Außenpolitik – Seite 9 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Baerbock und Bismarck: Aus der Geschichte nichts gelernt

23. Dezember 2022 Webredaktion 757 Views Außenpolitik, Bismarck, Demokratie, Diplomatie, Geschichte, Grüne, Kolonialismus, Sozialpolitik, Sozialstaat

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Das Auswärtige Amt geht auf Otto von Bismarck zurück, der 1871 der erste Reichskanzler Deutschlands wurde. Er war es auch, der die Grundlagen des heutigen Sozialsystems schuf. Dank der Politik der Grünen wird genau dieses Sozialsystem nach und nach demontiert – so wie auch das Bild von Bismarck, das im Bismarck-Zimmer hing. Dass Geschichte nicht Baerbocks Stärke ist, hat sie bereits mehrfach bewiesen. Bei der Erstellung ihres Lebenslaufes gab es doch die ein oder andere Erinnerungslücke bzw. verklärende Rückschau auf das, was die Frau, die „aus’m Völkerrecht“ kommt, so niederschrieb und veröffentlichte. Da kann es nicht überraschen, wenn sie mit noch längeren Zeiträumen Schwierigkeiten hat.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Baerbock bringt das russische Außenministerium zum Lachen

25. November 2022 Webredaktion 850 Views Außenpolitik, Bildung, Geografie, Geschichte, Grüne, Klimakonferenz

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Annalena Baerbock ist international vor allem deshalb bekannt, weil sie ihre Dummheit und mangelnde Bildung stolz zur Schau stellt. Als im November 2021 die Zusammensetzung der neuen Bundesregierung bekannt gegeben wurde, war ich gerade auf einer Konferenz mit Experten für internationale Politik, die sich ausgiebig über Baerbock lustig gemacht haben. Dass ein „Anti-Russe“ deutscher Außenminister werden würde, war denen allen klar, aber sie haben es nicht für möglich gehalten, dass Baerbock diesen Posten bekommt. Zu offensichtlich waren ihre Inkompetenz und ihre mangelnde Bildung schon damals und sie waren internationalen Experten auch bekannt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Grenzen deutscher Außenpolitik

20. November 2022 Webredaktion 581 Views Außenpolitik, Deutschland, Diplomatie, Geopolitik, Multipolare Welt, Nord Stream, Sanktionen, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es wird viel gereist in diesen Tagen. Bundeskanzler Scholz (SPD) reiste nach China, anschließend nach Vietnam und Singapur. Zuvor war er auf Besuch am Persischen Golf. Aktuell ist er in Indonesien auf dem G20-Gipfel. Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) besuchte Zentralasien. Auch auf dem Klimagipfel in Ägypten ist Deutschland präsent. Wer den deutschen Medien folgt, bekommt das Gefühl, Deutschland sei außenpolitisch ein wichtiger Player. Der Eindruck täuscht. Genauer betrachtet kommen die deutschen Spitzenpolitiker von ihren Reisen mit weitgehend leeren Händen zurück. Substanzielle Ergebnisse gibt es kaum. Hier eine Absichtserklärung, da eine Kooperationsvereinbarung. Wenig mehr als freundliche Worte.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Erneute üble Nachrichtenmanipulation in der Tagesschau

20. November 2022 Webredaktion 498 Views Atomwaffen, Außenpolitik, China, Joe Biden, NATO, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Mit Lügen und Verdrehungen bzw. durch perfide Manipulation von offiziellen Äußerungen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping haben jetzt auch die USA vor dem Hintergrund des G20-Treffens im indonesischen Bali versucht, vor der Weltöffentlichkeit den Eindruck zu erwecken, dass China gemeinsam mit den USA Präsident Wladimir Putin und den Kreml wegen deren angeblichen nuklearen Säbelrasselns gegenüber der Ukraine verurteilt haben. Dazu haben sie einen billigen Propaganda-Trick benutzt, der jedoch seine Wirkung auf die Konsumenten der gleichgeschalteten westlichen Medien nicht verfehlen wird.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was haben wir für eine Regierung

17. November 2022 Webredaktion 643 Views Außenpolitik, Bundesregierung, Bundestag, Holocaust, Nakba, Palästina, Russland, USA, Zionismus

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Die deutsche Regierung ist schnell dabei, andere Länder zu maßregeln. Allerdings geschieht dies ausgewählt, und wie es scheint, nach US- oder israelischen Vorgaben. Nehmen wir das jüngste Beispiel Iran. Während unsere außenpolitische Kampfdrohne, AA Baerbock, Iran-Sanktionen forderte, schoss Kanzler Scholz nach und sagte am Sonntag wörtlich: „Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen“. Hört, hört, fällt mir dazu ein, denn allzu deutlich wird mir der heuchlerische Wert dieser Aussage, wenn ich an die vielen Regierungen denke, die auch auf eigene Bürger schießen, …

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Der Kanzler mit dem kurzen Gedächtnis: Olaf Scholz in Vietnam

15. November 2022 Webredaktion 484 Views Außenpolitik, Bundeskanzler, Diplomatie, Joe Biden, Olaf Scholz, Souveränität, USA, Vietnam, Vietnamkrieg

Beitrag von Dagmar Henn
Olaf Scholz hätte es besser wissen müssen. Aber vermutlich hatte er gehofft, wenn ihn die Chinesen schon nicht lieben, dann wenigstens die Vietnamesen, schon allein, weil deren Verhältnis untereinander nicht ganz frei von Komplikationen ist. Jedenfalls hat er, Pressemeldungen zufolge, in Vietnam erklärt, er wünsche sich eine „klare Positionierung“ Vietnams gegen Russland. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn.“ Er hätte es besser wissen können, weil er alt genug ist, sich daran zu erinnern, dass es einen Krieg der Vereinigten Staaten gegen Vietnam gab.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Welt darf nicht ohne US-Führung bleiben

25. Oktober 2022 Webredaktion 560 Views Außenpolitik, China, Diplomatie, Monopole, Neoliberalismus, USA, Wasserversorgung, Weltbank

Beitrag von Rainer Rupp
Man dürfe nicht zulassen, dass die Welt ohne die Führung der USA bleibe, erklärte US-Außenminister Antony Blinken bei einer Veranstaltung an der US-Elite-Universität Stanford am 17. Oktober. Gemeinsam mit seiner Amtsvorgängerin, Ex-Außenministerin Condoleezza Rice, sprach er über die zukünftige Entwicklung und Bedeutung von Technologie, Diplomatie und nationaler Sicherheit und in diesem Zusammenhang ausgiebig über die Rolle Chinas. Unter anderem sagte Blinken: „Rundum stehen wir in einem Wettrennen (mit China), um – wie ich bereits aus unserer Perspektive erklärte – die Ära zu gestalten, die auf die Post-Kalte-Krieg-Periode als nächstes folgt. Wie wird diese Zeit aussehen? …“

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Russlands starke Partner auf der Arabischen Halbinsel

24. Oktober 2022 Webredaktion 481 Views Außenpolitik, Naher Osten, OPEC, Russland, Saudi-Arabien, Ukraine-Konflikt, USA, Vereinigte Arabische Emirate, Wirtschaftspolitik

Eine Analyse von Rainer Rupp
Auf seiner Suche nach neuen Wirtschaftsbeziehungen scheint Moskau unter anderem zwei starke Partner auf der Arabischen Halbinsel gefunden zu haben: Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), die sich nicht länger vom Westen dominieren lassen wollen. Sie haben die Zeichen der Zeit, nämlich den sich beschleunigenden Niedergang des Westens, erkannt und sind dabei, sich in Richtung Russland und China neu zu orientieren. Innerhalb weniger Tage haben zwei arabische Potentaten – … – der US-Supermacht in Sachen Geopolitik und Energie eine peinliche strategische Niederlage zugefügt. Zugleich hat der Westen ungläubig zugesehen und am Ende verstanden, „dass die Sonne über dem amerikanischen Jahrhundert in der internationalen Politik untergegangen ist“.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschlands Absturz: Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend

12. Oktober 2022 Webredaktion 651 Views ARD, Außenpolitik, Bundesregierung, Friedensbewegung, Rundfunk-Staatsvertrag, Russland, Sanktionen, Tagesschau, Ukraine-Konflikt, ZDF

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Deutschland im Herbst: kurz vor dem Absturz in große Not. Mit Kanzler Scholz voran, dem Bademeister im Schuldensumpf, Vergangenheitsbewältiger ohne Cum-Ex-Erinnerung und auch angesichts der Gegenwartsgefahren ziemlich einfallslos. Mit einer Außenministerin Baerbock am Bein, selbsternannte Fachfrau für Völkerrecht, zumindest aber für Lügengeschichten und exzessiven Russenhass, die sich zum Sicherheits-Hochrisiko in Europa entwickelt. Und mit Wirtschaftsminister Habeck geschlagen, einem von jeglicher Sachkenntnis freien Schwadroneur, der über „Mondpreise“ für US-Fracking-Gas jammert und bei den Amis „führend dienern“ will (oder so ähnlich).

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Wende zu Friedenspolitik ist notwendig!

9. Oktober 2022 Webredaktion 610 Views Außenpolitik, BRD, DDR, Frieden, Geschichte, Imperialismus, Novemberrevolution 1918, Souveränität, Sowjetunion, Verfassung

Rede von Prof. Dr. Anton Latzo , gehalten am 07.10.2022 auf der Alternativen Einheitsfeier des OKV in Berlin
Am 7. Oktober eines jeden Jahres wird der deutsche Staat gewürdigt, der Millionen Menschen geprägt hat, der ihnen aber genommen wurde. Seiner Hauptstadt wurde der Ehrentitel „Stadt des Friedens“ verliehen, weil seine Bevölkerung und seine Politik vom Streben nach Frieden durchdrungen waren. Er hatte eine Verfassung, die durch Volksentscheid angenommen wurde, und durch die Volk und Regierung verpflichtet wurden, den Weg des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit, der Demokratie, des gesellschaftlichen Fortschritts und der Völkerfreundschaft zu gehen. Dieser Staat hieß Deutsche Demokratische Republik.

Demokratie – Medien – Aufklärung

HIMARS, Handbücher und Zeitpläne

30. September 2022 Webredaktion 558 Views Außenpolitik, Bundestag, Informationstechnologie, Militärpolitik, Software, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Wie das Wall Street Journal westliche Planungen enthüllt
Beitrag von Dagmar Henn
Wenn das Wall Street Journal zu plaudern anfängt, rutschen ihm manchmal Dinge heraus. Der neueste Fall ist ein Artikel, in dem über Hotlines berichtet wird, die angeblich ukrainischen Mechanikern dabei helfen, die NATO-Waffen in Schuss zu halten. Ganze 14 verschlüsselte Chats würden auf einem geheimen Stützpunkt in Polen in der Nähe der ukrainischen Grenze von US-Soldaten bedient, um die ukrainischen Mechaniker zu unterstützen. Es ist nicht der Satz, die Waffen würden in der Ukraine „weit über die vorgesehene Belastung hinaus“ eingesetzt. Militärisches Gerät, das zur Führung von Kolonialkriegen gegen deutlich schwächere Gegner konstruiert wurde, taugt nun einmal nur begrenzt, wenn auch der Gegner über Artillerie verfügt. …