Kollaborateure – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Die Bundesregierung spielt ahnungslos

30. September 2023 Webredaktion 485 Views Antisemitismus, Bandera, Bundesregierung, Bundestag, Faschismus, Kollaborateure, LINKE, Rechtsextremismus, Ukraine, Völkermord

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Laut dem deutschen Grundgesetz kontrolliert der Bundestag die Bundesregierung. Um diese Kontrolle zu gewährleisten, gibt es das Instrument der „Kleinen Anfrage“. Jeder Abgeordnete kann der Bundesregierung jederzeit Kleine Anfragen stellen und die Bundesregierung ist verpflichtet, sie zu beantworten. Dass die Bundesregierung das oft nicht tut, sondern Antworten unter dem Vorwand verweigert, sie „habe keine eigenen Erkenntnisse“ oder die Beantwortung der Frage sei unmöglich, weil eine Antwort das „Staatswohl“ gefährde, ist bekannt. Dafür gab es nun ein weiteres Beispiel, denn die Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen hat der Bundesregierung am 31. August eine Kleine Anfrage mit der Überschrift „Rechtsextreme Ausprägungen der ukrainischen Geschichtspolitik“ gestellt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Politische Skrupellosigkeit

29. September 2023 Webredaktion 556 Views 2. Weltkrieg, Antisemitismus, Außenpolitik, Deutschland, Kollaborateure, Krieg, Kriegsverbrechen, Russland, Russophobie, Ukraine-Konflikt, Wahlkampf

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Mit Fassungslosigkeit beobachte ich die aktuelle deutsche Politik und ihre Akteure. Niemals hätte ich es für möglich gehalten, dass wir nochmals gegen Russland Krieg führen. Ja, wir führen Krieg gegen Russland! Wir – unsere Politiker wollen uns zwar Glauben machen, dass wir nicht im Krieg gegen Russland stehen, sondern Russland gegen die Ukraine. Aber kann man sich freisprechen von Kriegsteilnahme, wenn man so aktiv wie wir die Ukraine mit Waffen und Milliarden unterstützt? Was unterscheidet uns denn noch von Krieg, stehen wir nicht schon an der Schwelle zu einem weit schlimmeren Krieg? Wie lange kann und wird Russland und Putin noch zusehen, wenn die Ukraine dank westlicher Unterstützung immer mehr nach Russland eindringt und auch vor terroristischen Aktivitäten nicht zurückschreckt?

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Kanada: Wie der Beifall versehentlich die Wahrheit enthüllt

29. September 2023 Webredaktion 720 Views Bandera, Faschismus, Geschichtsfälschung, Kanada, Kollaborateure, Kriegsverbrechen, SS, Ukraine

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendwie funktionieren sie nicht richtig, die Manöver des kanadischen Parlaments und insbesondere des kanadischen Regierungschefs Justin Trudeau, die stehenden Ovationen für ein Mitglied der Waffen-SS einfach vom Tisch zu wischen. Das, was in Kanada passiert ist, hat einen Schleier fortgezogen, der bisher die Kontinuität zwischen den Nazikollaborateuren des Zweiten Weltkriegs und der heutigen Ukraine verhüllen sollte und der mit großem Aufwand und beträchtlichem Verfolgungseinsatz im gesamten kollektiven Westen vor die Wirklichkeit gehängt wurde. Man müsse das verstehen, lautete das Diktum, dass jene verherrlicht würden, die gegen die sowjetische Herrschaft gekämpft hätten; das habe nicht wirklich etwas mit den Nazis, deren Helfern und den zugehörigen Verbrechen zu tun.