Russland und Serbien: Beziehungen zum gegenseitigen Vorteil

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Westliche Politiker, Medien, NGOs, Denkfabriken und ihre Fabrikanten betrachten Serbien und seine Politik vorwiegend unter dem Gesichtspunkt eines Beitritts oder Nichtbeitritts dieses Landes zur „Europäischen Union“ (EU) und zur NATO. Russland wird dabei stets Störfaktor gesehen, wenn nicht gar als Bösewicht dargestellt. Die tatsächlichen Interessen und politischen Vorgänge spielen höchstens am Rande eine Rolle. …

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Im Westen grassiert die Angst – Vor dem Frieden

Beitrag von Rainer Rupp
In Helsinki könnte der Frieden ausbrechen. Aber genau davor haben die Kriegstreiber der westlichen Unwertegemeinschaft von Washington über London bis nach Deutschland eine Riesenangst. Selbst im viel zu oft gelobten Deutschlandfunk wurden die Zuhörer von einem hauseigenen Kommentator Thilo Kößler „vor einem neuen Pakt zwischen Trump und Wladimir Putin“ gewarnt. Das Treffen zwischen den beiden in Helsinki sei „brandgefährlich“, denn Trump lege auch Hand an die „globale Sicherheitsordnung“. Und auch die Bildzeitung konnte da nicht abseits stehen und titelte: „TRUMP TRIFFT PUTIN, Wie gefährlich wird dieser Gipfel für uns?“

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„Alle notwendigen Mittel”

Memorandum des Präsidenten der International Progress Organization, Prof. Dr. Hans Köchler
Es ist offensichtlich, dass die Übertragung praktisch unbeschränkter Vollmachten an interessierte Parteien und regionale Gruppen “ wie seit den Golf- Kriegsbeschlüssen von 1990/1991 üblich “ nicht nur mit der Charta der Vereinten Nationen sondern mit dem internationalen Recht an sich nicht vereinbar ist. … Obgleich die Bestimmungen des Artikels 43ff zur Bereitstellung von Streitkräften und nationalen Luftwaffenkontingenten zur Verfügung des Sicherheitsrats toter Buchstabe geblieben sind, und der Generalstabsausschuss nie funktionsfähig geworden ist, kann der Sicherheitsrat unter keinen Umständen die Anwendung von Gewalt autorisierten, deren Ausmaß und Form allein vom Ermessen der Parteien abhängt, die sich anbieten, im Namen der VN zu intervenieren.

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