Thüringen

Demokratie – Medien – Aufklärung

Reaktion auf AfD-Umfrageerfolge: Demokratie zu ihrem Schutz abschaffen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Im kommenden Jahr sind in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Landtagswahlen. Hinzu kommen zahlreiche Kommunalwahlen. Am 9. Juni wird zudem das EU-Parlament gewählt. Absehbar ist schon jetzt, dass es vor allem für die AfD ein sehr erfolgreiches Wahljahr wird. Bei allen drei Landtagswahlen hat die AfD gute Aussichten, stärkste Kraft zu werden. Sie kommt in allen drei Ländern auf einen Stimmenanteil von über dreißig Prozent. In einigen Kommunen wird die AfD den Bürgermeister stellen. Auf EU-Ebene wird eine Stärkung der EU-kritischen Parteien erwartet. Das politische Establishment ist alarmiert. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht angesichts des Erfolgs der AfD die Demokratie in ihrem Fortbestand gefährdet. Die Führung der AfD ziele auf einen Systemwechsel ab, behauptet Voßkuhle, bringt dafür aber keine Belege. Das ist nicht wirklich neu.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Mehrheit der Thüringer gegen Krieg

Interview von Diether Dehm mit Marion Schneider
Sahra Wagenknecht, in Umfragen gehandelt als zukünftige thüringische Ministerpräsidentin. Aber andere wollen sie unverbraucht 2025 als Kanzlerin. Oder erwarten alle zu viel von ihr? Diesmal begrüßen wir dazu Marion Schneider: Unternehmerin, Autorin und Politikerin (Freie Wähler) aus Thüringen

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gedenkveranstaltung anlässlich der Selbstbefreiung des KZ Buchenwald

Beitrag der Webredaktion
Zu der offizielle Gedenkfeier am 16.04.2023 anlässlich der Selbstbefreiung des Konzentrationslagers Buchenwald und Dora (in der DDR Mahn- und Gedenkstätte, jetzt nur noch Gedenkstätte) war das Russische Generalkonsulat in Leipzig das zweite Jahr in Folge nicht eingeladen worden. Der Landesverband Thüringen wandte sich an das Generalkonsulat der Russischen Föderation mit dem Vorschlag, eine gemeinsame Ehrung durchzuführen, dieses bedankte sich herzlich für das Engagement der Freidenker und stimmte einer gemeinsamen Ehrung zu. Am 13.04.2023 nahmen die thüringische Landesvorsitzende Heike Cienskowsi und der Generalkonsul Andrej Yurevich Dronov gemeinsam die Ehrung am Krematorium des ehemaligen Konzentrationslagers vor und legten Blumengebinde und Kranz nieder.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

DIE LINKE Thüringens: Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“?

Beitrag von Andreas Wehr
Das „Beben von Erfurt“ verändert die politische Landschaft der Bundesrepublik. Die CDU geriet in heftige Turbulenzen, der FDP steht das noch bevor. Die Thüringer Linkspartei wiederum sieht sich inzwischen als Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“, zu der sie auch die CDU zählt. Sie ist damit unter den etablierten Parteien angekommen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Thüringer Verlangen

Gastbeitrag von Uli Gellermann
Die bekannte deutsche Parlamentswelt ist zusammengebrochen: „Dass es in der Mitte keine Mehrheiten mehr gibt“, rief der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring in der Wahlnacht verzweifelt und fand jede Menge Echo. Einen schönen Nachhall lieferte die „taz“, das Blatt mit dem progressiven Anstrich: „Ramelow ist die Mitte“. Gemeint war der thüringische Ministerpräsident der LINKEN, der unglückliche Wahlgewinner ohne Perspektive auf eine Regierung, weil seine Partner von SPD und GRÜNE nicht genug Stimmen bekommen hatten.

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Religions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

Wortmeldung aus Thüringen zur Ablösung der Staatsleistungen

Der Deutsche Freidenkerverband Landesverband Thüringen e.V., die GBS Mittelthüringen und der Humanistische Verband Deutschlands Landesverband Thüringen e.V., begrüßen die von MP Bodo Ramelow in seinem Tagebucheintrag vom 14.03.2019 dargestellte Auffassung, über den seit 100 Jahren fälligen Verfassungsauftrag zur Ablösung von Kirchenleistungen öffentlich nachzudenken. …
Für das gegenwärtige Thüringen sind Ablösezahlungen an Kirchen wegen der Säkularisierungen gemäß dem Reichsdeputationshauptschluss von 1803 oder Lasten, die auf die Reformation von vor 500 Jahren zurückgeführt werden, schlichtweg abwegig und sollten von den betroffenen kirchlichen Organen und Einrichtungen freiwillig aufgegeben werden.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Wir widersprechen Geschichtsverzerrung

von Prof. Dr. Ludwig Elm
Seit Dezember 2014 ist in Thüringen eine Regierungskoalition von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) tätig. Unter dem Einfluss der seit den neunziger Jahren von der CDU/CSU bundesweit im Zusammenwirken mit der SPD geprägten Geschichtspolitik sowie mit bündnispolitischen Vorwänden wurde von ihr die weitere und noch entschiedenere „Aufarbeitung“ von Geschichte und Gesellschaft der DDR zu einem vorrangigen Projekt der Koalition und absolutem Schwerpunkt auf dem Gebiet historischer Forschung, Bildung und Propaganda erklärt. Die wissenschaftlich, politisch und rechtsgeschichtlich unhaltbare Etikettierung der DDR als „Unrechtsstaat“ wurde dem Abmarsch nach rechts als Flagge vorangetragen.

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