Polizeigewalt

Demokratie – Medien – Aufklärung

Abrechnung mit Scholz und der Ampel-Blase

Webredaktion 866 Views ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Kommentar von Rainer Rupp
Gestern erhielt ich eine Kurznachricht auf X (vormals Twitter): „Hier braucht ein sehr schöner Beitrag Reichweite“. Beigefügt war ein Link zu einem Text aus der Feder des deutschen Journalisten Philippe Debionne. Nach dessen Lektüre war auch ich überzeugt, dass dieser Beitrag so breit wie möglich verteilt werden sollte. […] Übrigens hat der Autor Philippe Debionne laut eigenen Angaben lange bei der Berliner Zeitung gearbeitet. Aber mit zunehmender Gleichschaltung, Zensur und Selbstzensur der deutschen Medien war er im Zuge der Plandemie zum Nordkurier übergewechselt. Der Nordkurier war eine der ganz wenigen Zeitungen, auf deren Seiten Fragen, Kritiken und Fehler der offiziellen Covid-19-Politik, sowie Sorgen der Bevölkerung und die Methoden zu deren Manipulation ihren Widerhall gefunden haben. Und Debionne stand bei all dem furchtlos in vorderster Reihe der Berichterstattung.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Galerie: Liebknecht-Luxemburg-Demo 2024

Webredaktion 590 Views ,  ,  ,  ,  ,  , 

Die Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – die vor 105 Jahren von rechten Freikorpssoldaten ermordeten Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands – fand wie im vergangenen Jahr mit etwa 12.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Linke unterschiedlichster Strömungen – darunter auch Freidenker – haben auf der Demonstration gemeinsam ihre Standpunkte und Forderungen bekundet. Der Krieg Israels gegen Gaza war diesmal das dominante Thema. Die Solidarität mit Palästina war auch der Auslöser für brutale Polizeiübergriffe, die zahlreiche Verletzte forderten. … In der Pressemitteilung der Organisatoren heißt es: „Es war eine junge, bunte, kämpferische, geschlossen agierende Demonstration, die trotz der brutalen Polizeiübergriffe ihr Ziel – den Friedhof der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde erreichte.“

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Gärten des Josep Borrell

Webredaktion 553 Views ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit einem rassistischen, chauvinistischen Statement sorgte der Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, im Oktober des vergangenen Jahres für Aufsehen. Die EU sei der Garten, der Rest der Welt ein Dschungel, ließ der Chefdiplomat seine Zuhörer wissen.  Inzwischen sieht es in der EU deutlich mehr nach Dschungel aus als in weiten Teilen vom Rest der Welt. Das hat gleich mehrere Gründe. Der Offensichtlichste davon findet sich in Frankreich. Das Land hangelt sich von Unruhe zu Unruhe. Von Januar bis Mai, ganze fünf Monate, gab es umfassende Proteste gegen die Rentenreform von Präsident Macron. Die französische Polizei ging mit der für sie berüchtigten Gewalt gegen die Demonstranten vor. Den Bildern haftete etwas Barbarisches an.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Montagsspaziergang in Göttingen

Webredaktion 560 Views ,  ,  , 

Beitrag von Wolfgang Bittner
Am 21. März nahm ich an einem angemeldeten „Montags-Spaziergang“ in Göttingen teil. Den Ausschlag hatte ein Bericht in der Lokalzeitung gegeben, wonach sich Kritiker der Corona-Maßnahmen und „Querdenker“ den Vorwurf gefallen lassen müssten, „Mitläufer bei einer rechtsextremen Kampagne zu sein“. Zitiert wurde ein Politologe der Universität, der unter anderem behauptete: „Hier keinen Zusammenhang zu Antisemitismus und Rechtsextremismus zu sehen, ist schon sehr konstruiert“; eine „klassisch rechte Diskursstrategie“ sei, „rechtsextreme Bezüge zu verneinen“. Ich wollte mir ein Bild davon verschaffen, wer an diesen Veranstaltungen teilnahm, wie sie abliefen und was propagiert wurde.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Offener Brief zu den Vorgängen an den Pfingsttagen 2021 in Berlin

Webredaktion 614 Views ,  ,  , 

Offener Brief an den regierenden Bürgermeister und die Regierungsfraktionen SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen von Berlin
… Wir beide waren am 21. Mai nach Berlin gereist, um an den Pfingsttagen gemäß dem Manifest „Pfingsten in Berlin -Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar“ friedlich für die uneingeschränkte Wiederherstellung unserer Grundrechte einzutreten, die mit dem sogn. ‚4. Bevölkerungsschutzgesetz‘ vom 23. April 2021 verfassungswidrig eingeschränkt wurden. Was wir an diesen Pfingsttagen in Berlin erlebt haben, war die gewaltsame Unterdrückung sämtlicher absolut  friedlicher Proteste im Rahmen der Veranstaltung „Pfingsten in Berlin“, und das, was speziell meiner Frau und mir widerfuhr, hat uns hautnah gezeigt, wie tief unsere hochgepriesene ‚Freiheitlich-demokratische Grundordnung‘ gesunken ist. …

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Das zerbrochene Narrativ – Nawalny und die deutschen Medien

Webredaktion 301 Views ,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es war eine interessante Woche, denn in vielen Ländern Europas wurde demonstriert. Gehört haben viele sicher von den Protesten in Russland am Sonntag. Wer sich aufmerksam durch die Gazetten gekämpft hat, hat vielleicht noch von den Demonstrationen in Frankreich und Polen gelesen. Die Proteste gegen die Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Maßnahmen in Brüssel, Wien und Berlin haben es nur ganz am Rand in die Nachrichten geschafft. Auch die Landwirte, die fast eine ganze Woche in Berlin protestiert haben, waren den großen Medien ihrer Republik kaum eine Meldung wert. Den Landwirten ging es um faire Preise für ihre Produkte.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Trotz alledem: 3000 demonstrieren zu den Gräbern von Karl und Rosa

Webredaktion 833 Views ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

„Trotz alledem!“ bedeutete am 10. Januar 2021: Die Demonstration zum Gedenken an die vor 102 Jahren von der Reaktion ermordeten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht musste gegen brutale Polizeigewalt durchgesetzt werden.
Die Partei „Die Linke“, die gewohnheitsmäßig nicht zur Demonstration, sondern zum „Stillen Gedenken“ aufruft, hatte auch dieses Gedenken auf „voraussichtlich 14. März 2021“ verschoben, wegen der „sehr kritischen Corona-Lage in Berlin“. …
Seit der „Deutschen Einheit“ verging kaum ein Jahr, in dem die LL-Demonstration nicht durch Polizeigewalt attackiert wurde. Damit erweckt dieser „Rechtsstaat“ den Anschein, mit der Mordtat von 1919 zu sympathisieren und das Gedenken verhindern, zumindest kriminalisieren zu wollen. Dies scheint unabhängig davon, wer die Stadtregierung stellt, ob die CDU, oder wie gegenwärtig SPD, Grüne und „Die Linke“.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Farbenrevolution in den USA?

Webredaktion 770 Views ,  ,  ,  ,  , 

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Wird dem US-Oligarchenregime in Washington jetzt seine eigene Medizin serviert, mit der es in den letzten Jahrzehnten rund um den Globus Regierungen gestürzt hat, die sich seiner neoliberalen Weltordnung nicht unterordnen wollten? Auf den ersten Blick sieht es tatsächlich so aus, als ob sich in den Vereinigten Staaten eine Art Farben-Revolution anbahnt. Denn was derzeit in den USA passiert, gleicht auf verblüffende Weise den Methoden und Destabilisierungsprozessen, mit denen die US-finanzierten fake Demokratie-NGOs rund um die Welt mit Erfolg Regierungsumstürze durchgeführt haben.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Maas will Demonstrationsfreiheit – aber in Moskau

Webredaktion 281 Views ,  ,  ,  ,  , 

Nachdem der deutsche Regierungssender Deutsche Welle zu Demonstrationen in Moskau aufrief … schaltete sich sein Finanzier und Auftraggeber, das Bundesaußenministerium ein, um sich besorgt über die Demonstrationsfreiheit, Demokratie und Rechtsstaat zu äußern, in Russland natürlich.
Dabei wird großzügig über die Polizeigewalt gegen Demonstrationen in Deutschland hinweggesehen, wie auch gar nicht daran zu denken ist, dass der „Mustereuropäer“ Macron wegen der Gewalt gegen die Gelbwesten-Proteste gerügt wird.
Zu diesen doppelten Standards des deutschen Außenministeriums hat der Bundesvorsitzende des Freidenkerverbandes Klaus Hartmann den folgenden Brief geschrieben.

Weiterlesen