Referendum – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Blind durch westliche Werte

13. November 2022 Webredaktion 521 Views Fake News, Medienanalyse, Medienlügen, Pressefreiheit, Referendum, Russland, Ukraine-Konflikt, Volksabstimmung

Beitrag von Rüdiger Rauls
Wahlen dienen in modernen Gesellschaften als Legitimation von Herrschaft. Nicht immer aber bringen sie die Ergebnisse, die der sogenannte Wertewesten sich wünscht. Anders als seinerzeit im Kosovo war in den Beitrittsgebieten der Ukraine der Volkswille für den Westen bedeutungslos. Wann aber sind Abstimmungen in seinen Augen legitim, wann nicht? Es immer schwieriger, die eigenen Regeln mit der Realität in Einklang zu bringen. Russland hat in den von der Ukraine eroberten Gebieten Abstimmungen abhalten lassen über deren Beitritt zur Russischen Föderation. Schnell hatten die Meinungsmacher in den westlichen Medien einen handlichen Begriff für diese Abstimmung geschaffen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Verbotene Referenden

10. Oktober 2022 Webredaktion 373 Views Demokratieabbau, Donbass, Medienlügen, Pressefreiheit, Referendum, Sanktionen, Tagesschau, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der Versuch der großen deutschen Medien sowie der deutschen Politik, das westliche Narrativ über den Konflikt in der Ukraine aufrechtzuerhalten, wirkt zunehmend verzweifelt. Der Umgang mit abweichenden Meinungen wird zudem aggressiver, denn inzwischen haben jene, die das Narrativ in Zweifel ziehen und eigenständig überprüfen wollen, mit juristischen und persönlichen Konsequenzen zu rechnen.
Vor wenigen Tagen forderte beispielsweise die EU-Parlamentsabgeordnete Nathalie Loiseau Sanktionen gegen westliche Beobachter der Referenden. Der NDR-Journalist Patrick Baab verlor seinen Lehrauftrag an der Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft (HMKW) in Berlin. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Eindrücke eines deutschen Wahlbeobachters im Donbass

3. Oktober 2022 Webredaktion 434 Views Demokratie, Geostrategie, Referendum, Russland, Ukraine-Konflikt, Volksabstimmung

Interview von Rainer Rupp mit Artur Leier
Artur Leier … war während der Referenden im Donbass und der Ostukraine die ganze Zeit über als Wahlbeobachter dabei. Er war einer von etwa 130 Beobachtern und Journalisten aus über 40 Ländern, die den Prozess der Volksabstimmung begleiteten. …
Leier: „Viele von uns waren mit dem Ziel angereist, die Menschen zu Hause zu informieren. Und deshalb haben wir zusätzlich zur Wahlbeobachtung so viel wie möglich mit den Menschen vor Ort gesprochen, gefilmt und auf unseren Muttersprachen kommentiert. Ich beschreibe das so eindrücklich, weil die Westpresse bei solchen Veranstaltungen in Russland oder bei anderen Feindstaaten des Westens immer behauptet, man mache Urlaub, werde mit Kaviar gefüttert und erhalte noch einen Stapel Rubel als Bezahlung. Das ist Unsinn!

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Putins Rede zur Vereinigung Russlands mit den ehemals ukrainischen Gebieten

3. Oktober 2022 Webredaktion 561 Views Donbass, Multipolare Welt, Putin, Referendum, Russland, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, Volksabstimmung

„Schmierentheater“, „beispielloses Hassrede“, „Putin droht“, „rücksichtsloser Weg zur alten Sowjetmacht“ – die Kommentare der Mainstreammedien und NATO-Politiker auf die Rede von Russlands Präsident Putin sind eindeutig und „einstimmig“. Die Rede hielt er am 30. September 2022 in Moskau anlässlich der Unterzeichnung der Verträge über den Beitritt der Volksrepubliken Lugansk und Donezk sowie die Gebiete Cherson und Saporoschje zu Russland, was vom offiziellen „Westen“ als „Annexion“ bezeichnet wird. Wer sich selbst ein Bild machen und den Wortlaut der Rede selbst lesen will, hat hierzulande schlechte Chancen, …
Wir haben uns daher entschlossen, die Rede zu dokumentieren, in der Übersetzung von Thomas Röper.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Scheinberichte über „Scheinreferenden“

30. September 2022 Webredaktion 365 Views Faktencheck, Medienverantwortung, NDR, Objektivität, Referendum, Russland, Ukraine-Konflikt

– deutscher Energiemanager soll Job verlieren
Beitrag von T. J. Wellbrock
Wie erkennt man ein Scheinreferendum? Am besten, indem man sich vor Ort selbst ein Bild macht. Papier ist bekanntlich geduldig, und so liegt es nahe und kann als Sorgfalt bezeichnet werden, wenn Wahlbeobachter in das betroffene Gebiet geschickt werden. Russland hatte dazu auch explizit eingeladen. Gilt die Sorgfalt jedoch nicht der Sache an sich, sondern dem eigenen Narrativ, verschieben sich die Prioritäten. Kürzlich hörte ich im Autoradio, ndr.info. Zu meiner Überraschung sagte der Moderator, dass es keine Möglichkeit gebe, ausländische Beobachter zu den in der Ukraine durchgeführten Referenden zu schicken. Da ich selbst eingeladen wurde, als Wahlbeobachter in den Donbass zu reisen, … schrieb ich eine Mail an die Redaktion von ndr.info, in der ich auf diese offenkundige Falschmeldung hinwies und eine Richtigstellung forderte.