Autor: Webredaktion

Demokratie – Medien – Aufklärung

NATO und EU müssen in Zukunft mit mehr Russland leben

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Beitrag von Rainer Rupp
Die defätistischen Botschaften in den Mainstream-Medien des Kollektiven Westens nehmen rasant zu. Bei den Eliten der USA, NATO und EU wächst die Einsicht, dass sie mit ihrem Krieg gegen Russland etwas angefangen haben, das sie nicht mehr kontrollieren können. Das angerichtete Chaos könnte sie selbst hinwegschwemmen, denn sie haben keinen Plan B.
Resigniert räumte am zweiten Tag des neuen Jahres 2024 die litauische Premierministerin Ingrida Šimonytė in einem Interview mit LRT, dem ersten Fernsehkanal des Landes, ein: „Die Ukraine hat nicht das Ergebnis erreicht, das sich der Westen erhofft hatte. Man kann ohne Zweifel sagen, dass wir während des Krieges in der Ukraine auf einen völlig anderen Ausgang gehofft haben als heute. Und das bedeutet leider, dass wir damit rechnen müssen, dass sich das Szenario nicht so entwickeln wird, wie wir uns das zum Beginn [des Krieges] und vor der Offensive Kiews vorgestellt hatten.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Gedankengleichschaltung im 21. Jahrhundert

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Wie Narrative zu Machtinstrumenten werden
Beitrag von Tom J. Wellbrock
War man versucht, so etwas wie eine progressive Kraft in all dem Wahnsinn der letzten Jahre zu erkennen, muss man seit dem 7. Oktober 2023 konstatieren, dass es diese Kraft nicht mehr gibt. Das Narrativ des Antisemitismus hat zu einer gedanklichen Gleichschaltung geführt.
Corona war für kritische Geister eine erste Herausforderung der letzten Jahre. Es ging – der offiziellen Erzählung zufolge – um nicht weniger als Leben und Tod. Wer sich also skeptisch positionierte, hatte den geballten Machtapparat aus Politik und Medien gegen sich. Selbst vor der Manipulation von Kindern wurde nicht zurückgeschreckt, sie wurden indirekt für den Tod ihrer Liebsten verantwortlich gemacht, würden sie sich nicht angemessen, also angepasst, verhalten. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Feindstaatenklausel in der UN-Charta

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Beitrag von Wolfgang Bittner
Um nach den Erfahrungen zweier Weltkriege künftige Bedrohungen des Friedens zu verhindern, beschlossen 1945 – inspiriert von Immanuel Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“ – 51 Staaten die Charta der Vereinten Nationen, die am 24. Oktober 1945 in Kraft trat. Die BRD und die DDR traten der Charta 1973 bei, seit 1990 ist das vereinigte Deutschland als Bundesrepublik Deutschland Mitglied der Vereinten Nationen. […] Kaum bekannt in der deutschen Öffentlichkeit ist, dass Deutschland nach der so genannten Feindstaatenklausel in den Artikeln 53 und 107 der Charta gegenüber den Gegnern des Zweiten Weltkriegs immer noch ein Feindstaat ist. Die Feindstaatenklausel besagt, dass Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls Deutschland erneut eine aggressive Politik verfolgen würde, was gegebenenfalls militärische Interventionen einschließt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Demokratie und ihre Feinde

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Deutsche Medien zum „Vertreibungsplan“ der AfD
Beitrag von Gert Ewen Ungar
Am Mittwoch [10.01.2024] titelte die Tagesschau „AfD-Politiker diskutieren offenbar Vertreibungsplan“. Was sich daran im Beitrag anschließt, fällt unter den Begriff Hetze und Desinformation. Die Tagesschau ist damit nicht allein, denn es handelt sich bei der aktuellen Agitation gegen die AfD ganz offenkundig um eine konzertierte Aktion der großen deutschen Medien, die mit den etablierten Parteien über Bande spielen. Die deutsche Journaille berichtet breit, man ist in diesen Tagen in Jagdstimmung. Die etablierten Parteien greifen die Vorlage auf und hetzen kräftig mit. Was sich in diesen Tagen in Deutschland im veröffentlichten Raum Luft verschafft, stellt einen erneuten Tiefpunkt hinsichtlich der Verrohung des deutschen Journalismus, aber auch der deutschen Politik dar.

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Arbeit & Soziales

Bauernproteste: Es geht um BlackRocks Griff nach dem Brot

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Beitrag von Dagmar Henn
Es sind nicht nur die jüngsten Kürzungen, die den Unmut der Landwirte hervorriefen. Es ist eher die lange aufgestaute Wut gegen eine Politik, die das gesamte Lebensmodell infrage stellt. Aber Protest ist inzwischen in Deutschland nicht mehr vorgesehen.
Nachdem die Bauernproteste vermutlich nicht in den nächsten Tagen enden werden, kann man jetzt die zweite Etappe der Gegenpropaganda finden. Die erste lautete, wie zu erwarten: alles Nazis. Nachdem aber diese Behauptung längst nicht mehr so wirkungsvoll ist wie noch vor ein paar Jahren (mit dem jüngsten Schauspiel „Wir basteln uns eine Wannseekonferenz“ ist sie fast am Ende ihrer Möglichkeiten angekommen), wird nun das Lied von den vielen, vielen Subventionen gesungen, die vermeintlich die Bauern so reich machen, dass sie eigentlich gar nicht protestieren dürften.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Galerie: Liebknecht-Luxemburg-Demo 2024

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Die Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – die vor 105 Jahren von rechten Freikorpssoldaten ermordeten Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands – fand wie im vergangenen Jahr mit etwa 12.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Linke unterschiedlichster Strömungen – darunter auch Freidenker – haben auf der Demonstration gemeinsam ihre Standpunkte und Forderungen bekundet. Der Krieg Israels gegen Gaza war diesmal das dominante Thema. Die Solidarität mit Palästina war auch der Auslöser für brutale Polizeiübergriffe, die zahlreiche Verletzte forderten. … In der Pressemitteilung der Organisatoren heißt es: „Es war eine junge, bunte, kämpferische, geschlossen agierende Demonstration, die trotz der brutalen Polizeiübergriffe ihr Ziel – den Friedhof der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde erreichte.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nach 10 Jahren Vorbereitung: NATO kriegsbereit gegen Russland

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Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger
Vor dem Hintergrund eines militärisch und wirtschaftlich noch angeschlagenen Russlands, eines militärisch noch etwas schwächeren Chinas und der noch relativ losen Gemeinschaft der BRICS-Staaten (das erste Treffen war 2009 in Jekaterinburg) entschlossen sich die USA im Herbst 2013 den im Jahr 2010 gewählten prorussischen Präsidenten der Ukraine Viktor Janukowytsch zu stürzen und durch einen transatlantisch gefestigten Nachfolger zu ersetzen. Im Dezember 2013 bekannte die damals für Europa und Eurasien zuständige Staatssekretärin im US-Außenministerium Victoria Nuland („Fuck the EU“) – heute stellvertretende US-Außenministerin, dass die Vereinigten Staaten in den vergangenen Jahren 5 Milliarden US-Dollar in die „Demokratisierung“ der Ukraine ausgegeben habe.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufruf der „Internationalen Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“

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Am 30. Dezember 2023 hat sich eine Gruppe von Organisationen getroffen, um die Bemühungen zur Beendigung des Völkermords an den Palästinensern zu unterstützen. Die Initiatoren haben die „Internationale Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“ gegründet und einen Brief zur Unterstützung der Klage Südafrikas wegen Völkermordes an den Palästinensern vor dem IGH verfasst. Sie rufen weltweit Organisationen (keine Einzelpersonen) auf, diesen offenen Brief zu unterzeichnen, in dem Nationen aufgefordert werden, Interventionserklärungen beim Internationalen Gerichtshof einzureichen, … Das entsprechende Unterstützungsschreiben wurde inzwischen weltweit von mehr als 1500 Organisationen unterschrieben, darunter von der Weltunion der Freidenker und dem Deutschen Freidenker-Verband. Wir veröffentlichen hier das Unterstützungsschreiben im englischen Original und in deutscher Übersetzung sowie eine erste Presseerklärung der „Internationalen Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Jahre des großen Wandels

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Auszüge aus der Rede von Viktor Orbán in Baile Tusnad (Tusnádfürdő) am 22. Juli 2023 mit einer Einleitung von Klaus Hartmann
Kaum ein Staatsmann der „westlichen“ Welt ruft so viel Aufregung und Missfallen in politischen Institutionen und abfällige Kommentare in den Mainstream-Medien hervor wie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán. Ohne dass es begründet wird oder begründet werden müsste, wird als selbstverständlich vorausgesetzt, dass der Mann ein „Rechter“ ist, und auch „Linke“ melden zu diesem Befund selten Zweifel an. Die Folge: man braucht ihn nicht ernst zu nehmen und sich nicht mit seinen Positionen argumentativ auseinanderzusetzen. Mit diesem Beitrag soll das verbreitete Bild des Politikers Orbán nicht von schwarz in weiß verwandelt, aber zu einer differenzierten Betrachtung angeregt werden. Orbán ist fest in einer christlich-konservativen Weltsicht verwurzelt, was Freidenkern fernliegt, dem sie aber mit Toleranz begegnen.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufkleber: Stoppt Völkermord, ethnische Säuberung und Besatzung in Palästina!

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Der Deutsche Freidenker-Verband hat einen neuen Aufkleber herausgegeben mit folgendem Inhalt:
„Nie wieder“ heißt jetzt:
Stoppt Völkermord, ethnische Säuberung und Besatzung in Palästina!“
Die Aufkleber haben die Größe 10,5 x 7,4 cm, kosten 5 € pro 100 Stück und können bestellt werden bei: Deutscher Freidenker-Verband, Schillstr. 7, 63067 Offenbach am Main bzw. per E-Mail an: vorstand@freidenker.de.

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