Seminar: Kapitalismus – mit Perspektive?

Corona und die Folgen – was planen „sie“ – was ist mit China? / Vorträge und Diskussion mit Dr. Werner Rügemer und Rainer Rupp
Veranstaltung des Deutschen Freidenker-Verbandes Rheinland-Pfalz / Saarland am Sa./So, 07. + 08. August 2021, Naturfreundehaus Rahnenhof in Carlsberg-Hertlingshausen
Die Themen u.a.:
– Die westliche Corona-Politik als Zuspitzung des aktuellen Kapitalismus
– Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts: die neuen Akteure, ihre Praktiken, der Abstieg insbes. des US-Kapitalismus und die neue Aufrüstung
– Die Lage der arbeitenden Klasse in der EU, insbes. in Deutschland und eine Bilanz der Ära Merkel

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„Regelbasierte Ordnung“: Die Rückkehr der Kolonialherren

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode den Begriff des Völkerrechts weitgehend durch die Rede von der „regelbasierten Ordnung“ ersetzt. Während der Begriff Völkerrecht konkret ist, bleibt der Begriff „regelbasierte Ordnung“ schwammig. Das Völkerrecht wurzelt in der Charta der Vereinten Nationen. Es gibt konkrete Institutionen, die die Einhaltung des Rechts überwachen und die Charta beständig auslegen. Daran angelagert ist daher eine Vielzahl von völkerrechtlich bindenden Verträgen und Resolutionen. Was mit „regelbasierter Ordnung“ gemeint ist, bleibt dagegen unklar.

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Eine Farbrevolution für Kuba? Der Westen arbeitet daran

Beitrag von Dagmar Henn
Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Nichtregierungsorganisationen (NGOs) oft eine wichtige Rolle dabei spielen, in einem Land gegen die Interessen der Bevölkerung geopolitische Interessen durchzusetzen. So betätigen sich nicht nur die USA über das National Endowment for Democracy (NED) und die offiziell der Entwicklungshilfe dienende Struktur USAID (übersetzt: US-Agentur für internationale Entwicklung). Auch die deutschen Parteistiftungen sind schon im Zusammenhang mit Regimewechselversuchen aufgefallen (so die Friedrich-Naumann-Stiftung der FDP in Honduras). Augenblicklich läuft eine Ausschreibung von USAID für Projekte auf Kuba; insgesamt sind dafür zwei Millionen Dollar bereitgestellt.

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„Alles ist drin“ – Grüner Menschenrechts-Interventionismus für westliche Vorherrschaft

Beitrag von Joachim Guilliard
Parallel zum Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen hat vom 11. bis 13. Juni auch der G7-Gipfel im englischen Carbis Bay und wenig später der Nato-Gipfel in Brüssel stattgefunden. Sowohl in Carbis Bay als auch in Brüssel einigten sich die Teilnehmer auf einen aggressiveren Kurs gegen Russland und China. ….
Die Grünen machten auf ihrem Parteitag deutlich, dass sie einen solchen Kurs uneingeschränkt unterstützen und dabei als Regierungspartei ein verlässlicher Partner sowohl fürs transatlantisch orientierte deutsche Kapital als auch für die USA wären. …. Der Titel ihres Wahlprogramms zur kommenden Bundestagswahl „Deutschland. Alles ist drin.“ klingt in diesem Kontext geradezu bedrohlich.

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100 Jahre Roter Stern über China

Kommentar von Rainer Rupp
Vor einer Woche am Donnerstag begannen in der Volksrepublik China (VRC) die Feierlichkeiten zum Hundertsten Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am 1. Juli 1921. Dabei war erstaunlich, wie vehement sich in den westlichen Medien der anti-kommunistische Beißreflex wieder durchgesetzt hat. Auch in unseren deutschen, selbsternannten Qualitätsmedien hatten die Kommentatoren fast ausnahmslos nur Hohn und Spott, Verleumdungen und Verunglimpfungen für die chinesische Staats- und Parteiführung übrig; und davon nicht zu wenig.

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Berlin will Regimekritiker zum Schweigen bringen

Freidenker zur Nichtzulassung der DKP bei der Bundestagswahl: Forderung nach „Frieden mit Russland und China“ ist der Regierung ein Dorn im Auge
Pressemitteilung des Deutschen Freidenker-Verbandes e.V. vom 12.07.2021
Der Deutsche Freidenker-Verband als seit 1881 bestehende parteiunabhängige Weltanschauungsgemeinschaft und Kulturorganisation der sozialistischen Arbeiterbewegung sieht im Kandidaturverbot für Kommunisten in Deutschland eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte. …
Das vom Bundeswahlausschuss verfügte Kandidaturverbot verstößt … in eklatanter Weise gegen das Grundgesetz und das Internationale Recht, an das die Bundesrepublik Deutschland gebunden ist.

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Grün, bis das Licht ausgeht – die unterschätzten Gefahren der Energiewende

Beitrag von Dagmar Henn
Deutschland soll seinen Energiebedarf mit erneuerbaren Energien decken, Kohlekraftwerke abschalten und Elektroautos fahren. Gleichzeitig soll das Stromnetz in Europa immer enger verbunden werden. Das ist nicht nur für Deutschland riskant.
Schon seit einigen Jahren muss die Bundesrepublik massiv Strom zukaufen, wenn ein gefürchteter Zustand eintritt: dunkelkalt. Das geschieht üblicherweise im Winter, wenn die Fotovoltaik keinen Strom liefert und dann zusätzlich die Windräder stillstehen. Bisher ging das noch jedes Mal gut. Das ist aber keine Garantie dafür, dass das so bleibt. Der Blackout in Texas im vergangenen Winter hat gezeigt, welche Ausmaße das Problem annehmen kann.

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Nach tristem G-7 Gipfel Hoffnungsschimmer in Genf?

Beitrag von Wolfgang Effenberger, Sprecherin Sabiene Jahn
Bereits eine Woche vor dem G7-Gipfel waren die Finanzminister in London zusammengekommen, um nach jahrelangen Verhandlungen einheitliche Regeln zur künftigen Besteuerung von multinationalen Unternehmen wie beispielsweise Amazon, Google, Microsoft oder Apple zu verabschieden mit dem Ziel, Steueroasen auszutrocknen. Angeblich ein Jahrhundertwerk. Die US-amerikanische Finanzministerin Janet Yellen sprach von einer „beispiellosen, durchschlagenden Verpflichtung“. Wie glaubwürdig ist diese Aussage?

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Die Frauen der Pariser Kommune

Beitrag von Florence Hervé
„Zum ersten Male riss in einem Lande das Proletariat mit kühnem Sinn und starker Faust die Staatsmacht an sich. Dem gewaltigen Ereignis fehlte nicht der typische Wesenszug jeder elementaren Revolution: die Beteiligung breiter Frauenmassen…“, schrieb Clara Zetkin in ihrer Geschichte der proletarischen Frauenbewegung über die Pariser Kommune. …
Ohne Frauen keine revolutionäre Entwicklung, eine geschichtliche Erfahrung, die sich in Frankreich wiederholte. Zu ergänzen wäre: ohne die Teilnahme ausländischer Frauen keine Revolution. Die Pariser Kommune zeigte es: Der Kampf um eine sozialistische Gesellschaft und um Frauenrechte ist international, direkte Demokratie und Gleichstellung von Frauen wie von Ausländerinnen und Ausländern sind möglich.

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Die Pariser Kommune

Beitrag von Caroline Colebrook
Als die Arbeiterklasse von Paris die Macht in ihrer eigenen Stadt ergriff und die erste Arbeiterregierung der Welt gründete, dauerte diese nicht lange und wurde von bewaffneten Kräften der französischen Regierung in Blut ertränkt. Aber sie sandte eine Botschaft der Befreiung und Hoffnung an Arbeiter in der ganzen Welt und eine Botschaft der Angst an Kapitalisten und Grundbesitzer. Viele Lehren wurden aus seinen Fehlern und aus seinen Erfolgen gezogen. Ohne sie wären die großen sozialistischen Revolutionen des 20. Jahrhunderts nicht möglich gewesen.

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Zum Charakter der chinesischen Gesellschaftsordnung

Beitrag von Wolfgang Elsner
Die Redaktion von „Z. Zeitschrift für marxistische Erneuerung“  hatte sechs Autoren um Stellungnahme zu folgenden Fragen gebeten: „Wie ist die sich rasch wandelnde chinesische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zu beurteilen und wie reagiert sie auf sich zuspitzende hegemoniale Auseinandersetzungen, die die globale Dominanz des Westens in Frage stellen?“ Wir dokumentieren den Beitrag von Wolfram Elsner … mit Zustimmung des Autors und der Redaktion. …. Die Redaktion von Z hofft, in der marxistischen Linken einen Anstoß für weitere und vertiefte Debatten über offene Diskussionsfragen zur heutigen Gesellschaftsform Chinas zu geben.

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