CDU

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die seltsame Welt des Robert Habeck: Ich, Robert, Kaiser und Gott

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Beitrag von Dagmar Henn
Es gibt einen weiteren Blickwinkel, unter dem es sich lohnt, das Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei Maischberger zu betrachten. Er verrät nämlich seine Sicht auf die Politik, und dabei spielt Demokratie keine oder bestenfalls eine untergeordnete Rolle. Das erste Anzeichen findet sich ziemlich zu Beginn, in seiner Ausflucht zum schlechten Wahlergebnis. Er sagt, die Ampel sei „eine Regierung, die verschiedene Milieus zusammenspannen kann“. „Milieu“ ist ein Begriff aus der Sozialforschung; die Soziologie war immer ein Zwitter aus Forschung über gesellschaftliche Verhältnisse und Marketingforschung, und das Wort „Milieu“, so wie Habeck es hier gebraucht, gehört in die Abteilung Marktforschung.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Sie haben Zeitungen und Druckereien…

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Beitrag von Sebastian Bahlo
Dass in formaldemokratischen Systemen Skandale ein willkürliches Instrument der Kontrolle der Politik durch die ungewählten echten Machtzentren sind, ist für Freidenker keine aufregende Erkenntnis. Die dem Spendenskandal, infolgedessen nach der Abwahl Helmut Kohls die CDU-Führung ausgetauscht wurde, zugrundeliegenden Tatsachen müssen den Hinweisgebern schon lange vorher bekannt gewesen sein. 2011 wurde ein Bundespräsident zum Rücktritt gedrängt, nachdem ihm zuerst vorgeworfen worden war, ein Haus als Geschenk angenommen zu haben, … und er sich daraufhin telefonisch bei der „Bild“-Zeitung über die aus seiner Sicht unfaire Berichterstattung beschwert hatte, was ihm als „Angriff auf die Pressefreiheit“ ausgelegt wurde. Solcherart geschieht nur dem, der irgendwo auf seinem Weg den Plänen der Mächtigen in die Quere gekommen ist

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Religions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

„Christliches Abendland“ am Ende – der Kapitalismus wird nicht besser

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Beitrag von Werner Rügemer aus FREIDENKER 1-22
In der CDU unter dem neuen kapitalen Hoffnungsträger Friedrich Merz wird über­legt: Sollen wir das „C“ aus dem Parteinamen streichen? Weil es nicht mehr genügend Wäh­lerstimmen mehr bringt? Und weil die Deut­schen in Scharen die beiden Großkirchen verlassen? Hat das Christentum als Stütze prokapitalistischen Regierens ausgedient? …
Herrscher in Klassengesellschaften sind schon immer ideologisch flexibel. Anfang des vier­ten Jahrhunderts „nach Christus“ merkte dann der oströmische Kaiser Konstantin, dass die Opposition der verfolgten Christen im ganzen Reich nachhaltig um sich griff, und dass die Christen opferbereiter waren als seine eigenen Soldaten. Da gab er schnell die Ver­folgung auf und holte die Verfolgten auf seine Seite.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Mutti Merkel“-CDU: Auflösung in Männerbünde und in den Staat

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Beitrag von Werner Rügemer
Kurzes Nachspiel zu „Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet: Gelernter Mehrfach-Populist – mit Hintermännern“. …
In dem Artikel hatte ich Nathanael Liminski als „Mann hinter Laschet“ geschildert, so wie ihn auch die FAZ betitelt hatte. Liminski wurde 2017 im Alter von 31 Jahren Chef der NRW-Staatskanzlei, dem Regierungszentrum von Ministerpräsident Laschet (CDU). Einen so jungen Staatskanzlei-Chef hatte es bis dahin in Deutschland noch nicht gegeben. … Liminski wie die Führung der CDU-Jugendorganisation ist stramm rechts ausgerichtet, Friedrich Merz und Markus Söder sind ihre Idole. Deshalb wurde in der NRW-Staatskanzlei auch Merz als Mehrfach-Berater angesiedelt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Gelernter Mehrfach-Populist – mit Hintermännern

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Beitrag von Werner Rügemer
Langzeitkanzlerin Angela Merkel hält ihre ermattende Regierungspartei CDU mühsam über knappem „Volks“partei-Niveau. Der neue Parteivorsitzende Laschet soll die nächste Bundestagswahl im September 2021 gewinnen. Er kann Populismus. Doch die unter Merkel still und komplizenhaft losgelassenen Kapitalmächtigen fordern mehr offene Präsenz. Laschet als „Deutschlands next Mutti“ ist erstmal eine rettende Übergangslösung. Ein Einblick in das Milieu mit Strategen im Vorder- und Hintergrund.

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Arbeit & Soziales

Haarige Angelegenheit: Lockdown-Verlängerung

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Beitrag von Klaus Hartmann
Das Thema ist ernsthafter als die Darstellung, mit der es behandelt wird: Brechen die Politiker, die uns mit „Corona-Regeln“ beglücken, etwa ihre eigenen Vorschriften?
Der Lockdown: Wer nicht englisch kann, fragte sich, als das Wort im letzten Jahr Karriere machte: Hat das was mit einer Locke zu tun? … Für das englische Wort Lockdown gibt es verschiedene Übersetzungen: im engeren Sinne „Sperrung“, „Abriegelung“, auch „Einsperren“, „Absperren“, „Ausgangssperre“. Wie ein langes Wegsperren wirkt, wissen wir schon aus dem Märchen der Gebrüder Grimm: Rapunzel saß so lange im Turm, dass sie ihr Haar herunter („down“) lassen konnte. Denn ihre Haare wuchsen in der Gefangenschaft weiter.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

DIE LINKE Thüringens: Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“?

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Beitrag von Andreas Wehr
Das „Beben von Erfurt“ verändert die politische Landschaft der Bundesrepublik. Die CDU geriet in heftige Turbulenzen, der FDP steht das noch bevor. Die Thüringer Linkspartei wiederum sieht sich inzwischen als Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“, zu der sie auch die CDU zählt. Sie ist damit unter den etablierten Parteien angekommen.

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