Vertreibung

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Instrumentalisierung von „Antisemitismus“

Instrumentalisierung von „Antisemitismus“ und die Zunahme von repressiv-autoritären Tendenzen in Deutschland
Ein Meinungsbeitrag von Annette Groth
Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten in Berlin stattfinden sollte und nach nur 90 Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in Deutschland. In vielen Städten gab es Proteste, so auch vor der deutschen Botschaft in Athen, da der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis mit einem Einreise- und Redeverbot belegt worden war. Damit ist er der einzige bekannte Grieche und aktive Politiker eines EU-Landes, dem je die Einreise in die Bundesrepublik verwehrt wurde. …
Schon im Vorfeld gab es eifrige Hetze gegen den „umstrittenen“ Kongress, er wurde als Treffen von „Israelhassern“, Antisemiten und Islamisten bezeichnet. Auch ein Verbot wurde erwogen, was vermutlich juristisch nicht durchsetzbar war. Dem Unternehmen, das den Saal zur Verfügung stellte, der erst am 12. April bekannt gemacht wurde, flatterten unflätige Drohungen ins Haus. Der Berliner Senat wollte den Kongress mit allen Mitteln verhindern.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das unheilige Heilige Land – Leben zwischen Mauern

Bericht und Kommentar von Karl-Heinz Peil zu einer Veranstaltung mit Faten Mukarker
Am 26. Januar 2024 fand in Frankfurt am Main eine Veranstaltung mit Faten Mukarker statt. Etwa 120 Teilnehmer verfolgten einen ungewöhnlich langen Vortrag über zweieinhalb Stunden, sehr faktenreich und zugleich mit heftiger emotionaler Wirkung.
Angekündigt war diese als Vortrags- und Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Das unheilige Heilige Land. Lebensbedingungen in Palästina“. Fragen und Diskussion fielen allerdings der fortgeschrittenen Zeit zum Opfer, […] Natürlich hätte es viele Detailfragen gegeben, die man hätte stellen können. Individuell zu beantworten ist aber die Grundsatzfrage, die Faten Mukarker so nicht gestellt hat, die sich aber als Fazit aufdrängt: Wie viel Empathie haben wir angesichts der bedrückenden Lebenssituation der Palästinenser und ihrer seit Jahrzehnten entwürdigenden Behandlung durch die israelische Besatzungsmacht?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Über die Bigotterie des deutschen „Widerstands“ gegen rechts

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Menschen aus Deutschland auszuweisen, ist faschistisch, und Menschen aus Deutschland auszuweisen, ist eine vernünftige Reaktion. Beides scheint zu stimmen, die Frage ist nur, wer es sagt. In einem Video, das auf einer der zahlreichen Demos gegen rechts gemacht wurde, sagte ein Teilnehmer, Abschiebungen der AfD seien nicht vom Grundgesetz gedeckt, solche, die die Bundesregierung anstrebt, aber schon. Die Bigotterie Deutschlands ist in zahlreichen anderen Ländern längst aufgefallen, und mit seiner kategorischen Verneinung gegenüber den israelischen Verbrechen an den Palästinensern hat sich die Bundesregierung noch ein weiteres Stück ins Abseits begeben. Umso tragischer ist es, dass zigtausende Menschen dem Ruf der Politik folgen und wie von Sinnen gegen die AfD demonstrieren. Sag den Menschen, dass sie für das Beste stehen, und du wirst sie dazu bringen, das Schlimmste zu tun.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Gedenken, Genozid, Vertreibung untrennbar verbunden

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Als am Mittwoch dieser Woche im Bundestag der Befreiung des KZ-Auschwitz vor 79 Jahren gedacht wurde, fehlte ein grundlegendes Gedenken. Als die ungarische Holocaustüberlebende Eva Szepesi vom Grauen der Vergangenheit berichtete und die Brücke in die Gegenwart schlug, da erwähnte sie nicht das Grauen in Gaza seit 2006, sondern erinnerte an den Terror der Hamas und bezog sich einseitig auf den 7. Oktober 2023 als dem „schlimmsten Angriff auf Juden seit der NS-Zeit“. Er habe auch hierzulande den Antisemitismus befeuert.“ Was für eine Umkehr der Dinge! Eva Szepesi vergaß nämlich „Ursache und Wirkung“ und die Vorgeschichte dieses schrecklichen Anschlags zu erwähnen. Ursache ist die illegale Besatzung, Abrieglung, Vertreibung, Tötung und Unterdrückung der Palästinenser seit Gründung des „jüdischen Staates“ 1948.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Demokratie und ihre Feinde

Deutsche Medien zum „Vertreibungsplan“ der AfD
Beitrag von Gert Ewen Ungar
Am Mittwoch [10.01.2024] titelte die Tagesschau „AfD-Politiker diskutieren offenbar Vertreibungsplan“. Was sich daran im Beitrag anschließt, fällt unter den Begriff Hetze und Desinformation. Die Tagesschau ist damit nicht allein, denn es handelt sich bei der aktuellen Agitation gegen die AfD ganz offenkundig um eine konzertierte Aktion der großen deutschen Medien, die mit den etablierten Parteien über Bande spielen. Die deutsche Journaille berichtet breit, man ist in diesen Tagen in Jagdstimmung. Die etablierten Parteien greifen die Vorlage auf und hetzen kräftig mit. Was sich in diesen Tagen in Deutschland im veröffentlichten Raum Luft verschafft, stellt einen erneuten Tiefpunkt hinsichtlich der Verrohung des deutschen Journalismus, aber auch der deutschen Politik dar.

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GeschichteKultur & Kunst

Als wir am Heiligen Abend Besuch bekamen

Eine Nachkriegsgeschichte von Wolfgang Bittner
Draußen lag eine dünne Schneedecke auf den Wegen zwischen den Baracken, es grieselte und die Dunkelheit war schon nachmittags um vier Uhr hereingebrochen. Es war der Hungerwinter 1946, im ersten Jahr nach dem Ende des Krieges. Wir froren, obwohl wir unsere Stühle nah an den Ofen gerückt hatten, einen länglichen Blechkasten, Brennhexe genannt, in dem ein Torffeuer brannte. Meine Mutter holte Decken, in die wir uns einhüllten. Auf der Herdplatte lagen vier Brotscheiben, die meine Schwester und ich mit hungrigen Augen bewachten. Als sie endlich von beiden Seiten gebräunt waren, erhielt jeder so ein Röstbrot, das wir mit einer Knoblauchzehe einrieben. „Den Geruch mochte ich noch nie“, sagte mein Vater. Bedächtig kauend, schien er dem Geschmack nachzuspüren und setzte hinzu: „Aber ist es nicht ein Genuss?“ Er nickte uns zu und legte sein linkes Bein mit der Kriegsverletzung auf einen Schemel.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Israelischer Plan zur ethnischen Säuberung Palästinas – Hilfestellung durch Kanzler Scholz?

Beitrag von Rainer Rupp
Am 29. Oktober erschien im Internet ein durchgesickertes Memo des rechtsradikalen, religiös-rassistischen Regimes in Israel, das nicht nur bei Palästinensern, sondern rund um die Welt von Internetnutzern mit Empörung und Abscheu aufgenommen wurde. Angeblich handelt es sich dabei um ein vom israelischen Geheimdienstministerium konzipiertes Dokument über eine Beratung, in der man zu dem Schluss gekommen sei, die über zwei Millionen Menschen in dem von der israelischen Soldateska belagerten Gazastreifen mit Gewalt über die Grenze auf die ägyptische Sinai-Halbinsel zu vertreiben. Nach Überprüfung der Authentizität des Dokuments hatte WikiLeaks das ursprünglich in Hebräisch verfasste Dokument in die englische Sprache übersetzt und veröffentlicht. Auf insgesamt zehn Seiten werden darin die folgenden Schritte empfohlen: …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Plan für die ethnische Säuberung des Gazastreifens

von Kit Klarenberg
In einem Weißbuch, das mehr als eine Woche nach dem von der Hamas geführten Überraschungsangriff auf israelische Militärbasen und Kibbuzes veröffentlicht wurde, skizziert das Institut für nationale Sicherheit und zionistische Strategie “einen Plan für die Umsiedlung und endgültige Wiedereingliederung der gesamten Bevölkerung des Gazastreifens in Ägypten”, der auf der “einzigartigen und seltenen Gelegenheit zur Evakuierung des gesamten Gazastreifens” basiert, die Israels jüngster Angriff auf die belagerte Küstenenklave bot. Das auf Hebräisch auf der Website der Organisation veröffentlichte Papier wurde von Amir Weitman verfasst, “einem Investmentmanager und Gastforscher” am Institut, der auch die liberale Fraktion der regierenden israelischen Likud-Partei leitet.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Verwaltungsgericht: Stadt Freiburg muss abgesagte Nakba-Ausstellung zeigen

Nach ursprünglicher Zusage verweigerte die Stadt Freiburg kurzfristig die Räume für die Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“– auf Druck dubioser „Israel-Freunde“. Auf Antrag des veranstaltenden Freiburger „Café Palestine“ wies das Verwaltungsgericht die Stadt an, die Ausstellung doch stattfinden zu lassen. Die Ausstellung verstoße inhaltlich nicht gegen Strafgesetze und sei von der Meinungsfreiheit getragen. Eröffnung der bis zum 27.11. dauernden Ausstellung ist am Freitag, 12.11.10 um 20 Uhr, Stadtbibliothek.
Wir dokumentieren die Pressemitteilung der Stadt und den Protestbrief von Abi Melzer, Herausgeber und Chefredakteur von DER SEMIT – Unabhängige Jüdische Zeitschrift

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