Diskurs

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wiederholungszwang bei Fehlern

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Beitrag von Gert Ewen Ungar
In Deutschland entwickelt sich eine hochbrisante gesellschaftspolitische Gemengelage aus Repression, wirtschaftlichem Niedergang und Kriegswillen. Es hat den Anschein, als würde Deutschland wie im Zwang alle seine gemachten historischen Fehler wiederholen. Das Bild, das Deutschland abgibt, verheißt für die Zukunft nichts Gutes. Im Inland herrscht ein zunehmend repressives Klima. Nur noch vierzig Prozent der Deutschen trauen sich offen ihre Meinung zu sagen, ergab eine Umfrage im Dezember 2023. Es herrscht in Deutschland ein Klima der Angst und des gegenseitigen Misstrauens. Man checkt sich ab, bevor man etwas äußert. Mit freier und offener Gesellschaft hat das nichts mehr zu tun. Der politische Diskurs ist vergiftet. Ihm ist jedes Maß verloren gegangen. Jeder, der von der vorgegebenen Linie der Bundesregierung abweicht, gilt als rechts.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Lanz wird rückfällig gegen Wagenknecht

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Beitrag von Diether Dehm
Im Januar 2014 hatte Lanz schon einmal seinen Verhörstil gegen Sahra Wagenknecht versucht, sie malträtiert und nicht zu Wort kommen lassen. Das hatte ihm Hunderttausende von Protestmails eingebracht. In der Nachfolgesendung entschuldigte er sich und verfuhr bei künftigen Einladungen gnädiger mit der TV-Quotenbringerin Wagenknecht. Gestern ist Lanz wieder rückfällig geworden.
An diesem Mittwoch beschuldigte er sie, „Kontakte zu Rechtsextremen” zu unterhalten. Gemeint war der rechte Netzwerker Gernot Mörig. In der Sendung saß auch der erstaunlich gut gebriefte Markus Bensmann von „Correctiv“. Dieser verhörte Sahra Wagenknecht gemeinsam mit Lanz. Sie solle doch endlich zugeben, vor zehn Jahren an einem Treffen mit dem linken Kabarettisten Volker Pispers teilgenommen zu haben, das aber mit und durch den Rechten Gernot Mörig zustande gekommen wäre.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Demokratie und ihre Feinde

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Deutsche Medien zum „Vertreibungsplan“ der AfD
Beitrag von Gert Ewen Ungar
Am Mittwoch [10.01.2024] titelte die Tagesschau „AfD-Politiker diskutieren offenbar Vertreibungsplan“. Was sich daran im Beitrag anschließt, fällt unter den Begriff Hetze und Desinformation. Die Tagesschau ist damit nicht allein, denn es handelt sich bei der aktuellen Agitation gegen die AfD ganz offenkundig um eine konzertierte Aktion der großen deutschen Medien, die mit den etablierten Parteien über Bande spielen. Die deutsche Journaille berichtet breit, man ist in diesen Tagen in Jagdstimmung. Die etablierten Parteien greifen die Vorlage auf und hetzen kräftig mit. Was sich in diesen Tagen in Deutschland im veröffentlichten Raum Luft verschafft, stellt einen erneuten Tiefpunkt hinsichtlich der Verrohung des deutschen Journalismus, aber auch der deutschen Politik dar.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Vom Rassismus deutscher Politik – Israel und Ukraine

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Von Gert Ewen Ungar
Der erneut aufgebrochene Nahost-Konflikt offenbart die mangelnde Objektivität in der politischen Diskussion in Deutschland. Daran wird deutlich, dass Deutschland als Mittler sowohl im Ukraine- als auch im Nahost-Konflikt ausfällt. Die Einseitigkeit der deutschen Position hat ihre Ursache in der unterschiedlichen Gewichtung der Wertigkeit der Völker. Ein Blick auf die politische und veröffentlichte Diskussion zum Ukraine- und Nahost-Konflikt macht deutlich: Für Deutschland sind die Völker der Welt nicht gleichwertig. Deutschland hat sich mit dieser Hierarchisierung von der Idee des Völkerrechts als allgemeingültig ebenso verabschiedet wie von der Allgemeingültigkeit der Menschenrechte. Deutschland kann damit auch keinen Beitrag zum Frieden in der Welt leisten, sondern nur dazu, bestehende Ungleichheiten zu verfestigen und zu vertiefen.

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