Alle Beiträge unserer Webseite in chronologisch absteigender Reihenfolge

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Vernichtungsphantasien und der kommende Krieg mit Russland

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Berlin stellt die Weichen in Richtung eines neuen großen Krieges mit Russland. Nicht nur Verteidigungsminister Pistorius (SPD) sieht die Deutschen wieder gegen Russland marschieren. Er will Deutschland bis spätestens 2029 kriegstüchtig machen, erklärte er heute (05.06.24) im Bundestag. Ähnlich sieht das auch Deutschlands ehemaliger Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). In der Sendung Maischberger in der vergangenen Woche äußerte er eine konkrete Vernichtungsabsicht. Gabriel sagte viel Richtiges zum Ukraine-Konflikt, zog daraus aber einen typisch deutschen und vermutlich gerade deshalb falschen Schluss. Gabriel sieht, dass der Ukraine-Konflikt längst über die Ukraine hinausgewachsen ist. Das ist richtig. Es geht um die künftige globale Ordnung.

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

FREIDENKER Themenabend: „75 Jahre Grundgesetz“

„Meinungsfreiheit  in Deutschland“ – Anspruch und Wirklichkeit
Vortrag und Diskussion mit Hans Bauer, RA: Freitag, 14.Juni 2024, 19.30 Uhr, Villa Leon, Nürnberg
Die Meinungsfreiheit wird vom Grundgesetz garantiert. Mit den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten wird dieses Grundrecht von Staat und Justiz erheblich eingeschränkt. Ist dies mit der „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ vereinbar?
Ab 1971 wirkte Bauer als Staatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft der DDR, zuletzt war er als stellvertretender Generalstaatsanwalt tätig. In den Jahren 1982 bis 1985 war Bauer in Aden als Berater des Generalstaatsanwalts der Demokratischen Volksrepublik Jemen tätig.

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AktuellesVeranstaltungen in den DFV-LandesverbändenWeltanschauung & Philosophie

Berliner Freidenker lernen vom französischen Marxismus

Pressemitteilung des Landesverbandes Berlin des Deutschen Freidenker-Verbandes vom 30.05.2024
Mitte Mai dieses Jahres sprach die französische Historikerin Dr. Annie Lacroix-Riz, Spezialistin für Kollaborationsforschung und für die Geschichte der intraeuropäischen Beziehungen sowie der europäisch-nordamerikanischen Beziehungen des 20. Jahrhunderts, bei einer von den Berliner Freidenkern organisierten Veranstaltung im Sprechsaal über den realkapitalistischen Ursprung der europäischen Integration; über den herkömmlichen, bloß ideengeschichtlichen Narrativ hinausführend. In Wahrheit rekurrierte die reale europäische Integration in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts auf die politische wie ökonomische Dominanz des deutschen Kapitals über einen Wirtschaftsraum von Bordeaux bis Odessa …

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Keine Stimme für den Krieg!

Aufrufe und Stellungnahmen zur EU-Wahl
Je näher der Wahltermin rückt, desto mehr Wahlaufrufe erreichen uns. Unabhängig davon, ob solche Aufrufe hinsichtlich der Wahlentscheidung unmittelbar etwas bewirken, sind diese Stimmen über den Wahltag hinaus für den Kampf um Frieden bedeutsam. Wir dokumentieren nachfolgend Aufrufe eines Zusammenschlusses vorwiegend ostdeutscher Gruppen, des Bundesverbandes Arbeiterfotografie sowie der Palästinensischen Gemeinde Deutschland.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Weil der Westen es will: Es wird Krieg geben

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Die Argumentation des Westens – und auch Deutschlands – hat sich geändert. Dadurch begibt er sich in eine Situation, aus der er, selbst wenn er es wollte, nicht mehr so leicht herauskommt. Man kann sich den Kopf darüber zerbrechen, welchen Antrieb die einzelnen Beteiligten haben, sicher handeln nicht alle aus der gleichen Motivation heraus. Allen gemein ist aber die Verantwortungslosigkeit gegenüber den Menschen, die keinen Krieg wollen. Nach und nach hat sich das Narrativ verändert. Während es bisher meist hieß, mit der Verteidigung der Ukraine sei auch die der westlichen Demokratie verbunden, ist die Erzählung nun eine andere. Man spricht jetzt von Wladimir Putins weltweitem Einfluss, unter anderem in den BRICS-Staaten oder auch Ländern in Südamerika oder Afrika. Überall dort nehme Russland aggressiv Einfluss und bedrohe damit den Westen mit samt all seiner großartigen Werte.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Wollen die einen ernsthaften Konflikt in Europa und einen globalen Konflikt? Dann bitte sehr.“

Beitrag von Thomas Röper
Vor drei Tagen war der russische Präsident auf Staatsbesuch in Usbekistan und hat sich anschließend der Presse gestellt. Dabei haben zwei Journalisten nach den zu dem Zeitpunkt noch diskutierten Plänen des Westens gefragt, Kiew zu erlauben, Ziele in Russland mit aus dem Westen gelieferten Waffen zu beschießen und europäische Soldaten in die Ukraine zu senden. Ich habe Putins Antworten auf die entsprechenden Fragen übersetzt. Auf Äußerungen von NATO-Generalsekretär Stoltenberg über den Beschuss von Zielen in Russland mit aus dem Westen gelieferten Langstrecken-Präzisionswaffen sagte Präsident Putin: „Ich weiß ehrlich gesagt nicht, was der NATO-Generalsekretär damit sagen will. Als er norwegischer Ministerpräsident war, als wir mit ihm gesprochen und schwierige Fragen zur Barentssee und andere Fragen gelöst haben und insgesamt eine Einigung erzielen konnten, bin ich mir sicher, dass er damals nicht an Demenz litt. …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Wer zündelt mit dem nuklearen Feuer?

Beitrag von Dagmar Henn
„Putin droht mit Atomwaffen“, ist jedes Mal in den deutschen Zeitungen zu lesen, wenn der russische Präsident das Wort Atom auch nur in den Mund nimmt. Und gleichzeitig zielt die Ukraine jetzt auf das russische Vorwarnsystem. Wer also zündelt wirklich?
Ehe man sich der Frage zuwendet, wer derzeit wirklich mit der nuklearen Bedrohung spielt, lohnt es sich, einen Blick zurückzuwerfen, auf einen der bisher gefährlichsten Momente, die Kuba-Krise. Es ist lange her, aber die Geschichte wird im Westen immer noch meist falsch erzählt. Zu meiner Schulzeit (die lange her ist) war diese falsche Erzählung sogar eine der Lektionen im Englisch-Unterricht. Chruschtschow hätte Raketenbasen auf Kuba errichtet, das sei der Auslöser der Krise gewesen, die noch in letzter Sekunde durch sein Nachgeben hätte gelöst werden können. Was in dieser Geschichte fehlt, sind die Jupiter-Raketen, die die USA zuvor in der Türkei und in Italien stationiert hatten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Farce mit der „Zivilcourage“, „Meinungsfreiheit“ und „Würde des Menschen“

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Als am 23. Mai 2024 75 Jahre Grundgesetz gefeiert wurde, dachte ich mir, wie kann man so verlogen und geschichtsverleugnend „feiern“? Mich verbindet mit dem Grundgesetz besonders, dass es im selben Jahr geboren wurde wie ich, und der prägende Satz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und der Satz „Freiheit, Gleichheit und Menschenwürde“. Nicht das Grundgesetz, diese vorbildliche Verfassung ist das Problem, sondern es ist die Nichteinhaltung wichtiger Aussagen dieser Verfassung. Werden uns nicht in dem Fundament unserer Rechtsordnung individuelle Freiheiten wie Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit garantiert?
Was für eine Zeitenwende! Da hielt Bundespräsident Steinmeier eine seiner „schwülstigen Kampfreden“, die nichts offen ließen von kommenden Plänen deutscher Politik. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Meinungsterror: Wie in Deutschland die Leichtigkeit abgeschafft wurde

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es geht nun bereits den vierten Tag in Folge: Der deutsche Mainstream bläst zur Totalüberwachung von Volksfesten und Menschenansammlungen. Egal, ob eine Sylter Edelbar, eine niederbayerische Kirchweih oder Schützenfeste: Wer alkoholbedingt entgleist und sich zu Äußerungen hinreißen lässt, die nicht den Vorstellungen liberaler Moralapostel entsprechen, der muss mit einem harten Gericht rechnen. Einen Anwalt wird er nicht an die Seite gestellt bekommen. Im Gegenteil: Persönlichkeitsrechte, Unschuldsvermutung, die Frage nach der Motivation und den Umständen – all das spielt keine Rolle mehr. Der Rechtsstaat wurde ausgehebelt. Die Politik macht bei dieser Form medialer Machtergreifung mit.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wird mit der UN-Resolution zu Srebrenica der Balkan erneut in Brand gesetzt?

Beitrag von Bernd Duschner
Schätzungsweise 100.000 Menschen haben im Bürgerkrieg in Bosnien 1992–1995 ihr Leben verloren, 2 Millionen wurden zu Flüchtlingen. Das bekannteste Kriegsverbrechen ereignete sich im Juli 1995 in Srebrenica: […] Trotz eines Entmilitarisierungsabkommens waren in der Stadt moslemisch-bosnische Einheiten stationiert, die aus dieser Schutzzone heraus wiederholt umliegende serbische Dörfer angriffen, sie niederbrannten und deren Bewohner töteten. Am 11. Juli stürmte die bosnisch-serbische Armee die Stadt. Einige Tausend gefangengenommene Männer im wehrfähigen Alter wurden kaltblütig erschossen. 30 Jahre nach diesem Massaker hatte die Bundesrepublik zusammen mit Ruanda einen Resolutionsentwurf in die UN-Generalversammlung eingebracht. […] Das Abstimmungsergebnis ist für die deutsche und die westlichen Regierungen enttäuschend ausgefallen …

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