Macron

AktuellesArbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Was kann weiter „rechts“ sein als deutsche Panzer, die wieder auf Russen schießen?

Beitrag von Rainer Rupp
Zwei der wichtigsten französischen Landwirtschaftsgewerkschaften haben am Donnerstag letzter Woche dafür gestimmt, die Proteste auszusetzen und die Straßenblockaden im ganzen Land aufzuheben. Das geschah, nachdem die Regierung Maßnahmen angekündigt hatte, die von den Gewerkschaften als „handfeste Fortschritte“ gegenüber den Forderungen der Landwirte bezeichnet wurden. Eine andere Frage ist es, ob diese tatsächlich ein Ende der massiven französischen Revolten gegen die beiden Hauptprobleme der Landwirte in der gesamten EU bedeutet. Das erste große Problem sind die „klimaorientierten“, grün-ideologischen Initiativen der EU, die die Fundamente der wirtschaftlichen Existenz der kleinen und mittelgroßen Landwirte in der Europäischen Union untergraben. Das zweite akute Problem für die Landwirte finden wir im zollfreien und massenhaften Export landwirtschaftlicher Produkte aus dem Nicht-EU-Land Ukraine in die EU.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kampfgipfel in Granada

Beitrag von Arnold Schölzel
Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ist eine antirussische Erfindung, die auf Initiative Emmanuel Macrons vor einem Jahr in Prag aus der Taufe gehoben wurde. Sie gehört zu den Bündnissen und Gremien, mit denen der „Kollektive Westen“ außerhalb der UN Fronten gegen China und Russland bildet. Da gelten dann selbstgemachte Regeln statt Völkerrecht. Zur EPG wurden daher die Russische Föderation und die Republik Belarus gar nicht erst eingeladen; 20 Länder, vor allem frühere Sowjetrepubliken, sollen politisch und ökonomisch von Russland abgekoppelt werden. Der Erfolg ist mäßig. Die großalbanischen Nationalisten im EU- und NATO-Protektorat Kosovo geben keine Ruhe, die Militäraktion Aserbaidschans (Ursula von der Leyen: „verlässlicher Energielieferant“) gegen Bergkarabach erwischte Brüssel auf dem falschen Fuß.

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Arbeit & Soziales

Solidarität mit der Radikalisierung der Widerstandsbewegung in Frankreich

Beitrag von Denis Diderot

Erstaunliche Zufälle in der deutsch-französischen und britisch-französischen Diplomatie ereigneten sich zuletzt: Im April dieses Jahres musste der britische Monarch seine geplante Paris-Reise wegen der Gelbwesten-Proteste verschieben und sprach stattdessen vor seinen deutschen EU-Untertanen im Deutschen Bundestag; … Und am vergangenen Wochenende musste Emmanuel Macron seinen Staatsbesuch wegen massiver Ausschreitungen in Pariser Vororten und unzähligen Kleinstädten in der Provinz absagen; der erste geplante Staatsbesuch seit dem Jahr 2000, als Chirac und Schröder, der im Geiste von Rapallo die deutsche Energiesouveränität ausbaute, in offizieller Harmonie zusammentrafen. Der Tod des jungen Nahel war der Funke, der den Volksgroll zum Überkochen brachte …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die mediale Hysterie und was die Medien dabei verschweigen

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Der französische Präsident Macron hat auf dem Rückflug von der Chinareise, die er zusammen mit Ursula von der Leyen absolviert hat, die EU in Interviews davor gewarnt, den USA blind zu folgen und de facto eine eigene Chinapolitik der EU angemahnt. Die Forderung, eine eigene Politik zu machen, die auf eigenen Interessen basiert, anstatt auf den Interessen eines anderen Staates, sollte für souveräne Staaten eine Selbstverständlichkeit sein. Das ist aber nicht so, wenn man der Logik der transatlantischen Medien folgt. … Die Aussagen von Macron sind für den Staatschef eines souveränen Landes vernünftig, zumindest dann, wenn er sich zunächst auf die Interessen des eigenen Landes konzentriert, anstatt auf die Interessen anderer Länder.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Macron fordert mehr Souveränität – Deutschland ist dagegen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die USA suchen die Konfrontation mit China. Es folgt eine Provokation auf die nächste. Der Wirtschaftskrieg wird immer weiter eskaliert, Taiwan wird von den USA aufgerüstet, man zielt auf eine militärische Konfrontation. Eingekleidet wird die ganze Aggression der USA mit dem typisch westlichen Demokratiegeschwurbel. Taiwan verteidige die Demokratie gegen das autoritär regierte China. Als gehe es nicht um konkrete geopolitische Machtinteressen. Die Argumentation des Westens ist sowohl im Hinblick auf die Ukraine als auch auf Taiwan ein schlechter Witz. Bis auf ein paar Deutsche aus dem grünen Milieu weiß das auch jeder. Es geht in beiden Konflikten nicht um Demokratie und Menschenrechte, sondern um Machtinteressen.

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