LINKE

AktuellesFrieden - Antifaschismus - SolidaritätWeltliche Trauerkultur

General und Friedensaktivist Sebald Daum gestorben

Nachruf von Rainer Rupp
„Das Leben eines aufrechten Soldaten der Nationalen Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik hat sich vollendet.“ So beginnt der Nachruf auf einen herausragenden Soldaten, Generalmajor a.D. Sebald Daum (geboren 22.01.1934 – gestorben 12.11.2024). Sebald Daum hat sich nicht nur während des Kalten Krieges leidenschaftlich für den Erhalt des prekären Friedens in Deutschland und Europa eingesetzt, sondern er hat auch als Zivilist bis ins hohe Alter nie aufgegeben, sich der wachsenden Zahl der Kriegstreiber und ihrer Meinungsmacher im wiedervereinten Großdeutschland in Wort und Schrift zu widersetzen. Seine besondere Aufmerksamkeit galt in den letzten Jahren der Ampel-Regierung in Berlin, die sich nach den USA mit Waffen und Geld als größter Unterstützer des Stellvertreterkriegs gegen Russland in der Ukraine hervorgetan hat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Bundesregierung spielt ahnungslos

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Laut dem deutschen Grundgesetz kontrolliert der Bundestag die Bundesregierung. Um diese Kontrolle zu gewährleisten, gibt es das Instrument der „Kleinen Anfrage“. Jeder Abgeordnete kann der Bundesregierung jederzeit Kleine Anfragen stellen und die Bundesregierung ist verpflichtet, sie zu beantworten. Dass die Bundesregierung das oft nicht tut, sondern Antworten unter dem Vorwand verweigert, sie „habe keine eigenen Erkenntnisse“ oder die Beantwortung der Frage sei unmöglich, weil eine Antwort das „Staatswohl“ gefährde, ist bekannt. Dafür gab es nun ein weiteres Beispiel, denn die Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen hat der Bundesregierung am 31. August eine Kleine Anfrage mit der Überschrift „Rechtsextreme Ausprägungen der ukrainischen Geschichtspolitik“ gestellt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Mehrheit der Thüringer gegen Krieg

Interview von Diether Dehm mit Marion Schneider
Sahra Wagenknecht, in Umfragen gehandelt als zukünftige thüringische Ministerpräsidentin. Aber andere wollen sie unverbraucht 2025 als Kanzlerin. Oder erwarten alle zu viel von ihr? Diesmal begrüßen wir dazu Marion Schneider: Unternehmerin, Autorin und Politikerin (Freie Wähler) aus Thüringen

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Die Welt der »Freidenker«: politisches Festival in Auerstedt

Video von salve.tv
[Text von salve.tv:] Der 10. Freidenkerliedersommer gegen Faschismus und Krieg fand erstmals in Thüringen statt. Die Teilnehmer, zumeist Linke, Friedensbewegte, Pazifisten, reisten aus ganz Deutschland nach Auerstedt an. Wegen kritischen Ansichten zu Coronamaßnahmen und angeblicher Nähe zur Querdenkerszene stehen die Freidenker in der Kritik. In Gesprächen am Rande des Festivals gaben Teilnehmer und Künstler Einblicke, wie Freidenker tatsächlich denken. Deutlich wurde dabei die Zerrissenheit der Linksbewegung und ganz besonders in der Partei Die Linke. Deren Mitbegründer Diether Dehm prophezeite für die Europawahlliste eine Alternative, die es so bei den Europawahlen noch nicht gegeben habe. Ist das die Ankündigung einer Wagenknecht-Partei?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Oskar Lafontaine im Interview: „Grüne sind der US-Politik unterworfen“

Interview von Tom J. Wellbrock mit Oskar Lafontaine
Im Interview mit Tom Wellbrock streift der ehemalige SPD-Politiker und Gründer der Partei Die Linke, Oskar Lafontaine, zahlreiche Themenfelder der aktuellen Politik und räumt mit vielem auf, was in Deutschland für wahr gehalten wird, jedoch nicht den Fakten entspricht. Da ist zunächst das Thema Ukraine. Die Position der Bundesregierung, die von vielen Deutschen geteilt wird, ist, dass die Ukraine von Russland brutal überfallen wurde, sich verteidigt und Deutschland zur Lieferung von Waffen daher moralisch verpflichtet sei. Die Ukraine verteidige westliche Werte, Demokratie und Freiheit gegen den russischen Autoritarismus. Wenn die Ukraine heute fällt, stehe der Russe morgen in Berlin – eine Floskel, die in deutschen Talkshows mantraartig wiederholt wird. 

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Kultur & Kunst

Diether Dehms neues Album – Arbeiterlieder aus mehr als anderthalb Jahrhunderten

Rezension von Eugen Zentner sowie ein Video von weltnetz.tv
Die politische und kulturelle Linke befindet sich in einer Sinnkrise. Von den alten Glaubenssätzen und Überzeugungen ist kaum noch etwas übriggeblieben. Anstatt sich um die Nöte der sozial Abgehängten zu kümmern, geht es um woke Identitätspolitik. Gendersprache, Selbstbestimmungsrechte für Transsexuelle oder der Kampf gegen toxische Männlichkeit stehen höher im Kurs als die Belange der Arbeiterschaft. Die antikapitalistische Haltung wurde durch Marktkonformität ersetzt. Doch es gibt sie noch – die Vertreter der alten Garde, Linke wie Diether Dehm. Der ehemalige Abgeordnete und Musikproduzent hat nun ein Album veröffentlicht, das die Werte der Arbeiterbewegung hochhält.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Strandmüll im FriedensJournal

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Was wäre, wenn das FriedensJournal, Organ des „Bundesausschusses Friedensratschlag“, als „hässlicher Strandmüll“ bezeichnet würde? Wäre das eine angemessene Form der Kritik? Wohl kaum! Aber es ist Gerhard Hanloser, der in einem FriedensJournal-Artikel mit dem Titel „Neue Friedensbewegte auf der Straße – Eine Reportage“ über eine von der Demokratie-Bewegung organisierte Friedensdemonstration, davon schreibt, dass – nachdem sich die Linke mit den Grünen, der SPD und dem DGB aus dem Protest gegen den Krieg verabschiedet haben – „man sich kaum wundern“ müsse, „dass die ‚Spinner‘ zurückbleiben und wie hässlicher Strandmüll nach der Bewegungsflut in der Ebbe sichtbar werden“.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Konferenz zur Einigung des Widerstandes gegen den US/NATO-Krieg in der Ukraine

von Rainer Rupp
Mit tagtäglichen Herz-Schmerz-Geschichten aus der Ukraine und mit Hilfe linkssektiererischer Strömungen wurde die Antikriegs-Bewegung gespalten und weitgehend gelähmt. Zugleich vollzieht sich hinter den Kulissen Bidens Reindustrialisierung der USA auf Kosten der Deindustrialisierung Deutschlands. Die Ukraine und Deutschland werden zugleich von den transatlantischen Eliten verheizt, wenn auch auf unterschiedliche Weise. Eine Konferenz Ende März in Berlin soll nun den Widerstand einen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Fehlschlag “Zeitenwende”

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene so genannte „Zeitenwende“ bedeutet meines Erachtens nur, dass die Ampel-Regierung sich in eine absolute Abhängigkeit des kriegsgeilsten Landes der Welt und seines senilen und unbeliebten Godfather-Präsidenten begeben hat. Und dieser Präsident, trotz einer der schlechtesten Zustimmungsraten der US-Geschichte von nur noch 38%, mit absteigender Tendenz, überlegt, im nächsten Frühjahr nochmals anzutreten. „Vorgearbeitet“ hat seine Vizepräsidentin Kamala Harris und „Flüchtlingsverhinderin“. „Sie brauchen gar nicht zu kommen“ begrüßte sie Flüchtlinge aus Venezuela und Kuba. Übrigens Flüchtlinge, die durch die USA und ihre völkerrechtswidrige Sanktions- und Regime-Change-Politik verursacht wurden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundesregierung schwurbelt sich die Russland-Sanktionen schön

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Partei Die Linke hat die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage zu den Russlandsanktionen befragt. Die Anfrage stammt von Anfang Oktober, die Antworten liegen jetzt vor. Die Nachdenkseiten haben sie in einem Beitrag vorab veröffentlicht, der mit „Im Blindflug“ überschrieben ist. Die Überschrift trifft es ganz gut, denn die Antworten der Bundesregierung machen deutlich, dass sie nicht weiß, welche konkreten Auswirkungen die Sanktionen in Russland haben. Schlimmer noch, sie ist sich der Dürftigkeit ihrer Quellen, so sie denn überhaupt offengelegt werden, überhaupt nicht bewusst. Über weite Strecken schwurbelt die Bundesregierung vor sich hin, reiht Textbausteine aneinander und täuscht ein Wissen vor, das überhaupt nicht existiert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Linkspartei: Die Stunde der Denunzianten

Beitrag von Dagmar Henn
Die Linke arbeitet immer konsequenter daran, sich als pro-NATO-Partei zu etablieren. Das zeigt sich nicht nur an der bekannten öffentlichen Auseinandersetzung, die gegen Sahra Wagenknecht geführt wird, obwohl diese immer brav die Formel vom „russischen Angriffskrieg“ im Mund führt. Angriffe gegen alle Teile der Friedensbewegung sowie gegen Teilnehmer an Sozialprotesten, die sich den Verweis auf die Sanktionen nicht verkneifen, ziehen sich quer durch die Republik. Es erweckt den Eindruck, als wolle man die letzten Reste nicht NATO-konformer Mitglieder hinaussäubern, um dann desto besser im Gleichklang mit den Olivgrünen den Ostlandritter zu geben.

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