UNO – Seite 4 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Putin über die neue Weltordnung: Russland reicht allen Staaten die Hand

2. November 2022 Webredaktion 574 Views Eskalation, Globalisierung, Globalstrategie, Kalter Krieg, Multipolare Welt, Neokolonialismus, Putin, Rede, Regelbasierte Weltordnung, Russland, UNO, Werte

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Valdai-Reden des russischen Präsidenten sind für Freund und Feind jedes Jahr ein geopolitisches Highlight, weil Putin sich dabei ausführlich über seine Sicht zur aktuellen Lage der internationalen Politik äußert und sich anschließend stundenlang den Fragen der Experten im Saal stellt. Auch dieses Jahr hat die Diskussion wieder über vier Stunden gedauert. Hier übersetze ich die Eröffnungsrede von Präsident Putin, in der er mit den „Werten“ des Westen abgerechnet und aufgezeigt hat, wohin sie führen. Für Putin, das ist offensichtlich, ist die Dominanz des Westens bereits Geschichte, in Putins Augen kämpft der Westen um sein Überleben.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kampfansage von Außenminister Lawrow an den Westen in der UNO-Vollversammlung

30. September 2022 Webredaktion 591 Views Außenpolitik, Der Westen und Russland, Donbass, NATO, Putsch, Russophobie, Ukraine-Konflikt, UNO

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Dass Russland, nachdem der Westen die russischen Vorschläge für gegenseitige Sicherheitsgarantien abgelehnt und Russland damit zum Vorgehen in der Ukraine gezwungen hat, keine Rücksicht mehr auf die Befindlichkeiten des Westens nimmt, ist Lesern des Anti-Spiegel bekannt. Nun hat der russische Außenminister Lawrow die Position Russlands in der UNO-Vollversammlung dargelegt. Ich habe seine Rede, in der er wirklich Klartext gesprochen hat, übersetzt. …
[Auszug Lawrow:] Wir treffen uns in einem schwierigen und dramatischen Moment. Die Krisenphänomene eskalieren und die internationale Sicherheitslage verschlechtert sich rapide. Statt einen ehrlichen Dialog zu führen und nach Kompromissen zu suchen, werden wir mit Desinformationen, plumpen Inszenierungen und Provokationen konfrontiert.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Gorbatschows fragwürdige Verdienste

6. September 2022 Webredaktion 553 Views Atomkrieg, Gorbatschow, Kalter Krieg, NATO-Osterweiterung, Politik, Sowjetunion, Umsturz, UNO, Völkerrecht

Beitrag von Renato Lorenz
Ein sicherlich völlig unzureichendes soziales Gesellschaftssystem aufzugeben, das immerhin in der Lage war, den schlimmsten Feind der Menschheit, den Faschismus, zu vernichten, das dem übergroßen Feind der Menschheit, den nach globaler Herrschaft strebenden US-amerikanischen Imperialismus Schranken aufzuzeigen in der Lage war, das sein aggressives Vorgehen eindämmte, das in Abwesenheit von kapitalistischer Ausbeutung einen neuen Weg für die Menschheit suchte, dies und einiges mehr sind das historische Verdienst von Gorbatschow. Tatsächlich passierte es, ohne dass ein Schuss gefallen ist. Wenn auf dem Schlachtfeld eine Seite in stabil ausgebauten aber in mangelhaften Strukturen ausgestalteten Schützengräben ausharrt, dann aber plötzlich auf Befehl des Herrschers die Stellungen dem Gegner überlässt, … wird eine solche Schlacht wohl nicht zum Ruhm dieses Herrschers gereichen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kiews Lügen rund um die drohende Atom-Katastrophe in Saporoschje

24. August 2022 Webredaktion 268 Views Amnesty International, Atomkraft, Katastrophe, Russland, Ukraine-Konflikt, UN-Sicherheitsrat, UNO

Beitrag von Rainer Rupp
Nicht nur Wladimir Selenskij, sondern seine gesamte Regierungsmannschaft in Kiew zeichnen sich durch eine außerordentliche Chuzpe aus. Der Begriff stammt ursprünglich aus dem Jiddischen und bedeutet übersetzt so viel wie „unverfrorene Lügen“ in Verbindung mit „anmaßendem, unverschämtem Auftreten von geradezu peinlicher Impertinenz“. Ein oft zitiertes Beispiel für Chuzpe ist der Mann, dem vor Gericht nachgewiesen wurde, seine Eltern ermordet zu haben. Vor dem Urteilsspruch wird ihm das letzte Wort erteilt. Diese Gelegenheit nutzt der angeklagte Mörder, um das Gericht um ein mildes Urteil zu bitten, da er ja nun Vollwaise sei.
Dieses Beispiel kommt einem in den Sinn, wenn man sich die Stellungnahmen der ukrainischen Regierung und ihres Ministerpräsidenten zum Atomkraftwerk Saporoschje anhört.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufruf für NATO- und EU-Austritt Frankreichs

4. Oktober 2021 Webredaktion 379 Views China, Frankreich, Frieden, nationale Unabhängigkeit, NATO, Russland, UNO, Völkerrecht

Wir dokumentieren einen Aufruf, in dem der definitive Austritt Frankreichs aus der NATO und der EU gefordert wird, 65 Jahre nach der Entscheidung von General de Gaulle, die amerikanischen Truppen der NATO aus Frankreich auszuweisen und die französischen Streitkräfte aus den Kommandostrukturen der NATO zurückzuziehen. Die Erstunterzeichner des Aufrufs sind namhafte französische Intellektuelle und Aktivisten, darunter die führenden Vertreter des Pôle de Renaissance Communiste en France (PRCF). Die Unterschriften-Aktion für den Aufruf startete am 20. September 2021, dem 229. Jahrestag des Sieges von Valmy.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland boykottiert Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen

27. Juli 2021 Webredaktion 288 Views Antisemitismus, Außenpolitik, Deutschland, Israel, Palästina, Rassismus, UNO

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die schönen Worte deutscher Politiker und ihre tatsächlichen Handlungen gehen oft weit auseinander. Das zeigt nun wieder der Boykott der Anti-Rassismus-Konferenz der UNO. Deutschen Politikern geht es nicht um Rassismus, sondern um politische Ideologie.
Beispiele dafür … gibt es reichlich. So hat Deutschland zum Beispiel Ende 2020 in der UNO gegen eine Resolution gestimmt, die den Titel „Zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation gegenwärtiger Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und der damit verbundenen Intoleranz beitragen“ trug.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Regelbasierte Ordnung“: Die Rückkehr der Kolonialherren

20. Juli 2021 Webredaktion 900 Views Angela Merkel, Außenpolitik, Deutschland, NATO, UNO, USA, Völkerrecht

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode den Begriff des Völkerrechts weitgehend durch die Rede von der „regelbasierten Ordnung“ ersetzt. Während der Begriff Völkerrecht konkret ist, bleibt der Begriff „regelbasierte Ordnung“ schwammig. Das Völkerrecht wurzelt in der Charta der Vereinten Nationen. Es gibt konkrete Institutionen, die die Einhaltung des Rechts überwachen und die Charta beständig auslegen. Daran angelagert ist daher eine Vielzahl von völkerrechtlich bindenden Verträgen und Resolutionen. Was mit „regelbasierter Ordnung“ gemeint ist, bleibt dagegen unklar.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Alles ist drin“ – Grüner Menschenrechts-Interventionismus für westliche Vorherrschaft

15. Juli 2021 Webredaktion 334 Views Außenpolitik, China, Friedensbewegung, Grüne, Kalter Krieg, UNO, Wahlen

Beitrag von Joachim Guilliard
Parallel zum Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen hat vom 11. bis 13. Juni auch der G7-Gipfel im englischen Carbis Bay und wenig später der Nato-Gipfel in Brüssel stattgefunden. Sowohl in Carbis Bay als auch in Brüssel einigten sich die Teilnehmer auf einen aggressiveren Kurs gegen Russland und China. ….
Die Grünen machten auf ihrem Parteitag deutlich, dass sie einen solchen Kurs uneingeschränkt unterstützen und dabei als Regierungspartei ein verlässlicher Partner sowohl fürs transatlantisch orientierte deutsche Kapital als auch für die USA wären. …. Der Titel ihres Wahlprogramms zur kommenden Bundestagswahl „Deutschland. Alles ist drin.“ klingt in diesem Kontext geradezu bedrohlich.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Offener Brief: Ihre Verlogenheit wie die der Medien ist unerträglich!

15. Juli 2020 Webredaktion 791 Views Embargomaßnahmen, Flüchtlinge, Sanktionen, Syrien, UN-Sicherheitsrat, UNO, Völkerrecht

Offener Brief von Ursula Mathern
Sehr geehrter Herr Maas, seit Tagen wird in der Tagesschau geklagt über die unzureichenden Zugangsmöglichkeiten für UN-Hilfslieferungen nach Nordwest-Syrien. Nur ein statt zweier Grenzübergänge aus der Türkei. Weitere Öffnungen würden von Russland und China abgelehnt. … Ihre plötzliche Sorge mutet erstaunlich an. Sind die Kinder in den griechischen Flüchtlingslagern Ihnen doch – trotz der katastrophalen Bedingungen dort – ebenso schnurz egal wie diejenigen, die mangels staatlicher Nothilfe im Mittelmeer ertrinken, um nur zwei Beispiele zu nennen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Unerklärliche Katastrophe? Keineswegs!

3. Juli 2020 Webredaktion 582 Views Außenpolitik, Buch, Europa, Gorbatschow, Russland, Sowjetunion, UNO, USA

Kritische Anmerkungen zu Michail Gorbatschows neuem Buch „Was jetzt auf dem Spiel steht“ von Prof. Dr. Anton Latzo
… Gorbatschow geht es nicht darum, zu beweisen, dass die soziale, ökonomische, politische und geistig-kulturelle Krise des zeitweilig siegenden Kapitalismus die Gefahren und die Kriege reproduziert. Seine Sorge reduziert sich vor allem darauf, dass die Verträge nicht eingehalten werden, die durch sein aktives Wirken abgeschlossen wurden. Kriegsgefahren und Kriege entstehen also entsprechend solcher Sicht nicht aus gesellschaftlichen, ökonomischen, politischen und ideologischen Ursachen, sondern aus nicht eingehaltenen Verträgen – so Gorbatschow!

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Hände weg vom Iran!

12. November 2019 Webredaktion 330 Views Frieden, Iran, NATO, staatliche Souveränität, UNO, Völkerrecht

Eine internationale Kampagne zur Wahrung des Völkerrechts, der nationalen Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Länder sowie des Selbstbestimmungsrechts der Völker.
Die Strategie der totalen weltweiten Vormachtstellung der Vereinigten Staaten, der erfolgte Umbau der NATO und der militärischen EU-Einheiten mit dem Ziel der globalen Kriegsführung sowie die Ausübung der neoliberalen Wirtschaftspolitik haben zur folgenschweren Missachtung des Völkerrechts und Verwüstung zahlreicher Länder geführt. Die zunehmenden Spannungen im Nahen und Mittleren Osten haben Friedensfreunde veranlasst, die internationale Kampagne „Hands Off Iran“ zu initiieren.