Rüstungskontrolle

Demokratie – Medien – Aufklärung

Antikommunismus – die Grundtorheit der Epoche

Beitrag von Marion Schneider
Thomas Mann bezeichnete 1943 im Exil den Antikommunismus als die Grundtorheit der Epoche. Als nun am 16. Februar 1990, wenige Monate nach dem Fall der deutsch-deutschen Mauer, bei den Visaanträgen für die USA die Frage einer möglichen Mitgliedschaft in der kommunistischen Partei entfiel und nun auch Kommunisten in die USA einreisen konnten, freute ich mich über dieses Symbol der Entspannungs– und Friedenspolitik zwischen Russland, Europa und den USA. Allerdings ist es bis heute noch so, dass das Visum in die USA wegen kommunistischer Betätigung verweigert werden kann, weil die kommunistische Partei in den USA seit 1954 verboten ist. 1956 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands auch in der Bundesrepublik Deutschland verboten …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Radikales Umdenken gegenüber China

US-Falken forderten plötzlich radikales Umdenken gegenüber China
Kommentar von Rainer Rupp
Die bekannten US-Kriegstreiber der politisch außerordentlich einflussreichen RAND-Denkfabrik (Thinktank) haben jüngst einen aufschlussreichen Appell für einen Kurswechsel gegenüber China in Richtung friedlicher Koexistenz veröffentlicht. Das ist in sich bereits eine Sensation in Anbetracht der Tatsache, dass es RAND war, die mit ihren wegweisenden Politikpapieren über die letzten Jahrzehnte maßgeblich die katastrophale US-Russland-Politik geprägt hat. Unter anderem hatte RAND mit ihrem Papier „Extending Russia“ die Blaupause für den massenmörderischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine entworfen, der Russland eine strategische Niederlage zufügen sollte, was sich jedoch ins Gegenteil verdrehte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Hilflos in der Sackgasse – Europas hysterische Eliten

Beitrag von Rainer Rupp
Noch vor wenigen Wochen hatten die EU-Herrschaften stolz „Europas“ angeblich globalen Einfluss und ihre eigene Bedeutung bewundert. Nun stehen sie vor dem selbst verursachten Scherbenhaufen. Aber da die meiste immer noch realitätsblind sind, sehen sie die einzige Lösung darin, weiterzumachen wie bisher. Die einfachste Lösung aus einer Sackgasse herauszukommen, wäre anzuhalten und umzukehren. Aber das kommt für die politischen Antreiber auf diesem europäischen Irrweg nicht infrage. Denn damit würden sie zu Hause und vor aller Welt ihr grandioses Versagen eingestehen, wofür die Bevölkerungen ihrer Länder bereits in jeder Beziehung teuer bezahlt haben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Dressierter Journalismus: Wie der Bundeskanzler Fake News streut

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Bundespressekonferenz (BPK) mit Bundeskanzler Olaf Scholz lieferte einen Eindruck davon, welche Auswirkungen Zensur und Einschränkung der Pressefreiheit auf den Journalismus haben. Handzahme, gut domestizierte Journalisten stellten absehbare Fragen, die den Themenkreis, in dem sich der öffentliche Diskurs in Deutschland bewegen darf, nicht einen Millimeter überschritten. Wer beispielsweise meint, die versammelte Haupstadtjournaille hätte den Schneid besessen, vom Kanzler Auskunft über den Stand der Ermittlungen zu Nord Stream zu fordern, sieht sich getäuscht. Den Mut hatten die wohl dressierten Pressevertreter natürlich nicht. Woher auch. Ihnen wird mit jedem neuen Tag immer noch ein bisschen deutlicher vor Augen geführt, wohin kritischer Journalismus in Deutschland führen kann – zu Isolation und Ausgrenzung, zu Jobverlust, zu Verbot, zu Festnahme und Beschlagnahmung privaten Vermögens. In Deutschland herrschen längst autoritäre Zustände. 

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