Trump allein zu Haus, belauert vom Tiefen Staat

Beitrag von Rainer Rupp
Seit fast 3 Jahren wird US-Präsident Trump bei seinen friedenspolitischen Initiativen ausgebremst, nicht selten von Gegnern in den eigenen Reihen im Weißen Haus. Zugleich werden mit unvorstellbaren Schmutzkampagnen sowohl sein Ansehen als Person als auch seine politische Autorität als US-Präsident systematisch untergraben. …
Bereits als es Trump – entgegen allen Erwartungen – geschafft hatte, aus den Vorwahlen zum Präsidentschaftskandidaten als Topkandidat der Republikanischen Partei hervorzugehen, hatte das sicherheitspolitische Establishment in den USA parteiübergreifend versucht, den republikanischen und damit Trumps Wahlsieg zu verhindern.

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Hände weg vom Iran!

Eine internationale Kampagne zur Wahrung des Völkerrechts, der nationalen Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Länder sowie des Selbstbestimmungsrechts der Völker.
Die Strategie der totalen weltweiten Vormachtstellung der Vereinigten Staaten, der erfolgte Umbau der NATO und der militärischen EU-Einheiten mit dem Ziel der globalen Kriegsführung sowie die Ausübung der neoliberalen Wirtschaftspolitik haben zur folgenschweren Missachtung des Völkerrechts und Verwüstung zahlreicher Länder geführt. Die zunehmenden Spannungen im Nahen und Mittleren Osten haben Friedensfreunde veranlasst, die internationale Kampagne „Hands Off Iran“ zu initiieren.

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Solidarität mit dem kämpfenden chilenischen Volk

Grußschreiben des Vorsitzenden des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann an die Partido Comunista Chileno (Acción Proletaria)
Der Deutsche Freidenker-Verband gratuliert Euch herzlich zum 40. Jahrestag der Gründung des Partido Comunista Chileno (Acción Proletaria). … Die Parteigründung am 08. November 1979 fand in der Nacht des Faschismus statt, die durch den CIA-gestützten Putsch am 11. September 1973 über Euer Land hereingebrochen ist. Im Auftrag des US-Imperialismus wurde aus Chile ein Labor und Modell für den Ultra-Neoliberalismus. Die grenzenlose Bereicherung der Reichen und die hemmungslose Ausplünderung der Bevölkerungsmehrheit war das asoziale politische Programm.

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Nach 1989 begann ein existentieller Konkurrenzkampf

Am 25. September 2019 fand der gemeinsame Auftritt von Johanna Arndt, Anna von Rohden und Nicolas Miquea in Darmstadt in der Bessunger Knabenschule statt – veranstaltet vom Deutschen Freidenker-Verband, vom Bundesverband Arbeiterfotografie, von der DKP und der LINKEN. Das Motto des Abends lautete: „Ich schreibe, um zu leben – Gefängnisbriefe, Betrachtungen und Lieder“.
Johanna Arndt absolvierte ihr Studium an der Hanns-Eisler-Musikhochschule in Berlin. Sie machte ihren Soloabschluss als Chanson- und Musicalinterpretin und beendete ihr Studium als Gesangspädagogin. … Peter Betscher führte mit Johanna Arndt ein Interview.

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Ich bin Antiimperialist und Antikapitalist

Am 25. September 2019 fand der gemeinsame Auftritt von Johanna Arndt, Anna von Rohden und Nicolas Miquea in Darmstadt in der Bessunger Knabenschule statt – veranstaltet vom Deutschen Freidenker-Verband, vom Bundesverband Arbeiterfotografie, von der DKP und der LINKEN. Das Motto des Abends lautete: „Ich schreibe, um zu leben – Gefängnisbriefe, Betrachtungen und Lieder“.
Nicolas Miquea studierte Klassische Gitarre an der Eastman School of Music in Rochester in New York, an der Musikhochschule „Franz Liszt“ in Weimar sowie an der Hochschule für Musik und Theater in Rostock. … Peter Betscher führte mit Nicolas Miquea vor seinem Auftritt ein Interview.

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Aushungern mit dem Segen des Kardinals

Beitrag von Bernd Duschner
Auf einer Pressekonferenz der Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) am 29. Mai 2019 in Berlin hat der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates in Genf, Idriss Jazairy, über die Auswirkungen der Sanktionen auf das Leben der syrischen Bevölkerung informiert. Seit 2011 gegen Syrien in Kraft, haben diese, wie von Bundesregierung und EU beabsichtigt, zu einer weitgehenden Lahmlegung der Wirtschaft dieses Landes geführt. … Seit einigen Jahren unterstützen wir als lokale Friedensgruppe das Italienische Krankenhaus in Damaskus. Aus dieser Zusammenarbeit kennen wir die Schwierigkeiten, vor denen syrische Krankenhäuser infolge der Sanktionen stehen. …

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Das Thüringer Verlangen

Gastbeitrag von Uli Gellermann
Die bekannte deutsche Parlamentswelt ist zusammengebrochen: „Dass es in der Mitte keine Mehrheiten mehr gibt“, rief der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring in der Wahlnacht verzweifelt und fand jede Menge Echo. Einen schönen Nachhall lieferte die „taz“, das Blatt mit dem progressiven Anstrich: „Ramelow ist die Mitte“. Gemeint war der thüringische Ministerpräsident der LINKEN, der unglückliche Wahlgewinner ohne Perspektive auf eine Regierung, weil seine Partner von SPD und GRÜNE nicht genug Stimmen bekommen hatten.

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Quo vadis junge Welt?

Video-Interview mit Klaus Hartmann
Ein Aufruferkreis von über sechzig Unterzeichner*innen forderte im Juli 2019 die linke Tageszeitung junge Welt auf, einige kritische Fragen zu beantworten. … Was zunächst als interne Kritik gedacht war, wurde schnell öffentlich. … Mittlerweile werden der Aufruf und die Reaktion der jW hauptsächlich in linken Kreisen kontrovers diskutiert. weltnetz.tv hat deshalb zu einer Diskussionsrunde zwischen den Initiatoren des Aufrufes und der Redaktion der jW eingeladen. Die jW hat leider per E-Mail abgesagt. Dennoch sprach weltnetz.tv mit Klaus Hartmann (Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes) einem der Initiatoren des Aufrufes über den innerlinken Streit.

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Parteiische Berichterstattung über die „Unruhen“ in Südamerika

Die Doppelzüngigkeit der Tagesschau-Leute – Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Tagesschau meldet (am 30.10.19): „Angesichts schwerer Unruhen im Land hat Chile die Ausrichtung der Weltklimakonferenz im Dezember abgesagt. Präsident Piñera erklärte, seine Regierung müsse sich darauf konzentrieren, die Proteste zu befrieden und Reformen auszuarbeiten. …“. Wissen wir jetzt, was in Chile los ist? Erkennen wir dank solcher Nachrichten Ursache und Gemeinsamkeiten der „Unruhen“, die Lateinamerika seit vielen Monaten erschüttern?

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Totalversagen des „Wertewestens“ in Syrien

Beitrag von Rainer Rupp
Das Thema der ARD-Sendung „Anne Will“ am 20. Oktober lautete „Erdoğans Siegeszug – schaut Europa weiter hilflos zu?“. Dabei ließ die geladene Politprominenz in so manchen emotional geladenen Momenten tief blicken: Das Eingeständnis des Endes der westlichen Vorherrschaft. …
Im Folgenden werden die wichtigsten Punkte der Debatte – nicht unbedingt in chronologischer Reihenfolge – wiedergegeben, wobei der Autor sich so manchen Kommentar nicht verkneifen konnte.

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„Ermächtigungsgesetz – Notstandsgesetze – Klimanotstand?“

Referat von Klaus Hartmann auf der VV-Sitzung am 26.10.2019 in Magdeburg
Für das Thema des Referats gibt es zunächst zwei Gründe: Im Zusammenhang mit der „Klima“-Thematik taucht immer wieder die Forderung auf, einen „Klima-Notstand“ auszurufen. Es steht die Befürchtung, dass die Tragweite sowie die fatale Geschichte und Konsequenzen dieses Verlangens nicht überblickt werden.
Deshalb ruft die Forderung auch Kritik auf den Plan, die häufig auf den Staatsrechtler Carl Schmitt (1888 – 1985) rekurriert, … Es werden so zwar Assoziationsketten ausgelöst, doch viele Deutungsversuche scheinen mir subjektiv-spekulativ zu sein. Um zum Kern zu gelangen, muss man etwas tiefer graben.

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