Analyse

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Schach Matt für Washington am Persischen Golf

Urteil eines führenden US-Kriegstreibers
Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Der eingefleischte Zionist und Vordenker der Neokonservativen Bewegung in den USA Robert Kagan hat – wahrscheinlich das erste Mal in seinem Leben – in einem unverfälscht realistischen Artikel die USA als Papiertiger bezeichnet, der eine vernichtende Niederlage gegen Iran erlitten habe. Die schwerwiegenden Folgen dieses Bankrotts für die US-Machtprojektion könnten weder rückgängig gemacht noch kontrolliert werden. Zunächst jedoch eine Einordnung von Robert Kagan, seinem Umfeld und seinem politischen Einfluss, was im Anschluss eine bessere Bewertung seiner Einschätzung zu Iran erlaubt. Robert Kagan ist nicht nur als neokonservativer Vordenker der US-Zionisten bekannt, sondern auch als Ehemann der berüchtigten Victoria-„Fuck-the-EU“-Nuland. Die machte im Jahr 2014 als stellvertretende US-Außenministerin und Chefarchitektin des Maidan-Gewaltputsch in Kiew Schlagzeilen, …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Zypern tagt, Europa übt: Die stille Militarisierung der EU im Schatten des Irankriegs

Ein Meinungsbeitrag von Wolfgang Effenberger
Erstmals in der Geschichte der EU fand vom 23.–24. April 2026 ein Gipfel auf Zypern statt. Einen Tag vorher berichtete die taz unter dem Titel „Nur 180 Kilometer vom Krieg entfernt“ über die prekäre Sicherheitslage, in der der Gipfel stattfindet: „Eine strikte Sperrzone für die Schifffahrt rund um den Jachthafen, Straßensperrungen, ein totales Flugverbot für Drohnen im ganzen Land: Die Sicherheitsvorkehrungen für das EU-Meeting sind drakonisch“. Der Grund: Am 2. März explodierte eine Schahed-Drohne auf dem britischen Luftwaffenstützpunkt Akrotiri in Zypern – mutmaßlich von der Hisbollah aus dem Libanon abgefeuert. Der Artikel betont, dass Zypern als „südöstlicher EU-Außenposten einen enormen Bedeutungszuwachs erhalten“ hat – „geopolitisch, geostrategisch und geoökonomisch“. Auf dem Gipfel, der durch seinen informellen Charakter auffiel, wurden keine bindenden Beschlüsse gefasst. Die Tagesschau fasste es treffend zusammen: Die EU wirkt beim Iran-Krieg „vergleichsweise hilflos“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Jacques Baud – ein Schweizer Patriot

Video von Patrik Baab
Der Schweizer Militäranalyst Jacques Baud steht unter EU-Sanktionen – ohne Gerichtsverfahren, ohne öffentliche Beweise. Wie kann ein europäischer Bürger politisch isoliert werden, ohne verurteilt zu sein? In diesem Beitrag wird der Fall von Jacques Baud aufgearbeitet – einem ehemaligen NATO-Mitarbeiter, UN-Offizier und Militäranalysten. Im Zentrum stehen: EU-Sanktionen gegen Jacques Baud / Einschränkung von Meinungsfreiheit und Grundrechten / Die Rolle der Schweiz und ihre Neutralität / Ukraine-Krieg und geopolitische Narrative / Der Umgang Europas mit Kritik und Dissens / Der Konflikt zwischen Sicherheitspolitik und Demokratie. Baud: „Heute bin ich es, aber schon morgen kann jeder sanktioniert werden.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Heimat: Diskutiert, aber nicht betreten

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Ein Abend im Koblenzer Theaterzelt wollte über „Heimat“ sprechen – und zeigte, wie sehr der Begriff politisch gerahmt und existenziell unterbelichtet bleibt. Die Schriftstellervereinigung „PEN Berlin“ suchte die offene Debatte und offenbarte dabei die Grenzen seines eigenen Rahmens. Was als Gespräch über Zugehörigkeit begann, endete in politischer Vermessung. […] Es begann harmlos, beinahe heiter. Ein Fragespiel zum Aufwärmen. „Für wen ist Koblenz Heimat?“ Hände gingen hoch. „Wer ist Rheinländer? Wer ist Europäer? Wer sagt Kartoffeln? Wer sagt Grummbeere?“ Lachen. Dann die Fragen, die sich enger zogen wie ein Netz: „Wer findet die AfD gefährlich für die Demokratie? Wer findet, Deutschland muss die Zuwanderung stärker regulieren?“ Spätestens an dieser Stelle wurde deutlich, dass dieser Abend nicht nur ein literarischer Diskurs sein würde.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Jacques Baud im Visier der EU: Sanktionen gegen Schweizer Ex-Offizier geplant

Beitrag von Tilo Gräser
Die Außenminister der Europäischen Union (EU) wollen … die antirussischen Sanktionen auf weitere Personen außer- und innerhalb der EU ausweiten. Das geht aus Berichten des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle (DW) und des US-Senders Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) hervor. {…] Neben angeblichen Mitarbeitern des russischen Militärgeheimdienstes GRU sowie dem US-amerikanisch-russischem Staatsbürger John Mark Dougan sowie dem ehemaligen französischen Offizier Xavier Moreau solle es nun auch Jacques Baud treffen. Der ist ehemaliger Offizier des Schweizer Armee und des Schweizer Nachrichtendienstes und hat für die NATO ebenso wie für die UNO gearbeitet. […] In mehreren Büchern, zahlreichen Beiträgen sowie Interviews hat er sich kritisch mit der Entwicklung und insbesondere der westlichen Politik auseinandergesetzt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Regierungen ohne Volk: Westeuropa driftet in den Autoritarismus

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Polens Ministerpräsident Donald Tusk will angesichts des Wahlerfolgs seines politischen Gegners Karol Nawrocki bei den Präsidentschaftswahlen die Vertrauensfrage stellen. Geert Wilders lässt in den Niederlanden die Regierung platzen, weil er seinen migrationskritischen Kurs in der jetzigen Koalition nicht umsetzen kann. Damit geraten zwei weitere Länder der EU in turbulentes politisches Fahrwasser. Dass in Deutschland stabile Verhältnisse herrschen, ist eher Wunschtraum als Wirklichkeit. Bundeskanzler Friedrich Merz hat in der deutschen Bevölkerung ebenso wenig Rückhalt wie Emmanuel Macron in der französischen oder Keir Starmer bei den Briten. Merz erklärt das Wohl anderer Staaten zur Staatsräson und verspricht den Menschen dort bedingungslose Solidarität, den Deutschen verspricht er dagegen harte Einschnitte.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätPositionenZentrale Veranstaltungen

Freidenker-Verbandstag 2025: Dokumente und Galerie

Am 30. Mai fand in Bad Frankenhausen eine Gedenktagung zu Ehren von Thomas Müntzer und am 31. Mai und 1. Juni 2025 am selben Ort der Verbandstag des Deutschen Freidenker-Verbandes statt. Wir veröffentlichen hier die Eröffnungsrede und den Bericht des Vorsitzenden des Verbandes, Sebastian Bahlo, sowie eine Bildergalerie.
[Aus der Eröffnungsrede von Sebastian Bahlo:] Die gestrige gelungene Tagung zum Gedenken an Thomas Müntzer hat uns daran erinnert, daß die Menschen zu allen Zeiten für den sozialen und geistigen Fortschritt gekämpft haben, selbst unter Einsatz ihres Lebens. Die aus dieser Einsicht entspringende Festigkeit und Zuversicht brauchen wir, denn wir leben wieder in sich verfinsternden Zeiten. […]. Der Weg zur Ausweitung von Krieg und Diktatur scheint vorgezeichnet. Um den Widerstand, der in den werktätigen Massen, vor allem in Ostdeutschland vorhanden ist, so groß werden zu lassen, daß er das Ruder herumreißen kann, bleibt nicht mehr viel Zeit.

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