Irankrieg

Aktuelles

Die Welt braucht einen neuen Antifaschismus

Beitrag von Vladimir Kršljanin
Rede am Runden Tisch „Serbien, Russland und der Krieg im Nahen Osten“, gehalten am 28. April 2026 in Belgrad
Die „Erste Bewegung für Serbien“ verurteilt aufs Schärfste die unprovozierte israelisch-amerikanische Aggression gegen die Islamische Republik Iran und bekundet ihre uneingeschränkte Solidarität mit der Führung und dem Volk der befreundeten Islamischen Republik Iran. Die angloamerikanisch-zionistische Oligarchie stellt den gefährlichsten menschen- und zivilisationsfeindlichen Faktor in der Geschichte der Menschheit dar. Die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene internationale Rechtsordnung basiert auf dem Antifaschismus. Der Faschismus war ein Nebenprodukt der oben genannten Oligarchie. Heute brauchen wir eine Erneuerung und Erweiterung des Konzepts des Antifaschismus sowie eine Ausweitung des Nürnberger Urteils auf die Anstifter und Finanziers des Faschismus.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Trumps Druck auf Kuba wächst – die Lage spitzt sich zu

Beitrag von Rainer Rupp
Fast drei Monate sind vergangen, seit US-Präsident Donald Trump die US-Marine angewiesen hat, die Schifffahrt zu und aus kubanischen Häfen zu unterbinden. Diese Blockade hatte er still und leise, ohne seine sonst üblichen großspurigen Ankündigungen befohlen – keine Erklärung, keine Vorab-Diskussion mit dem Senat. Er hat einfach gehandelt, wie es – laut Washington Post – seine „autokratische Art ist“. Tatsächlich stoppt die US-Küstenwache seit Anfang Februar 2026 Öltanker auf dem Weg zur Karibikinsel. Proteste gegen diese eklatante US-Verletzung der Freiheit der Schifffahrt sind bisher von den europäischen Vasallen der USA ausgeblieben. Umso lauter ist jedoch das Gezeter der Europäer gegen Iran wegen der Behinderung der Freiheit der Schifffahrt, weil sich das Opfer des brutalen, unprovozierten amerikanisch-zionistischen Angriffskriegs in seiner Not mit der Schließung der Straße von Hormus wehrt.

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Palantir und Co. bauen die Welt um

Ein US-Software-Unternehmen will mit KI und Krieg den Westen retten
Ein Kommentar von Tilo Gräser.
Aus den USA sind die „United States of Palantir“ geworden – das stellte die italienische Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlerin Francesca Bria im November 2025 in einem Beitrag in der französischen Monatszeitung Le Monde diplomatique fest. Sie beschrieb den grundlegenden Umbau des Staates durch Tech-Unternehmen wie Palantir und Anduril, die mit ihrer Software hoheitliche Aufgaben übernehmen. In den USA bilde sich „ein neues Machtgebilde heraus, das die bislang komplexeste Herausforderung für die demokratische Regierungsform im digitalen Zeitalter darstellt: der autoritäre Hightech-Komplex“. Das reiche inzwischen weit über die USA hinaus. Palantir steht dabei im Mittelpunkt. Es entwickelt und verkauft Software, die umfangreiche Datenmengen aus verschiedenen Quellen verarbeitet, um Muster zu erkennen und Vorhersagen zu treffen.

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Zypern tagt, Europa übt: Die stille Militarisierung der EU im Schatten des Irankriegs

Ein Meinungsbeitrag von Wolfgang Effenberger
Erstmals in der Geschichte der EU fand vom 23.–24. April 2026 ein Gipfel auf Zypern statt. Einen Tag vorher berichtete die taz unter dem Titel „Nur 180 Kilometer vom Krieg entfernt“ über die prekäre Sicherheitslage, in der der Gipfel stattfindet: „Eine strikte Sperrzone für die Schifffahrt rund um den Jachthafen, Straßensperrungen, ein totales Flugverbot für Drohnen im ganzen Land: Die Sicherheitsvorkehrungen für das EU-Meeting sind drakonisch“. Der Grund: Am 2. März explodierte eine Schahed-Drohne auf dem britischen Luftwaffenstützpunkt Akrotiri in Zypern – mutmaßlich von der Hisbollah aus dem Libanon abgefeuert. Der Artikel betont, dass Zypern als „südöstlicher EU-Außenposten einen enormen Bedeutungszuwachs erhalten“ hat – „geopolitisch, geostrategisch und geoökonomisch“. Auf dem Gipfel, der durch seinen informellen Charakter auffiel, wurden keine bindenden Beschlüsse gefasst. Die Tagesschau fasste es treffend zusammen: Die EU wirkt beim Iran-Krieg „vergleichsweise hilflos“.

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Trumps „Grand Bargain“: ein Deal ohne Gegenseitigkeit

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Der Ausdruck klingt nach Staatskunst, nach historischer Größe, nach einem Wurf, der einen festgefahrenen Konflikt endlich auflöst. Doch der „Grand Bargain“, den US-Vizepräsident JD Vance nach Gesprächen mit iranischen Vertretern in Islamabad umriss, ist bei näherem Hinsehen gerade kein großer gegenseitiger Ausgleich, anstatt dessen die rhetorische Veredelung eines alten amerikanischen Musters. Iran soll verzichten, zurückweichen und seine regionalen Positionen räumen, während Washington dafür wirtschaftliche Erleichterung in Aussicht stellt. Vance formulierte es schlicht. Wenn Iran sich verpflichte, keine Atomwaffe zu besitzen, werde man dafür sorgen, dass das Land wirtschaftlich aufblühe. Wie großmütig. Genau darin liegt jedoch der blinde Fleck. Denn wenn dies tatsächlich das Angebot wäre, gäbe es den Kern eines Abkommens längst. Im JCPOA von 2015 hat Iran erklärt, niemals Atomwaffen anzustreben, zu entwickeln oder zu erwerben. Das Abkommen trat in Kraft, bevor Donald Trump es später aufkündigte. (1)(2)

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AktuellesArbeit & Soziales

Von der Leyen im Öko-Paradies, die Bürger in der Hölle?

Beitrag von Dagmar Henn
Man kann sich jetzt schon vorstellen, wie die Geschichte des „Tankrabatts“ ausgehen wird, mal gesetzt den Fall, der Iran-Krieg lebt wieder auf und das Erdöl aus dem Persischen Golf wird auf unbestimmte Zeit dem globalen Markt entzogen. Nachdem wir ja in Deutschland sind, wo das Wort „sofort“ unbekannt ist, sobald es um die Politik geht, tritt dieser Rabatt erst am 1. Mai in Kraft und schleicht dann langsam die Lieferkette hinunter bis zur letzten Tankstelle. Zu diesem Zeitpunkt ist, das scheint relativ fest zu stehen, Kerosin in Europa bereits knapp. Das bedeutet dann auch, soweit die Produktionsanteile zwischen Kerosin und Diesel in den Raffinerien umverteilt werden können, wurde dann auch schon weniger Diesel produziert, um etwas mehr Kerosin zu haben ‒ weshalb der Dieselpreis allein dadurch abermals gestiegen sein dürfte.

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Zusammenspiel von Börse und Krieg

Beitrag von Stefan Siegert
Im Blick den gegenwärtigen US-Präsidenten, reibt man sich die Augen: es verschwimmen in diesem Menschen zusehends die Grenzen zwischen Politik und Pathologie. Der US-Cartoonist Bill Bramhall zeichnete eine bemerkenswerte Trump-Karikatur und warf in der Zeichnung die Frage auf: glaubt Trump an seine eigenen Lügen? Der britische Ex-Diplomat und Analyst Alastaire Crook weist diesbezüglich am 18. April auf seiner Website Conflictsforum auf den jüngsten Fall natürlich überhaupt nicht pathologischen Zusammenspiels von Börse und Politik hin. Insiderwissen ist im Weißen Haus – dank auch ihres Prachtschwiegersohns zum sprudelnden Segen der Trump-Familienkasse – integraler Bestandteil von Regierungspolitik. Voll pathologisch ist dagegen, was Trump der Welt alles an Blödsinn erzählen kann, ohne dass etwa die deutsche Einheitspresse dazu auf nennenswerte Weise Stellung bezieht.

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Auslöschen auf Abruf

Wie ein löchriger Waffenstillstand die Weltwirtschaft in der Schwebe hält
Beitrag von Wolfgang Effenberger
Am 7. April 2026 drohte US-Präsident Donald Trump laut Berichten mit der Auslöschung „einer ganzen Zivilisation“, falls der Iran sein Ultimatum zur Straße von Hormus nicht erfüllt. Kurz vor Ablauf des Ultimatums einigten sich am 7. April 2026 die USA und der Iran auf eine zweiwöchige Waffenruhe. Die Initiative kam von Pakistan, vor allem von dem pakistanischen Premierminister Shehbaz Sharif, unterstützt vom pakistanischen Militär bzw. Generalstabschef Asim Munir. Ziel ist eine Pause der Kämpfe, um eine weitere Eskalation im Persischen Golf zu verhindern und Verhandlungsgespräche vorzubereiten. Teil des Plans ist es, die Lage an der Straße von Hormus zu stabilisieren, damit der Schiffsverkehr und der Öltransport wieder verlässlicher funktioniert. Die Feuerpause ist zunächst zeitlich befristet und gilt als Test, ob beide Seiten zu einem längeren politischen Prozess bereit sind.

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Irans Schatten über Amerikas teuerster Drohne

Beitrag von Rainer Rupp
Am 9. April 2026, nur Tage nach der Einigung der USA und Irans auf den fragilen Waffenstillstand, verschwand eine der teuersten und modernsten Aufklärungsdrohnen der US-Marine spurlos über der Straße von Hormus. Die Drohne vom Typ „MQ-4C Triton“, ein hochfliegender, langlebiger HALE-Drohnengigant, war auf Routinepatrouille über dem Persischen Golf unterwegs. Plötzlich gehorchte sie nicht mehr den Befehlen ihres US-Drohnenpiloten, sondern drehte „eigenwillig“ nach Nordosten ab – direkt in Richtung iranisches Territorium. Dann sendete sie den Notruf-Code 7700 ab, und auf dem Radar konnte verfolgt werden, wie sie rapide von ihrer operativen Höhe von 16 Kilometern auf knapp einen Kilometer absank. […] Eine anschließende Suche nach Wrackteilen der gigantischen Drohne blieb ohne Ergebnis.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Im Fokus: Libanon, Syrien, Palästina, Iran

Interview von Sabine Kebir mit Karin Leukefeld
Im Gespräch mit Dr. Sabine Kebir erläutert Nahostkorrespondentin Karin Leukefeld von den Medien unberücksichtigte Aspekte der eskalierenden politischen und humanitären Situation im Nahen Osten.
Der Krieg gegen den Iran soll westliche Kontrolle über den Nahen und Mittleren Osten von Afghanistan bis zum Atlantik sichern. […] Fortwährend bricht Israel den im November 2024 mit der Hisbollah vereinbarten Waffenstillstand, während letztere nur einmal zurückschoss. Die Hisbollah hat 300 Waffenlager der libanesischen Armee übergeben. Israel greift massiv zivile Ziele, Katastrophenhelfer und UNIFIL-Truppen an. Eine dem Westen willfährige libanesische Regierung wird von diesem gedrängt, mit Israel zu verhandeln.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Ostermärsche 2026 in Hessen

Wir berichten von einigen Veranstaltungen anlässlich der Ostermärsche in Hessen, an denen auch zahlreiche Mitglieder unseres Verbandes teilnahmen und mitwirkten.
Der traditionelle Start der Hessischen Ostermärsche fand auch diesmal mit dem Ostermarsch der Friedenplattform Hanau 2026 am Karfreitag (3.4.26) in Bruchköbel statt. Die Kundgebung begann um 14:00 Uhr und stand unter der Hauptforderung „Schluss mit Kriegsvorbereitung und Sozialabbau!“  Bereits vor der ersten Rede haben Ernesto Schwarz und Guy Dawson friedensbewegte Lieder angestimmt. Beide Sänger umrahmten dann auch die Kundgebung.  Der Hauptredner war diesmal Michael Altmann. Er ist aktiv in der Gruppe „Gewerkschafter sagen NEIN zum Krieg! NEIN zum sozialen Krieg!“ und Mitglied des ver.di-Landesbezirksvorstands Hessen.
(weitere Kurzberichte vom Ostermarsch am 06.04.2026 in Frankfurt a.M. und von der Demonstration „Weltweites Friedenszeichen“ am 04.04.2026 in Frankfurt am Main)

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