USA

Demokratie – Medien – Aufklärung

Antikommunismus – die Grundtorheit der Epoche

Beitrag von Marion Schneider
Thomas Mann bezeichnete 1943 im Exil den Antikommunismus als die Grundtorheit der Epoche. Als nun am 16. Februar 1990, wenige Monate nach dem Fall der deutsch-deutschen Mauer, bei den Visaanträgen für die USA die Frage einer möglichen Mitgliedschaft in der kommunistischen Partei entfiel und nun auch Kommunisten in die USA einreisen konnten, freute ich mich über dieses Symbol der Entspannungs– und Friedenspolitik zwischen Russland, Europa und den USA. Allerdings ist es bis heute noch so, dass das Visum in die USA wegen kommunistischer Betätigung verweigert werden kann, weil die kommunistische Partei in den USA seit 1954 verboten ist. 1956 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands auch in der Bundesrepublik Deutschland verboten …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Radikales Umdenken gegenüber China

US-Falken forderten plötzlich radikales Umdenken gegenüber China
Kommentar von Rainer Rupp
Die bekannten US-Kriegstreiber der politisch außerordentlich einflussreichen RAND-Denkfabrik (Thinktank) haben jüngst einen aufschlussreichen Appell für einen Kurswechsel gegenüber China in Richtung friedlicher Koexistenz veröffentlicht. Das ist in sich bereits eine Sensation in Anbetracht der Tatsache, dass es RAND war, die mit ihren wegweisenden Politikpapieren über die letzten Jahrzehnte maßgeblich die katastrophale US-Russland-Politik geprägt hat. Unter anderem hatte RAND mit ihrem Papier „Extending Russia“ die Blaupause für den massenmörderischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine entworfen, der Russland eine strategische Niederlage zufügen sollte, was sich jedoch ins Gegenteil verdrehte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Trump & Netanyahu – Die Gaza-Schlächter

Beitrag von Uli Gellermann
Das Schlachten in Gaza geht weiter: Die Nazi-Fraktion in der israelischen Regierung marschiert ungebremst auf die Endlösung der Palästinenserfrage zu: Netanyahu will keine lebenden Palästinenser in Gaza dulden. Er will die Plätze der Toten mit israelischen Siedlern füllen. Tatsächlich wären die USA mit ihren finanziellen und militärischen Möglichkeiten in der Lage, die Schlächterei zu stoppen. Aber Präsident Trump lässt diese Stellungnahme ab: „Soweit ich weiß, haben sie (die Hamas) einen israelischen Soldaten getötet“, sagte Trump vor Journalisten an Bord der Air Force One. „Die Israelis haben zurückgeschlagen, und das sollten sie auch. Wenn so etwas passiert, sollten sie zurückschlagen.“ Netanyahu wird immer einen Grund finden oder konstruieren, um „zurückzuschlagen“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ist Deutschland souverän? Kann Deutschland neutral werden? Versuch einer Klärung.

Von Wolfgang Bittner
Jüngst ist der Ruf nach einer Neutralität Deutschlands aufgekommen, die bereits 1952 von Stalin vorgeschlagen worden war. Damals unterbreitete er den anderen drei Hauptsiegermächten des Zweiten Weltkriegs das Angebot, über einen Friedensvertrag mit Deutschland zu verhandeln. Bedingung war die Neutralität eines künftigen vereinten Deutschlands, die unter polnischer Verwaltung stehenden Ostgebiete ausgenommen. Da zur selben Zeit unter der Regierung Adenauer in Geheimverhandlungen bereits die Wiederbewaffnung und der Beitritt zur NATO beschlossen wurden, boykottierten die westlichen Alliierten den sowjetischen Vorschlag. Auch Konrad Adenauer wies ihn als unseriöses „Störmanöver“, mit dem die Westintegration der BRD blockiert werden sollte, zurück und vergab damit die Chance für eine selbstbestimmte deutsche Politik.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Podcast: Unter Freunden: Wolfgang Bittner – Warnung vor dem Krieg

Bernhard Lassahn im Gespräch mit Wolfgang Bittner
Von Wolfgang Bittner gibt es mehr als achtzig Veröffentlichungen in allen schriftstellerischen Spielarten. Zuletzt hat er mit „Geopolitik im Überblick: Deutschland – USA – EU – Russland“ eine große historische Einordnung vorgelegt und in seinem neuen erzählerischen Werk „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ gezeigt, wie sich die großen Themen auch in den kleinen Schicksalen wiederfinden. Bittner engagiert sich für den Frieden und sieht sich dabei in der Tradition von Schriftstellern wie Kurt Tucholsky, von dem es heißt, dass er versucht habe, mit einer Schreibmaschine den Krieg aufzuhalten. […] Wolfgang Bittner hat laut Nein gesagt zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Nun steht er auf der Todesliste der Ukraine. Er warnt eindringlich vor einem großen Krieg, den er als reale Bedrohung sieht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Venezolanischer Präsident sollte entführt werden

US-Plan gescheitert
Ein Kommentar von Rainer Rupp
US-Geheimdienste versuchten, den persönlichen Piloten von Präsident Nicolás Maduro von Venezuela für einen verdeckten Entführungsplan anzuwerben. Laut aktuellen US-Medienberichten hatte ein US-Geheimagent im Jahr 2024 Maduros Piloten angesprochen und ihm gegen eine hohe Belohnung vorgeschlagen, das Präsidentenflugzeug heimlich an eine Stelle umzuleiten, wo US-Behörden den venezolanischen Staatschef wegen einer (gefakten) US-Anklage wegen Drogenhandel und möglicher Terrorvorwürfe festnehmen könnten. Diese Enthüllung unterstreicht, zu welchen Mitteln die Schurken in Washington greifen, um die Regierung Venezuelas zu destabilisieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutscher Außenminister tourt durch die »Schlüsselregion« Nahost

UNO-Expertin veröffentlicht Bericht über Mittäterschaft beim Völkermord in Gaza
Beitrag von Karin Leukefeld
Begleitet von Journalisten ausgewählter deutscher Medien landete Außenminister Johann Wadephuhl zunächst auf dem Militärflughafen der jordanischen Hauptstadt Ammen, flog dann zu einer Stippvisite in die syrische Hauptstadt Damaskus weiter und traf schließlich in der libanesischen Hauptstadt Beirut ein. Von hier soll es dann weitergehen in das Königreich Bahrein am Persischen Golf. Mit einer Maschine der Deutschen Luftwaffe tourt der deutsche Außenminister Johann Wadephul seit dem vergangenen Mittwoch durch die Kriegsregion zwischen dem östlichen Mittelmeer und dem Persischen Golf. Für die Bundesregierung handelt es sich bei Jordanien, Syrien und Libanon – mit Israel und dem von Israel bedrängten Palästina – um die »Schlüsselregion Nahost«, wie das Auswärtige Amt in Berlin mitteilte.

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Demokratie – Medien – AufklärungVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Buchvorstellung Wolfgang Bittner: Geopolitik im Überblick

Geopolitik im Überblick: Deutschland – USA – EU – Russland
Vortrag und Buchvorstellung mit Wolfgang Bittner am 15.11.2025 in Frankfurt am Main
Deutschland soll »kriegstüchtig« werden, und die Berliner Regierung hat astronomische Ausgaben für die Aufrüstung bereitgestellt. Denn angeblich will Russland nach der Ukraine Westeuropa erobern, obwohl es dafür keinerlei Belege gibt und Putin solche Absichten niemals geäußert hat. Trotzdem wird in einem Maße hochgerüstet, dass inzwischen ein dritter Weltkrieg nicht mehr auszuschließen ist. Was aber zur gegenwärtigen prekären Lage geführt hat, scheint weder die Politik noch die meisten Medien zu interessieren. Hat Russland durch den Einmarsch in die Ukraine tatsächlich die »friedliche europäische Sicherheitsarchitektur« zerstört? Gab es nicht eine Vorgeschichte, die schlicht verschwiegen wird?

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Arbeit & Soziales

Neue Russland-Sanktionen: Trump rettet die US-Frackingindustrie vor niedrigem Ölpreis

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bis zum Jahr 2014 galt in den USA ein Exportverbot von Rohöl. Die US-amerikanischen Ölquellen waren weitgehend erschöpft. Mit herkömmlichen Methoden konnten nicht mehr die Mengen gefördert werden, die einen Export erlaubten. Inzwischen sind die USA jedoch wieder zu einem großen Exporteur für Rohöl aufgestiegen. Der Grund liegt in der Methode der Förderung. Durch Fracking lässt sich Öl auch aus Quellen fördern, die bereits als versiegt galten. Der Nachteil der Methode liegt neben Umweltschäden im Preis: Fracking ist erst ab einem Preis zwischen 50 und 80 US-Dollar pro Fass rentabel. Die meisten US-Fracking-Unternehmen produzieren ab einem Ölpreis von 60 US-Dollar wirtschaftlich. Fällt der Preis dauerhaft unter dieses Niveau, bedroht das die Frackingkonzerne in ihrer Existenz.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

China mit anderen Augen (3)

Teil 3: China im Fokus westlicher Geopolitik
Beitrag von Wolfgang Effenberger
2016 brachte der damalige US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump das Buch „Great Again! Wie ich Amerika retten werde“ heraus. Im Kapitel 4 (Außenpolitik für den Frieden) wies er darauf hin, dass Chinas Wirtschaft in den vergangenen Dekaden jedes Jahr um phänomenale neun bis zehn Prozent gewachsen ist und prophezeite, dass China innerhalb der nächsten zehn Jahre die Vereinigten Staaten als weltgrößte Wirtschaft ablösen wird. Auf seine eigene Frage „was haben wir unternommen, um sie zu besiegen?“ antwortete er: „Wir haben uns kampflos ergeben“. Darauf folgte die Feststellung: „Es gibt Menschen, die sich wünschen, ich würde China nicht als unseren Feind bezeichnen. Aber genau das ist das Land doch!“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Marsch in die Apokalypse

Trump und Kriegsminister Hegseth forcieren den Kriegskurs nach innen und außen
Beitrag von Manfred Sohn
Vor allem die Rede des nun offiziell als »Kriegsminister« benannten Pete Hegseth wird noch lange nachklingen. Vermutlich werden Offiziere rund um den Globus – insbesondere wahrscheinlich in China – sie in voller Länge vorgespielt bekommen. Ohne viel Zeitvorlauf waren die 800 ranghöchsten Offiziere der US-amerikanischen Streitkräfte Anfang Oktober nach Virginia beordert worden, um sich dort in einer zweistündigen Veranstaltung zwei Reden anzuhören: Erst die des Kriegsministers, dann die des Präsidenten und Oberbefehlshabers dieser Kriegsmaschine, Donald Trump. Nach der Rede von Hegseth war es so ruhig im Saal, daß Trump witzelte, er sei noch nie in einen so stillen Raum gekommen. Das war nicht verwunderlich nach dieser Rede des Kriegsministers, einer Einstimmungsrede auf »Krieg, Krieg, Krieg«.

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