Alle Beiträge unserer Webseite in chronologisch absteigender Reihenfolge

AktuellesZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Darf man überhaupt noch Indianer sagen?

Interview von Klaus Hartmann mit Gawan Maringer
Der Arbeitskreis Indianer Nordamerikas (AKIN) mit Sitz in Wien wurde 2024 durch die einladende „Menschenrechts-NGO“ von der Veranstaltung „Menschenrechte und Indigene in Nordamerika“ ausgeschlossen. Begründung: Die Indianer im Namen des Arbeitskreises. In Vorbereitung des nächsten FREIDENKER mit dem Titel „Indianerland in Indianerhand“ sprach Klaus Hartmann mit Gawan Maringer, stellvertretender Obmann des Arbeitskreis Indianer Nordamerikas und seit 1999 in diesem tätig. Seit 2001 ist er für und mit RepräsentantInnen Indigener Völker, insbesondere aus Nordamerika, in diversen UN-Gremien in New York und Genf tätig. Maringer hat zwei Universitätsabschlüsse als Magister in Kultur- und Sozialanthropologie sowie Publizistik und Internationale Entwicklung, beide mit Schwerpunkt Rechte Indigener Völker, unter der Betreuung des Univ.- Prof. Dr. Kuppe.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Naht NATO Nahtod?

Beitrag von Stefan Siegert
Im gewohnt NATO-blauen Wikipedia ist … zu lesen: Operation Allied Force (OAF; ungefähre Übersetzung: „Unternehmen Bündnisstreitmacht“) war der Deckname einer militärischen Operation der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien, die sie im Rahmen des Kosovokrieges vom 24. März bis 10. Juni 1999 durchführte. Die im Wesentlichen von den Vereinigten Staaten geführte Militäroperation war der erste Krieg, den die NATO sowohl außerhalb eines Bündnisfalls, dessen Ausrufung bis dahin als Grundlage eines NATO-weiten Vorgehens galt, als auch ohne ausdrückliches UN-Mandat führte. Die Völkerrechtsmäßigkeit des Einsatzes ist bis heute umstritten.Dass „die Völkerrechtmäßigkeit des Einsatzes (…) bis heute umstritten“ ist, mag ja sein. Die Völkerrechtswidrigkeit ist unbestritten. Der somit völkerrechtswidrige Angriffskrieg der NATO auf die Bundesrepublik Jugoslawien, anschließend die sogenannten „Jugoslawienkriege“, waren erst der Anfang.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Schattenflotte“ – Warmlaufen für die nächste Provokation?

Beitrag von Dagmar Henn
Erst waren es die Unterseekabel gewesen, die angeblich von Schiffen dieser ominösen „Schattenflotte“ gekappt worden waren, dann waren es geheimnisvolle Drohnen, die überall gesichtet wurden (und sich inzwischen unter anderem als Militärhubschrauber entpuppten), und jetzt gibt es wieder etwas Neues: „Schiffe, die westliche Behörden zu Putins Schattenflotte zählen, manipulieren weltweit ihre Positionsdaten doppelt so häufig wie vor dem Angriffskrieg“, schreibt die Tagesschau und beruft sich da gleich auf „ein Datenprojekt von NDR, WDR, SZ und internationalen Partnern“. Das riecht schon geradezu nach so etwas wie Bellingcat, irgendeiner MI6-Zweigniederlassung oder sonst einem privaten Geheimdienst.

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Die EU und der Fall Mogherini

Beitrag von Pierre Lévy
Die frühere EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini gibt ihren Posten an einer Eliteuniversität auf. Ihr wurde Betrug im Zusammenhang mit EU-Geldern vorgeworfen. Doch was steckt wirklich dahinter?
Die Szene ist nicht alltäglich: Am 2. Dezember wird Federica Mogherini auf Antrag der EU-Staatsanwaltschaft von der belgischen Polizei festgenommen. Wie zwei hohe EU-Beamte wird sie in Gewahrsam genommen und mehrere Stunden lang verhört. Nach dieser Vernehmung wird sie freigelassen, aber wegen „Betrugs bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, Korruption, Interessenkonflikt und Verletzung des Berufsgeheimnisses“ angeklagt. Der Fall hat die Brüsseler Blase in Aufruhr versetzt.

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Jacques Baud im Visier der EU: Sanktionen gegen Schweizer Ex-Offizier geplant

Beitrag von Tilo Gräser
Die Außenminister der Europäischen Union (EU) wollen … die antirussischen Sanktionen auf weitere Personen außer- und innerhalb der EU ausweiten. Das geht aus Berichten des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle (DW) und des US-Senders Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) hervor. {…] Neben angeblichen Mitarbeitern des russischen Militärgeheimdienstes GRU sowie dem US-amerikanisch-russischem Staatsbürger John Mark Dougan sowie dem ehemaligen französischen Offizier Xavier Moreau solle es nun auch Jacques Baud treffen. Der ist ehemaliger Offizier des Schweizer Armee und des Schweizer Nachrichtendienstes und hat für die NATO ebenso wie für die UNO gearbeitet. […] In mehreren Büchern, zahlreichen Beiträgen sowie Interviews hat er sich kritisch mit der Entwicklung und insbesondere der westlichen Politik auseinandergesetzt.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Kaja Kallas – „ein Geschenk für Russland und die ganze Welt“

Beitrag von Rainer Rupp
Die Podiumsdiskussion in der Hauptstadt von Katar am Persischen Golf war mit Katars Premierminister Sheikh Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani, dem spanischen Außenminister José Manuel Albares und dem türkischen Außenminister Hakan Fidan hochrangig besetzt, ein Attribut, das auf die ebenfalls an der Diskussion beteiligte, hohe Vertreterin der EU-Außenpolitik Kaja Kallas nicht zutrifft. Der Schwerpunkt des Meinungsaustauschs lag auf globaler Kooperation, Diplomatie und Friedensinitiativen zum Krieg in der Ukraine. Moderiert wurde die Runde von der umstrittenen neokonservativen CNN-Journalistin Christiane Amanpour.
Nachfolgend wollen wir uns den von heulerischem „Moralin“ durchtränkten Beiträgen „Ihrer Exzellenz, der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission“, Frau Kaja Kallas, widmen;

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Vorwärts, und nicht vergessen!

Gedanken zur Leninschen Imperialismus-Theorie und zur Gegenwart
Vortrag von Anton Latzo
In den Kreisen der Antikommunisten und des Reformismus nimmt die Gegenüberstellung von Leninismus und Marxismus breiten Raum ein. In Wirklichkeit war Lenin nicht nur ein Kenner der Arbeiten von Marx und Engels. Die Erkenntnisse von Marx und Engels waren stets der Ausgangspunkt und der theoretische Richtpunkt für Lenins wissenschaftliche und praktische Arbeit im Dienste der Revolution. Das Werk „Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ ist ein Beispiel dafür. Im „Kommunistischen Manifest“ wird z. B. festgestellt: „Die bürgerlichen Verhältnisse sind zu eng geworden, um den von ihnen erzeugten Reichtum zu fassen.“ Dann fragt Marx: „Wodurch überwindet die Bourgeoisie die Krisen? Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktivkräften; andererseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründlichere Ausbeutung der alten Märkte.“

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Wissen und Waffe

Ein Kommentar von Stefan Siegert
Nach Heinrich Heine braucht der deutsche Donner, wenn es revolutionär geblitzt hat in der Weltgeschichte, immer etwas länger. Wer hätte aber gedacht, dass sich der Untergang des Abendlands in Deutschland in solch einem Höllentempo vollziehen würde? Er treibt immer neue, immer irrere und eigentlich schon kulturklinische Blüten. Die Frage, was ein neues Gewehr eines bestimmten Rüstungskonzerns alles kann, gehört – wenn überhaupt irgendwohin – in die herkömmliche Staatsmord-Werbung oder in ein entsprechendes Fachmagazin. Ins Ressort „Wissen“ gehörte sie offiziell erst ab 1933, dann verschwand sie ab 1949 für eine Weile. Bis sich in den 2020er Jahren riesige Medienkonzerne wie RTL mit dem Nachrichtenkanal ntv wieder daran erinnerten …

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DKP-Debanking: Geht es um Kuba oder um den Schülerstreik?

Beitrag von Dagmar Henn
Es geht weiter. Dieses Mal wurde der DKP das Konto gekündigt. Das ist kein Versehen, das ist eine Strategie, und gemeint ist alles, was den Konsens von „Kriegstüchtigkeit“ und NATO nicht zu teilen bereit ist. Von unangemessenen Friedenswünschen ganz zu schweigen.
Noch nicht einen Monat ist es her, da wurde im Bundestag über einen Antrag der AfD debattiert, der das Debanking untersagen sollte. Darin hieß es, die Bundesregierung solle die Finanzdienstleistungsaufsicht anweisen, „in ihren Leitlinien klarzustellen, dass Zahlungs- und Bankdienstleistungen nicht aufgrund von politischen Meinungen, Parteizugehörigkeiten (…) verweigert oder eingeschränkt werden dürfen“ und mit den Landesregierungen Rechtsnormen zu schaffen, „die den gesetzlichen Versorgungsauftrag der Sparkassen präzisieren und die Gewährleistung des Zugangs zu grundlegenden Bankdienstleistungen verbindlich regeln“.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Künstler für den Frieden: Im Osten beständiger

Beitrag von Diether Dehm
Wie viele „Spezial“-Wünsche von Künstlern bei Friedenskundgebungen 1981-85 sollte ich berücksichtigen, doch bitte kurz vor oder nach einer Rede von Willy Brandt, Heinrich Böll oder einem anderen Promi auftreten zu dürfen. Jedenfalls, solange die TV-Kamerateams noch filmten. […] Bekenntnisse gegen die NATO waren damals Karrierebeschleuniger. Heute heißt es: Sag mir, wo die Künstler sind, wo sind sie geblieben? Gegen den völkerrechtswidrigen Kriegsangriff NATO-Deutschlands auf Jugoslawien standen wir Anfang April 1999 mit bundesweit erbärmlichen 10.000 Leuten auf dem Berliner Gendarmenmarkt. Und es waren – neben Wader und Wecker – überwiegend nur noch ostdeutsche Liedermacher wie Tino Eisbrenner, die beim Feindbild Serbien nicht mitspielen wollten.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Gottes mächtigstes Land – wieder und für immer!

Beitrag von Werner Rügemer
„Make America Great Again“: Diese seine Wahlkampfparole fasste Trump jetzt in einer umfassenden Strategie zusammen. Er gibt sich als Friedensstifter, aber „Frieden“ wie im Nahen Osten ist vor allem Vorwand für neue Investitionen. Mit seiner jüngeren, aggressiveren, global noch wenig präsenten Kapitalfraktion sucht er Lücken in der bisherigen Globalisierung. Die Großkonflikte werden für später aufgehoben.
„Amerika bleibt, mit seinen gottgegebenen natürlichen Rechten … die größte und erfolgreichste Nation der Menschheitsgeschichte und die Heimat des Friedens auf Erden,“ so beginnt Trumps Denkschrift. Diese Führungsstellung der USA soll nach den Fehlern von Regierungen der Demokraten-Partei – Bill Clinton, Barack Obama, Joe Biden – nicht nur wiederhergestellt werden, sondern: Damit „unser Land noch größer wird, als es je war“, stellt Trump folgende Leitlinien auf: …

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