammut-Veranstaltung in der Innenstadt von München wurde bereits um 6.00 Uhr in der Früh der Promenadeplatz abgeriegelt (bis Sonntag-Nachmittag 15.00 Uhr). Da der „Bayerische Hof“ nicht mehr genügend Platz bot, wurden Teile der Tagung auch in das anliegende „Rosewood Hotel Munich“ verlegt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein kriminelles US-Gesetz gaukelt US-Besitzanspruch auf russische Gelder vor

8. Mai 2024 China, Gesetz, Nahostkonflikt, Russland, Staatsschulden, TikTok, Ukraine-Konflikt, USA, Vermögenswerte

Beitrag von Rainer Rupp
Ende letzter Woche, am 20. April, verabschiedete das US-Repräsentantenhaus ein 95 Milliarden US-Dollar schweres „Hilfspaket“ für drei Länder, in denen Washington bereits einen Stellvertreter-Krieg führt – oder einen vorbereitet. Von den 95 Milliarden gehen 61 Milliarden an die Neonazis in Kiew, 26,3 Milliarden US-Dollar an die völkermörderischen Zionisten in Israel und die restlichen knapp 8 Milliarden sind für Waffenlieferungen an antichinesische US-Marionetten in Taiwan vorgesehen. Zugleich verabschiedete das Repräsentantenhaus eine Reihe von Maßnahmen, um einerseits eingefrorene russische Vermögenswerte zu stehlen und der Ukraine zu schenken sowie um weitere Sanktionen und andere Strafmaßnahmen gegen Russland, China und Iran zu verhängen, andererseits die bei US-Jugendlichen populäre chinesische Social–Media-Plattform TikTok zu verbieten oder wenigstens deren Verkauf an amerikanische Investoren zu erzwingen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Habeck unplugged

2. April 2024 Energiepolitik, Forschung und Lehre, Grundlagenforschung, Grüne, Habeck, Krieg, Landwirtschaft, Risikoeinschätzung, Rüstung, Schuldenbremse, Schule, Staatsschulden, Steuern, Wirtschaftswachstum

Beitrag von Dagmar Henn (Teil 1 und 2)
Wenn man wissen will, was jemand wirklich denkt, braucht man eine Situation, in der vergleichsweise ungehemmt gesprochen wird. Robert Habeck hat jüngst einen derartigen Moment geliefert. Seine Reden sind schlimm. Sein Denken ist schlimmer.
Es gibt viele Auftritte von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, aber der bei Europa 2024, einer Veranstaltung von Wirtschaftswoche, Zeit, Handelsblatt und Tagesspiegel, ist etwas Ungewöhnliches. Weil Habeck fast eine halbe Stunde lang Fragen beantwortet (oder zumindest so tut), also weit länger frei redet als bei den üblichen Talkshow-Auftritten, und einen recht tiefen Einblick in sein Denken gewährt (wenn man das so nennen will). Das Ergebnis ist einigermaßen erschütternd.

Demokratie – Medien – Aufklärung

50 Billionen Dollar für Klima-Phantasie

17. Mai 2023 Angst, Geschäft, Inflation, Klima, Klimaneutralität, Profit, Staatshaushalt, Staatsschulden, USA

Kommentar von Rainer Rupp
Mit den künstlich geschürten Klima-Ängsten ist viel Geld zu machen. Das Klima hat sich als geradezu ideale gesellschaftliche Umverteilungsmaschine erwiesen. Die hat das Zeug dafür, noch für die nächsten Jahrzehnte massenhaft gewaltige Summen von unten nach oben zu scheffeln. Dabei werden die staatlichen Steuergelder, von denen etwa zwei Drittel von der Mittelschicht entrichtet werden, in exorbitante private Gewinne für Klima-Profiteure verwandelt. Die Umwandlung von Steuergeldern in diese Art von risikoarmen Privatprofiten findet über staatlich finanzierte Klima-Programme oder Subventionen für Klima-Produkte wie z.B. Wärmepumpen statt. Das Schöne dabei ist, dass anscheinend die Masse der Bevölkerung auch in absehbarer Zeit nicht gegen diese gigantische Ausplünderung rebellieren wird.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kommt der große Knall? Der drohende US-Zahlungsausfall

17. Mai 2023 Banken, Finanzpolitik, Politische Ökonomie, Sanktionen, Schuldenkrise, Staatsschulden, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Was passiert bei einem Zahlungsverzug der Vereinigten Staaten? Die Frage ist, obwohl gerade wieder aktuell, nicht neu; aber die Bedingungen haben sich in den letzten Jahren gewaltig geändert. Einige der Auswege, die vor einiger Zeit noch nutzbar waren, könnten sich als versperrt erweisen. Klar ist – so riskant wie augenblicklich war eine solche Situation noch nie.
Aber fangen wir von vorn an. Die USA haben bei ihren Schuldverschreibungen einige Vorteile gegenüber den meisten anderen Ländern. Der erste besteht darin, dass die Schulden in ihrer eigenen Währung sind, der zweite, dass sie selbst die gesetzlichen Regelungen verfassen, denen diese Schulden unterliegen.