NATO

Demokratie – Medien – Aufklärung

MiG-31-Affäre: Vereitelte britisch-ukrainische False-Flag an NATO-Grenze

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Als der russische Inlandsgeheimdienst FSB meldete, er habe einen Versuch ukrainischer und britischer Agenten vereitelt, ein Hyperschallflugzeug vom Typ MiG-31K zu entführen und in den NATO-Luftraum über Rumänien zu lenken, reagierte der Westen mit routiniertem Misstrauen. Agenturen zitierten, Redaktionen relativierten, Regierungen schwiegen. Doch hinter der Formel „konnte nicht unabhängig überprüft werden“ steckt mehr als sprachliche Vorsicht. Eine mögliche Eskalationslogik, die den Bündnisfall als synthetische Option begreifbar macht – zwischen Informationskrieg, Geheimdienstoperation und strategischem Kalkül.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Keine Satire – Sondern die Logik der Kriegssüchtigen

Beitrag von Rainer Rupp
Der Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 17. Oktober 2025 ist in den aktuellen Mitteilungen 11/25 der „Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V.“ veröffentlicht worden. Dabei geht es um die Antworten, die Florian Warweg – Journalist und Politikwissenschaftler – von zwei Regierungssprechern auf eine einfache  Frage über die Widersprüchlichkeit in der offiziellen Politik in Bezug auf den Krieg in der Ukraine erhalten hat. […] Diese Fundsache ist zu gut, um sie ungenutzt in Vergessenheit geraten zu lassen. Die Antworten klingen wie der Auftakt zu einem Monty-Python-Sketch, bei dem die Logik aus dem Fenster fliegt und durch ein Loch in der Realität ins Absurde purzelt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Russlands Intervention und das internationale Recht – Eine Rekapitulation

Beitrag von George Pumphrey
„Russland führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine“. Dieses NATO-Narrativ, basierend auf einem selektiven Umgang mit der UN-Charta, hat sich als allgemeingültige Meinung durchgesetzt. Es wurde auch von der Mehrheit in der Friedensbewegung sofort und unkritisch übernommen. Obwohl die UN-Charta zur Nichtanwendung von Gewalt in internationalen Angelegenheiten aufruft, nennt sie auch Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Gewalt. Diese müssen daraufhin geprüft werden, ob sie für die Anwendung von militärischer Gewalt durch Russland zutreffen. Schon der Passus, der die Anwendung von Gewalt verbietet, Artikel 2 Ziffer 4 (der so oft zitiert wird, um Russland der Aggression zu bezichtigen), wird gewöhnlich aus dem Zusammenhang gerissen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ist Deutschland souverän? Kann Deutschland neutral werden? Versuch einer Klärung.

Von Wolfgang Bittner
Jüngst ist der Ruf nach einer Neutralität Deutschlands aufgekommen, die bereits 1952 von Stalin vorgeschlagen worden war. Damals unterbreitete er den anderen drei Hauptsiegermächten des Zweiten Weltkriegs das Angebot, über einen Friedensvertrag mit Deutschland zu verhandeln. Bedingung war die Neutralität eines künftigen vereinten Deutschlands, die unter polnischer Verwaltung stehenden Ostgebiete ausgenommen. Da zur selben Zeit unter der Regierung Adenauer in Geheimverhandlungen bereits die Wiederbewaffnung und der Beitritt zur NATO beschlossen wurden, boykottierten die westlichen Alliierten den sowjetischen Vorschlag. Auch Konrad Adenauer wies ihn als unseriöses „Störmanöver“, mit dem die Westintegration der BRD blockiert werden sollte, zurück und vergab damit die Chance für eine selbstbestimmte deutsche Politik.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Reiseroute: Kriegsgefahr

Sowjetunion/Russland 1977, 2023/24; China 2025
Beitrag von Wolfgang Effenberger
Nach 12 Jahren Dienstzeit beendete 1976 Wolfgang Effenberger seine Offizierslaufbahn. In seiner letzten Verwendung war er an der vorbreitenden Befehlsgebung gemäß des General-Defense-Plans (GDP) – Ausschnitt Grenze zur damaligen Tschechoslowakei- beteiligt. Der GDP war nur einem eng begrenzten Kreis von Geheimnisträgern (Streng geheim) zugänglich, die einer intensiven Sicherheitsüberprüfung unterlagen (und somit auch nicht in den Ostblock hätten reisen dürfen). Um sich jenseits der beginnenden Nachrüstungs-Propaganda ein Bild zu machen, fuhr Effenberger dennoch.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Brandgefährliche Pläne – Estland provoziert mit „Internationalem Transitkorridor“

Beitrag von Rainer Rupp
Mit seinen ständigen Versuchen, aus dem nach UN-Seerecht etablierten „Internationalen Transitkorridor“ eine von der NATO kontrollierte Zone zu machen, um Russland im Osten der Ostsee einzuschließen, will Estland Moskau zu einer militärischen Reaktion provozieren. Estland erinnert an ein Chihuahua-Hündchen, das für seine NATO-Herrchen Moskau hysterisch anbellt und sich stark genug fühlt, unter EU/NATO-Schutz im „Internationalen Transitkorridor“ den Russen ständig ans Bein zu pinkeln. Zum besseren Verständnis, was dort passiert, wird dieser Artikel kurz darauf eingehen, wann und warum der Internationale Transitkorridor geschaffen wurde und auf welche Weise Estland nun versucht, ohne Rechtsgrundlage den internationalen Korridor unter seine Jurisdiktion zu bringen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Unsicherheit in Gaza hält an

Viele Tote bei israelischen Angriffen trotz Waffenruhe
von Karin Leukefeld
Israel bombardiert erneut den Gazastreifen. Eine elfköpfige Familie, darunter sieben Kinder und zwei Frauen gehören ebenso zu den Opfern, wie ein Mitarbeiter der palästinensischen Produktionsfirma PMP, die auch für den deutschen Fernsehsender ZDF arbeitet. Mit ihm starb der achtjährige Sohn eines anderen Mitarbeiters, ein weiterer Mitarbeiter wurde verletzt. Auch im Norden und im Zentrum des Gazastreifens sind Palästinenser bei israelischen Angriffen getötet worden. Im Norden hätten sich in dem Shujayea-Viertel der Stadt Gaza Palästinenser israelischen Soldaten genähert, die jenseits der Rückzugslinie stationiert waren, teilte die Pressestelle der israelischen Armee mit. Angeblich sollen sie die »gelbe Linie« übertreten haben und »eine Gefahr für die israelischen Soldaten« dargestellt, daher seien sie erschossen worden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nazi-Narrative: Merz verbreitet im Reichstag die Propaganda des BND

Beitrag von Gert Ewen Ungar
„Deutschland bedroht niemanden, die Europäische Union bedroht niemanden, und auch die NATO bedroht niemanden auf der Welt. Es ist in den letzten dreieinhalb Jahren ausschließlich Putin, der die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent bedroht, der uns gefährdet, der mit seinem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine einen Krieg führt, der jeden Tag sinnlos Menschenleben fordert“, behauptet der Kanzler in seiner Regierungserklärung am Donnerstag gegenüber den Abgeordneten im Reichstag. Über diese Aussagen von Friedrich Merz lässt sich nicht streiten, denn sie sind schlicht und ergreifend falsch. Sowohl Deutschland als auch die EU wollen über die Aufrüstung der Ukraine nichts weniger als den Sieg über Russland erringen.

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Demokratie – Medien – AufklärungZentrale Veranstaltungen

III. Nationales Denkfest – Rainer Rupp – Hilflos in der Sackgasse – Europas hysterische Eliten

Video eines Vortrages von Rainer Rupp auf dem III. Denkfest der Aktiven
Im Ferienpark Retgendorf bei Schwerin fand vom 28.‐30. März 2025 das 3. „Denkfest der Aktiven“ statt. Zahlreiche Mitglieder unseres Verbandes beteiligten sich an der Programmgestaltung. Wir veröffentlichen hiermit ein Video des Vortrages unseres Mitgliedes Rainer zum Thema „Hilflos in der Sackgasse – Europas hysterische Eliten“.
Rainer Rupp, Jahrgang 1945, arbeitete seit 1977 im Wirtschaftsdirektorat der NATO. Unter dem Decknamen »Topas« lieferte er Informationen aus der Zentrale des westlichen Militärpaktes und verhinderte 1983 einen Atomkrieg. 1993 wurde er verhaftet und zu 12 Jahren verurteilt, wovon er die Hälfte absaß. Er analysiert seit Jahrzehnten die Außenpolitik der USA und publiziert darüber in verschiedenen Medien.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kaja Kallas in Kiew: Mit gefälschten Zahlen ist der Glaube an den Endsieg unerschütterlich

Von Gert Ewen Ungar
Trotz der Behauptung, Russland würde täglich zivile Ziele in der Westukraine angreifen, bleibt die Reisefrequenz westeuropäischer Politiker in die Ukraine hoch. Heute stellt die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas unter Beweis, dass an der Behauptung, Russland würde einen Vernichtungskrieg gegen die ukrainische Zivilbevölkerung führen, etwas nicht stimmen kann. Sie kam wohlbehalten und gut gelaunt in Kiew an. Die gute Laune blieb, denn Kallas bekam bei ihrem Besuch reichlich Gelegenheit, ihren Russenhass umfänglich auszuleben. Von Gefahr für ihren Leib und ihr Leben fehlte jede Spur. Wäre die Gefahr für Leib und Leben tatsächlich so groß, wie behauptet, wäre die EU-Außenbeauftragte nicht dort.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Imperialismus heute heißt: Reaktion, Diversion, Aggressivität, Krieg

Staatenbeziehungen müssen neu geordnet werden
Referat von Anton Latzo
Wir leben in einer Phase der internationalen Auseinandersetzungen, in der nicht nur die sozial-ökonomischen und politischen Verhältnisse in den Staaten, sondern auch die Beziehungen zwischen den Staaten und Staatengruppierungen eine tiefgreifende Veränderung erfahren. Ihre Geschichte lässt uns Wurzeln, Wesen und aktuelle Praxis besser erkennen. Bereits im Sommer 1946 veröffentlichte John F. Dulles seine programmatische Schrift  „Gedanken über die sowjetische Außenpolitik und darüber, was mit ihr zu tun ist“. Darin versuchte er, eine „sowjetische Bedrohung der freien Welt“ nachzuweisen, rief er zum totalen   Kampf gegen die UdSSR, zur Errichtung kapitalistischer Verhältnisse in den vom Faschismus befreiten osteuropäischen Staaten und zur Einkreisung der Sowjetunion durch einen „Cordon sanitaire“ auf.

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