Themen

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Offener Brief an den Präsidenten der Vereinigten Staaten Joe Biden

Offener Brief von Wolfgang Effenberger und Dr. Amir Mortasawi (25. September 2024)
Sehr geehrter Herr Präsident! Wir sind gespannt auf Ihren für den 10. Oktober 2024 geplanten Besuch in Deutschland und hoffen inständig, dass Sie mit 81 Jahren, nach Ihrer über 50-jährigen politischen Tätigkeit und am Ende Ihrer Amtszeit als US-Präsident, Ihre Möglichkeiten nutzen werden, um einen drohenden Atomkrieg abzuwenden. Uns ist es bewusst, dass Sie an der Entwicklung der gegenwärtigen Misere in exponierter Stellung mitgewirkt haben. […] Machen Sie Schluss mit dem Krieg gegen Russland, Herr Präsident! Die USA müssen sich mit der Welt – außen wie innen – versöhnen! Helfen Sie, das US-Streben nach einer unipolaren Weltordnung sowie den von den USA eingeforderten Exzeptionalismus aufzugeben.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

UN-Sicherheitsrat: Baerbock blieb sich treu – unwissend, unsensibel, niederträchtig

Beitrag von Dagmar Henn
Die volle Pracht der Rede von Außenministerin Annalena Baerbock vor dem UN-Sicherheitsrat lässt sich auf Deutsch gar nicht vermitteln. Man möchte sämtliche Lehrkräfte des Englischen, die sie unterrichtet haben, auf Schmerzensgeld verklagen. Einschließlich der britischen Universität, an der sie studiert haben will. Aber das ist bei weitem nicht alles. Wenn man versuchen wollte, ein physisches Gegenstück zu dem geistig-emotionalen Erlebnis zu vermitteln, es wäre schon ein schwerer Migräneanfall, Übelkeit inbegriffen. Wobei vieles davon nicht von Baerbock geschaffen ist, sondern sich aus der Dissonanz zwischen ihr und der Welt ergibt. Und wenn man ihr Gesicht betrachtet, während sie ihre eigenartig seelenlosen englischen Sätze vorträgt, ist es zum ersten Mal bar jeder Kindlichkeit, bar jeder Koketterie, aber was zum Vorschein kommt, ist böse wie das Gesicht einer Hillary Clinton (Baerbock würde das sicher auch noch als Lob auffassen).

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - SolidaritätZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Kriegshetzer in der Deutschen „Friedensgesellschaft“ gegen Friedensdemonstration

Beitrag von Klaus Hartmann
Wenn Wüterich Kiesewetter, Strack-Rheinmetall oder Panzertoni Hofreiter von Friedensdemonstrationen nicht erbaut sind, verwundert das ebensowenig wie beim Bundeskanzler, für den die Demonstranten „gefallene Engel aus der Hölle“ sind oder seinem „Verteidigungs“-Minister, der Deutschland lieber kriegstüchtig als friedensfähig sehen will. Doch wenn eine Organisation, die lange für einen Teil der Friedensbewegung gehalten wurde, ins gleiche Horn stößt, ist das von ganz anderer Qualität. Manche Fragen zu stellen bedeutet, sie zu beantworten. „Von der Friedensbewegung zur Weltuntergangssekte?“ ist so eine Frage, und sie wird (rhetorisch) gestellt vom Berliner Landesvorstand der DFG-VK. Ausgeschrieben bedeutet das „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner“, und das ist ein großer Name. Die Gesellschaft blickt auf eine lange, verdienstvolle Geschichte zurück.

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AktuellesGeschichte

Die langen Schatten des Ersten Weltkriegs (6)

Teil 6: Kritische Stimmen aus Großbritannien
Kommentar von Wolfgang Effenberger.
1897 – zwei Jahre vor Beginn des barbarischen Zweiten Burenkriegs der Briten (Lord Milner´s War) – hielt der deutsche Außenminister und spätere Kanzler Bernhard von Bülow seine berühmte, aber oft auch verkürzt wiedergegebene Rede im Reichstag. Wohl in Anspielung an die Ergebnisse des 1. Dreißigjährigen Kriegs (1618-1648) (1) hob er in dieser Rede hervor:
„…Die Zeiten, wo der Deutsche dem einen seiner Nachbarn die Erde überließ, dem anderen das Meer und sich selbst den Himmel reserviert, wo die reine Doktrin thront […] – diese Zeiten sich vorüber. Wir betrachten es als eine unserer vornehmsten Aufgaben, gerade in Ostasien die Interessen unserer Schifffahrt, unseres Handels und unserer Industrie zu fördern und zu pflegen. […] Das musste in London als Kampfansage gewertet werden.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Ein Schurkenstaat und sein Staatsterrorismus

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Was ist der Unterschied zwischen Terrorismus und Staatsterrorismus? Diese Doppelmoral wird jetzt nur allzu deutlich, wenn es um terroristische Handlungen Israels gegen Palästinenser geht. Die Handlungen Israels in Gaza und Libanon als Staatsterrorismus zu bezeichnen, ist überfällig. Fragen wir uns doch einmal, warum wird der gewalttätige Angriff der Hamas gegen Israel am 7. Oktober 2023 als Terrorismus bezeichnet, der gewaltsame Angriff gegen Gaza aber nicht? Der Hamas-„Terror“ war die Widerstandsantwort gegen jahrelange illegale Besatzung, Vertreibung und Tötung. Warum wird das Töten und Entführen einiger israelischer Menschen als „terroristischer Akt“ weltweit verurteilt, aber identische Handlungen von „jüdischen Staatsterroristen“ nicht?

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Stürzt Selenskijs „Siegesplan“ Europa ins Verderben?

Kommentar von Rainer Rupp
Der neue „Siegesplan“ des illegalen ukrainischen Präsidenten Selenskijs ist nicht weniger grotesk als sein 10-Punkte-Friedensplan, den er zuvor überall in der Welt mit Unterstützung von US/NATO rund um die Welt als „alternativlos“ präsentierte. Neben Russlands Kapitulation hatte dieser „Friedensplan“ unter anderem auch den kompletten Rückzug russischer Truppen aus dem Donbass und der Krim und zudem auch noch Reparationszahlung vom Kreml gefordert für die in der Ukraine angerichteten Kriegsschäden. Während der Realsatire der „Internationalen Friedenskonferenz“ in der Schweiz im Frühling dieses Jahres, war diese Absurdität von „Friedensplan“ von US/NATO-Vertretern und ihren Presstituierten in den selbsternannten „Qualitätsmedien“ mit viel Medien-Tamtam beworben worden.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Zensur von RT: Ende der liberalen Demokratien

Beitrag von Gert Ewen Ungar 
In einer konzertierten Aktion versetzt der kollektive Westen unter Führung der USA der Presse- und Meinungsfreiheit einen weiteren Schlag. Im Zentrum der Attacke steht erneut RT. Nachdem die USA neue Sanktionen gegen den russischen Sender verhängt haben, hat nun auch der eng mit der US-Administration verflochtene Konzern Meta RT und andere russische Medienunternehmen von seinen Plattformen verbannt. Zum staatsnahen US-Konzern Meta zählen soziale Netzwerke wie Facebook und Instagram. Gleichzeitig startet in Deutschland eine neue Kampagne. Eine gemeinsame Recherche deutscher Medien mit weiteren westlichen Partnern will „tiefe Einblicke in Putins Lügenmaschine“ erhalten haben. Die reißerische Überschrift der Tagesschau versucht zu vertuschen, dass es nichts von Substanz zu berichten gibt.

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Lisa Fitz: „Miosga-Miasma“ (Miosga versus Wagenknecht)

Video von Lisa Fitz
Sommer, Sonne, Badewetter – und eine irre Politik, das ist wieder mal eine Super-Kombi, die einem den ganzen Badespaß und Sommer vermiesen könnte… Wussten Sie, dass ein von der deutschen Bundeswehr eingesetzter Kampfjet vom Typ Eurofighter 3.500 Kilogramm Treibstoff pro Flugstunde verbraucht? Es lebe der Klimaschutz! Entsprechend 11 Tonnen CO2-Ausstoß – pro Flugstunde. Deswegen misst man das jetzt nur mehr in „Merz“, also 3,5 Merz pro Stunde. Der ökologische Fußabdruck der Kriegswirtschaft … das sind die größten Drecks- und Geldschleudern auf dem Globus. Eine Stunde mit diesem „Eurofighter“ kostet 100.000 Euro. Ja, wir brauchen das, wir brauchen das…!

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Russische Warnungen und taube deutsche Ohren

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendwann sollten auch deutsche Politiker ihre narzisstische Blase verlassen, in der sie immer Recht haben. Im eigenen Interesse. Weil es Augenblicke gibt, in denen man durch mangelndes Nachdenken vor allem sich selbst schadet. Die gestrige Warnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin war so ernst gemeint, wie sie klingt. Offenkundig haben aber die deutschen Politiker jenen Moment Anfang 2022 bereits vergessen, als der russische Vorschlag für eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa von einer ebenso klaren Warnung begleitet wurde, dass andernfalls „militärisch-technische Maßnahmen“ ergriffen würden. Inzwischen müsste mehr als klar sein, was diese Maßnahmen sind, aber dennoch wird mit Vergnügen weiter so getan, als sei das alles nicht ernst zu nehmen.

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AktuellesGeschichte

Die langen Schatten des Ersten Weltkriegs (5)

Teil 5: Die kurze Halbwertszeit von Kriegsplänen
Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.
In den vorangegangenen Artikeln wurden vor allem die politisch-diplomatischen Facetten des anscheinend unaufhaltsamen Wegs in den Ersten Weltkrieg aufgezeigt. Nun soll mit der Darstellung des deutschen Angriffs auf die von 12 Festungsanlagen geschützte belgische Stadt Lüttich Einblick in den generellen Wahnsinn und die vollkommene Absurdität eines Krieges vermittelt werden. Jedes rationale Denken löst sich im Pulverdampf auf. Darauf hat schon der preußische Heeresreformer, Militärwissenschaftler und Kriegsphilosoph Generalmajor Carl von Clausewitz (1780-1831) hingewiesen. Für ihn führen Friktionen, etwa Verzögerungen, Fehler und Missverständnisse, zu „Abweichungen“ von akribischen Kriegsplanungen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Verfehlte, verfassungswidrige Flüchtlingspolitik

Auszug aus dem Buch „Niemand soll hungern, ohne zu frieren“
von Wolfgang Bittner
Ein verfassungsrechtliches, vor allem aber gesellschaftliches Problem ist die ständig zunehmende Migration. Zwar ist unbestritten, dass Menschen aus anderen Ländern, die vor Gewalt, Krieg und Terror fliehen, in Deutschland Asyl beanspruchen können, aber der Zustrom belastet die Städte und Gemeinden bis an die Grenzen ihrer Möglichkeiten. Seit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 4. September 2015 verfassungswidrig Tausende Flüchtlinge an der österreichischen Grenze unregistriert nach Deutschland einreisen ließ, folgten Hunderttausende.
In wenigen Jahren wurden etwa drei Millionen Asylanträge gestellt. Nicht gezählt sind Migranten, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Hinzu kommen weit über einer Million ukrainischer Flüchtlinge, denen Sonderrechte zugestanden werden.

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