Medienhetze

AktuellesZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Nochmal zum „Fall Aiwanger“

Beitrag von Klaus Hartmann
Sebastian Bahlo hat unter der Überschrift „Sie haben Zeitungen und Druckereien…“ „die von der Süddeutschen Zeitung (SZ) losgetretene und inzwischen konzertiert wirkende Hetzkampagne gegen den Wahlkämpfer Hubert Aiwanger“ kritisiert, als „Schmierenjournalismus der untersten Kategorie“ bezeichnet und als Anmaßung, „mit ihrer dürren ‚Enthüllung‘ faktisch in den bayerischen Landtagswahlkampf einzugreifen“. Er stellt den Fall in Reihe andere Kampagnen wie der gegen „den Sänger Till Lindemann,“ und „den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnologie Arne Schönbohm, der allein aufgrund substanzloser Unterstellungen einer rundfunkgebührenfinanzierten Krawallschachtel von Bundesinnenministerin Faeser entlassen wurde“. Bahlos Kritik wurde wiederum kritisiert, so von Liz Sander in einer Zuschrift an die Webredaktion …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die große Heuchelei wegen eines Flugblattes von 1987

Beitrag von Bernd Duschner
Der Landtagswahlkampf in Bayern ist von kurzer Dauer. Am 10. September gehen die Sommerferien zu Ende und bereits am 8. Oktober wird gewählt. Es bleibt kaum Zeit für inhaltliche politische Auseinandersetzungen. Das kommt den herrschenden Parteien gelegen. Nicht die hohen Preissteigerungen speziell bei Energie und Lebensmitteln, die Löhne, Renten und Ersparnisse der breiten Bevölkerung entwerten, nicht der Stillstand im Wohnungsbau, … nicht die irrsinnige Aufrüstung und die zunehmende Kriegsgefahr werden diskutiert. Im Mittelpunkt der Diskussion steht stattdessen ein Flugblatt, das der ältere Bruder des bayerischen Wirtschaftsministers und Vorsitzenden der „Freien Wähler“, Hubert Aiwanger, 1987 als 17-jähriger Schüler an einem niederbayerischen Gymnasium verfasst hat. Die SZ hat es genau zum richtigen Zeitpunkt aus der Tasche gezogen.

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AktuellesZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Sie haben Zeitungen und Druckereien…

Beitrag von Sebastian Bahlo
Dass in formaldemokratischen Systemen Skandale ein willkürliches Instrument der Kontrolle der Politik durch die ungewählten echten Machtzentren sind, ist für Freidenker keine aufregende Erkenntnis. Die dem Spendenskandal, infolgedessen nach der Abwahl Helmut Kohls die CDU-Führung ausgetauscht wurde, zugrundeliegenden Tatsachen müssen den Hinweisgebern schon lange vorher bekannt gewesen sein. 2011 wurde ein Bundespräsident zum Rücktritt gedrängt, nachdem ihm zuerst vorgeworfen worden war, ein Haus als Geschenk angenommen zu haben, … und er sich daraufhin telefonisch bei der „Bild“-Zeitung über die aus seiner Sicht unfaire Berichterstattung beschwert hatte, was ihm als „Angriff auf die Pressefreiheit“ ausgelegt wurde. Solcherart geschieht nur dem, der irgendwo auf seinem Weg den Plänen der Mächtigen in die Quere gekommen ist

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wer gefährdet den Frieden?

Diffamierung, Zensur und Strafverfolgung treffen Kriegsgegner. Dabei sitzen die Volksverhetzer im Bundestag
Beitrag von von Hans Bauer
Wer Zweifel an der Politik der deutschen Machthaber öffentlich äußert, hat keine guten Karten. Schlimmer ist es, Ursachen und Anlass des Ukraine-Krieges anders zu sehen als amtlich verordnet. Die offiziellen Reaktionen reichen von Diffamierung über berufliche Nachteile bis hin zu strafrechtlichen Sanktionen. Das Bundeskriminalamt meldete 2.821 Straftaten allein für 2022, die in direktem Zusammenhang mit dem Krieg standen. Explodiert ist die Anzahl von Ermittlungen nach Paragraf 140 Strafgesetzbuch (Billigung von Straftaten) mit 1.169 Fällen. Wir erinnern an den Fall des Berliner Friedensaktivisten Heinrich Bücker. Er wurde wegen einer Rede am Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 2022 wegen „Billigung eines Angriffskrieges“ angeklagt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die „potemkinsche Truppe im löchrigen Flecktarn“ und ihre historischen Vorbilder

Beitrag von Dagmar Henn
Die westlichen Länder haben sich gewaltig verschätzt, das dürfte inzwischen unübersehbar sein. Nicht nur mit den Sanktionen, mindestens ebenso sehr mit ihren militärischen Erwartungen. Auch wenn die deutsche Presse nach wie vor von den westlichen Waffen schreibt, die denen Russlands so weit überlegen seien, die Wirklichkeit zeichnet ein anderes Bild. Obgleich alle politischen Akteure den Eindruck erwecken, wirklich an diese Fantasien zu glauben. Das ist nichts Neues; im Gegenteil, die meisten Teile der heutigen Erzählung lassen sich genau so historisch wiederfinden. Das betrifft die militärische Technik ebenso wie die Sicht auf die russische Armee und Bevölkerung wie die Erwartung, der ganze Staat könne leicht kollabieren (ein Lied, das erst vor wenigen Tagen wieder einmal vielstimmig gesungen wurde).

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wer nicht passt, wird rausgedrängt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Kann sich noch jemand an Rommy Arndt erinnern? Rommy Arndt hat im Januar für den öffentlich-rechtlichen Sender MDR einen Hörfunk-Kommentar zum Thema Panzerlieferungen an die Ukraine gesprochen. Sie war gegen Panzerlieferungen und es war ihr erster Kommentar für den MDR. Offenbar war es auch ihr Letzter. Sie erntete für ihre Meinung einen Shitstorm, der sich gewaschen hat. Die Forderungen reichten bis hin zu Berufsverbot, die bundesrepublikanische Waffenlobby drosch auf Arndt ein, was das Zeug hielt. Der MDR sah sich zu einer Klarstellung genötigt. Rommy Arndt bekam auch sehr viel Zuspruch, wurde für ihren Mut gelobt, eine Meinung öffentlich zu äußern, die konträr zur veröffentlichten Meinung steht.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Überparteilich gegen den Krieg

Am 27. März 2023 fand in Berlin eine Konferenz des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden statt, dem auch der Landesverband Berlin des Deutschen Freidenker-Verbandes angehört. Die Konferenz stand unter dem Motto „Dialog statt Waffen – überparteilich gegen den Krieg – Frieden mit Russland.“ Wir dokumentieren nachfolgend die Abschlusserklärung und die Redebeiträge von Freidenkern. Inhalt:
– „Dialog statt Waffen – Frieden mit Russland“ – Abschlusserklärung der Konferenz
– „Meinungsfreiheit vs. Meinungsdiktatur“ – Rede von Hans Bauer
– „Friedensfrage muss in den Mittelpunkt!“ – Rede von Prof. Dr. Anton Latzo
– Videos

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zwei deutsche Angriffskriege waren genug!

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Wer gehofft hatte, dass vielleicht ein Umdenken stattfinden könnte, hat sich gründlich geirrt. Wir rutschen immer tiefer in den Irrsinn der blinden, ja fanatischen Ukraine-Unterstützung hinein. Wenn der Kommissar der EU, Borell gar von „Kriegsmentalität“ spricht, in die wir kommen sollten, da sie uns noch zu fehlen scheint, dann ist das so wenig hinnehmbar, wie ein mehr als fragwürdiges „Führungspersonal“, dass in blinder Untergebenheit zugunsten der US-Nato-Politik agiert und dafür schamlos eigene Interessen aufgibt. Schon der Friedensnobelpreis für diese kriegslüsterne und keinesfalls Frieden schaffende EU war ein trauriger Fehlgriff, wie schon so viele zuvor.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland auf dem Weg in den autoritären Staat

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Dem Schweizer Historiker Daniele Ganser wurden auf politischen Druck und begleitet von einer Medienkampagne in mehreren deutschen Städten Veranstaltungsräume gekündigt. Ganser musste seine Vorträge daraufhin absagen. Es passiert ihm nicht zum ersten Mal, und es passiert nicht ihm allein. Deutschland eifert in Bezug auf die Beschneidung von Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit längst mit totalitären Staaten und Diktaturen um die Wette. Der Unterschied ist lediglich, dass die repressiven Maßnahmen in Deutschland in den meisten Fällen nicht direkt durch staatliche Akteure ausgeübt werden. Die Repression wird bei diesem Rückfall Deutschlands ins Autoritäre nicht staatlich verordnet, sondern von Organisationen und Akteuren umgesetzt, die dem Staat vorgelagert sind.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Michael Ballweg und der Rechtsstaat: Im Gefängnis ohne Anklage

Eine Analyse von Tom J. Wellbrock
„Irgendwas bleibt ja immer hängen.“ Nach diesem Prinzip arbeiten deutsche Mainstreammedien schon seit einer gefühlten Ewigkeit. Man beachte nur die unzähligen Behauptungen, Russland habe dies, Putin jenes zu verantworten. Selbst wenn bis zum heutigen Tag keine Beweise für die diversen Vorwürfe geliefert werden konnten, stimmt es schon: Irgendwas hängen bleibt ja immer. Erst recht, wenn die Behauptungen und Lügen so lange wiederholt und als Beweise klassifiziert werden, dass sie zum allgemeinen Konsens erhoben werden. Man sehe und höre sich nur Markus Lanz an, der – davon ist auszugehen – fest daran glaubt, dass für die Taten von Butscha Russland bzw. Putin verantwortlich sei.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Meinst Du immer noch, Russen wolln kein Krieg?

Ein musikalischer Ausbruch von Hartmut König, Michael Letz, Philipp Hoffmann und Diether Dehm
Nachdem Staatskomiker Jan Böhmermann höhnisch das gute Antikriegslied „Meinst du die Russen wollen Krieg“ zu seiner NATO-Giftschleuder umgeformt hatte, brodelt Zorn in einigen von uns Liedermachern der alten Friedensbewegung. Auch, weil uns das Lied seit dem Einmarsch der Russen in die Ukraine selbst quer im Mund lag. Einst von Jewgeni Jewtuschenko getextet, hatten wir es ja trotzig über sechs Jahrzehnte Antikommunist*innen und Russenfeind*innen entgegengesungen. „Meint ihr immer noch, die Russen woll`n keinen Krieg?“ werden wir seither schadenfreudig zurückgefragt. Auch von solchen scheinheiligen Journalisten, die die NATO-Aufrüstung an der Grenze zu Russland mitbefeuert hatten. Hartmut König, Michael Letz, Phillipp Hoffmann und ich haben nun einen musikalischen Ausbruch versucht.

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