Neutralität – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Serbien nach den Wahlen: Die Macht von Präsident Vučić ist nicht gefährdet

10. Januar 2024 Webredaktion 431 Views Außenpolitik, Baerbock, Demokratie, EU, Kosovo, Neutralität, Opposition, OSZE, Serbien, USA, Vucic, Wahlen

Beitrag von Bernd Duschner
Auf ihre schwere Niederlage bei den serbischen Parlaments- und Kommunalwahlen am 17. Dezember reagiert das prowestliche Bündnis „Serbien gegen Gewalt“ seit Tagen mit Protestkundgebungen und Demonstrationen, die sich auf ihre Hochburg Belgrad konzentrieren. Es liege massiver Wahlbetrug vor und die Wahlen müssten deshalb annulliert werden. Die tätlichen Angriffe auf Mitglieder der Staatlichen Wahlkommission und der Versuch von Hooligans am 24. Dezember, mit Hacken, Steinen und Fackeln ausgerüstet, gewaltsam in das Rathaus von Belgrad einzudringen, konnte den Eindruck erwecken, Belgrad stehe vor einer „Farbenrevolution“. Diesem Eindruck ist Präsident Vučić noch am Abend des gleichen Tages entschieden entgegengetreten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Serbien: Folgt auf den Wahlsieg von Aleksandar Vučić jetzt ein Maidan in Belgrad?

28. Dezember 2023 Webredaktion 648 Views Außenpolitik, EU, Kosovo, Neutralität, OSZE, Serbien, Vucic, Wahlen

Von Bernd Duschner
Am vergangenen Sonntag fanden in Serbien vorgezogene Parlaments- und Kommunalwahlen in verschiedenen Städten, darunter in der Hauptstadt Belgrad, statt. Bei den Parlamentswahlen hat die regierende Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Staatspräsident Aleksandar Vucic ihre führende Position mit 46,7 Prozent der Stimmen (2022: 43 Prozent) weiter ausgebaut. Sie verfügt jetzt über eine absolute Mehrheit im Parlament. […] Die Wahlen fanden in einer Zeit statt, in der der Druck auf Serbien ständig zunimmt, seine Außenpolitik nach den Vorgaben der EU neu auszurichten. Von Serbien wird verlangt, dass es gegen die Russische Föderation Sanktionen verhängt, endgültig auf seine südliche Provinz Kosovo verzichtet und sie als eigenständigen Staat anerkennt und die Unterstützung der Republik Srpska einstellt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Selbstständige Außenpolitik Serbiens wird nicht akzeptiert

29. November 2023 Webredaktion 910 Views Außenpolitik, BRICS-Staaten, China, Kosovo, Kriminalität, Neutralität, Russland, Sanktionen, Serbien, USA

Aleksandar Vulin als Leiter der serbischen Geheimdienste zurückgetreten
Beitrag von Bernd Duschner
Aleksandar Vulin gehört zu den wichtigsten Vertrauten und Stützen des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić. Seit 2014 führt dessen Fortschrittspartei (SNS) die Regierungen in Serbien und seit 2014 war Vulin stets Mitglied des Kabinetts, zunächst als Minister für Arbeit und Soziales, dann als Verteidigungsminister und zuletzt als Innenminister, bevor ihm Vucic im Dezember 2022 die Leitung des serbischen Geheimdienstes (BIA) anvertraute. Auf Druck der USA sah sich Vulin Anfang November gezwungen, von seinem Posten zurückzutreten. Mit seinem Rücktritt wollte der Spitzenpolitiker verhindern, dass gegen Serbien Sanktionen verhängt werden.

Zentrale Veranstaltungen

Freies Denken und die neue multipolare Weltordnung

19. April 2023 Webredaktion 1043 Views Demokratie, Freidenkerbewegung, Frieden, Globalisierung, Krieg, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Neutralität, Russland, Ukraine-Konflikt, Veranstaltung, Weltunion der Freidenker

50. Kongress der Weltunion der Freidenker
Donnerstag, 18.05.2023, 11 – 17 Uhr, Saalbau Bornheim, Arnsburger Str. 24, 60385 Frankfurt am Main
Vorträge: „Zeitenwende“ zwischen Krieg und Frieden (Klaus Hartmann, Offenbach am Main), Der Welten Lage ändert sich (Jean-Marie Jacoby, Luxemburg), Von der NATO-Aggression 1999 gegen Jugoslawien zum Krieg gegen Russland (Vladimir Kršljanin, Belgrad), 1848 / 2023: Zur historischen und gegenwärtigen Demokratiebewegung (N.N., Österreich), Neutralität in der Multipolarität – zur Diskussion in Österreich und der Schweiz (Peter Berger, Winterthur), Was sind die gegenwärtigen Aufgaben der Freidenkerbewegung? (Sebastian Bahlo, Frankfurt am Main)

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Demo am 28.08. in Dessau: Schluss mit den Sanktionen, denn sie schaden uns selbst!

18. August 2022 Webredaktion 675 Views Interessen, Krieg, Medien, Neutralität, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Wertedebatte, Wirtschaftspolitik

Kundgebung Handwerker für den Frieden am Sonntag, den 28.08.2022 um 11 Uhr auf dem Marktplatz in Dessau
Außer den Wohlhabenden und den kriegsgeilen Wichtigtuern in der Politik gibt es ernsthaft wohl nur wenige Menschen hierzulande, die sich vorstellen können für den Krieg der NATO in der Ukraine hungern oder bis zum Winter dann auch noch frieren zu wollen. Es muss endlich einen Ruck durch die Gesellschaft geben, gegen diese verantwortungslose Regierungspolitik.
Wir stellen hier eine Initiative vor, die für den 28. August zu einer Demonstration in Dessau / Sachsen-Anhalt aufruft. Wir glauben, dass diese Initiative überzeugend zum Ausdruck bringt, dass die Sanktionen gegen Russland uns Deutschen ohnehin selber am meisten schaden, dass die Waffenlieferungen aus den USA und Westeuropa in Richtung Ukraine die Bevölkerung dort ausbluten lässt, obwohl sie ja schon durch das Neonazi-Regime in Kiew wirtschaftlich und politisch heftig unter Druck ist.