Internationales Recht – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Sanktionen gegen das internationale Recht

17. Juli 2025 Amnesty International, Berlin, Gaza, Hegemonie, Holocaust, Humanitäres Recht, Internationales Recht, Israel, Konzentrationslager, Medien, Multilateralismus, Palästina, Strafgerichtshof, Thinktank, UN-Charta, UNO, USA, Völkermord, Völkerrecht

Beitrag von Karin Leukefeld
In Zeiten des offenen Bruchs von internationalem und humanitärem Recht, Missachtung der UN-Charta und im Livestream sozialer und internationaler Medien übertragenem Völkermord an den Palästinensern wird in Think Tanks und Medien scheinbar nachdenklich über den „katastrophalen Zusammenbruch von Normen durch Gewalt“ philosophiert: „Macht könnte das Recht außer Kraft setzen“.
Doch die verantwortlichen Staaten, allen voran die USA und Israel, bewegen sich längst in einem anderen Universum, wo die Hegemonialmacht der westlichen, US-geführten Welt alle Register zieht, um „den Rest der Welt“ im Globalen Süden zurückzudrängen. Die europäischen imperialen Kolonialmächte setzen in Westasien fort, was sie vor und mit dem Ersten Weltkrieg begonnen haben.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Karin Leukefeld: USA greifen den Iran an – Ein aktueller Situationsbericht!

25. Juni 2025 Atomkrieg, Deutschland, Donald Trump, Friedrich Merz, Internationales Recht, Iran, Israel, Krieg, Kriegspartei, Nahostkonflikt, Prävention, USA, Verbrechen

Video-Interview von Ullrich Mies mit Karin Leukefeld
Die USA haben Iran bzw. drei iranische Nuklearanlagen direkt angegriffen. Damit sind die USA Kriegspartei. US-Präsident Donald Trump bezeichnete diese Operation als „überwältigenden Erfolg“. Sein Kriegsminister Pete Hegseth erklärte, dass diese Angriffe seit Monaten geplant waren. Die US-amerikanische Propaganda hatte noch eine Woche zuvor behauptet, Israel hätte den Iran ohne Wissen der USA angegriffen. Tatsächlich geht es dem US-Deep State darum, seinen weltweiten Machtanspruch zu festigen und die Territorien zu erweitern, die besetzt und ausgeplündert werden sollen. Mit im Boot der verbrecherischen Aggressionspolitik sind die Herrschaftscliquen in Frankreich, England und Deutschland, die sich sämtlich hinter den Karren der USA spannen lassen und in den internationalen Beziehungen dem Faustrecht den Vorzug geben.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Erklärung des Vertreters der Russischen Föderation im UN-Sicherheitsrat

24. Juni 2025 Atomwaffen, Atomwaffensperrvertrag, Bombardierung, Eskalation, Internationales Recht, Iran, Israel, Krieg, Nahostkonflikt, nukleare Katastrophe, Protest, Raketen, Resolution, Russland, UN-Sicherheitsrat, UNO, USA

Erklärung des Ständigen Vertreters Wassilij Nebensja in der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats nach den US-Angriffen auf Iran
Russland verurteilt aufs Schärfste die unverantwortlichen, gefährlichen und provokativen Aktionen der USA gegen die Islamische Republik Iran (IRI), ein souveränes Land und Mitglied der Vereinten Nationen. Bekanntlich hat die US-Luftwaffe in den frühen Morgenstunden des 22. Juni in voller Zusammenarbeit und Abstimmung mit der israelischen Luftwaffe (die seit über einer Woche massive Angriffe auf zivile Ziele und Infrastrukturen im Iran durchführt und damit gegen die Grundprinzipien des internationalen Rechts verstößt) unprovozierte Raketen- und Bombenangriffe auf drei iranische Nuklearanlagen geflogen, die unter der Aufsicht der IAEO standen, nämlich Fordo, Natanz und Isfahan. Damit hat Washington einmal mehr bewiesen, dass es die Position der internationalen Gemeinschaft völlig missachtet …

Demokratie – Medien – Aufklärung

NATO in der Ostsee: Rechtsbruch mit Ansage

20. Januar 2025 Bedrohung, Blockade, Gipfeltreffen, Helsinki, Internationales Recht, NATO, Olaf Scholz, Ostsee, Sabotage, Schattenflotte, Überwachung, Ukraine-Konflikt, UNO, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn man wissen will, was sich in der Ostsee demnächst abspielen könnte, muss man einen Blick auf die Abschlusserklärung des Ostseegipfels der NATO-Alliierten werfen. Auf diese Erklärung haben sich die in Helsinki anwesenden Regierungschefs geeinigt, aus Finnland, Dänemark, Deutschland, Polen, Schweden und den drei baltischen Staaten. Das verleiht ihr ziemliches Gewicht. „Jeder Angriff gegen unsere Infrastruktur wird eine robuste und entschlossene Antwort erhalten.“ Schlüsselwort hier ist „robust“. Die Grundlage für die ganze Kampagne bezüglich „Sabotage von Unterseekabeln“ besteht aus einer Handvoll Kabelschäden im Verlauf eines Jahres. Die Ostsee ist nicht nur eines der am dichtesten befahrenen Gewässer, sondern gleichzeitig auch eines der meistverkabelten.