Russland

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Europa ist auf dem falschen Weg“

Kommentar von Tilo Gräser
Während die Präsidenten der USA und Russlands Frieden für die Ukraine suchen, wollen die westeuropäischen Führungen anscheinend einen solchen weiter verhindern. Die westeuropäischen Politiker, treue Vasallen der in den USA abgewählten Kriegstreiber hinter Joseph Biden, wollen den Stellvertreterkrieg in dem Land gegen Russland fortsetzen – bis Russland „ruiniert“ ist. Das zeigen ihre sowie die medialen Reaktionen auf den Alaska-Gipfel und das Treffen in Washington am Montag. Davon künden unter anderem Aussagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der am Dienstag dem französischen Sender TF1/LCI erklärte: „Dieser Frieden darf nicht überstürzt werden“. Macron behauptete tatsächlich, die Europäer wollten wie Trump Frieden für die Ukraine.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Uns regieren Wahnsinnige!“

Rede von Ansgar Klein auf der Kundgebung des Bündnisses „Diplomatie statt Waffen und Sanktionen“, Aachen, 2. August 2025
Liebe Freundinnen und Freunde des Friedens, beginnen möchte ich heute mit einem schon 70 Jahre alten Text von Bertolt Brecht, der unglaublich aktuell ist: „Die weltweiten Schrecken der vierziger Jahre scheinen vergessen. Der Regen von gestern macht uns nicht nass, sagen viele. Diese Abgestumpftheit ist es, die wir zu bekämpfen haben, ihr äußerster Grad ist der Tod. Allzu viele kommen uns schon heute vor wie Tote, wie Leute, die schon hinter sich haben, was sie vor sich haben, so wenig tun sie dagegen. Und doch wird nichts mich davon überzeugen, dass es aussichtslos ist, der Vernunft gegen ihre Feinde beizustehen. Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde!

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Arbeit & Soziales

100 Tage Merz – Kanzlerschaft ohne Gewissen und Empathie

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Bundesregierung ist inzwischen 100 Tage im Amt. Mit Ruhm bekleckert hat sie sich bisher nicht. Den großen wirtschaftspolitischen Ankündigungen folgten keine Taten. Es herrscht weiter Stillstand in Deutschland. Die wirtschaftlichen Indikatoren weisen steil nach unten: Das produzierende Gewerbe klagt über hohe Energiepreise und fährt die Produktion zurück. Die Deindustrialisierung Deutschlands ist in vollem Gange. Der Pleitegeier kreist. Die gemeldeten Insolvenzen liegen auf Rekordniveau. Der Wohnungsmangel bleibt akut, es wird kaum noch gebaut, die Obdachlosigkeit steigt rasant. Deutschland ist im freien Fall. Allerdings bringt das in Berlin niemanden wirklich in Aktion, vor allem nicht die Bundesregierung. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein gefährlicher Traum und ein Weckruf

Eine EU-Denkfabrik will wie einst die USA im Kalten Krieg den Kreml „entmachten“
Ein Kommentar von Tilo Gräser
Das US-Außenministerium, das State Department, „ist zu dem Schluss gelangt, dass das Einzige, was wir tun können, darin besteht, Russland ‚in seine Schranken zu verweisen‘, bis Russland sich ändert, nicht mehr unser Rivale ist und unser Partner wird“. Das klingt, als wäre es geschrieben, nachdem der derzeitige US-Präsident Donald Trump sich deutlich unzufrieden mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin gezeigt hat, weil der anscheinend partout nicht den Krieg in der Ukraine beenden will. Es könnte eine Aussage sein, die zu Trumps Ultimatum an Putin passt, das auf eine Umkehr seiner zuvor geäußerten eher verständnisvollen Haltung gegenüber Russland deutet. Doch diese Aussage stammt aus dem Jahr 1947 von Walter Lippmann, der sie in seinem Essay „The Cold War – A Study in U.S. Foreign Policy“ schrieb.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

MANOVA The Great WeSet: Olivgrünes Licht für den Krieg

Gespräch von Walter van Rossum mit Stefan Luft, Dirk Pohlmann und Jürgen Rose
Aus gegebenem Anlass tagt heute mal wieder die Wehrkundegruppe (WEKUGR) von Manova. Da der russische Großangriff auf die NATO auf sich warten lässt, inspiziert sie dieses Mal die Verteidigungswälle der Heimatfront und die Fortschritte der gesellschaftlichen Aufrüstung. Mit dabei sind der Historiker Stefan Luft, Co-Autor eines neuen Buchs mit dem Titel „Mit Russland“, und die ständigen Mitglieder der WEKUGR Dirk Pohlmann als geostrategischem Generalinspekteur und dem für die Luftaufklärung zuständigen Oberstleutnant a. D. Jürgen Rose. Es geht unter anderem um den geheimen „Operationsplan Deutschland“, der die „zivil-militärische Interaktion zur gegenseitigen gesamtstaatlichen Unterstützung“ organisieren soll. Mit anderen Worten, es geht um eine tief reichende Militarisierung der Gesellschaft.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Fordert Russland wirklich die Vernichtung aller Ukrainer?

Beitrag von Anti-Spiegel, d.i. Thomas Röper
Ich bin auf die Geschichte zuerst bei RT-DE gestoßen, wo unter der Überschrift „Verhitlerung der Russen erreicht neuen Höhepunkt: „Russland fordert Auslöschung aller Ukrainer““ über einen bei der staatlichen russischen Nachrichtenagentur RIA veröffentlichten Artikel und vor allem über die Reaktionen deutscher Propagandisten auf den russischen Artikel berichtet wird. Der RIA-Artikel trägt die provokante Überschrift „Es gibt keine andere Möglichkeit: Niemand darf in der Ukraine am Leben bleiben“ und diese Überschrift reicht den üblichen Propagandisten in Deutschland natürlich aus, um auf X und anderen sozialen Netzwerk eine Kampagne loszutreten, der gemäß Russland endlich offen eingestanden habe, dass es in der Ukraine einen Völkermord durchführt und alle bis zum letzten Ukrainer abschlachten will.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundestagspräsidentin Klöckner in Genf: Diplomatie als Mittel zur moralischer Empörung

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In Genf findet seit dem Jahr 2000 alle fünf Jahre das internationale Treffen der Parlamentssprecher statt, das von der Internationalen Parlamentarischen Union (IPU) ausgerichtet wird. Beim Treffen der internationalen Vereinigung von Parlamentssprechern geht es um die ganz großen Themen: Sicherung des Friedens, Wahrung der Menschenrechte, Förderung der Demokratie.  181 Staaten sind Mitglied in der Interparlamentarische Union. Wenn 181 Staaten sich zu den ganz großen Themen verständigen, gibt es ganz natürlicherweise unterschiedliche Auffassungen. Sie anzuhören, sie auszuhalten und das Verbindende zu suchen, ist zentrales Anliegen solcher Veranstaltungen. Man fasst das allgemein unter dem Begriff „Diplomatie“. Als Kontinuität von der Ampel-Koalition zur amtierenden Regierung hat sich allerdings mindestens eine destruktive Sichtweise hinübergerettet.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Putin und das Sommerloch: FR wittert „Nervosität im Kreml“

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Margarita Simonjan ist die Chefin von RT und damit in Russland eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens. Sie ist regelmäßig zu Gast in Talkshows, moderiert Diskussionen oder ist selbst als Expertin zu Podiumsdiskussionen eingeladen. Sie betreibt zudem einen eigenen Telegram-Kanal, ist Buchautorin und auch noch Ehefrau und Mutter. Die Frankfurter Rundschau (FR) reduziert Simonjan in einem aktuellen Beitrag jedoch auf den Begriff „Propagandistin“. Das ist im deutschen Journalismus so üblich. Jeder, der vom engen Korridor des vorgegebenen Narrativs abweicht, wird abgewertet, ist „rechts“ oder Nazi, betreibt Propaganda, ist ein Agent des Kremls oder einfach nicht ganz richtig im Kopf. Toleranz und Liebe zur Vielfalt gibt es in Deutschland nur auf Gay Prides; gegenüber abweichenden Meinungen gibt es im deutschen Mainstream dagegen Hass und Hetze.

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Arbeit & Soziales

Trumps neue Handelssanktionen gegen Russland zielen aufs eigene Knie

Beitrag von Rainer Rupp
Beim Treffen mit der demokratisch nicht gewählten Vorsitzenden der EU-Kommission Ursula von der Leyen in Schottland am 28. Juli hat US-Präsident Donald Trump die Frist seines Ultimatums an Russland, den Krieg in der Ukraine zu beenden, von ursprünglich 50 Tagen auf zehn bis zwölf Tage verkürzt. Trump warnte Präsident Wladimir Putin, dass die USA den Russen und allen Ländern, die Russlands Kriegsanstrengungen unterstützen, neue Sanktionen und „strenge Zölle“ auferlegen werden, wenn Moskau bis zum 7. und 9. August keine Einigung mit Wladimir Selenskij erzielt hat. In einem ersten Kommentar zum neusten Ausraster des unberechenbaren Narzissten Trump hat der ehemalige CIA-Analyst Larry Johnson geschrieben, dass „Trumps neue, verkürzte Frist in Moskau ein kollektives Gähnen ausgelöst“ habe.

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Arbeit & Soziales

Wie sich die BRICS-Frauenallianz für eine gerechtere Weltwirtschaft einsetzt

Interview von Felicitas Rabe mit Monica Monteiro
Vor fünf Jahren, am 20. Juli 2020, wurde im Rahmen des russischen BRICS-Vorsitzes die BRICS Frauen Wirtschaftsallianz gegründet. Seitdem führt die BRICS Women Business Alliance (WBA) regelmäßig eigene Veranstaltungen durch. Vom 3. bis 5. Juli fand während des internationalen BRICS-Gipfels in Rio de Janeiro parallel auch die internationale WBA-Frauenkonferenz statt. Die Brasilianerin Monica Monteiro, globale WBA-Vorstandsfrau und Geschäftsführerin eines Medienunternehmens beantwortete die Fragen von Felicitas Rabe. Sie erklärt, warum es den WBA-Frauen um eine andere Perspektive auf wirtschaftliches Handeln geht: „Letztlich wollen wir den Erfolg in der Wirtschaft neu definieren – nicht nur durch finanziellen Gewinn, sondern durch die positiven Auswirkungen, die wir für die Gesellschaft schaffen.“

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Kultur & KunstZentrale Veranstaltungen

Reise in die Zukunft – Die „World Youth Festival Assembly 2025“ lädt ein

Beitrag von Sabiene Jahn
Wenn sich vom 17. bis 21. September 2025 rund 2.000 junge Menschen aus aller Welt in der russischen Stadt Nischni Nowgorod versammeln, geschieht mehr als ein internationales Treffen. Es ist ein Signal der Jugend an die Welt: Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen – über Grenzen, Ideologien und Vorurteile hinweg. Die World Youth Festival Assembly 2025 versteht sich nicht als gewöhnliche Konferenz, es ist eine Reise in die Zukunft, und das mit internationalem Gewicht. Eingeladen sind 1.000 Teilnehmende aus Russland sowie 1.000 aus dem Ausland – darunter auch rund 200 Jugendliche im Alter zwischen 14 und 17 Jahren. Ziel ist es, junge Menschen mit Engagement, Ideen, Innovationskraft und gesellschaftlichem Bewusstsein zusammenzubringen – jenseits geopolitischer Konfrontation.

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