Führungrolle – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Zeitenwende – böses Ende!

27. Januar 202319. Februar 2023 Webredaktion 716 Views Außenpolitik, China, Deutschland, EU, Führungrolle, Grüne, Krieg, NATO, Russland, SPD, Ukraine-Konflikt, USA, Widersprüche

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Ein Jahr nach der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Sondersitzung des Bundestages vom 27. Februar 2022, in der er die „Zeitenwende“ verkündet hat, wurde nach einer Klausurtagung der SPD-Fraktion am 13. Januar 2023 ein Positionspapier „Sozialdemokratische internationale Politik in der Zeitenwende“ verabschiedet. Es wurde veröffentlicht, nachdem das Bundeskanzleramt im Dezember 2022 den Entwurf einer „Nationalen Sicherheitsstrategie“, die im Koalitionsvertrag vereinbart war und vom Auswärtigen Amt unter Leitung von Annalena Baerbock ausgearbeitet wurde, verworfen hat, weil er nicht, wie es hieß, den Anforderungen entsprach.

Im Positionspapier wird Solidarität mit dem Kiewer Regime bekundet. Es macht aber auch Probleme in der deutschen Außenpolitik und besonders im Verhältnis Deutschlands zu Russland sichtbar.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Im Würgegriff der Kriegsprofiteure

22. Januar 20236. Februar 2023 Webredaktion 738 Views Führungrolle, Gleichschaltung, Kapital, Krieg, Medien, NATO, Politik, Russophobie, Rüstung, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Waffenhandel, Wirtschaft

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Nach der täglichen Berieselung mit ständiger anti-russischer Agitation, einseitig übernommener Ukraine-Propaganda sowie die täglichen-allabendlichen Selenskyj-Videobotschaften und Zuschaltungen aller Orten – wie aus einem schlechten Schmierentheater der gleichkommenden Frontnachrichten – geht es mir wahrscheinlich wie einem Großteil deutscher Bürger: Wir haben es satt! Inzwischen tritt auch noch Frau Selenskaja als Propagandabotschafterin auf, wie am Dienstag zum Auftakt des Weltwirtschaftsforums in Davos. Dort treffen sich Politik, Wirtschaft und Kapital, um die „richtige Richtung“ zu bestimmen. Das gilt ebenso für die Waffenlieferungen aus der „Tierwelt“. …