Russland

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Ursula und die Kloschüsseln“, oder wie man in Russland über die neuen EU-Sanktionen denkt

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Als die EU das 19. Sanktionspaket verkündet hat, ist das russische Internet vor neuen Memes und Spott regelrecht explodiert, denn der EU ist nichts Besseres mehr eingefallen, als unter anderem den Export von Puzzles, Kinderspielzeug mit Motoren, Blumen, Moos, Kloschüsseln, etc. nach Russland verbieten. Auf der Seite der Medienholding des russischen Verteidigungsministeriums, auf der übrigens sehr gute Analyse veröffentlicht werden, ist ein ausgesprochen pointierter Artikel erschienen, den ich übersetzt habe, weil er ein weites Themenfeld abdeckt und weil er mit ausgesprochen spitzer Feder geschrieben wurde, was ihn – in meinen Augen – auch sehr unterhaltsam macht.

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Arbeit & Soziales

Neue Russland-Sanktionen: Trump rettet die US-Frackingindustrie vor niedrigem Ölpreis

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bis zum Jahr 2014 galt in den USA ein Exportverbot von Rohöl. Die US-amerikanischen Ölquellen waren weitgehend erschöpft. Mit herkömmlichen Methoden konnten nicht mehr die Mengen gefördert werden, die einen Export erlaubten. Inzwischen sind die USA jedoch wieder zu einem großen Exporteur für Rohöl aufgestiegen. Der Grund liegt in der Methode der Förderung. Durch Fracking lässt sich Öl auch aus Quellen fördern, die bereits als versiegt galten. Der Nachteil der Methode liegt neben Umweltschäden im Preis: Fracking ist erst ab einem Preis zwischen 50 und 80 US-Dollar pro Fass rentabel. Die meisten US-Fracking-Unternehmen produzieren ab einem Ölpreis von 60 US-Dollar wirtschaftlich. Fällt der Preis dauerhaft unter dieses Niveau, bedroht das die Frackingkonzerne in ihrer Existenz.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Brandgefährliche Pläne – Estland provoziert mit „Internationalem Transitkorridor“

Beitrag von Rainer Rupp
Mit seinen ständigen Versuchen, aus dem nach UN-Seerecht etablierten „Internationalen Transitkorridor“ eine von der NATO kontrollierte Zone zu machen, um Russland im Osten der Ostsee einzuschließen, will Estland Moskau zu einer militärischen Reaktion provozieren. Estland erinnert an ein Chihuahua-Hündchen, das für seine NATO-Herrchen Moskau hysterisch anbellt und sich stark genug fühlt, unter EU/NATO-Schutz im „Internationalen Transitkorridor“ den Russen ständig ans Bein zu pinkeln. Zum besseren Verständnis, was dort passiert, wird dieser Artikel kurz darauf eingehen, wann und warum der Internationale Transitkorridor geschaffen wurde und auf welche Weise Estland nun versucht, ohne Rechtsgrundlage den internationalen Korridor unter seine Jurisdiktion zu bringen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Marsch in die Apokalypse

Trump und Kriegsminister Hegseth forcieren den Kriegskurs nach innen und außen
Beitrag von Manfred Sohn
Vor allem die Rede des nun offiziell als »Kriegsminister« benannten Pete Hegseth wird noch lange nachklingen. Vermutlich werden Offiziere rund um den Globus – insbesondere wahrscheinlich in China – sie in voller Länge vorgespielt bekommen. Ohne viel Zeitvorlauf waren die 800 ranghöchsten Offiziere der US-amerikanischen Streitkräfte Anfang Oktober nach Virginia beordert worden, um sich dort in einer zweistündigen Veranstaltung zwei Reden anzuhören: Erst die des Kriegsministers, dann die des Präsidenten und Oberbefehlshabers dieser Kriegsmaschine, Donald Trump. Nach der Rede von Hegseth war es so ruhig im Saal, daß Trump witzelte, er sei noch nie in einen so stillen Raum gekommen. Das war nicht verwunderlich nach dieser Rede des Kriegsministers, einer Einstimmungsrede auf »Krieg, Krieg, Krieg«.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Dummheit in Gesetz gegossen: EU verbietet den Bezug von russischem Öl und Gas

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die EU verbietet den Bezug und Transit von russischem Öl und Gas ab Januar 2028. Um den absehbaren Widerstand gegen das Vorhaben schon im Vorfeld zu brechen, hat die EU-Kommission den Weg über ein Gesetz und nicht über Sanktionen gewählt. Sanktionen müssen einstimmig vom Rat der Mitgliedsstaaten verabschiedet werden. Für die Verabschiedung eines Gesetzes genügt eine qualifizierte Mehrheit. Damit konnte sichergestellt werden, dass Länder wie Ungarn, die Slowakei oder Tschechien ihr Veto nicht geltend machen können. […] Die Europäische Union erfüllt damit einen Wunsch Trumps und steigt früher als geplant aus dem Bezug von russischem Öl und Gas aus.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nazi-Narrative: Merz verbreitet im Reichstag die Propaganda des BND

Beitrag von Gert Ewen Ungar
„Deutschland bedroht niemanden, die Europäische Union bedroht niemanden, und auch die NATO bedroht niemanden auf der Welt. Es ist in den letzten dreieinhalb Jahren ausschließlich Putin, der die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent bedroht, der uns gefährdet, der mit seinem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine einen Krieg führt, der jeden Tag sinnlos Menschenleben fordert“, behauptet der Kanzler in seiner Regierungserklärung am Donnerstag gegenüber den Abgeordneten im Reichstag. Über diese Aussagen von Friedrich Merz lässt sich nicht streiten, denn sie sind schlicht und ergreifend falsch. Sowohl Deutschland als auch die EU wollen über die Aufrüstung der Ukraine nichts weniger als den Sieg über Russland erringen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kaja Kallas in Kiew: Mit gefälschten Zahlen ist der Glaube an den Endsieg unerschütterlich

Von Gert Ewen Ungar
Trotz der Behauptung, Russland würde täglich zivile Ziele in der Westukraine angreifen, bleibt die Reisefrequenz westeuropäischer Politiker in die Ukraine hoch. Heute stellt die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas unter Beweis, dass an der Behauptung, Russland würde einen Vernichtungskrieg gegen die ukrainische Zivilbevölkerung führen, etwas nicht stimmen kann. Sie kam wohlbehalten und gut gelaunt in Kiew an. Die gute Laune blieb, denn Kallas bekam bei ihrem Besuch reichlich Gelegenheit, ihren Russenhass umfänglich auszuleben. Von Gefahr für ihren Leib und ihr Leben fehlte jede Spur. Wäre die Gefahr für Leib und Leben tatsächlich so groß, wie behauptet, wäre die EU-Außenbeauftragte nicht dort.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die medial angeheizte Drohnen-Hysterie fällt jeden Tag mehr in sich zusammen

Beitrag von Florian Warweg
So ziemlich alle „Russen-Drohnen“-Berichte der letzten Wochen aus Deutschland, Polen, Frankreich, Norwegen, Litauen und Dänemark haben sich mittlerweile als unbegründet herausgestellt. In Litauen waren es Zigaretten-Schmuggler, in Norwegen, beim Frankfurter Flughafen sowie beim Warschauer Präsidentenpalast „Hobbydrohnenpiloten“, die ihren Neuerwerb testen wollten. Die Bundeswehr sah sich gezwungen, SPIEGEL-Berichte zu angeblichen Überflügen zu dementieren. Auch in Dänemark legten Politik und Polizei den Rückwärtsgang ein. Ähnlich zeigt sich die Lage beim angeblichen „russischen Drohnen-Tanker“, den französische Spezialeinheiten medienwirksam am 27. September in internationalen Gewässern bei Saint-Nazaire aufgebracht hatten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Ende ist eingeleitet: Ukraine pleite – EU zerfällt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die politische Krise in Frankreich ist nur ein Symptom einer tiefer liegenden Krise der EU. Die Europäische Union hat mit ihrem Willen zur Unterstützung der Ukraine ihren Mitgliedstaaten zu viel aufgebürdet. Sie bluten finanziell aus, ihre Gesellschaften werden instabil. Der Zerfall der EU beginnt. […] Die USA haben sich aus der Finanzierung der Ukraine verabschiedet. Die EU ist jedoch weiterhin willens, Kiew finanziell zu unterstützen. Ob sie dazu überhaupt in der Lage ist, wurde nie diskutiert. In Brüssel glaubt man fest an die eigene enorme wirtschaftliche Kraft. Das ist ein Fehler. Bei dem Vorhaben, die Ukraine weiter zu finanzieren, handelt es sich einerseits um Insolvenzverschleppung und andererseits um wirtschaftspolitischen Wahnsinn, denn die Europäische Union bürdet ihren Mitgliedstaaten enorme Risiken auf. Die Folgen werden immer deutlicher sichtbar.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Verkörperung des Niedergangs der EU

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Das Europäische Parlament prüfte diese Woche gleich zwei Misstrauensanträge gegen die abgehobene, aber inkompetente Frau an der Spitze der EU-Kommission. Obwohl beide Anträge scheiterten, wird europaweit dennoch die Frage gestellt, wie lange sie sich noch in ihrer Position halten kann und ob die zunehmende Kritik an ihr auch mit ihren unhaltbaren und kriegstreiberischen Vorwürfen gegen Russland zu tun hat? Kaum war der Skandal um die ihr vorgeworfene Beteiligung an der Veruntreuung von Geldern für den Kauf von überteuerten COVID-Impfstoffen in Milliarden Höhe in den ihr gefälligen System-Medien abgeklungen, kündigte das Europäische Parlament gleich zwei weitere Misstrauensvoten gegen sie an. Das erste wurde von der konservativen Partei „Die Patrioten“ eingebracht, das zweite von den Linken.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

China will westliche Vorherrschaft auf dem globalen Goldmarkt brechen

Beitrag von Rainer Rupp
Über Jahrzehnte hinweg hat der Westen, vor allem die US-Zentralbank Fed, den Marktpreis für Gold als einzig wahre Messlatte für die Inflation nach unten manipuliert. Dadurch konnten die inflationären Effekte immer neuer Überschwemmungen mit Dollar-Papiergeld vor der Öffentlichkeit besser versteckt werden. Unter den aktuellen globalen Veränderungen im Finanzwesen, in dem China eine größere Rolle spielt, und vor dem Hintergrund zunehmender Krisen und wachsender Kriegsgefahren erwarten viele internationale Goldhändler einen „Tsunami von Kapital“ in den Goldmarkt, was für den Dollar und die US-Staatsanleihen nichts Gutes verheißt. China verstärkt aktuell seine Bemühungen, die westliche Vorherrschaft auf dem globalen Goldmarkt zu brechen, und positioniert sich als zentraler Akteur im Handel und der Lagerung von Gold, um eine globale Alternative zu dem von den USA dominierten Finanzsystem zu schaffen.

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