Lisa Fitz: Die Anti-Deutschen
Video von Lisa Fitz
Heute berichte ich euch über die Antideutschen und sag’ meine Meinung zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen. Aber das kommt erst ab Minute 8 oder so – also bitte dranbleiben!
Sachsen
Drei östliche Landeschefs wollen Russland mit Druck und Wirtschaftsstärke zu „Diplomatie“ zwingen
Beitrag von Rainer Rupp
Der von den beiden Landesfürsten Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident in Sachsen, und Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident in Brandenburg, sowie von Mario Voigt, CDU-Vorsitzender in Thüringen, angeblich gemeinsam verfasste Artikel trug den martialischen Titel „Keine Freiheit ohne Sicherheit“. Anlass für den Artikel in der FAZ war angeblich der 35. Jahrestag der „friedlichen Revolution“ der „freiheitsliebenden“ Ostdeutschen, die, so wird im weiteren Text unterstellt, heute alles haben, wofür sie damals gekämpft haben. Zur richtigen Einstimmung des Lesers wird bereits im zweiten Absatz des Artikels an den 17. Juni 1953, erinnert, an sowjetische Panzer und SED-Diktatur, die – folgt man dem Text – eine Entwicklung einleiteten, die schließlich, 1989 in diesem Drang in die „Friedliche Revolution“ kulminierte und anschließend – im Superlativ -die Wiedervereinigung als „das größte Wunder der deutschen Geschichte.“
Aufbau Ost? Grußbotschaft zum 30jährigen Jubiläum der BIKO
Video-Botschaft von Dr. Werner Rügemer
Liebe Mitglieder und Freunde der Bürgerinitiative BIKO! Ich beglückwünsche Euch, dass Ihr vor dreißig Jahren die BIKO gegründet habt und dass Ihr die drei Jahrzehnte bis heute durchgehalten habt und auch weiterarbeiten wollt! Das ist großartig, vorbildlich und das brauchen wir in diesem Staat, und auch heute und in Zukunft! Nach der Vereinigung wollten bundesdeutsche Berater, Unternehmer und ihre christlich lackierten Politiker ihr Modell noch übersteigert in den Osten übertragen. Sie konnten sich auf die populistische Prophezeiung des CDU-Bundeskanzlers Kohl berufen, hier „blühende Landschaften“ zu errichten. In Sachsen ging das mit dem neuen kleinen König, dem CDU-Regierungschef Kurt Biedenkopf besonders aggressiv zu, auch in der kommunalen Wasser- und Abwasserwirtschaft.
Landeswahlen im weltpolitischen Kontext?
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Die Wahlen in Thüringen und Sachsen waren auf den 1. September 2024 festgelegt worden – genau 85 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs. Diesen geschichtlichen Zusammenhang nahm am Wahlabend die erfahrene ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten zum Anlass, einen historischen Bogen vom Überfall auf Polen über die Ermordung von 6 Millionen Juden bis zu den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen zu spannen. Wahlergebnisse, die in der Tat mehr als ein Desaster für die Berliner Regierungsparteien sind. … So wundert es nicht, dass Bettina Schausten diesen Wahlausgang für gefährlich hält – die von ihr gezogene Parallele zwischen dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte und dem Wahlausgang vom 1. September 2024 empört jedoch viele Menschen.
Reaktion auf AfD-Umfrageerfolge: Demokratie zu ihrem Schutz abschaffen
Beitrag von Gert Ewen Ungar
Im kommenden Jahr sind in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Landtagswahlen. Hinzu kommen zahlreiche Kommunalwahlen. Am 9. Juni wird zudem das EU-Parlament gewählt. Absehbar ist schon jetzt, dass es vor allem für die AfD ein sehr erfolgreiches Wahljahr wird. Bei allen drei Landtagswahlen hat die AfD gute Aussichten, stärkste Kraft zu werden. Sie kommt in allen drei Ländern auf einen Stimmenanteil von über dreißig Prozent. In einigen Kommunen wird die AfD den Bürgermeister stellen. Auf EU-Ebene wird eine Stärkung der EU-kritischen Parteien erwartet. Das politische Establishment ist alarmiert. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht angesichts des Erfolgs der AfD die Demokratie in ihrem Fortbestand gefährdet. Die Führung der AfD ziele auf einen Systemwechsel ab, behauptet Voßkuhle, bringt dafür aber keine Belege. Das ist nicht wirklich neu.
Chemnitz und die „Hetzjagden“ – Rückblick auf eine konstruierte Wirklichkeit
Beitrag von Dagmar Henn
Vielleicht ist es nach den letzten Jahren etwas einfacher geworden, einige Ereignisse in der Vergangenheit noch einmal zu betrachten. Schließlich ging ein großes Narrativ nach dem anderen über die deutsche Gesellschaft hinweg, eins so konstruiert wie das andere. Nach den Corona-Jahren, der NATO-Erzählung zur Ukraine und der Unterstützung für den Völkermord in Gaza ist es leichter als damals, die Erzählungen von Köln bis Chemnitz als das zu identifizieren, was sie waren. Der Anlass dafür sind einige Prozesse in Chemnitz, in denen es um Ausschreitungen am 1. September 2018 ging. Ja, tatsächlich, die Prozesse finden erst fünf Jahre danach statt, aber die Mainstreammedien lassen es sich nicht nehmen, die alte Mär von den „Hetzjagden“ wieder aufzuwärmen.