Autor: Webredaktion

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Grummeln der Agonie

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Beitrag von Diether Dehm
Während die USA gerade Europa in einen Atomkrieg drängen, bekriegt sich eine „Friedenspartei“ über schlüpfrige Tweets. Dem Juni-Parteitag der Linkspartei steht ein Showdown bevor: Bei der Wahl des neuen Vorsitzenden tritt gegen einen NATO-Gegner ein NATO-affiner Minister an. Dessen Regierungschef Bodo Ramelow hatte, bevor die Linkspartei bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen abgesoffen war, die Lieferung von schweren Waffen und einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine gefordert. Wenn eine Partei unten untergeht, braucht es lange, bis sie es oben merkt. Rituelle Parteitagsabläufe umschläfern die Sinne in wohliger Gewohnheit. Wenn also „Die Linke“ Ende Juni ihren Vorstand neu wählt, wird sich in der Halle alles so anfühlen wie immer.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Veranstaltungsvideo: Der Krieg in der Ukraine und wir

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In der Kulturwerkstatt Beckingen im Saarland fand am 15. Mai 2022 eine Sonntagsmatinée statt, veranstaltet vom Freidenker-Landesverband Rheinland-Pfalz /Saarland. Klaus Hartmann, stellv. Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes ging auf die zahlreichen Fragen der über 20 Teilnehmer ein, schwerpunktmäßig die völkerrechtlichen Aspekte des russischen Eingreifens in den Krieg, die westliche russophobe Propaganda sowie die Eindrücke beim Besuch in Moskau zum 9. Mai 2022. 
Schwerpunkte: Freidenker zu Krieg und Frieden / Militärische Gewalt und das Völkerrecht / Wann begann der Krieg in der Ukraine? / Was will der „Westen“? / Die Ukraine seit 2014 / Die Ziele Russlands / Die Freiheit der Medien / Russophobie in Sport, Kultur und Alltag / Friedensbewegung – wie weiter?

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wo sind wir, was erwartet uns in Europa und in Deutschland?

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Interview von RT DE mit Wolfgang Bittner
Herr Bittner, ein Krieg und immer chaotischere Zustände stehen nicht mehr vor der Tür, sondern sind bereits mitten in Europa. Wohin gehen Ihrer Meinung nach das chaotisierte und entdemokratisierte Europa und an erster Stelle Deutschland? Wo sind wir, was erwartet uns in Europa und in Deutschland?
Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass es um Leben und Tod geht. In der Ukraine herrscht ein von den USA seit Jahren systematisch herbeigeführter Stellvertreterkrieg mit Russland, in dem das Land zerrieben wird. Sollte die NATO in diesen Krieg hineingezogen werden, wird nicht nur Europa ein atomar verseuchtes Trümmerfeld. Aber auch bei einer lokalen Begrenzung des Konflikts werden die Folgen enorm sein.

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Arbeit & Soziales

Energiemangel – die neue Strategie des Westens, den Süden in Ketten zu halten?

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Beitrag von Dagmar Henn
Über Jahrtausende hinweg war es die Begrenzung der zur Verfügung stehenden Energie, die die Entwicklungsgeschwindigkeit menschlicher Technik begrenzte. Die Verwendung der Steinkohle, gekoppelt mit der Dampfmaschine, die den Brennwert der Kohle in Bewegung umsetzte, führte zu einer massiven Beschleunigung technischer Veränderungen. Auch wenn man es sich aus dem heutigen europäischen Blick kaum mehr vorstellen kann, erst die Mechanisierung der Landwirtschaft setzte genügend Arbeitskräfte aus der Produktion der täglichen Nahrung frei, sodass größere Industrien entstehen konnten. Der Einsatz der neuen Maschinen und die Entstehung neuer Produktionszweige verstärkten sich wechselseitig.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Tribunal gegen die Freiheit des Wortes

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Das deutsche PEN-Zentrum vor seiner Selbstabschaffung.
Von Wolfgang Bittner
PEN-Präsident war seit sieben Monaten der bei der Zeitung Die Welt tätige Journalist Deniz Yücel, der durch seine Inhaftierung in der Türkei bekannt geworden ist. Vor einigen Jahren hatte er geschrieben, das Verschwinden Deutschlands von der Landkarte wäre „Völkersterben von seiner schönsten Seite“. Yücel trat für eine Flugverbotszone in der Ukraine ein, was den Kriegseintritt der NATO und damit einen dritten Weltkrieg bedeuten würde. In dieser Weise hatte er auch als PEN-Präsident Stellung genommen, wozu er nicht befugt war. An einer im Rahmen der Tagung vorgesehenen Podiumsveranstaltung sollte außer Yücel ursprünglich der mit ihm befreundete Blogger Sascha Lobo teilnehmen, der völlig unangefochten von „Lumpen-Pazifisten“ sprach und Mahatma Gandhi als „sagenhafte Knalltüte“ bezeichnete

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Arbeit & Soziales

Wer hat am Ventil gedreht? Reduzierter Gasfluss durch die Ukraine

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Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Was sich derzeit im Bereich Gas abspielt, ist Realsatire. Die Ukraine hat den Gastransit um ein Drittel gesenkt, aber die westlichen Medien geben Russland die Schuld. In Österreich ist ein Gasspeicher leer, dessen Befüllung die Aufgabe der von Deutschland verstaatlichten Gazprom-Tochter ist, aber der österreichische Bundeskanzler gibt Gazprom die Schuld, anstatt in Berlin anzurufen. Die Liste der Kuriositäten ließe sich fortsetzen.
Das russische Fernsehen hat sich am Sonntagabend in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick ausführlich mit diesen und noch einigen anderen Themen beschäftigt. Daher habe ich den Bericht des Deutschland-Korrespondenten des russischen Fernsehens übersetzt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

NATO-oliv-Habeck wird Deutschland ruinieren

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Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„Ich will Sie nicht vergackeiern“ schleimt Robert Habeck vor hundert Raffinerie-Arbeitern im brandenburgischen Schwedt. Beflissen berichtet die Tagesschau[1], wie der Grüne Minister für Wirtschaft und Umweltschutz hier einen auf ehrliche Haut macht. Selbstverständlich – wir leben schließlich in einer Informationsdiktatur – schweigt sich die wichtigste TV-Nachrichtensendung der Republik jedoch darüber aus, dass Habeck im Auftrag des „Paten“ in Washington das Gegenteil von dem tut, was er sagt: Er verkauft seine Zuhörer für dumm. Er drängt die deutsche Wirtschaft in den Abgrund. Von charakterlosen Journalisten hochgejubelt, besticht der „Superminister“ leider nur mit fachlicher Ahnungslosigkeit und großer Klappe.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Brisantes Bundestagsgutachten: Deutschland ist Kriegspartei

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Durch eine mutige und fokussierte Anfrage der Abgeordenten Żaklin Nastić (Verteidigungsausschuss) beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages wurde zutage gebracht, was Medien seit Tagen zu verschwurbeln suchen: Deutschland ist Kriegspartei.
Und zwar nicht durch Lieferung von schwerem Kriegsgerät (was schon schlimm genug ist), sondern dadurch, dass Deutschland den ukrainischen Soldaten an diesen Waffen Ausbildung gewährt.
Zitat Frau Nastić: „Die Ampel-Koalition und die Union haben Deutschland am vergangenen Donnerstag mit ihrem Bundestagsbeschluss, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern und darüber hinaus auch ukrainische Soldaten ,in Deutschland oder auf NATO-Gebiet‘ auszubilden, zur Kriegspartei gemacht. Ein mir vorliegendes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags bestätigt dies zweifelsfrei. …“

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Haubitzenlehrlinge oder Deutschlands Weg zur Kriegspartei

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Beitrag von Dagmar Henn
Sie tun schon eigenartige Dinge in Berlin. Wie jetzt diese Nummer mit der Panzerhaubitze. Nun sitzen also etwas mehr als hundert ukrainische Soldaten in Idar-Oberstein, um im Verlauf von mindestens 40 Tagen zu lernen, wie man die zwölf Haubitzen bedient, mit denen Deutschland und die Niederlande der Ukraine zum Sieg verhelfen wollen. Dabei gibt es eine heitere und eine weniger heitere Seite. Im Grunde ist jedem klar, dass auch diese zwölf Haubitzen am Ergebnis der Kampfhandlungen nichts ändern werden. Das sind mit die modernsten Geschütze, die die Bundeswehr besitzt, aber die meisten gelieferten Waffen verwandeln sich durch den Einsatz russischer Raketen ohnehin in Schrotthaufen, ehe sie das Zielgebiet überhaupt erreichen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Aufgabe von Journalisten ist es nicht, Kriege zu gewinnen

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Nachdenken über die Pressefreiheit
Beitrag von Rainer Rupp
Der diesjährige Bundespresseball im Berliner Luxushotel Adlon Kempinski war der allseits bewunderten „jungen und lebendigen Demokratie Ukraine“ und „deren Pressefreiheit“ gewidmet. Star dieser Feier mit 1.800 handverlesenen Gästen war der ukrainische Botschafter in Berlin, Dr. Andrij Melnyk. Ein Mann, der Deutschland provoziert und sich offen als Nazi-Sympathisant zeigt. Melnyk erfreut sich bei den deutschen Konzern- und Regierungsmedien außerordentlicher Beliebtheit, was auch an den zahllosen Interviews und Talkshow-Einladungen messbar ist. Das hat ihn offensichtlich ermutigt, den deutschen Bundespräsidenten Steinmeier wie auch den Bundeskanzler Scholz in aller Öffentlichkeit in einer Form verbal zu erniedrigen, was selbst jedem deutschen Firmenchef, der seinen Angestellten so behandelt, sofort eine Strafanzeige ins Haus gebracht hätte.

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