Kriegsgefahr

Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Gemeinsam handeln im Friedenskampf statt Querfronthysterie im Dienste der NATO-Vasallen

Die Initiative Frieden mit Russland lädt ein zur Podiumsdiskussion am 04.05.2024 in Hannover-Ricklingen.
Wir leben in einer Periode, in der das bisherige Weltsystem, das durch die jahrhundertelange Dominanz des politischen Westens – der großen Kolonialmächte England und Frankreich, später der USA – gekennzeichnet ist, ins Wanken gerät. Das US-dominierte System des Westens verliert die Vormachtstellung und für die Weltbevölkerung eröffnet sich die Perspektive einer multipolaren Weltordnung der friedlichen Zusammenarbeit gleichberechtigter, souveräner Nationalstaaten. Doch die herrschende Klasse der USA gibt sich nicht ohne weiteres geschlagen. Mit ihren „Kriegen gegen den Terror“ haben die USA vorwiegend muslimisch geprägten Staaten Asiens und des arabischen Raums schwere Schäden zugefügt. Unverhohlen bereiten sie mit Hilfe der NATO einen „Großen Krieg“ gegen Russland und perspektivisch auch gegen China vor.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Sinkendes Vertrauen in eine friedliche Zukunft

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Anfang Januar 2024 berichtete Ex-First-Lady Michelle Obama im Podcast „On Purpose“ des britischen Life Coachs Jay Shetty von ihrer großen Angst vor dem Ausgang der kommenden US-Wahlen und ihren schlaflosen Nächten: „Mir graut vor dem, was womöglich passieren könnte“. Für sie stehe die Demokratie auf dem Spiel. Wenn es stimmt, dass sie schlaflose Nächte hat, dann hat sie wohl eher davor Angst, dass ihr Mann Barack, der 2009 mit dem Friedensnobelpreis dekoriert wurde, für die von ihm befohlenen Morde per Drohne zur Verantwortung gezogen werden könnte. Während seiner Präsidentschaft gab es zehnmal mehr Luftangriffe im verdeckten Krieg gegen den Terror als unter seinem Vorgänger George W. Bush. Allein in seinem ersten Amtsjahr hat Obama mehr Angriffe befohlen als Bush in seiner gesamten Amtszeit.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Missbrauchter Antifaschismus

Zu den Protesten gegen die AfD unter dem Jubel der Ampel-Parteien
Kommentar von Manfred Sohn
Jubel von allen Seiten: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigte sich begeistert von den Hunderttausenden, die in den vergangenen Tagen gegen Fremdenfeindlichkeit und die AfD auf die Straße gegangen sind. Er fügte hinzu: „Wir brauchen jetzt ein Bündnis aller Demokratinnen und Demokraten.“ Teil dieses „Wir“ waren neben Mitgliedern der Regierungsparteien auch solche aus dem christlichen Parteienlager. Für sie rief der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) aus: „Vielen Dank für dieses klare Signal! Wenn Demokraten zusammenhalten, haben Extremisten keine Chance.“ Auch für manche, die in den vergangenen Tagen mitgelaufen sind, hatte der Massenauflauf vielleicht den Anschein, hier sei endlich die antifaschistische Einheitsfront entstanden, die in den 1930er Jahren gefehlt hätte. Das könnte sich als blutiger Irrtum erweisen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Stoppt den Dritten Weltkrieg – Internationale Initiative für den Frieden

Abschlusserklärung der Internationalen Friedenskonferenz in Rom (in deutscher und englischer Sprache)
Delegierte von 40 Organisationen und Einzelpersonen aus 25 Ländern kamen am 27. und 28. Oktober 2023 in Rom zusammen, um über die Ursachen des aktuellen Krieges in der Ukraine, die Auswirkungen des Krieges auf den internationalen Frieden, die Gefahren für unsere Völker und die Aufgaben der Bewegung für einen gerechten und dauerhaften Frieden zu diskutieren.
Unsere Schlussfolgerungen: Die aggressive Politik der Vereinigten Staaten und ihrer engsten Verbündeten (des Westens) ist die ursprüngliche Ursache des Krieges in der Ukraine und treibt die Menschheit, wie wir in Palästina sehen, an den Rand eines dritten Weltkrieges. Um eine unipolare Weltordnung aufrechtzuerhalten, braucht der Westen die imperialistische Vorherrschaft. Sein Ziel ist es, die große Mehrheit der Länder der Welt in Vasallenstaaten zu verwandeln, was zu einem neokolonialen internationalen System führen wird. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Panik im Weißen Haus?

 – geplagt von „epischen Sorgen und historischer Gefahr“
Beitrag von Dagmar Henn
Es ist im Grunde schon seit Monaten die zentrale Frage, die alle Beobachter außerhalb des Westens umtreibt: Gibt es irgendjemanden im Regierungsapparat der Vereinigten Staaten, der die kontinuierliche Eskalation anhält? Die Informationsquellen, die man finden kann, um einen Einblick zu erhalten, sind zum einen Artikel in bestimmten Zeitschriften wie Foreign Affairs und aus bestimmten Institutionen wie der RAND-Corporation, und zum anderen Presseberichte von Journalisten, die dem Flurgeflüster lauschen. Die Außenpolitik der USA wird momentan von einem kleinen Zirkel von Neocons bestimmt, zu denen US-Präsident Joe Biden ebenso zu rechnen ist wie sein Außenminister Antony Blinken, dessen Stellvertreterin Viktoria Nuland und Verteidigungsminister Lloyd Austin.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Frankreich und USA in der Niger-Falle

Kommentar von Rainer Rupp.
Das Ultimatum das die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) nach dem Militärputsch in Niger den neuen Machthabern dort gestellt hatte, nämlich den gestürzten Präsidenten wieder in sein Amt einzusetzen oder durch eine militärische Invasion von ECOWAS-Staaten selbst davon gejagt zu werden, war letzten Sonntag sang und klanglos verstrichen. … Die meisten westlichen Medien erwähnten das Ultimatum gar nicht mehr, obwohl nach dem erfolgreichen Putsch in Niger gegen den westlichen Marionetten-Präsidenten vor allem Frankreich und auch die USA mit einer Invasion gedroht hatten. Beide Länder haben je eine große Militärbasis in Niger und verfolgen dort bedeutende wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Allerdings wäre eine franko-amerikanische Invasion in Niger nur als Huckepack-Operation auf dem Rücken williger ECOWAS-Staaten möglich.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zur Kundgebung gegen die „Sicherheitskonferenz“

Beitrag von Diether Dehm
Für die Demonstration am 18. Februar, bei der ich neben Jürgen Todenhöfer am Münchner Königsplatz spreche, gibt es wohl ebenfalls Aufrufe aus rechten Kreisen. Und darum auch Empfehlungen, Leuten aus dem AfD-Umfeld das Betreten des Platzes zu untersagen – und auch das Tragen schwarz-rot-goldener Fahnen. Für solcherlei Erwägungen mag es gute Gründe geben: Die Hälfte der AfD-Bundestagsfraktion hatte ja den 100 Milliarden für die Bundeswehr am 3.6.22 zugestimmt. Laut „junge Welt“ vom 9. Februar hat jetzt Alice Weidel den Bundestag aufgefordert, dass dieses „Sondervermögen“ verwendet werde, um „die Bundeswehr zu ertüchtigen“ (die Weidel andernorts für „verweichlicht“ erklärt hatte). Wachsende Teile der AfD wollen also keinerlei Rückbau der Aufrüstung, sondern eher einen Nachbau der Wehrmacht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ausgrenzung und Gleichschaltung

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Am Montag, 30. Januar 2023, jährte sich die Machtergreifung der Nazis und Hitler. Ein Datum, was mir ständig in den Sinn kommt, wenn ich das Jahr 1933 und den Januar verfolge. Immer mehr sehe ich die schrecklichen Parallelen. Es macht mich so fassungslos und zugleich wütend angesichts meines Gefühls der Ausgrenzung. Tatsache ist der schleichende Versuch der totalen medialen und politischen Gleichschaltung, die so sichtbar ist. Wir „müssen wachsam sein“ und „Nie wieder“ sind die gängigen Phrasen. Aber mit Wachsamkeit kommt der Normalbürger gegen diese propagandistische politische und mediale Vergewaltigung nicht an. Wie ähneln sich die Zeiten.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Video: Ami go home

Video von Diether Dehm
Es war am Samstag ein Hochgefühl für uns alle an der Bühne wie da Hunderte mitsangen beim „Ami go home“. Während ich am Alex sang, demonstrierten 1000de in Rom ebenfalls gegen den NATO-Faschismus in der Ukraine. Danach ging unser Song viral echt überall rum. Aber lassen wir uns Augenzwinkern und Klugheit nicht nehmen. Darum werde ich die nächsten Tagen in einer marxistischen Zeitschrift begründen, warum dieser Song, unser Einsatz für nationale Souveränität gegen US-Atomraketen in Ramstein antiimperialistisch ist – und antinationalistisch. (By the way: es wäre für unsere amerikanischen Freunde echt „hilfreich“, wenn der Song in ganz Deutschland mitgesungen würde). Darum hier der Text …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Baerbock stellt sich gegen China, oder: die Wildsau und die Eiche

Beitrag von Dagmar Henn
Manchmal möchte man ihr einfach raten zu schweigen. Was Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock von sich gibt, ist leider oft nicht gerade schlau und hin und wieder sogar gefährlich.
Augenblicklich bin ich einer von fast 300.000 Menschen, die den Flug der Maschine mit der Kennung SPAR 19 auf der Echtzeit-Plattform Flightradar verfolgen. Das ist die Maschine, in der die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses und Nummer drei der US-Erbfolge, Nancy Pelosi, gerade sitzt, und die sich womöglich auf den Weg nach Taiwan macht. Das Pentagon hat vor einem solchen Besuch gewarnt, und US-Außenminister Anthony Blinken hat öffentlich gelogen, indem er behauptete, die US-Regierung habe mit einem solchen Besuch nichts zu tun.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Eine neue Phase der Propaganda gegen Russland

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner
Die Auseinandersetzungen in der Ostukraine spitzen sich nach einer wahnsinnigen Hetzkampagne und Kriegspropaganda, die sich inzwischen über Wochen hinzieht, immer mehr zu. Natürlich kann man dabei die Vorgeschichte nicht außer Acht lassen. Denn es gibt Indizien dafür, dass der Regime Change von 2014 über Jahre hinweg von den USA vorbereitet worden war, um die Ukraine aus dem russischen Einflussbereich und dem Wirtschaftsverbund mit der Russischen Föderation herauszubrechen. Die Ukraine war von den USA nach dem inszenierten Putsch sozusagen auf kaltem Wege übernommen, aufgerüstet und gegen Russland in Stellung gebracht worden.

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