Wirtschaftskrieg gegen Russland: „Sanktionen“ sind ein Bruch des Völkerrechts

Manuskript eines Vortrages von Joachim Guilliard
Ein brandaktuelles Thema: Angesichts der Mehrfachkrise ‒ Krieg, Energiekrise, Inflation ‒ und ihren wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen nehmen zwar auch hierzulande Protestaktionen zu. In der Linken scheiden sich dabei aber die Geister in der Frage, ob auch die Wirtschaftsblockaden gegen Russland thematisiert werden sollen oder dürfen. Viele Bündnisse von linken Gruppen, Parteien und Gewerkschaften scheuen sich davor, auch diese und damit auch die Bundesregierung für die Preisexplosionen bei Gas & Strom und die sonstigen drastischen Preissteigerungen verantwortlich zu machen oder stehen mehr oder weniger hinter den Embargomaßnahmen und ihrer militärischen Unterstützung für Kiew.

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Zur Notwendigkeit breiter antifaschistischer Bündnisse

Vortrag von Klaus Linder, gehalten in der Ortsgruppe Berlin-Marzahn des Rotfuchs-Fördervereins
Wir haben zu prüfen: Was sind Bündnisse? Was ist antifaschistisch? Was ist Breite? Was ist Notwendigkeit? Zunächst stellt sich die Frage nach dem Subjekt von Bündnissen. Ich sollte sagen: nach den Subjekten. Allerdings ist ein Bündnis der Versuch, in zumindest einer Frage soviel Übereinstimmung zu erreichen, dass nach außen das Bündnis eben als ein Subjekt auftritt. Eine Bündnisabsicht legt uns Fragen vor:
Mit wem sind Bündnisse zu schließen? Gegen wen und was richtet sich das Bündnis? Das schließt ein: Mit wem sind Bündnisse nicht oder in einem gegebenen Moment nicht zu schließen?
Was also sind die Kriterien, nach denen gemeinsamer Boden oder Abgrenzung definiert werden könnten?

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Einladung: Bündnisse – für welche Ziele und mit wem?

Einladung zu einem Referat und zur Diskussion mit Andreas Wehr am 24.03.2018 in der Jugendherberge Magdeburg
“Gemeinsam sind wir stark“, „Solidarität ist unsere Kraft“ – solche Losungen sind keine Floskeln oder Gemeinplätze, sie sind Ausdruck der Erfahrung der Arbeiterbewegung. Bei linken und demokratischen Organisationen ist es „im Prinzip“ unumstritten, dass man für gemeinsame Forderungen zusammenarbeiten muss. „Im Prinzip“ – weil wenn’s konkret wird, beginnen die Schwierigkeiten, und sie haben in den letzten Jahren noch zugenommen.
Angesichts wachsender Kriegsgefahr, dem Abbau demokratischer und sozialer Rechte sowie offen auftretender Neonazis scheint nicht die Klarheit, sondern die Konfusion zuzunehmen.

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Überlegungen zur Mitgliedschaft des DFV im KORSO

Beitrag von Ralf Lux
Nachdem jahrelang Diskussionen über ein gemeinsames Gremium säkularer Verbände zu keinem Erfolg führten, ging der eigentliche Gründungsprozess des KORSO im Jahre 2008 dann recht schnell vonstatten, so schnell, dass in unserem Verband keine Zeit mehr verblieb, das Für und Wider einer Mitgliedschaft ausgiebig zu diskutieren. Die nicht ausreichende Kommunikation im Vorfeld führte dazu, dass bereits kurz nach der Gründung des KORSO in unserem Verband Stimmen laut wurden, die Kritik an dieser Mitgliedschaft übten und sogar forderten, umgehend wieder auszutreten. Auf dem Verbandstag des DFV im Mai 2009 in Berlin wurden zwei Anträge gestellt, die den sofortigen Austritt aus dem KORSO forderten. Ebenso gab es zwei Anträge, die für den Verbleib votierten.

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