Frieden

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zehn Jahre Friedensbrücke e.V.: „Bundesrepublik kriminalisiert humanitäre Hilfe als Terrorunterstützung“

Video-Interview von Iwan Poljanskij mit Liane Kilinc
Der deutsche Verein „Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe“ feierte am 18. Juni 2025 sein zehnjähriges Bestehen. Die Organisation unterstützt Opfer bewaffneter Konflikte in verschiedenen Ländern – darunter auch in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Die Vorsitzende des Vereins, Liane Kilinc, sprach im Interview mit RT DE-Korrespondent Iwan Poljanskij über die Arbeit des Vereins und die schwierigen Herausforderungen, denen sich die „Friedensbrücke“ dabei stellen muss. Vereinsvorsitzende Liane Kilinc berichtete im Interview von über 800 Hilfsprojekten, etwa Kindererholungsmaßnahmen, Grundversorgungseinrichtungen und Rehabilitationshilfen. Einige Aktionen fanden unter Beschuss statt – laut Kilinc auch unter OSZE-Beobachtung. Sie wirft deutschen Behörden vor, humanitäre Hilfe nun rückwirkend zu kriminalisieren.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die deutsche Politik gefährdet humanitäre Hilfe in Kriegsgebieten

Beitrag von Dagmar Henn
Manchmal dauert es ein paar Tage, bis sich die Bedeutung eines Ereignisses in ihrer ganzen Breite erschließt. Das ist mit dem Vorgehen des Generalbundesanwalts gegen den Hilfsverein „Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V.“ nicht anders. Die großen Hilfsorganisationen haben nur in einer Hinsicht Glück: Die Tatsache, dass die beiden Personen, gegen die in Karlsruhe Haftbefehle ausgestellt wurden, in Russland sind und Deutschland keine Verfahren in Abwesenheit kennt, verhindert vorerst, dass es auf Grundlage der Überzeugungen der Generalbundesanwaltschaft zu einem Urteil kommen kann, das dann einen entsprechenden Präzedenzfall schaffen würde. Wenn man länger darüber nachdenkt, wird klar, dass hier die Grundlagen humanitärer Hilfe in Kriegsgebieten generell bedroht werden, …

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Palästina Tribunal & Bundesweite Demo

WIR KLAGEN AN!!!
Wann und wo: 28.06.2025; 13:00 Uhr Pauluskirche Duisburg-Hochfeld (Demo); 16:00 Uhr König-Heinrich-Platz Duisburg-Mitte (Tribunal)
Israel begeht seit mehr als anderthalb Jahren einen Völkermord im Gazastreifen. Deutschland unterstützt dabei mit allen Mitteln: durch Waffenlieferungen und politisch. Dafür steht Deutschland unter Anklage vor dem IGH. Aber die BRD geht auch innenpolitisch massiv gegen alle vor, die sich für die Rechte der Palästinenser:innen einsetzen: durch Zensur, Medienhetze, Demo-Verbote, Polizeigewalt, Vereinsverbote, Anzeigen und Abschiebungen. Gleichzeitig werden die Genozid-Unterstützer:innen und Mörder:innen hierzulande nicht verfolgt, werden Waffenlieferungen an Israel nicht verboten. […] Kommt zur bundesweiten Demonstration nach Duisburg und nehmt am Tribunal gegen die Bundesrepublik teil!

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätPositionenZentrale Veranstaltungen

Freidenker-Verbandstag 2025: Dokumente und Galerie

Am 30. Mai fand in Bad Frankenhausen eine Gedenktagung zu Ehren von Thomas Müntzer und am 31. Mai und 1. Juni 2025 am selben Ort der Verbandstag des Deutschen Freidenker-Verbandes statt. Wir veröffentlichen hier die Eröffnungsrede und den Bericht des Vorsitzenden des Verbandes, Sebastian Bahlo, sowie eine Bildergalerie.
[Aus der Eröffnungsrede von Sebastian Bahlo:] Die gestrige gelungene Tagung zum Gedenken an Thomas Müntzer hat uns daran erinnert, daß die Menschen zu allen Zeiten für den sozialen und geistigen Fortschritt gekämpft haben, selbst unter Einsatz ihres Lebens. Die aus dieser Einsicht entspringende Festigkeit und Zuversicht brauchen wir, denn wir leben wieder in sich verfinsternden Zeiten. […]. Der Weg zur Ausweitung von Krieg und Diktatur scheint vorgezeichnet. Um den Widerstand, der in den werktätigen Massen, vor allem in Ostdeutschland vorhanden ist, so groß werden zu lassen, daß er das Ruder herumreißen kann, bleibt nicht mehr viel Zeit.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Operation Spiderweb – Brillanter taktischer Erfolg oder Selenskijs Pyrrhus-Sieg?

Beitrag von Rainer Rupp
Wenn man erst einmal von den üblichen Übertreibungen Selenskijs und deren Widerhall in den westlichen Medien absieht und sich auf eine von Wunschdenken freie, also realitätsbezogene Bewertung des Krieges in der Ukraine bezieht, hat der taktisch beeindruckende Drohnenangriff der Ukraine nichts an der strategischen Entwicklung des Krieges geändert. Die ukrainische „Operation Spiderweb“ hatte fünf russische Luftwaffen zum Ziel, die über das Riesenland verteilt waren. Angeblich wurden jedoch nur Ziele auf drei Basen zerstört, wo 13 strategische Bomber, die zur russischen Triade der nuklearen Abschreckung gehören, zerstört oder beschädigt worden sein sollen. Selenskijs Behauptungen, unterstützt von westlichen Medien, haben den Erfolg von „Spiderweb“ anscheinend übertrieben, …

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätPositionenZentrale Veranstaltungen

Pressemitteilung: Freidenker-Verbandstag 2025

Gegen Militarismus, Gesinnungsjustiz und Zensur! Freundschaft mit Russland und China!
Unter dieser Losung tagten am Wochenende (30. Mai – 01. Juni 2025) die Delegierten des Freidenkerverbandes in Bad Frankenhausen/Thüringen. Der Tagungsort wurde wegen eines Revolutions-Jahrestages gewählt: „Thomas Müntzer: 1489 – 27. Mai 1525 – und 500 Jahre Frühbürgerliche Revolution“ war Gegenstand einer Gedenk-Tagung mit Referaten, die sich der Besichtigung des Panorama-Museums auf dem Schlachtberg mit dem Rundgemälde von Werner Tübke anschloss. Der Bundesvorsitzende Sebastian Bahlo erinnerte unter Verweis auf Thomas Müntzer daran, dass Menschen zu allen Zeiten selbst unter Einsatz ihres Lebens für den sozialen und geistigen Fortschritt gekämpft haben. [Bahlo:]„Wir leben wieder in sich verfinsternden Zeiten, der Weg zur Ausweitung von Krieg und Diktatur scheint vorgezeichnet. Um den Widerstand, der in den werktätigen Massen, vor allem in Ostdeutschland vorhanden ist, so groß werden zu lassen, dass er das Ruder herumreißen kann, bleibt nicht mehr viel Zeit.

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Zentrale Veranstaltungen

Das Hambacher Fest 2025 – Neustadt an der Weinstraße

Wir laden euch herzlich zum diesjährigen Hambacher Fest am 7./8. Juni in Neustadt an der Weinstraße ein!
Die Initiative FreiEinig aus Neustadt an der Weinstraße setzt sich seit Mai 2023 aktiv für Frieden, Freiheit, den Erhalt unserer Demokratie und der Grundrechte ein. Regelmäßig organisiert sie Kundgebungen auf dem Hambacher Schloss, um diese Werte sichtbar zu machen. Nun steht das große Hambacher Fest vor der Tür, das am Pfingstsamstag und –Sonntag, den 7. und 8. Juni 2025, stattfindet. Die Veranstalter laden alle Bürger herzlich ein, die Anliegen ihrer Aufklärungsarbeit kennenzulernen und mit den Demokratieaktivisten ins Gespräch zu kommen. … Wie auch schon 2024 sind die Freidenker mit einem Infostand vertreten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Verfahren gegen Verein Friedensbrücke: Die Bundesregierung und das Völkerrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Das ist etwas, was es eigentlich gar nicht geben dürfte; wie so vieles im heutigen Deutschland. Ein humanitärer Verein wird mit einem schräg konstruierten Vorwurf der „Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ verfolgt und quer durch die Leitmedien schreit es „Terrorverdacht bei prorussischem Verein“. Nicht einer der lieben Kollegen hat sich die Mühe gemacht, auf der Webseite des Vereins Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe, auf der penibel alle Hilfsaktionen aufgeführt sind, nachzusehen, ob diese Vorwürfe überhaupt haltbar sind. Aber das wäre ja auch karriereschädlich. Nachdem erst vor wenigen Tagen die Reichsacht neu erfunden wurde, mit dem letzten EU-Sanktionspaket, wird nun also humanitäre Hilfe umdefiniert.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Friedensmacht Europa?

Beitrag von Jürgen Rose
Welchem Maßstab müsste eine »Europäische Verteidigungsunion« genügen und nach welchen Kriterien wäre sie zu konstruieren? Der konzeptionelle Schlüsselbegriff diesbezüglich muss lauten: Begrenzung – und zwar in mehrfacher Hinsicht: Wie Egon Bahr postulierte, stellt, erstens, die Conditio sine qua non fraglos die strikte Bindung an das Völkerrecht dar – und zwar des in der Charta der Vereinten Nationen definierten, nicht des von juristischen Zuhältern nach der jeweiligen Interessenlage des US-Hegemonen zurechtgebogenen. Im Klartext: Im Rahmen einer zukünftigen »Europäischen Verteidigungsunion« dürfte militärische Gewaltanwendung ausschließlich entweder auf der Grundlage eines eindeutig erteilten Mandates des UN-Sicherheitsrates […] erfolgen oder aber im Rahmen individueller bzw. kollektiver Selbstverteidigung […]

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wer aber den Frieden will, der rede vom Krieg

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
[…] Das Verhalten der US-Streitkräfte in Deutschland gab die Direktive der US-amerikanischen „Joint Chiefs of Staff“ (JCS) vor. Im April 1945 trat JCS 1067/6 in Kraft. In 52 Paragraphen waren politische, wirtschaftliche und militärische Hintergründe, Ziele und Pflichten des Oberbefehlshabers der US-Truppen hinsichtlich seiner Verantwortung für die Verwaltung und die militärische Besetzung sowie als Mitglied des Alliierten Kontrollrats aufgelistet. Die Grenzen für den Umgang mit den Deutschen wurden klar formuliert: „Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat. Ihr Ziel ist nicht die Unterdrückung, sondern die Besetzung Deutschlands, um gewisse wichtige alliierte Absichten zu verwirklichen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Juristische Auslöschung ohne Urteil

Zwischen Wahrheit und Willkür – über Alina Lipp, ihre Berichterstattung und die europäische Realität
Standpunkt von Sabiene Jahn
Am 20. Mai 2025 will die Europäische Union das 17. Sanktionspaket verabschieden. Es ist ein Vorgang von historischer Tragweite – nicht wegen seiner Größe, sondern wegen seines Charakters. Denn diesmal betrifft es keine Staaten, keine Konzerne, keine Waffenlieferanten. Es betrifft eigene Bürger, Journalisten und Blogger. Menschen, die schreiben, was nicht gesagt werden soll – oder nicht mehr gesagt werden darf. Die Namen, die in einem geleakten Entwurf von Correktiv genannt wurden, lauten Thomas Röper und Alina Lipp. Beide berichten aus Russland. Beide haben sich Reichweiten erarbeitet, die aus dem Stand – außerhalb der Systempresse – kaum jemand zu erreichen vermag …

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