Souveränität

Demokratie – Medien – Aufklärung

Antikommunismus – die Grundtorheit der Epoche

Beitrag von Marion Schneider
Thomas Mann bezeichnete 1943 im Exil den Antikommunismus als die Grundtorheit der Epoche. Als nun am 16. Februar 1990, wenige Monate nach dem Fall der deutsch-deutschen Mauer, bei den Visaanträgen für die USA die Frage einer möglichen Mitgliedschaft in der kommunistischen Partei entfiel und nun auch Kommunisten in die USA einreisen konnten, freute ich mich über dieses Symbol der Entspannungs– und Friedenspolitik zwischen Russland, Europa und den USA. Allerdings ist es bis heute noch so, dass das Visum in die USA wegen kommunistischer Betätigung verweigert werden kann, weil die kommunistische Partei in den USA seit 1954 verboten ist. 1956 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands auch in der Bundesrepublik Deutschland verboten …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ist Deutschland souverän? Kann Deutschland neutral werden? Versuch einer Klärung.

Von Wolfgang Bittner
Jüngst ist der Ruf nach einer Neutralität Deutschlands aufgekommen, die bereits 1952 von Stalin vorgeschlagen worden war. Damals unterbreitete er den anderen drei Hauptsiegermächten des Zweiten Weltkriegs das Angebot, über einen Friedensvertrag mit Deutschland zu verhandeln. Bedingung war die Neutralität eines künftigen vereinten Deutschlands, die unter polnischer Verwaltung stehenden Ostgebiete ausgenommen. Da zur selben Zeit unter der Regierung Adenauer in Geheimverhandlungen bereits die Wiederbewaffnung und der Beitritt zur NATO beschlossen wurden, boykottierten die westlichen Alliierten den sowjetischen Vorschlag. Auch Konrad Adenauer wies ihn als unseriöses „Störmanöver“, mit dem die Westintegration der BRD blockiert werden sollte, zurück und vergab damit die Chance für eine selbstbestimmte deutsche Politik.

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Demokratie – Medien – AufklärungVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Buchvorstellung Wolfgang Bittner: Geopolitik im Überblick

Geopolitik im Überblick: Deutschland – USA – EU – Russland
Vortrag und Buchvorstellung mit Wolfgang Bittner am 15.11.2025 in Frankfurt am Main
Deutschland soll »kriegstüchtig« werden, und die Berliner Regierung hat astronomische Ausgaben für die Aufrüstung bereitgestellt. Denn angeblich will Russland nach der Ukraine Westeuropa erobern, obwohl es dafür keinerlei Belege gibt und Putin solche Absichten niemals geäußert hat. Trotzdem wird in einem Maße hochgerüstet, dass inzwischen ein dritter Weltkrieg nicht mehr auszuschließen ist. Was aber zur gegenwärtigen prekären Lage geführt hat, scheint weder die Politik noch die meisten Medien zu interessieren. Hat Russland durch den Einmarsch in die Ukraine tatsächlich die »friedliche europäische Sicherheitsarchitektur« zerstört? Gab es nicht eine Vorgeschichte, die schlicht verschwiegen wird?

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Demokratie – Medien – AufklärungZentrale Veranstaltungen

Buchvorstellung Wolfgang Bittner: Geopolitik im Überblick

Geopolitik im Überblick: Deutschland – USA – EU – Russland
Vortrag und Buchvorstellung mit Wolfgang Bittner am 08.10.2025 in Berlin
Deutschland soll »kriegstüchtig« werden, und die Berliner Regierung hat astronomische Ausgaben für die Aufrüstung bereitgestellt. Denn angeblich will Russland nach der Ukraine Westeuropa erobern, obwohl es dafür keinerlei Belege gibt und Putin solche Absichten niemals geäußert hat. Trotzdem wird in einem Maße hochgerüstet, dass inzwischen ein dritter Weltkrieg nicht mehr auszuschließen ist. Was aber zur gegenwärtigen prekären Lage geführt hat, scheint weder die Politik noch die meisten Medien zu interessieren. Hat Russland durch den Einmarsch in die Ukraine tatsächlich die »friedliche europäische Sicherheitsarchitektur« zerstört? Gab es nicht eine Vorgeschichte, die schlicht verschwiegen wird?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Irrtum des Fjodor Lukjanow

Beitrag von Pierre Lévy
Vor Kurzem – am 21. August – wurde die schriftliche und offizielle Fassung des am 31. Juli zwischen US-Präsident Donald Trump und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ausgehandelten umfassenden Handelsabkommens veröffentlicht. „Abkommen“ ist hier eigentlich der falsche Begriff: Selbst die üblichen Befürworter der EU beklagten, dass es sich bei dem Text in Wirklichkeit um ein Diktat Washingtons handele, ohne dass die EU irgendwelche Gegenleistungen erhalte. […] Auch wenn vielfach Kritik daran geäußert wurde, dass die Brüsseler Verhandlungsführer es versäumt haben, „europäische Interessen“ zu verteidigen, liegt das Problem eher darin, dass es keine europäischen Interessen gibt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der IGH, der „Klimaschutz“ und seine deutschen Teilzeitfans

Beitrag von Dagmar Henn
Die deutschen Medien, allen voran die Tagesschau, jubeln über das „wegweisende Gutachten“, das der Internationale Gerichtshof in Den Haag zu den „Verpflichtungen von Staaten in Bezug auf den Klimawandel“ veröffentlicht hat. „Wegweisend“ wird es genannt (Tagesschau), oder „saubere Umwelt ist ein Menschenrecht“ (heute); oder „Versäumnisse beim Klimaschutz völkerrechtswidrig“ (WAZ). Klar, das passt in die deutsche Linie, schließlich werden die eigenen Bürger umfassend mit der Begründung „Klimaschutz“ gezwiebelt und verarmt, da kommt das gerade recht. Allerdings steckt der Teufel, wie üblich, im Detail, und dahinter verbirgt sich eine Frage, mit der sich der IGH naturgemäß überhaupt nicht auseinandergesetzt hat – nämlich ob eine derartige Einschränkung staatlicher Souveränität, wie sie sich aus diesem Gutachten herauslesen lässt, mit Demokratie überhaupt vereinbar ist.

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Demokratie – Medien – AufklärungZentrale Veranstaltungen

Konferenz der Weltunion der Freidenker

80 Jahre nach der Befreiung – droht die Rückkehr von Faschismus und Krieg?
Konferenz der Weltunion der Freidenker / Samstag, 16. August 2025, 10 bis 17 Uhr / Danubius Hotel Rába, Győr, Ungarn
Programm:
– Geschichtsrevisionismus: Krieg gegen Russland und zionistischer Völkermord (Klaus Hartmann, Offenbach am Main)
– Die NATO: Steuergeldfressender Moloch – Papiertiger, aber fähig zu atomarem Selbstmord? (Jean-Marie Jacoby, Luxemburg)
– Zur Verteidigung der Neutralität und nationalen Souveränität (Peter Berger, Winterthur)
– Die BRICS-Staaten – Motor der multipolaren Entwicklung (Elke Zwinge-Makamizile, Berlin)
– Die Freiheit, die sie verkünden, die Repression, die sie praktizieren (Armand Clesse, Luxemburg)
– Lieder zum Ernst der Lage (Ernesto Schwarz, Frankfurt a.M., Gitarre und Gesang)

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätPositionenZentrale Veranstaltungen

Freidenker-Verbandstag 2025: Dokumente und Galerie

Am 30. Mai fand in Bad Frankenhausen eine Gedenktagung zu Ehren von Thomas Müntzer und am 31. Mai und 1. Juni 2025 am selben Ort der Verbandstag des Deutschen Freidenker-Verbandes statt. Wir veröffentlichen hier die Eröffnungsrede und den Bericht des Vorsitzenden des Verbandes, Sebastian Bahlo, sowie eine Bildergalerie.
[Aus der Eröffnungsrede von Sebastian Bahlo:] Die gestrige gelungene Tagung zum Gedenken an Thomas Müntzer hat uns daran erinnert, daß die Menschen zu allen Zeiten für den sozialen und geistigen Fortschritt gekämpft haben, selbst unter Einsatz ihres Lebens. Die aus dieser Einsicht entspringende Festigkeit und Zuversicht brauchen wir, denn wir leben wieder in sich verfinsternden Zeiten. […]. Der Weg zur Ausweitung von Krieg und Diktatur scheint vorgezeichnet. Um den Widerstand, der in den werktätigen Massen, vor allem in Ostdeutschland vorhanden ist, so groß werden zu lassen, daß er das Ruder herumreißen kann, bleibt nicht mehr viel Zeit.

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Demokratie – Medien – AufklärungWeltanschauung & Philosophie

Interview mit Prof. Dr. Annie Lacroix-Riz: „Diktatur der Banque de France“

Die Berliner Freidenker organisierten im Mai 2024 einen Vortrag mit der Pariser Wissenschaftlerin Dr. Annie Lacroix-Riz. Der Journalist Robert Cibis von Ovalmedia war zu dieser Veranstaltung anwesend und interviewte Dr. Annie Lacroix-Riz am Folgetag. In diesem dreißigminütigen Interview beleuchtet die für ihre Kollaborationsarchivforschungen bekannte Geschichtswissenschaftlerin Themen wie etwa die mangelhafte Wissenschaftsfreiheit in der euro-nordamerkanischen Spätmoderne (seit den 1980er und insbesondere 1990er Jahren, parallel zur Deregulierung des spekulativen Finanzkapitals in der EU) sowie die frappierende Kontinuität der „Diktatur der Banque de France“, welche aus privaten Großbanken besteht (erinnert sei in diesem Kontext auch an die herausragende Bankierskarriere des Präsidenten der Republik, bevor er Minister -unter F. Hollande- und anschließend Staatsoberhaupt wurde).

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Demokratie – Medien – Aufklärung

USAID – seit 1949 ein Türöffner für subversive Einflussnahme

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Am 4. Februar 2025 brachte die ARD-Tagesschau um 20.00 Uhr als Hauptthemen u.a. die Forderung des US-Präsidenten Donald Trump an die Ukraine, als Gegenleistung für Waffenlieferungen den USA ihre seltenen Erden zu überlassen sowie Trumps Auflösung der US-Agentur für internationale Entwicklung und die Streichung fast aller Hilfsgelder. „Ohne Vorankündigung seien die Entwicklungsausgaben gestoppt. Die Behörde USAID soll aufgelöst und dem Außenministerium unterstellt werden. USAID unterstützte u.a. Organisationen in der Ukraine, die die Zivilgesellschaft fördern“. … Die Auflösung habe massive Folgen für den globalen Süden. Am gleichen Tag brachte das ZDF bereits in den 19.00Uhr-Nachrichten unter den Topmeldungen die Schließung der USAID.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Geld und Geo-Politik sind seit jeher Triebfedern für Krieg und Eroberung

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
In der für den 23. Februar 2025 angesetzten Bundestagswahl wird ein essentielles Thema von allen Parteien weitgehend ausgespart: Das Überleben in einem Weltkonflikt zwischen der unipolaren Welt (USA) und einer multipolaren Welt (Globaler Süden). In Deutschland müssten alle Parteien jetzt eigentlich gemeinsam versuchen, das Abdriften in einen dritten Dreißigjährigen Krieg mit aller Kraft zu verhindern. Der erste Dreißigjährige Krieg tobte von 1618-1648 und nach Ansicht von Charles de Gaulle und Winston Churchill der zweite Dreißigjährige Krieg von 1914-1945. Aktuell befinden sich die USA gem. dem operativen Konzept TRADOC 525-3-1 „Win in a Complex World 2020-2040″ … real im Krieg gegen Russland und China … Die militärischen und infrastrukturellen Vorbereitungen werden seit 2015 in gigantischen Dimensionen vorangetrieben.

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