Neutralität

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Russischer Botschaftsrat Alexander Miljutin über die Entwicklung der deutsch-russischen Beziehungen

Beitrag von Felicitas Rabe
Am Dienstag [31.03.2026] hielt der russische Botschaftsrat Alexander Miljutin im Berliner Sprechsaal einen Vortrag über den aktuellen Zustand der deutsch-russischen Beziehungen. Schon eine halbe Stunde vor Beginn des Vortrags war der Sprechsaal mit 90 Besuchern komplett gefüllt. Das öffentliche Interesse an Miljutins Bewertung war so groß, dass Besucher wegen Überfüllung der Räumlichkeit abgewiesen werden mussten. Die Veranstaltung wurde vom Berliner Gesprächskreis der Nachdenkseiten organisiert.  Heutzutage brauche man Mut, um einen russischen Vertreter einzuladen, erklärte der russische Botschaftsrat Alexander Miljutin zu Beginn seiner Rede. In der Beziehung zwischen Deutschland und Russland passiere aktuell ungefähr Vergleichbares wie in den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts. Die Entwicklung sei dabei stark von der Ukraine-Krise geprägt.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Jacques Baud – ein Schweizer Patriot

Video von Patrik Baab
Der Schweizer Militäranalyst Jacques Baud steht unter EU-Sanktionen – ohne Gerichtsverfahren, ohne öffentliche Beweise. Wie kann ein europäischer Bürger politisch isoliert werden, ohne verurteilt zu sein? In diesem Beitrag wird der Fall von Jacques Baud aufgearbeitet – einem ehemaligen NATO-Mitarbeiter, UN-Offizier und Militäranalysten. Im Zentrum stehen: EU-Sanktionen gegen Jacques Baud / Einschränkung von Meinungsfreiheit und Grundrechten / Die Rolle der Schweiz und ihre Neutralität / Ukraine-Krieg und geopolitische Narrative / Der Umgang Europas mit Kritik und Dissens / Der Konflikt zwischen Sicherheitspolitik und Demokratie. Baud: „Heute bin ich es, aber schon morgen kann jeder sanktioniert werden.“

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AktuellesVerbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 1-26 – Multipolare Welt gegen imperialistische Hegemonie

Die Ausgabe 1-26 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Multipolare Welt gegen imperialistische Hegemonie“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Elke Zwinge-Makamizile: Die BRICS-Staaten – Motor der multipolaren Entwicklung
– Uwe Behrens: China und die Neue Seidenstraße
– Ibrahim Traoré: Neutralität ist keine Option
– Werner Rügemer: Das gefährliche Endspiel des US-geführten Kapitalismus– und die globale System-Alternative
– Wolfram Elsner: Die schwierigen deutsch-chinesischen Beziehungen
– Carlos L. Garrido: Warum Russland und China nicht imperialistisch sind
– Wolfgang Bittner: Eine neue Weltordnung – Die Chancen für Deutschland und Europa

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ist Deutschland souverän? Kann Deutschland neutral werden? Versuch einer Klärung.

Von Wolfgang Bittner
Jüngst ist der Ruf nach einer Neutralität Deutschlands aufgekommen, die bereits 1952 von Stalin vorgeschlagen worden war. Damals unterbreitete er den anderen drei Hauptsiegermächten des Zweiten Weltkriegs das Angebot, über einen Friedensvertrag mit Deutschland zu verhandeln. Bedingung war die Neutralität eines künftigen vereinten Deutschlands, die unter polnischer Verwaltung stehenden Ostgebiete ausgenommen. Da zur selben Zeit unter der Regierung Adenauer in Geheimverhandlungen bereits die Wiederbewaffnung und der Beitritt zur NATO beschlossen wurden, boykottierten die westlichen Alliierten den sowjetischen Vorschlag. Auch Konrad Adenauer wies ihn als unseriöses „Störmanöver“, mit dem die Westintegration der BRD blockiert werden sollte, zurück und vergab damit die Chance für eine selbstbestimmte deutsche Politik.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die verbotene Vorgeschichte

Analyse von Sabiene Jahn
Die Chronologie „Die so andere Geschichte der Halbinsel Krim“, die Urs P. Gasche im Online-Blog „Infosperber“ am 18.08.2025 veröffentlicht hat, rückt eine für die westliche Lesart unbequeme Wahrheit in den Vordergrund: Nicht Russland hat sich die Krim 2014 mit Gewalt einverleibt, sondern die Ukraine hatte bereits seit 1991 mit allen Mitteln versucht, sich diese gegen den erklärten Willen der dortigen Bevölkerung anzueignen. Zahlreiche Referenden, Abstimmungen und Parlamentsbeschlüsse auf der Krim zeugen davon, dass die Mehrheit der Krimbevölkerung stets für einen Sonderstatus, eine enge Anbindung an Russland oder gar für den Austritt aus der Ukraine votierte. Doch Kiew ignorierte diese Willensbekundungen, …

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Demokratie – Medien – AufklärungZentrale Veranstaltungen

Konferenz der Weltunion der Freidenker

80 Jahre nach der Befreiung – droht die Rückkehr von Faschismus und Krieg?
Konferenz der Weltunion der Freidenker / Samstag, 16. August 2025, 10 bis 17 Uhr / Danubius Hotel Rába, Győr, Ungarn
Programm:
– Geschichtsrevisionismus: Krieg gegen Russland und zionistischer Völkermord (Klaus Hartmann, Offenbach am Main)
– Die NATO: Steuergeldfressender Moloch – Papiertiger, aber fähig zu atomarem Selbstmord? (Jean-Marie Jacoby, Luxemburg)
– Zur Verteidigung der Neutralität und nationalen Souveränität (Peter Berger, Winterthur)
– Die BRICS-Staaten – Motor der multipolaren Entwicklung (Elke Zwinge-Makamizile, Berlin)
– Die Freiheit, die sie verkünden, die Repression, die sie praktizieren (Armand Clesse, Luxemburg)
– Lieder zum Ernst der Lage (Ernesto Schwarz, Frankfurt a.M., Gitarre und Gesang)

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Friedensmacht Europa?

Beitrag von Jürgen Rose
Welchem Maßstab müsste eine »Europäische Verteidigungsunion« genügen und nach welchen Kriterien wäre sie zu konstruieren? Der konzeptionelle Schlüsselbegriff diesbezüglich muss lauten: Begrenzung – und zwar in mehrfacher Hinsicht: Wie Egon Bahr postulierte, stellt, erstens, die Conditio sine qua non fraglos die strikte Bindung an das Völkerrecht dar – und zwar des in der Charta der Vereinten Nationen definierten, nicht des von juristischen Zuhältern nach der jeweiligen Interessenlage des US-Hegemonen zurechtgebogenen. Im Klartext: Im Rahmen einer zukünftigen »Europäischen Verteidigungsunion« dürfte militärische Gewaltanwendung ausschließlich entweder auf der Grundlage eines eindeutig erteilten Mandates des UN-Sicherheitsrates […] erfolgen oder aber im Rahmen individueller bzw. kollektiver Selbstverteidigung […]

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der enthüllte Wahnsinn: Die „New York Times“ glorifiziert ein Kriegsverbrechen

Beitrag Von Sabiene Jahn
Am 29. März 2025 veröffentlichte die New York Times unter der Feder von Journalist Adam Entous den Artikel „The Partnership: The Secret History of the War in Ukraine“ (Die Partnerschaft: Die geheime Geschichte des Krieges in der Ukraine) – ein 26-seitiges Dokument, das die direkte und umfassende Verstrickung der USA und der NATO in den Ukraine-Krieg offenlegt. Basierend auf über 300 Interviews mit Vertretern aus Regierungen, Militär und Geheimdiensten, darunter aus den USA, Großbritannien, Deutschland, Polen, Belgien, Lettland, Litauen, Estland, der Türkei und der Ukraine, zeichnet Entous ein Bild, das die bisherigen Narrative der Biden-Regierung und westlicher Medien als Lüge entlarvt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wagenknecht: Nach der Kapitulation

Beitrag von Dagmar Henn
Es war ja im Grunde bereits beim Betrachten der ersten Pressekonferenz zu ahnen, dass vom BSW bestenfalls eine weichgespülte Simulation einer linken Antikriegspartei zu erwarten war, die statt einer klaren Opposition in den Fragen Frieden und Souveränität nur ein sanftes „Ja, aber“ zustande bringt. Und das kurze Parteiprogramm, das es bisher gibt, orakelt zwar ein wenig herum über die Führungsmacht des Militärbündnisses, in dem sich Deutschland befindet, aber eine Forderung nach Austritt aus der NATO klingt anders. Ähnlich verhält es sich in Bezug auf die EU – der relevante Satz lautet: „Unser Ziel ist ein eigenständiges Europa souveräner Demokratien in einer multipolaren Welt und keine neue Blockkonfrontation, in der Europa zwischen den USA und dem sich immer selbstbewusster formierenden neuen Machtblock um China und Russland zerrieben wird“, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Neues Bündnis „Nordgruppe Ukraine“

Deutschland am Rand eines gefährlichen Abgrunds?
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Vierzehn Tage nach der überraschend eindeutig von Donald Trump gewonnenen Wahl lud der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen für den 20./21. November die Verteidigungsminister der nordischen und der baltischen Länder, der Niederlande, Polens, Großbritannien, Deutschland und der Ukraine nach Kopenhagen zur Beratung über den Krieg in der Ukraine. Gleich am ersten Tag bekräftigten die Verteidigungsminister des neuen Bündnisse „Nordgruppe Ukraine“ ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine und ihre Verpflichtung, die militärische Unterstützung Nordeuropas für die Ukraine fortzusetzen und auszubauen und die industrielle Zusammenarbeit zu verstärken“, so die offizielle Erklärung des dänischen Verteidigungsministeriums.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Serbien nach den Wahlen: Die Macht von Präsident Vučić ist nicht gefährdet

Beitrag von Bernd Duschner
Auf ihre schwere Niederlage bei den serbischen Parlaments- und Kommunalwahlen am 17. Dezember reagiert das prowestliche Bündnis „Serbien gegen Gewalt“ seit Tagen mit Protestkundgebungen und Demonstrationen, die sich auf ihre Hochburg Belgrad konzentrieren. Es liege massiver Wahlbetrug vor und die Wahlen müssten deshalb annulliert werden. Die tätlichen Angriffe auf Mitglieder der Staatlichen Wahlkommission und der Versuch von Hooligans am 24. Dezember, mit Hacken, Steinen und Fackeln ausgerüstet, gewaltsam in das Rathaus von Belgrad einzudringen, konnte den Eindruck erwecken, Belgrad stehe vor einer „Farbenrevolution“. Diesem Eindruck ist Präsident Vučić noch am Abend des gleichen Tages entschieden entgegengetreten.

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