Desinformation

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Unprovoziert“? – Rede von Ekkehard Sieker bei „Stopp Ramstein“ 2023

Rede von Ekkehard Sieker
Am 24.06.2023 sprach Ekkehard Sieker auf der „Stopp Ramstein“-Demo, die ein Ende des über Ramstein aus geführten Drohnenkrieges sowie eine Schließung der US-Airbase fordert.
Zum offiziellen Narrativ westlicher Politiker und Medien gehört es, den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine als „unprovoziert“ zu bezeichnen und seinen Beginn auf den 24.02.2022 zu datieren. Ekkehard Sieker unterzieht in seiner Rede diese Behauptungen einem Faktencheck.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

WHO-Google-Vereinbarung zum weltweiten „Schutz vor Desinformation“

Analyse von Felicitas Rabe
Laut der Weltgesundheitsorganisation führe die Verbreitung von Fehlinformationen zu einer bedrohlichen „Infodemie“. Die WHO-Initiative „Wehrhaftigkeit gegenüber neuen Bedrohungen“ (Preparedness and Resilience for Emerging Threats) PRET behauptet, so eine Infodemie stelle selbst dann eine Bedrohung dar, wenn die Informationen „korrekt“ seien. In einer umfassenden Analyse auf Global Research stellt der Politikwissenschaftler Michael Nevradakis die PRET-Vorschläge zum „sozialen Abhören“ und die Zensurkooperation zwischen der WHO und Google vor. Demnach würden auch der aktuellste Entwurf des WHO-Pandemievertrags und die Änderungen bei den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) Klauseln beinhalten, womit die WHO-Mitgliedsstaaten zum „sozialen Abhören“ verpflichtet würden.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Deutsche Zensur: Die Wiedergänger des Fürsten Metternich

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn etwas symbolisch ist für die gegenwärtigen deutschen Zustände, dann der Umgang mit Heinrich Heine. Auf Facebook ist es möglich, für ein Zitat von Heine gesperrt zu werden (der Betroffene ist mir persönlich bekannt). Nun ist Heine dafür bekannt, Obrigkeiten gegenüber kein Blatt vor den Mund genommen zu haben. Aber gleichzeitig kann man getrost sagen: Wenn Heine verboten wird, dann herrschen in Deutschland wieder einmal seine finsteren Kräfte. Wollte man die Jahre zählen, in denen in Deutschland zensiert, und jene, in denen wenig oder nicht zensiert wurde, die Letzteren blieben bestimmt in der Unterzahl. Dabei ist da durchaus ein gewisser Widersinn, weil auch die Erfindungen, die Zensur mobilisierten, vielfach in Deutschland gemacht wurden …

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Kultur & Kunst

Der indiskrete Charme des Faschismus

Beitrag von Klaus Hartmann
„Von 10. Februar bis 19. Februar findet das Brechtfestival 2023 zu Ehren Bert Brechts statt“, heißt es auf der Website der Stadt Augsburg: „Die Stadt würdigt den gebürtigen Augsburger, der zu den bedeutendsten, deutschen Schriftstellern des 20. Jahrhunderts zählt, auch in diesem Jahr mit einem zehntägigen Festival.“ … die Besucher [erwartet] ein abwechslungsreiches Programm, das mehr oder weniger mit Bertolt Brecht zu tun haben könnte. Der absolute Knaller des Brechtfestivals ist allerdings der Auftritt der Dakh Daughters aus der Ukraine mit ihrem „Szenischen Konzert: Ukraine Fire“ am 12.02.2023. Sie waren schon 2021 bei der „Coronamaßnahmen“-bedingten Digitalausgabe des Festivals zu sehen, „wie Geishas geschminkt“, merkte die Süddeutsche Zeitung (01.03.2021) an.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Warum stoppt niemand RT DE?“

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit dem der als Dokumentation getarnten Propagandasendung „Russlands deutsche Propagandakrieger“ läutet das ZDF die nächste Runde im Kampf gegen russische Medien, vor allem aber gegen eine ausgewogene Berichterstattung und Diskussion zum Themenkomplex Ukraine-Konflikt ein. Es ist ein weiterer Schritt in Richtung einer bereitwilligen Preisgabe grundlegender journalistischer Standards durch den Journalismus selbst. Die Kampagne ist selbstverständlich konzertiert. Bereits im September veröffentlichte die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Beitrag mit dem wenig dezenten Titel „Warum stoppt niemand RT DE?“, der mit einem manipulativen Vokabular operiert, das die großen deutschen Medien inzwischen gut eingeübt haben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Vom Westen gibt es Informationen, von Russland Propaganda?

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Nicht erst seit dem 24. Februar 2022, sondern schon seit Jahren tobt ein Informationskrieg. Es sind dabei die westlichen Medien, die ihr Narrativ, die westliche Sicht auf die Dinge in den Status einer allgemein verbindlichen Wahrheit heben wollen. Unhinterfragt dabei ist: Wir sind der Westen, wir sind die Guten, hier herrscht Wohlstand, Demokratie und Freiheit. Diese westlichen Werte werden von Rechtspopulisten und Autokraten bedroht. Fakten, die dieses Bild stören, werden einfach unterschlagen, andere Sichtweisen oder Korrekturen dieser Selbstwahrnehmung als Einmischung und Propaganda abgetan. Insbesondere gegen Russland werden schwere Vorwürfe erhoben. Russland würde versuchen, die westliche Welt mit Propaganda zu überziehen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wie sich die Herrschenden um die „Delegitimierung des Staates“ sorgen

– und wo das alles enden kann
Beitrag von Dagmar Henn

Im Verlauf der letzten zwei Jahre tauchte er immer wieder auf, dieser Begriff „Delegitimierung des Staates“. Inzwischen gibt es einen eigenen Abschnitt im Verfassungsschutzbericht zu diesem Thema, und auch in den Äußerungen von Regierungsvertretern sind ähnliche Formulierungen nun gang und gäbe. Ganz abgesehen davon, dass ein Staat sich immer nur selbst delegitimieren kann, nämlich dadurch, dass er seine grundlegenden Aufgaben nicht erfüllt – irgendetwas verursachte dabei Unwohlsein in meinem Hinterkopf.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine schwarze Liste der Ukraine

Eine Stellungnehme von Wolfgang Bittner
Das ukrainische Zentrum zur Desinformationsbekämpfung (CCD) hat eine Schwarze Liste veröffentlicht, auf der 72 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens stehen, die sich zum Ukraine-Konflikt geäußert haben und angeblich „Narrative fördern, die mit der russischen Propaganda übereinstimmen“. Das CCD untersteht dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. Die Liste mit Fotos ist im Internet einsehbar. … Es ist davon auszugehen, dass die Diskriminierung und Verfolgung von Kritikern der ukrainischen und der amerikanischen Ukraine-Politik mit Unterstützung von US-Behörden stattfindet. Das ist ein Skandal, der der Öffentlichkeit bedarf. … Dass ein europäischer Staat, dessen Regierung sich demokratisch nennt, so etwas offen und unangefochten im Einvernehmen mit US-Behörden tun kann, ist eine Schande.

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Arbeit & Soziales

Die EU kämpft gegen Desinformation?

Beitrag von Dagmar Henn
Ach, die arme EU … Da kämpft sie seit Jahren erbittert gegen Desinformation, schafft eine Instanz um die andere, schaltet Sender ab, sperrt Nachrichtenkanäle … Und dann ist das alles vergebens, weil sie die Desinformation selbst lautstark in die Welt hinausruft. So geschehen jüngst durch den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Der sich doch tatsächlich hinstellte und sagte: „Es ist der Krieg, der zu Preissteigerungen und zur Verknappung von Energie und Lebensmitteln führt. Und ich möchte betonen, dass es nicht die europäischen Sanktionen sind, die diese Krise verursachen. Unsere Sanktionen zielen weder auf Lebensmittel noch auf Düngemittel ab.“ Nun hatte Borrell einst Luftfahrttechnik und Wirtschaftswissenschaften studiert. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wer hat das Minsker Abkommen beerdigt?

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Als im Spiegel ein Artikel erschienen ist, der das Minsker Abkommen erklären soll, da wusste ich, dass ich viel Arbeit haben würde, zumal der Artikel von Christina Hebel, der Lügenbaronin des Moskauer Spiegel-Büros, geschrieben wurde. Frau Hebel ist Lesern des Anti-Spiegel wohlbekannt, weil sie ein ganz eigenes Verhältnis zur Wahrheit hat. Der bisher dreisteste Fall war, als sie in einem Artikel so plump gelogen hat, dass der Spiegel den Artikel einige Stunden, nachdem ich die Lügen aufgedeckt hatte, still und heimlich (und natürlich ohne seine Leser darüber zu informieren) umschreiben musste, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland und RT DE – oder die Frage: Wer will den Frieden und wer ist im Krieg?

Beitrag von Dagmar Henn
… Verständigung verhindert keine harten Kollisionen, aber sie macht sie weniger wahrscheinlich. Differenzen sind dann verhandel- und lösbar, wenn sie auf das nüchterne Feld unterschiedlicher Interessen zurückgeführt und nicht auf dem Feld absoluter Wahrheiten geführt werden. Voraussetzung dafür (und für jede Diplomatie) ist, das Gegenüber zum einen zu kennen, und zum anderen erst einmal so zu akzeptieren, wie es ist. Wunschvorstellungen oder gar Forderungen an die andere Seite hingegen sind konfliktverschärfend.

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