Beeinflussung

AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Deutschland 2026 – Ein Wiederholungstäter?

Beitrag von Hans Bauer
„Deutschland ist wieder zurück auf der internationalen Bühne“ ist die frohe Botschaft von Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner jüngsten Regierungserklärung. Wer auf der Bühne mitspielt, muss bühnenreif sein. Ist Deutschland „bühnenreif“? Im Allgemeinen ist „bühnenreif“, wer hohe Qualität mit positiver Ausstrahlung liefert. Global gesehen hieße das, Deutschland müsste das Beispiel eines friedlichen, demokratischen und sozialen Landes geben. Trifft das auf das Deutschland des Jahres 2025/26 zu? Und was heißt „wieder zurück“? In der jüngeren Geschichte kann man von einem bühnenreifen Land Deutschland, das Gutes in die Welt ausstrahlt, nicht sprechen. Solange zwei deutsche Staaten bestanden, hat die Bundesrepublik als Fortsetzung des Deutschen Reiches mit reaktionären und faschistischen Staaten und als NATO-Mitglied paktiert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Elon Musk und seine Wahlbeeinflussung

Ein Oligarch mischt sich in die Politik ein
Beitrag von Wolfgang Bittner
Der Multimilliardär Elon Musk hat die Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel, am 9. Januar 2025 auf seinem Nachrichtendienst X interviewt und die Partei mit den Worten „Nur die AfD kann Deutschland retten“ zur Wahl empfohlen. Dasselbe hatte er bereits am 29. Dezember 2024 in einem Gastbeitrag in der Welt am Sonntag geschrieben. Empörung in Politik und Medien: Musk habe damit in unzulässiger, womöglich rechtswidriger Weise Einfluss auf die Wahlen zum Deutschen Bundestag genommen, so heißt es. Der Deutsche Bundestag und die EU prüfen, ob sich Musk strafbar gemacht hat. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hält die Aussagen von Musk in dem Welt-Artikel für „übergriffig und anmaßend“.

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