Israel

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was geschah in Sweida – und warum?

Beitrag von Karin Leukefeld.
Viel wurde in den vergangenen Tagen über „konfessionelle Konflikte in Südsyrien“ geschrieben und geredet. Die „vom schiitischen Islam abstammenden“ Drusen würden von „sunnitischen beduinischen Stämmen“ bekämpft, wurde über Medien verbreitet. Allerdings ist die ethnische und religiöse Vielfalt Syriens und der gesamten Region nicht der Grund, warum dort Kriege geführt werden. Die großartige kulturelle und soziale Vielfalt zwischen dem östlichen Mittelmeer und der Persischen Golfregion – und darüber hinaus – ist eine Waffe, mit der verschiedene Akteure die Gesellschaft Syriens und der gesamten Region spalten und für eigene Interessen nutzen wollen.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Hunger und Krankheiten als Waffe – Wie Israel das Gesundheitssystem in Gaza torpediert

Beitrag von Rainer Rupp
Können Sie sich das vorstellen? Zuerst versucht die „humanste Armee der Welt“ in Gaza, die Menschen in ihren Häusern und auf ihren Straßen und Plätzen zu töten, dann lassen die zionistischen „Humanisten“ nur noch einen Bruchteil der lebensnotwendigen Lebensmittel und Medikamente nach Gaza hinein. Letzteres geschieht mit dem erklärten Ziel, die dort noch lebenden Menschen durch Hunger und Krankheit gefügig zu machen, damit sie sich nicht mehr gegen eine Zwangsvertreibung zur Wehr setzen. Aber nicht wenige Beobachter sehen hinter diesem kriminellen Vorgehen des Netanjahu-Regimes noch ein schlimmeres Verbrechen. Sie sehen es als Teil des Völkermords, dessen Israel offiziell vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag sowie von vielen Staaten rund um die Welt beschuldigt wird.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Der deutsche Todestrieb?

Kommentar von Rainer Rupp
Was ist los mit Deutschland? Diese Frage stellt sich, wer genauer hinsieht auf eine Gesellschaft, die antriebslos, gespalten und kulturell entkernt wirkt. Die Deutschen scheinen müde – ja, regelrecht lebensmüde. Roland Rottenfußer beschreibt in seinem sehr langen, auf der Internet-Plattform „manova“ veröffentlichten Essay eine Nation, die historisch gewachsen einen Hang zur Selbstzerstörung kultiviert hat und diesen heute in modernisierter Form fortsetzt. Nachfolgend habe ich seine wichtigsten Thesen und Beobachtungen zusammengefasst und mit einigen Bemerkungen ergänzt. Er beginnt beim berühmten Nibelungenlied. Darin weigern sich die Burgunder, den Mörder Hagen auszuliefern, obwohl sie wissen, dass sie damit ihr eigenes Ende besiegeln.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Israelische Siedler töten US-Amerikaner – Trumps „America First“-Heuchelei entlarvt

Beitrag von Rainer Rupp
Am 11. Juli 2025 enthüllte ein brutaler Gewaltakt im besetzten Westjordanland die schamlose Heuchelei der „America First“-Rhetorik der Trump-Regierung. Sayfollah Musallet, ein 20-jähriger US-amerikanischer Staatsbürger aus Florida, wurde von israelischen Siedlern zu Tode geprügelt, als er das Land seiner dort noch wohnenden Verwandten im Dorf Al-Mazra’a ash-Sharqiya verteidigte. Durch jahrzehntelange Straflosigkeit gestärkt, umzingelten die Siedler-Terroristen Musallet über drei Stunden lang und hinderten Sanitäter daran, ihn zu retten. Im selben Angriff wurde ein junger Palästinenser, Muhammad Rizq Hussein al-Shalabi, in der Stadt Sinjil von zionistischen Siedler-Terroristen erschossen.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Sanktionen gegen das internationale Recht

Beitrag von Karin Leukefeld
In Zeiten des offenen Bruchs von internationalem und humanitärem Recht, Missachtung der UN-Charta und im Livestream sozialer und internationaler Medien übertragenem Völkermord an den Palästinensern wird in Think Tanks und Medien scheinbar nachdenklich über den „katastrophalen Zusammenbruch von Normen durch Gewalt“ philosophiert: „Macht könnte das Recht außer Kraft setzen“.
Doch die verantwortlichen Staaten, allen voran die USA und Israel, bewegen sich längst in einem anderen Universum, wo die Hegemonialmacht der westlichen, US-geführten Welt alle Register zieht, um „den Rest der Welt“ im Globalen Süden zurückzudrängen. Die europäischen imperialen Kolonialmächte setzen in Westasien fort, was sie vor und mit dem Ersten Weltkrieg begonnen haben.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Trumps aktive Rolle bei der geplanten ethnischen Säuberung Gazas ‒ Die Zeitschiene

Beitrag von Rainer Rupp
[…] Die Politik von US-Präsident Donald Trump gegenüber den Palästinensern in Gaza hat seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus Anfang 2025 weltweit für Empörung gesorgt. Seine wiederholten Vorschläge, die palästinensische Bevölkerung aus dem Gazastreifen zwangsweise umzusiedeln, wurden als Verstoß gegen das Völkerrecht, als Kriegsverbrechen und als Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Während der 20-monatigen israelischen Zerstörungswut gegen Gaza wurden laut übereinstimmender Berichte des UN-Hilfswerks und anderer international anerkannter Organisationen mindestens 57.000 Palästinenser, zumeist Zivilisten, getötet und die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung mehrfach vertrieben.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Die fatale deutsche Unterscheidung zwischen „richtigen“ und „falschen“ Juden

Warum die jüdische Psychoanalytikerin Iris Heftes in der Bremer Universität nicht sprechen durfte
Beitrag von Arn Strohmeyer
Die jüdische Psychoanalytikerin Iris Hefets, die aus Israel stammt und seit einigen Jahren in Berlin lebt, sollte am vergangenen Samstag in der Bremer Universität einen Vortrag zum Thema Schweigen und Schuld – psychologische Mechanismen im Umgang mit dem Genozid in Gaza halten. Es kam nicht dazu. Die Leitung der Uni witterte Staatsgefährdung und untersagte die Veranstaltung in ihren Räumen. Die Rektorin der Universität Jutta Günther begründete die Entscheidung damit, dass der Bundesverfassungsschutz die Organisation Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, deren zweite Vorsitzende Iris Hefets ist, als „gesichert extremistisch“ eingeschätzt habe.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Todesfallen für Palästinenser – die US-israelischen Lebensmittel-Verteilungsstellen in Gaza

Beitrag von Rainer Rupp
Vor einigen Wochen hatte das verbrecherische Apartheid-Regime der Zionisten in Israel der humanitären UNO-Hilfsorganisation unter Androhung von Waffengewalt die Verteilung von Hilfsgütern – Lebensmittel, Medikamente und Wasser – im Gazastreifen verboten. Anschließend haben die wegen Völkermords vom Internationalen Gerichtshof gesuchten Mitglieder der Netanjahu-Regierung ihren grausamen Zynismus gegenüber den Palästinensern auf die Spitze getrieben. Gemeinsam mit ihren amerikanischen Komplizen der Trump-Regierung haben sie eine, in Anführungszeichen, „Humanitäre Stiftung für den Gazastreifen“ gegründet, wo nur noch ein Bruchteil der zum Überleben der Gaza-Bevölkerung notwendigen Mengen verteilt wird.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Hier sind unsere Wurzeln, dies ist unser Land“

Stimmen aus Südbeirut über die Angriffe Israels
Das Opferfest, Eid al-Adha, ist einer der höchsten muslimischen Feiertage, der mit der Haj, der Pilgerfahrt nach Mekka zusammenfällt. In diesem Jahr fiel das Opferfest auf das gleiche Wochenende wie Pfingsten. Zehntausende Libanesen aus aller Welt flogen nach Beirut, um mit ihren Angehörigen die Feiertage zu verbringen. Doch für die Menschen im Süden des Landes und in den südlichen Vororten von Beirut sollte es – wie für die Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland – nach dem Willen Israels keine Ruhe geben. Am Vorabend des Eidfestes, am Donnerstagabend (5./6. Juni 2025) erhielten die Bewohner in vier Stadteilen von Südbeirut Nachrichten auf ihren Mobiltelefonen mit der Aufforderung, ihre Häuser an bestimmten gekennzeichneten Orten zu verlassen …

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Russland, Israel: Friedrich Merz und der Angriffskrieg

Beitrag von Dagmar Henn
Man ist ja viel gewöhnt von deutschen Politikern, wenn sie sich zur Weltlage äußern, insbesondere, wenn irgendwo das Stichwort Israel auftaucht. Insofern sind die Sätze, die Bundeskanzler Friedrich Merz zum US-Angriff sagte, nur eine Fortsetzung des Üblichen. Aber das Übliche führt in die Sackgasse.
Seit dem Februar 2022 trötet uns die deutsche Politik die Ohren voll mit dem „unprovozierten Angriffskrieg Russlands“. Und jetzt erklärt Bundeskanzler Friedrich Merz, es gebe „keinen Grund für Kritik“ am US-Angriff auf Iran. Nun, eines von beidem ist wirklich ein „unprovozierter Angriffskrieg“. Aber kann man von deutschen Kanzlern anderes erwarten, als das angebrachte Vokabular völlig zu vergessen, wenn es um die Vereinigten Staaten geht?

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Merz-Rede: Der (Alb-)Traum von Deutschland als Militärmacht ist zurück

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit einem Video, das sich ästhetisch und inhaltlich in die Tradition des Nazi-Hetzblatts Der Stürmer stellt, macht das Auswärtige Amt unter Führung von Johann Wadephul die Welt mit dem außenpolitischen Teil der Regierungserklärung von Friedrich Merz vertraut. Die Übernahme von Ton und Ästhetik der nationalsozialistischen Propaganda ist kein Zufall. Die Rede von Merz verdeutlicht, was in Deutschland wieder möglich ist, wenn durch Zensur, Repression und Gleichschaltung der Narrative in den großen Medien mit Widerspruch kaum zu rechnen ist. In einem Beitrag des Magazins Stern wird zwar die Erwartung formuliert, dass die Rede von Merz Kritik auf sich ziehen wird. Der Beitrag selbst ist dagegen voller Lob. Merz habe verständlich gesprochen. Das sei nach Scholz und Merkel ein Wert an sich.

Weiterlesen