Baerbocks Wahn und ihr Kampf gegen die „bedingungslose Normalisierung“

Beitrag von Tom J. Wellbrock 
Es ist nicht überliefert, ob die „regelbasierten Werte“ Baerbocks im Handgepäck Platz fanden oder am Flughafen aufgegeben werden mussten. Das ist jedoch kein Wunder, denn ebenso unbeantwortet wie diese Frage ist die, was genau diese Werte eigentlich ausmacht. Entschieden wird nach Tagesform, Laune und dem Land, das Baerbock gerade besucht. Diesmal war es Saudi-Arabien, ein Kleinod für Menschenrechte und Sportschützen. Die arabischen Länder haben etwas getan, das sie besser nicht hätten tun sollen. Sie nehmen Syrien wieder in die Arabische Liga auf. Was auf den ersten Blick einen Konflikt weniger und ein bisschen Entspannung mehr bedeuten könnte, schmeckt der grünen Außenministerin überhaupt nicht.

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Ein Gespräch mit der Leiterin des Italienischen Krankenhauses in Damaskus

Beitrag von Bernd Duschner
Die Friedensgruppe „Freundschaft mit Valjevo e.V.“ im oberbayerischen Pfaffenhofen a. d. Ilm arbeitet seit 6 Jahren mit dem „Italienischen Krankenhaus“ in Damaskus zusammen. Mit Spendengeldern konnten der Verein dem Krankenhaus immer wieder helfen, so beim Kauf eines gebrauchten Computertomographen, neuer Betten, von Defibrillatoren, der Beschaffung von Winterkleidung für Straßenkinder oder für Insassen von Altenheimen. Vom 4.-8. November 2022 hat seine Leiterin, Schwester Carol Tahhan, Pfaffenhofen besucht und auf einer Veranstaltung über die Situation in Syrien berichtet. In Syrien findet eine humanitäre Katastrophe statt: 90% der Bevölkerung, so die UN-Sonderberichterstatterin Alena Douhan in ihrem soeben publizierten Bericht zu Syrien, leben unterhalb der Armutsgrenze.

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Wenn der Strom fehlt – Sanktionsfolgen in Syrien

Beitrag von Dagmar Henn
Syrien wird nach wie vor von den westlichen Staaten massiv sanktioniert. Diese Sanktionen umfassen auch Ausrüstungsgegenstände, die zur Aufrechterhaltung beziehungsweise Wiederherstellung der Stromversorgung nötig sind. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen hat in einem Bericht ausführlich geschildert, welche vielfältigen Folgen das Fehlen der Stromversorgung hat. Die Daten, die im Bericht verwendet wurden, stammen von in Syrien tätigen Hilfsorganisationen. Sie belegen, wie absurd deren Situation oft ist, weil die Sanktionen nicht nur das Elend erzeugen helfen, das sie zu lindern versuchen, sondern außerdem die Arbeit selbst auf vielfache Weise behindern und erschweren. Syrien wurde um Jahrzehnte zurückgeworfen.

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Blicke aus dem vierten Stock

Beitrag von Karin Leukefeld
Es regnet in Strömen. Die Straßen in Aleppo haben sich in kleine Sturzbäche verwandelt. Die alte Kanalisation der Stadt ist lange nicht gewartet worden und schafft es nicht, das Wasser aufzunehmen. Strom ist knapp, und es ist dunkel, als wir versuchen, die Galerie Le Pont von Issa Touma zu finden. Er dirigiert uns per Handy, und schließlich kommt der Wagen in einem dunklen Hof zum Stehen. Aus einer Tür fällt ein blasser Lichtstrahl. Ein Schatten winkt herüber: »Willkommen, hier sind Sie richtig.« Der Eingang der Galerie ist mit Plakaten früherer Ausstellungen und Festivals gepflastert. In den Regalen liegen Werbekarten etwas verstaubt und durcheinander. »Bitte nehmen Sie mit, was Sie interessiert«, bietet Touma an.

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Von Syrien bis zur Ukraine: Dieselben Regeln der Kriegspropaganda

Beitrag von Karin Leukefeld.
Bei der Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine werden in deutschen Medien altbekannte Regeln der Kriegspropaganda aus dem Syrienkrieg angewendet. Die gegnerische Seite (Russland) sei verantwortlich, der russische Präsident wird dämonisiert. Man sei „nicht Kriegspartei“, die gelieferten Waffen dienten nur der Selbstverteidigung der Angegriffenen. Diese kämpften heldenhaft, während die gegnerische Armee verbotene Waffen einsetze und Grausamkeiten verübe. Unbelegte Behauptungen reichen, um den Gegner (Russland, Putin) als Schuldigen anzuprangern.

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Präsidentschaftswahlen in Syrien: „Wahlen sind ein Recht auf Selbstbestimmung“

Bereits am 20. Mai konnten im Ausland lebende Syrer in den syrischen Botschaften ihre Stimmen für die Präsidentschaftswahlen in Syrien abgeben. Eine Gruppe von acht Staaten – Deutschland, die USA, Kanada, Großbritannien, die Türkei, die Niederlande, Saudi Arabien und Katar – haben die Wahlen in den dortigen syrischen Botschaften oder Konsulaten aber untersagt. Manaf Hassan … ist ein angehender Volljurist, Publizist und Blogger. … Warum er wählen wollte und warum daraus dann doch nichts wurde, erläuterter im Interview mit Karin Leukefeld.
Außerdem in diesem Beitrag: Eine Übersicht von Karin Leukefeld zu den aktuellen Präsidentschaftswahlen in Syrien sowie ein Video von einer Demonstration am 20.05.21 in Berlin mit der Rede von Willi Schulze-Barantin.

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75. Jahrestag der Unabhängigkeit Syriens

Am Samstag, 17.04. 2021, fand an der Frankfurter Hauptwache eine internationalistische Kundgebung für den andauernden Unabhängigkeitskampf des syrischen Volkes gegen imperialistische Aggressoren statt.
Zu Beginn und Abschluss der Kundgebung mit rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde die Nationalhymne der Syrisch-Arabischen Republik gespielt. Die Veranstaltung wurde von Willi Schulze-Barantin, Landesvorsitzender der hessischen Freidenker geleitet. Eine Spendensammlung erbrachte 420 Euro für den Kauf von Saatgut für Bauern in Syrien. Wir dokumentieren hier die Reden und veröffentlichen eine Bildergalerie von der Kundgebung.

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Die schöne Maas-Mär der Tagesschau

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Heiko Maas, der Alleskönner: Höchste Zeit für die längst verdiente Würdigung. Hat er doch gerade erst eine politische Volte der Extraklasse vollbracht: dem vorigen US-Präsidenten bis zu dessen Abgang die Stiefel geleckt und nun gleich dem Neuen von oben herab angeboten, „mit den USA an einem gemeinsamen Marshallplan für die Demokratie zu arbeiten“. Bravissimo! Dafür nun endlich auch unser Lob der Tagesschau: Sie hat den sicheren Blick für hohe politische Kunstfertigkeit. Deshalb darf Maas sich in ihren Nachrichten auch regelmäßig mit Selbstdarstellungsgas aufpumpen bis er schwebt. Oder Realsatire vom Feinsten bieten.

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USA ist Quelle des erneuten ISIS-Terrorismus in Syrien

Ein Kommentar von Rainer Rupp
In jüngster Zeit mehren sich wieder die Angriffe auf syrische Stellungen von Terroristen des selbsternannten „Islamischen Staates von Irak und Syrien“ (ISIS), die auf ein Wiedererstarken der mit modernen Waffen ausgerüsteten und mit mittelalterlicher Grausamkeit operierenden Terrororganisation in den von den USA völkerrechtswidrig besetzten Gebieten in Ostsyrien zurückgehen. Tatsächlich stecken die kriminellen Kriegstreiber in Washington hinter dieser Entwicklung. Warum das so ist, das hat diese Woche der investigative, auf geo-politische Zusammenhänge spezialisierte US-Journalist Tony Cartalucci in seinem Artikel deutlich gemacht …

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Libanon: Perle der Neuen Seidenstraße oder Chaos-Zone des Finsteren Zeitalters

Beitrag von Matthew J. L. Ehret, aus dem Englischen übersetzt von Einar Schlereth
Der Nahe Osten wurde von gläubigen Anhängern des Hobbes’schen Weltbildes ,,, als „geopolitischer Dreh- und Angelpunkt“ der Weltinsel bezeichnet. …
Im Fall des Libanon hat die Rolle, die diese Region als „Perle der neuen Seidenstraße“ und Schnittpunkt aller wichtigen Zivilisationen der Welt spielt, in den letzten Jahren die weltpolitischen Überlegungen in Washington, London und Israel geprägt. Die zerstörerischen Ereignisse im Libanon sind nicht zu trennen von der atemberaubenden Ausbreitung der Gürtel- und Straßenprojekte im Irak, Iran, Syrien und anderen arabischen Ländern.

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Offener Brief: Ihre Verlogenheit wie die der Medien ist unerträglich!

Offener Brief von Ursula Mathern
Sehr geehrter Herr Maas, seit Tagen wird in der Tagesschau geklagt über die unzureichenden Zugangsmöglichkeiten für UN-Hilfslieferungen nach Nordwest-Syrien. Nur ein statt zweier Grenzübergänge aus der Türkei. Weitere Öffnungen würden von Russland und China abgelehnt. … Ihre plötzliche Sorge mutet erstaunlich an. Sind die Kinder in den griechischen Flüchtlingslagern Ihnen doch –  trotz der katastrophalen Bedingungen dort – ebenso schnurz egal wie diejenigen, die mangels staatlicher Nothilfe im Mittelmeer ertrinken, um nur zwei Beispiele zu nennen.

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