Habeck

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Habeck unplugged

Beitrag von Dagmar Henn (Teil 1 und 2)
Wenn man wissen will, was jemand wirklich denkt, braucht man eine Situation, in der vergleichsweise ungehemmt gesprochen wird. Robert Habeck hat jüngst einen derartigen Moment geliefert. Seine Reden sind schlimm. Sein Denken ist schlimmer.
Es gibt viele Auftritte von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, aber der bei Europa 2024, einer Veranstaltung von Wirtschaftswoche, Zeit, Handelsblatt und Tagesspiegel, ist etwas Ungewöhnliches. Weil Habeck fast eine halbe Stunde lang Fragen beantwortet (oder zumindest so tut), also weit länger frei redet als bei den üblichen Talkshow-Auftritten, und einen recht tiefen Einblick in sein Denken gewährt (wenn man das so nennen will). Das Ergebnis ist einigermaßen erschütternd.

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Arbeit & Soziales

Versager im Amt: Robert Habeck und das Schweigen des Mainstreams

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Menschen in Deutschland merken es. Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ruiniert in seiner Eigenschaft als Wirtschaftsminister Deutschland. Es brodelt regelrecht unter dem Deckel, der vom deutschen Mainstream trotz allem noch immer dicht gehalten wird. Was sich jedem erschließt, bleibt in den großen deutschen Medien ungenannt. Robert Habeck versagt im Amt. Er ist ihm nicht gewachsen. Statt Krisen abzufedern, verstärkt er sie oder löst sie sogar aus. Robert Habeck ist eine Gefahr nicht nur für Deutschland. Zum Beispiel der Verzicht auf russisches Gas. Er ist nicht ohne große Verwerfungen realisierbar. Dabei ist es ja nicht einmal so, dass es an Expertise fehlen würde.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ampelregierung: Dieser Papagei ist tot

Beitrag von Dagmar Henn
Erstaunlich. Es knirscht und bebt in allen Teilen der ökonomischen und politischen Maschinerie, und immer noch werden in deutschen Gazetten Lobeshymnen auf die Ampelpolitiker geschrieben, wie gerade erst in der Welt auf Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Nur, weil das kinderbuchschreibende Anzugmodel auf einem Kongress in Berlin auftauchte, den ausgerechnet Ralf Fücks organisiert hatte, der von der Stiftung Liberale Moderne mit der großen Liebe für ukrainische Nazis. „Der Philosoph Habeck aber hält es dialektisch und mit Kant.“ Keine Chance, der Verehrung zu entrinnen, die da aus der Tastatur des Redaktionsnachwuchses rinnt, garantiert ein eingefleischter Grünen-Wähler wie die meisten seiner Kollegen. „Fortschritt nach Habeck ist voraussetzungsreich: ‚Ohne Hoffnung kein Risiko. Ohne Risiko kein Fortschritt. Und ohne Fortschritt kein Freiheitsgewinn. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der leere Blick des Robert Habeck – und sein gefährlicher Blankocheck für Israel

Beitrag von Dagmar Henn
„Deutliche Worte zu Israel“, wie die Berliner Zeitung Bundeswirtschaftsminister Robert Habecks jüngsten Internetauftritt kommentierte, brauchen eigentlich keine neun Minuten. Ein kurzes „Hört auf!“ an die israelische Regierung wäre genug. Wobei seit Nord Stream außenpolitisch ohnehin egal ist, was aus Deutschland gesagt wird. Man kann schon fast die Geschichtsstudenten vor sich sehen, die einmal die Funktion dieser Rede werden entziffern müssen. Sie ist auf solch vielfache Weise absurd, dass die berüchtigten Reden von Angela Merkel im Vergleich wie geistige und rhetorische Höhepunkte wirken. … Kurz gefasst besagt diese Rede schlicht: Es ist uns egal, was Israel tut, wir unterstützen es, und alles andere ist antisemitisch.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die seltsame Welt des Robert Habeck: Ich, Robert, Kaiser und Gott

Beitrag von Dagmar Henn
Es gibt einen weiteren Blickwinkel, unter dem es sich lohnt, das Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei Maischberger zu betrachten. Er verrät nämlich seine Sicht auf die Politik, und dabei spielt Demokratie keine oder bestenfalls eine untergeordnete Rolle. Das erste Anzeichen findet sich ziemlich zu Beginn, in seiner Ausflucht zum schlechten Wahlergebnis. Er sagt, die Ampel sei „eine Regierung, die verschiedene Milieus zusammenspannen kann“. „Milieu“ ist ein Begriff aus der Sozialforschung; die Soziologie war immer ein Zwitter aus Forschung über gesellschaftliche Verhältnisse und Marketingforschung, und das Wort „Milieu“, so wie Habeck es hier gebraucht, gehört in die Abteilung Marktforschung.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Null Bedauern, gar nichts“

Habeck im „Zeit“-Interview, was fehlte war der Bravo-Starschnitt
Von Bernhard Loyen
Robert Habeck wurde interviewt. Beim Betrachten der Zeilen beeindruckt die Selbstverliebtheit und Selbstzufriedenheit des Ministers. Ein Land wird mutwillig demontiert und zerstört, der Mithauptverantwortliche darf sich unbeeindruckt davon mitteilen und wird mit professionellen Fotos im Artikel unangenehm hofiert. … Die aktuelle Bundesregierung wird in Erinnerung bleiben, dabei in mehrheitlich bedauerlicher und vor allem verachtenswerter Hinsicht. Ein ehemals stabiles Land erlebt den schleichenden Prozess einer mutwilligen Demontage und Zerstörung – explizit forciert in die Wege geleitet durch die amtierende Ampelkoalition.

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Arbeit & Soziales

Russland hat Deutschland als fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt abgelöst

Kommentar von Thomas Röper
Für die Behauptung der westlichen Medien, Russland wäre ein wirtschaftlicher Zwerg, gilt die alte Weisheit, dass eine Lüge nicht dadurch wahrer wird, dass man sie ständig wiederholt. Ich habe schon 2019 in einem Artikel die Frage gestellt, ob Russland Deutschland demnächst als fünftgrößte Volkswirtschaft überholt. Dank der vollkommen unsinnigen und sogar selbstmörderischen Wirtschaftspolitik der EU und der Bundesregierung, ist das nun geschehen, man könnte aus russischer Sicht ironisch sagen: „Danke Robert Habeck, danke Uschi von der Leyen!“. Bevor ich zu den neuesten Zahlen komme, muss ich zum Verständnis noch einmal erklären, wie man die Wirtschaftskraft von Ländern, also das BIP, misst.

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Arbeit & Soziales

Habecks Heizgesetz: Höhere Mieten und der garantierte soziale Abstieg

Beitrag von Dagmar Henn
Welche Folgen hat das Gebäudeenergiegesetz wirklich für die Menschen in Deutschland? Wann immer man versucht, Genaueres zu erfahren, stößt man auf sehr allgemeine statistische Zahlen, wie eine bundesweite Mietbelastungsquote, die nicht wirklich weiter helfen. Das statistische Amt der Stadt München hat aber nun eine detaillierte Studie über die Mietbelastung von Haushalten angestellt, die auch zu diesem Thema einige Antworten liefert. Dazu muss man erst einmal einiges über die momentane Situation sagen. Neubauwohnungen sind gut gedämmt; das haben schon die Bauvorschriften erzwungen. In der Regel ist es allerdings so, dass die Mieter von Neubauwohnungen eher wohlhabend sind oder andersherum, es sind die Ärmeren, die in den schlecht gedämmten und renovierungsbedürftigen Wohnungen leben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Habeck im Bundestag: „Falschunterstellungen“ und ein „erster russischer Angriffskrieg 2014“

Beitrag von Dagmar Henn
Bundeswirtschaftsminister Habeck wurde im Bundestag befragt und benahm sich wie üblich – Antworten nur, wenn die Frage entsprechend unterwürfig gestellt wurde, auf massivere Kritik jedoch arrogant und ausfallend. Bis hin zu eigenen neuen Geschichtsfälschungen.
Auch wenn Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in der Fragestunde des Bundestags nur selten scharf angegriffen wurde, vergriffen hat er sich mehrfach. Nicht nur mit seiner Bemerkung, die Opfer der Ahrtalflut seien Opfer des Klimawandels. Aber zuallererst versuchte er, Attacken gegen seine inzwischen berüchtigte Personalpolitik abzuwenden, und er tat dies auf eine Art und Weise, die man, wenn man genau liest, nur als Erpressung werten kann.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Habeck filzt. Überraschend? Nein, grünes Normalverhalten

Beitrag von Dagmar Henn
Robert Habeck hat Posten in seinem Ministerium an mehrere Mitglieder einer befreundeten Familie verteilt. Wundert das wirklich irgendjemand? Er nimmt eine Auszeichnung von seinem eigenen Bruder entgegen. Eine Überraschung? Eigentlich nicht wirklich. Neu ist nur das Spielfeld. Schon seit Jahrzehnten haben sich Grüne unter diversen Überschriften selbst gefördert, sei es als Migrationsberatung oder als Queer-Förderung, als Umweltberatung oder als Flüchtlingshilfe. Im Sozialbereich läuft diese elegante Methode der Selbstversorgung schon lange, und jeder weiß, dass Projekte mit entsprechender Protektion bessere Chancen haben. Neu ist nur, dass die Grünen jetzt, mit dem Wirtschaftsministerium, Zugriff auf die wirklich fetten Brocken haben.

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Arbeit & Soziales

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Indianer – Habeck macht den Lübke

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der zweite deutsche Bundespräsident Heinrich Lübke war für seine skurrilen Äußerungen bekannt. So soll Lübke bei einem Staatsbesuch in Liberia im Jahr 1962 die Anwesenden mit „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger“ begrüßt haben. Da es damals weder Internet noch Smartphones gab, ist die Geschichte nicht durch Video- oder Tondokumente belegt. Belegt dagegen ist, dass Robert Habeck, der sich mit Landwirtschaftsminister Cem Özdemir auf einer Reise in Südamerika befindet, sich und Özdemir als Häuptlinge bezeichnet hat. Habeck sagte beim Besuch eines indigenen Volkes im Amazonas wörtlich: „Ich bin Robert, das ist Cem und wir sind Minister in der deutschen Regierung – das ist etwas wie euer Häuptling, aber in einem anderen Land.“

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