Alle Beiträge unserer Webseite in chronologisch absteigender Reihenfolge

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Beeinträchtigungen der inneren und äußeren Sicherheit“

– die MABB und ihr Vorgehen gegen RT DE / Eine Analyse von Christian Harde
Nachdem die „Medienanstalt Berlin-Brandenburg“ … am 17. Dezember 2021 ein „förmliches Verfahren“ gegen RT DE Productions eingeleitet hatte, teilte sie RT DE am 2. Februar 2022 ihre Entscheidung mit. …
In der Zwischenzeit hatte sich … ein Privatmann an die MABB mit einer Anfrage nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG) und dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) gewandt. Der Antragsteller wollte die Begründung für die Entscheidung der MABB erfahren, mit dem sie den Satellitendienst Eutelsat am 22. Dezember 2022 gezwungen habe, die Ausstrahlung des neuen deutschsprachigen TV-Senders RT DE über die Plattform Eutelsat 9B einzustellen. … Die MABB behauptet nun, das vom Antragsteller „begehrte Dokument“, also die Begründung der MABB für die Abschaltung des Satellitendienstes Eutelsat 9B für RT DE, existiere gar nicht.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Nein zur COVID19-Impfpflicht – für freie Impfentscheidung!

Erklärung des Kreisvorstands der DKP Hannover vom 6. Februar 2022
Nach Monaten repressiver und schikanöser Maßnahmen einer indirekten Impfpflicht (2G/3G etc.), die sich am stärksten gegen die arbeitende und lernende Bevölkerung richten, beabsichtigen die herrschenden Kräfte fast aller Parteien im Bundestag die Einführung einer COVID19-Impfpflicht. Diese Impfpflicht soll mit hohen Bußgeldern und Strafen durchgesetzt werden. Dieses Vorhaben ist geprägt von einem Irrationalismus, der die deutsche Coronapolitik von Beginn an kennzeichnet: Die Autoren erster fraktionsübergreifender Anträge im Bundestag können nicht einmal genau benennen, gegen welche Virusvariante geschweige denn mit welchem Impfstoff zwangsweise geimpft werden soll.

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Arbeit & Soziales

Kriegskurs wird teuer

Beitrag von Arnold Schölzel
Auch wenn der Krieg gegen Russland vorerst ausbleiben sollte, die Kosten des westlichen Säbelrasselns sollen auf die Bevölkerung abgewälzt werden. Das Instrument dafür: Hohe Inflation, vor allem durch steigende Energiepreise. Dieses Planspiel breitete CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen am Montag im „Deutschlandfunk“ aus. Gleichzeitig sind laut Presseberichten USA und EU-Kommisson dabei, mehr Flüssiggas in EU-Länder zu lenken. Röttgen lehnte im Interview deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Begründung: Kein anderes Land unterstütze die Ukraine „auch finanziell so verlässlich“ und mit „enormen Mitteln“ wie die Bundesrepublik.

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Geschichte

Olympische Spiele 1936: Die USA unterstützten Hitler gegen internationalen Protest

Beitrag von Werner Rügemer
Trotz der weltweiten Boykottbewegung gegen die Vergabe der Olympischen Spiele 1936 nach Berlin fanden sie schließlich statt, so groß und glänzend wie nie zuvor. Diktator Hitler stand mit ihnen auf dem Gipfel seiner internationalen Anerkennung. Die Verbrechen der Hitler-Regierung waren seit Beginn 1933 international bekannt. Sie begannen sofort nach der Machtübernahme im Januar 1933 mit der Verhaftung und Ermordung von politischen Gegnern und ihrer Einsperrung in Konzentrationslager. Das betraf vor allem Kommunisten, Sozialdemokraten und andere Linke. Alle Parteien außer der NSDAP wurden verboten. Nach dem 1. Mai 1933 wurden die Gewerkschaften zerschlagen und enteignet. Die Nazis schlossen Juden, Sinti und Linke aus Sportvereinen aus. …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Warum keine gleiche Sicherheit für Russland?

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Warum sind die Russen auf einmal so aggressiv? Will der Putin die alte Sowjetunion wieder herstellen, ein neues Imperium aufbauen? Wollen die Russen Krieg? Fragen über Fragen, die derzeit in unseren Mainstream Medien gestellt werden. Wir haben den Russen doch nichts getan! Die brauchen doch keine Angst vor unserer NATO an ihren Grenzen zu haben, denn die ist schließlich weltweit als die erfolgreichste Friedensorganisation in der Geschichte der Menschheit bekannt. Wir sind doch die Guten! Das hat der Westen oft genug bewiesen. … Mit unseren Bomben und Raketen haben wir rund um die Welt für unsere Art von Demokratie gekämpft, für freie Märkte für unsere Konzerne und für die grenzenlose Freiheit des Finanzkapitals.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Diether Dehm zur Neuen Deutschen Welle Putin-Bashing

Interview von RT DE mit Diether Dehm
Aussagen aus dem Interview:
„Man bewaffnet die Ukraine und hetzt auch andere osteuropäische Länder gegen Russland auf.“
„Die deutschen Medien prostituieren sich und heizen diesen Konflikt noch an.“
„Die USA haben ein Interesse daran, dass die EU und Deutschland keine gute Beziehung zu Russland haben“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

RT DE und das Brandenburger Landrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Jedes Ding hat eine gute und eine schlechte Seite, und mit den fortgesetzten Manövern, um den TV-Kanal RT DE zum Schweigen zu bringen, ist es genauso. Deshalb sollte man diesen Punkt an allererster Stelle betonen – sie bestätigen, dass RT DE längst ein wichtiges Medium in Deutschland ist. Gemäß Medienstaatsvertrag sind nämlich Medien, die „nur geringe Bedeutung für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung entfalten,“ von der Zulassungspflicht ausgenommen.
Ansonsten hat sich die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) auf dünnes Eis begeben, mit mehr als einem Bein. Das Recht der Medienanstalten etwa, Online-Angebote zu „Rundfunksendern“ zu erklären, wurde bisher noch nicht höchstrichterlich überprüft, da dieser Eingriff in die Meinungsfreiheit noch zu neu ist ….

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

„Kriegstreiberei“ keine „parlamentarische Wortwahl“!

Am 28. Januar hielt der Bundestagsabgeordnete Petr Bystron (AfD) eine Rede im Bundestag, in der er den Regierungsparteien „Kriegstreiberei“ gegen Russland vorwarf. Als er das Rednerpult verließ, sprach die Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) eine Rüge aus: „Denken Sie bitte an Ihre Maske. Und auch Sie möchte ich an unsere parlamentarische Wortwahl erinnern. Es fiel erneut das Wort „Kriegstreiberei“. Ich erinnere an die parlamentarische Wortwahl. …“
Während Volksvertreter, die sich eine freiwillige Impfung nicht verabreichen lassen, nur mehr von der Zuschauertribüne sprechen dürfen, wird selbst den Durchgeimpften der Mund verboten, wenn sie die Regierung mit treffenden Worten kritisieren.

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Weltliche Trauerkultur

„Das war nicht das Ende der Geschichte!“

Werner Großmann, der letzte Chef der DDR-Auslandsaufklärung im Rang eines Generalobersts, ist am 28. Januar nach kurzer, aber schwerer Krankheit verstorben. Mit seinen 92 Jahren war er bis zuletzt bei Gesprächen am Krankenbett mit glasklarem Verstand und ungetrübten Erinnerungen gesegnet.
Nachruf von Rainer Rupp und Karl Rehbaum
Mit Großmann ist ein großer, geradliniger und aufrechter Mann von uns gegangen, der nach der Übernahme der DDR durch die BRD sogar bei ehemaligen Gegnern aus ausländischen Nachrichtendiensten Respekt und Anerkennung genoss. Nur in der BRD konnten sich weder die westdeutschen Politiker noch deren Geheimdienste und noch viel weniger die Medien wenigstens zu einem fairen und unvoreingenommenen Umgang mit der DDR und ihrer Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) durchringen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der ukrainische Kreidekreis

Beitrag von Willy Wimmer
Das abendliche Bild in den Nachrichtensendungen und die morgendliche Einseife in den vom Staat und diversen Stiftungen gepamperten Zeitungen täuschen uns das vor, was im Visier derjenigen ist, die uns vor eine Malaise tödlicher Art gestellt haben. Vom ersten Tag an wurden uns ohne jeden Dislozierungsstandort Satellitenbilder zur Steigerung des Stimmungspegels gezeigt, die irgendwo hätten aufgenommen werden können.
Nein, diese Bilder zeigten nur die perfide Absicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin, sich über die benachbarte Ukraine herzumachen. Und in dem Falle, so wurde insinuiert, seien noch ganz andere Länder dran, mit den baltischen Staaten vorneweg.

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Arbeit & Soziales

Erklärungsversuch des methodischen Wahnsinns

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
In einer Nacht und Nebelaktion hat Professor Karl Lauterkrach, der derzeit in Berlin noch (!) den Impf-Minister spielen darf, die offizielle Geltungsdauer des Genesenen-Status halbiert und von sechs Monaten auf 3 Monate herabgesetzt. Damit hat dieser seltsame Professor der „Wirrologie“ ohne Vorwarnung, von einem Tag auf den anderen, Millionen und aber Millionen Menschen unseres Landes mit feudal-herrschaftlichem Federstrich auf den Aussätzigen-Status von Ungeimpften herabgestuft. Diese Millionen von plötzlich nicht mehr „genesenen“ Menschen müssen jetzt dieselben Nachteile, dieselben Schikanen und erniedrigenden Behandlungen erdulden, die von den autoritär herrschenden „Eliten“ gegen das störrische „Pack“ der Ungeimpften erlassen worden sind, um deren Fügsamkeit zu erzwingen.

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