Ministerpräsident

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Wer ist die radikal anti-russische Kaja Kallas?

Kommentar von Thomas Röper.
Wenn Kaja Kallas in den letzten Jahren durch etwas aufgefallen ist, dann vor allem durch ihre radikal anti-russische Haltung und die Horrorgeschichten, die sie westlichen Medien gerne über das Leid erzählt, das ihre Familie in der Zeit der Sowjetunion angeblich durchleben musste. Schon daran sieht man allerdings, dass die Dame es mit der Wahrheit nicht allzu genau nimmt, was sie mit ihrer neuen Chefin, der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, gemeinsam hat. Frau Kallas erzählt gerne von dem schrecklichen Leben, das ihre Familie angeblich unter sowjetischer Herrschaft erdulden musste. Allerdings gehörte ihre Familie zur politischen Elite der estnischen Sowjetrepublik, ….

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Rumänien hat Parlament gewählt. Warum wurde die Wahl des Präsidenten verboten?

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
In Rumänien wurden Ende November 2024 sowohl Präsidenten- als auch Parlamentswahlen getrennt voneinander  durchgeführt. Bei den Parlamentswahlen lagen die Sozialdemokraten des bisherigen Ministerpräsidenten Marcel Ciolacu (Sozialdemokraten) mit rund 22 Prozent an erster und Liberalen, bisherige Regierungspartner, mit 18% an dritter Stelle. Sie haben genügend Auswahl an politischen Kräften, um als EU- und NATO-Apologeten und auf antirussischer Plattform höchstwahrscheinlich auch die künftige Regierung zu bilden. Bei der Wahl des Staatspräsidenten wurde eine Stichwahl notwendig, weil keiner der Kandidaten im ersten Durchgang die geforderte Mehrheit erreicht hat. Damit hatte man gerechnet. Aber man hat nicht damit gerechnet, dass weder der bisherige Ministerpräsident und Kandidat der Sozialdemokraten, der als Favorit galt, noch der Kandidat der Liberalen – also die Garanten des Systems – einen der zwei ersten Plätze, die für die Teilnahme an der Stichwahl notwendig sind, belegt.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Wer hätte von Robert Ficos Ermordung profitiert?

Beitrag von Rainer Rupp
In Herrn Borells wundersamem „Garten Europa“, wo die US-diktierte „regelbasierte Ordnung“ herrscht, wird man schnell zur Zielscheibe, wenn man als führender Politiker die Wahrheit sagt, oder seinem Gewissen folgt und die Souveränität des eigenen Landes bzw. die vitalen Interessen des eigenen Volkes verteidigt. Mit Kommentaren dieser Art haben nationale und internationale Freunde und Unterstützer Ficos auf das Attentat gegen ihn reagiert. Der war am Mittwoch [15.05.2024], von Schüssen mehrfach getroffen, schwer verletzt in ein Krankenhaus geflogen worden, wo Ärzte stundenlang um sein Leben kämpften. Ficos Anhänger erklären den Mordversuch damit, dass er die US/NATO/EU-Sanktionen gegen Moskau als nutzlos und schädlich für sein eigenes Land bezeichnet hatte.

Weiterlesen
Geschichte

Eine sozialistische Persönlichkeit

Vor 130 Jahren wurde Otto Grotewohl geboren
Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Otto Grotewohls Leben und Wirken, sein Erbe in wenigen Sätzen zu würdigen, ist fast unmöglich. Er war im wahrsten Sinne des Wortes eine sozialistische Persönlichkeit – ein überzeugter und überzeugender Gestalter und Vertreter der Deutschen Demokratischen Republik, ihrer Leistungen beim Aufbau einer neuen Gesellschaft und ihrer Politik des Friedens. Gereift im antifaschistischen Kampf, war er einer der Vorkämpfer für die Einheit der deutschen Arbeiterklasse nach der Befreiung vom Faschismus. In der zweiten Hälfte der 1940er Jahre hat er an führender Stelle in der SPD mit Kurt Schumacher und dessen Anhängern, die schon damals die Interessen der USA über die Interessen des deutschen Volkes stellten, die Auseinandersetzung um die Einheit der Nation geführt.

Weiterlesen