Internationale Beziehungen

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Europa ist auf dem falschen Weg“

Kommentar von Tilo Gräser
Während die Präsidenten der USA und Russlands Frieden für die Ukraine suchen, wollen die westeuropäischen Führungen anscheinend einen solchen weiter verhindern. Die westeuropäischen Politiker, treue Vasallen der in den USA abgewählten Kriegstreiber hinter Joseph Biden, wollen den Stellvertreterkrieg in dem Land gegen Russland fortsetzen – bis Russland „ruiniert“ ist. Das zeigen ihre sowie die medialen Reaktionen auf den Alaska-Gipfel und das Treffen in Washington am Montag. Davon künden unter anderem Aussagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der am Dienstag dem französischen Sender TF1/LCI erklärte: „Dieser Frieden darf nicht überstürzt werden“. Macron behauptete tatsächlich, die Europäer wollten wie Trump Frieden für die Ukraine.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Sie haben es nie aufgegeben! Von Jalta und Potsdam 1945 zu Neuer Weltordnung – zwei Linien sind wirksam!

Beitrag von Prof. Dr. habil. Anton Latzo
Die Frage der Herbeiführung einer friedlichen Neuen Weltordnung ist seit mehr als hundert Jahren ständiges Thema der internationalen Politik. Dieses Jahr ist besonders reich an Jahrestagen, die helfen können, die dabei gemachten Erfahrungen zu analysieren, die Geschichte vorurteilsfrei zu betrachten, um die Gegenwart besser zu verstehen, und der Lügenpropaganda wirksamer entgegen wirken zu können. Die Erfahrungen der Geschichte sind immer wichtiger, da u.a. neue Generationen politisch aktiv sind, die jene Zeiten nicht erlebt haben. Sie müssen in den Ländern des Kapitals sozial-ökonomische und politische Verhältnisse meistern, die im Wesen denen in den letzten hundert Jahren herrschenden gleich sind, deren Widersprüche sich zuspitzen, aber unter anderen nationalen und internationalen Bedingungen und Kräfteverhältnissen gestaltet werden müssen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland wird ruiniert

Kommentar von Wolfgang Bittner
Erstaunlich, was sich da vor unseren Augen abspielt. 22.400 Unternehmensinsolvenzen im Jahr 2024, Massenentlassungen, Kurzarbeit, Abwanderung von Unternehmen in andere Länder. Jetzt haben die Parteien ihre Wahlprogramme veröffentlicht, und sie wollen vor allem die Wirtschaft wiederbeleben. Aber es herrscht Schweigen über die eigentlichen Ursachen des wirtschaftlichen Niedergangs; ebenso bei den Gewerkschaftern und Unternehmern. Geschwiegen wird auch über den Urheber der bedrohlichen Kriege und Krisen. Als gäbe es die USA nicht, die seit Jahrzehnten überall in der Welt intrigieren, zündeln, spalten, intervenieren und dabei sind, einen dritten Weltkrieg zu entfachen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Donald Trump Great Again!

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Nach einer spannenden Wahlnacht stand am späten Vormittag des 6. November 2024 (MEZ) – Trumps unglaubliche Rückkehr an die Macht fest – zur großen Enttäuschung der deutschen und österreichischen Medien, die in ihrer nächtlichen Berichterstattung kein Hehl aus ihrer Parteinahme für Kamala Harris machten. Die Kür von Kamala Harris zur Präsidentschaftskandidatin im Juli 2024 nach dem plötzlichen Ausstieg von Joe Biden erinnerte an jenen Moment, an dem sie die nationale politische Bühne betrat: Im Mai 2020 war vor laufender Kamera der Afroamerikaner George Floyd bei seiner Festnahme zu Tode gekommen. Es folgten eine breite Solidarisierung mit der von der Rockefeller-Foundation unterstützten Black Lives Matter-Bewegung (Schwarze Leben zählen) in ganz Amerika und wochenlange Straßenproteste. Doch seit 2020 hat sich der politische Zeitgeist in den USA merklich gedreht …

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