Nationalstaat

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Echter Journalismus und falsche EU

Patrik Baab: Die EU ist zu einem Kriegsbündnis degeneriert
Video-Interview von Dr. Diether Dehm mit Patrik Baab
Der Journalist Patrik Baab erzählt warum er in den Donbass reiste und weshalb Ausgewogenheit das Ziel von Journalismus sein sollte. Es gehe darum aufzuklären und alle Seiten zu Wort kommen zu lassen. Als Politikwissenschaftler gibt er auch eine Einschätzung zur EU und den Nationalstaaten:
„Die Rückkehr zum #Nationalstaat bedeutet die Rückkehr zu der einzigen politischen Instanz, die überhaupt noch partiell #demokratisch legitimiert ist.“
„Nach meiner Einschätzung bringt der Krieg in der Ukraine den Selbstmord Europas. Die Europäische Union ist heute nichts anderes mehr, als eine Satrapenversammlung der Vereinigten Staaten und eine Unterabteilung der NATO .“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Deutschland, das niemandem gehört – kann man es lieben?

Beitrag von Dagmar Henn
Das ist ein bösartiger Text, dieser Kommentar von Naika Foroutan im Focus. Die Überzeugung, die er wiedergibt, lässt sich Tag für Tag ablesen: an den Straßen, am Zustand des Ahrtals zwei Jahre nach der Flut, an Berliner U-Bahn-Stationen, an den Obdachlosen, die in Hauseingängen schlafen, ebenso wie am zerfallenden Gesundheitssystem oder an der sich ankündigenden Bildungskatastrophe. An einer Quadratmeter für Quadratmeter spürbaren Lieblosigkeit: „Dieses Land gehört per se niemandem.“ Ja, genauso sieht es aus. Ein Land braucht nämlich Menschen, die es, die sie lieben und denen es etwas bedeutet. Die bereit sind, Zeit und Mühe aufzuwenden, damit es besser, schöner wird.

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Geschichte

Revolutionen für Freiheit und Demokratie

Beitrag von Wolfgang Schürer aus FREIDENKER 2-23
Im Jahr 2023 wird vielfach der gescheiterten bürgerlichen Revolution in Deutschland 1848/49 gedacht. Man muss das Ereignis im historischen Kontext sehen: Die kapitalistische Produktionsweise erwies sich dem Feudalismus gegenüber als überlegen und trat ihren Siegeszug an. Die Bourgeoisie als aufstrebende Klasse drängte in vielen Ländern Europas auch politisch an die Macht. Der deutschen Revolution 1848/49 war die bürgerliche Neuordnung in europäischen Staaten vorausgegangen: Die Niederlande und England (seit 1707 Großbritannien, seit 1801 das Vereinigte Königreich) waren die ersten Staaten, in denen die bürgerliche Ordnung durchgesetzt worden war. In Frankreich wurde die bürgerliche Ordnung durch die bürgerlich-demokratische Revolution 1789-1795 errichtet.

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Arbeit & Soziales

Solidarität mit der Radikalisierung der Widerstandsbewegung in Frankreich

Beitrag von Denis Diderot

Erstaunliche Zufälle in der deutsch-französischen und britisch-französischen Diplomatie ereigneten sich zuletzt: Im April dieses Jahres musste der britische Monarch seine geplante Paris-Reise wegen der Gelbwesten-Proteste verschieben und sprach stattdessen vor seinen deutschen EU-Untertanen im Deutschen Bundestag; … Und am vergangenen Wochenende musste Emmanuel Macron seinen Staatsbesuch wegen massiver Ausschreitungen in Pariser Vororten und unzähligen Kleinstädten in der Provinz absagen; der erste geplante Staatsbesuch seit dem Jahr 2000, als Chirac und Schröder, der im Geiste von Rapallo die deutsche Energiesouveränität ausbaute, in offizieller Harmonie zusammentrafen. Der Tod des jungen Nahel war der Funke, der den Volksgroll zum Überkochen brachte …

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GeschichteVerbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER Nr. 2-23 – Kampf um Demokratie 1848/49 und heute

Die Ausgabe 2-23 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Kampf um Demokratie 1848/49 und heute“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Wolfgang Schürer: Revolutionen für Freiheit und Demokratie
– Friedrich Engels: Revolution, die unvollendete
– Hartmut Barth-Engelbart: Die erneute Niederschlagung der 1848er Revolution
– Corinna Oesch: 1848: Wie sieht es nach 175 Jahren aus?
– Dagmar Henn: Deutsche Zensur: Die Wiedergänger des Fürsten Metternich

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Arbeit & SozialesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Diether Dehm: Sozialstaat gibt es nur im Nationalstaat

Interview von Felicitas Rabe mit Dr. Diether Dehm
FR: Herr Dehm, inwieweit können deutsche Politiker … eigenständig entscheiden und sollten dementsprechend auch als Verantwortliche solcher Entscheidungen von den Kritikern adressiert werden? Oder sollten Kritiker sich besser an ganz andere Verantwortliche wenden?
DD: Es ist unverständlich, den Kritikern zuzurufen: Wendet euch an euch selbst. Obwohl Brecht einst riet: „Erwarte keine andere Antwort als die deine!“ Um aber eine Selbstvergewisserung im Protest zu erreichen, ist es immer gut, zunächst nationalstaatlich Regierende als Adressaten anzurufen. Zum Beispiel: „Wir fordern von der Regierung, keine weiteren Milliarden Steuergelder Selenskij in den NATO-Arsch zu blasen, sondern sie in eine pünktliche, preiswerte und klimaschonende Bahn zu investieren!“ …

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Weltanschauung & Philosophie

Aufbruch in gesellschaftliches Neuland

Interview in zwei Teilen von Arnold Schölzel mit Bruno Mahlow
UZ: Die Sowjetunion hat in den 1930er Jahren deine Familie aufgenommen, als diese vor dem Faschismus fliehen musste. Wir haben am 30. Dezember den 100. Gründungstag der Sowjetunion begangen. Was bedeutet dieser Tag aus deiner Sicht?
Bruno Mahlow: Das war der 100. Jahrestag eines Staates, der sich erstmals in der Menschheitsgeschichte zur Aufgabe machte, die Macht wirklich zum Nutzen der Mehrheit – also der arbeitenden Menschen – auszuüben. Für diese besondere, neue Staatsmacht war die Rolle der Sowjets bestimmend. Sie spielten in der Revolution und in der Geschichte der Sowjetunion mal eine größere, mal eine geringere Rolle.

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Zentrale Veranstaltungen

Freidenkerkonferenz „Realität und Ideologien zwischen Fortschritt und Reaktion“ am 9. November 2013 in Frankfurt am Main

Einladung zur Konferenz: „Realität und Ideologien ‹‹Heimat, Volk, Nationalstaat, Supranationalität, Nationalismus, Patriotismus, Internationalismus›› zwischen Fortschritt und Reaktion“ am Samstag, den 9. November 2013 in Frankfurt a.M.
Mit unserer Konferenz wollen wir einen Beitrag zur „Richtigstellung der Begriffe“ leisten, Geschichtsklitterung, Mythenbildung und vergifteten Ideologien entgegentreten. Heimat, Vaterland, Nation – das sind für Linke ‚schwierige‘ Themen. Unter den Losungen „Für Kaiser, Gott und Vaterland“ bzw. „Für Führer, Volk und Vaterland“ wurden zwei verbrecherische Weltkriege gestartet – kein Wunder, dass eine positive Bezugnahme auf Heimat und Nation in Deutschland Vielen undenkbar erscheint.

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