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AktuellesZentrale Veranstaltungen

Das Hambacher Fest 2025 – Neustadt an der Weinstraße

Wir laden euch herzlich zum diesjährigen Hambacher Fest am 7./8. Juni in Neustadt an der Weinstraße ein!
Die Initiative FreiEinig aus Neustadt an der Weinstraße setzt sich seit Mai 2023 aktiv für Frieden, Freiheit, den Erhalt unserer Demokratie und der Grundrechte ein. Regelmäßig organisiert sie Kundgebungen auf dem Hambacher Schloss, um diese Werte sichtbar zu machen. Nun steht das große Hambacher Fest vor der Tür, das am Pfingstsamstag und –Sonntag, den 7. und 8. Juni 2025, stattfindet. Die Veranstalter laden alle Bürger herzlich ein, die Anliegen ihrer Aufklärungsarbeit kennenzulernen und mit den Demokratieaktivisten ins Gespräch zu kommen. … Wie auch schon 2024 sind die Freidenker mit einem Infostand vertreten.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Braindead – Was die Tagesschau und Joe Biden gemeinsam haben

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Vor rund einem Jahr veröffentlichte die Tagesschau einen Faktenfinder, mit dem sie auf Gerüchte um die geistige Gesundheit von Joe Biden reagierte. Verfasst hat den Faktencheck der Oberchecker Pascal Siggelkow. Siggelkow passt zur Tagesschau, denn auch ihm geht es nicht um Fakten, sondern um die Bestätigung des offiziellen Narrativs durch die Auswahl von O-Tönen angeblicher Experten. Immer wenn Siggelkow Fakten findet, kommt raus, dass die Regierung recht hat und rechte Verschwörungstheoretiker in den sozialen Netzwerken Desinformation verbreiten. Es ist immer das gleiche Schema, ein eingeübter Reflex. Zu zweifelhafter Berühmtheit schaffte es Siggelkow, als er einen Experten zur Existenz von Sprengstoff auf Pflanzenbasis befragte. …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Kanzler Merz macht Druck auf EU, Nord Stream 1 zu sanktionieren.

Beitrag von Rainer Rupp
Da Merz den zukünftigen deutschen Regierungen nicht traut, die bisherige Sanktionspolitik zum „Ruinieren Russlands“ durch den Selbstmord der deutschen Industrie fortzusetzen, will er zukünftigen deutschen Richtungsänderungen zu vernunftbasierter Politik mit Hilfe der EU ein für alle Mal einen Riegel vorschieben. Das ideologische Ziel der EU/NATO-Eliten, Russland in die Knie zu zwingen, scheint für Kanzler Merz wichtiger als die wirtschaftliche Gesundheit Deutschlands oder die Lebensbedingungen der deutschen Bevölkerung oder die materiellen Bedingungen der Menschen in Europa! Am 23. Mai berichtet die Financial Times über einen neuen Skandal mit und um Kanzler Friedrich Merz unter dem Titel: „Merz will EU-Sanktionen gegen Nord Stream, um zu verhindern, dass die USA und Russland die Gas-Pipeline (nach Deutschland) wieder starten“

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Verfahren gegen Verein Friedensbrücke: Die Bundesregierung und das Völkerrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Das ist etwas, was es eigentlich gar nicht geben dürfte; wie so vieles im heutigen Deutschland. Ein humanitärer Verein wird mit einem schräg konstruierten Vorwurf der „Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ verfolgt und quer durch die Leitmedien schreit es „Terrorverdacht bei prorussischem Verein“. Nicht einer der lieben Kollegen hat sich die Mühe gemacht, auf der Webseite des Vereins Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe, auf der penibel alle Hilfsaktionen aufgeführt sind, nachzusehen, ob diese Vorwürfe überhaupt haltbar sind. Aber das wäre ja auch karriereschädlich. Nachdem erst vor wenigen Tagen die Reichsacht neu erfunden wurde, mit dem letzten EU-Sanktionspaket, wird nun also humanitäre Hilfe umdefiniert.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die EU sanktioniert deutsche Staatsbürger: Bankrotterklärung für den Rechtsstaat

Eine solidarische Stellungnahme von Wolfgang Bittner
Wer nicht spurt, kann in der „liberalen Demokratie“, in der wir nach Ansicht der führenden Berliner Politiker leben, eingeschüchtert, bestraft oder ausgeschaltet werden, sei es durch widerrechtlich angeordnete Hausdurchsuchungen, durch Geldstrafen oder – wie es in einzelnen Fällen vorgekommen ist – durch Haft. Die Auswüchse mehren sich. Einen gravierenden Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit, der eine neue Dimension der rechtswidrigen Bedrohung und Bestrafung regierungskritischer Journalisten und ihrer Unterstützer bedeutet, unternahm die Europäische Union im Rahmen ihres am 20. Mai 2025 beschlossenen 17. Sanktionspakets gegen Russland.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Friedensmacht Europa?

Beitrag von Jürgen Rose
Welchem Maßstab müsste eine »Europäische Verteidigungsunion« genügen und nach welchen Kriterien wäre sie zu konstruieren? Der konzeptionelle Schlüsselbegriff diesbezüglich muss lauten: Begrenzung – und zwar in mehrfacher Hinsicht: Wie Egon Bahr postulierte, stellt, erstens, die Conditio sine qua non fraglos die strikte Bindung an das Völkerrecht dar – und zwar des in der Charta der Vereinten Nationen definierten, nicht des von juristischen Zuhältern nach der jeweiligen Interessenlage des US-Hegemonen zurechtgebogenen. Im Klartext: Im Rahmen einer zukünftigen »Europäischen Verteidigungsunion« dürfte militärische Gewaltanwendung ausschließlich entweder auf der Grundlage eines eindeutig erteilten Mandates des UN-Sicherheitsrates […] erfolgen oder aber im Rahmen individueller bzw. kollektiver Selbstverteidigung […]

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AktuellesGeschichteVeranstaltungen

„Verlust und Erwartung: Erinnerungen“

Egon Krenz liest aus seinem neuen Buch, dem 3. Band seiner 3- teiligen Autobiografie
Wann: Sonntag, den 29.06.2025, 10 Uhr (Einlass: 9:30 Uhr)
Wo: Ferienpark Retgendorf, Kiefernweg 1,19067 Dobin am See, OT Retgendorf
Was: Egon Krenz liest aus seinem unfassbar spannenden Leben in dem er Weltgeschichte geschrieben hat. Im Anschluß an die Lesung gibt es ein Meet & Greet mit dem Autor an einem kalt- warmen Imbissbüffet.
Eintritt:   24 € (inkl. Imbiss)
Im Anschluss an die Lesung werden Autogrammwünsche erfüllt und Bücher signiert.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Wer aber den Frieden will, der rede vom Krieg

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
[…] Das Verhalten der US-Streitkräfte in Deutschland gab die Direktive der US-amerikanischen „Joint Chiefs of Staff“ (JCS) vor. Im April 1945 trat JCS 1067/6 in Kraft. In 52 Paragraphen waren politische, wirtschaftliche und militärische Hintergründe, Ziele und Pflichten des Oberbefehlshabers der US-Truppen hinsichtlich seiner Verantwortung für die Verwaltung und die militärische Besetzung sowie als Mitglied des Alliierten Kontrollrats aufgelistet. Die Grenzen für den Umgang mit den Deutschen wurden klar formuliert: „Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat. Ihr Ziel ist nicht die Unterdrückung, sondern die Besetzung Deutschlands, um gewisse wichtige alliierte Absichten zu verwirklichen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Wie unabhängig ist die deutsche Strafjustiz? Entscheidet die Politik, wer verurteilt wird?

Beitrag von Felicitas Rabe
Am Donnerstagabend (22.05.2025) gaben die Rechtsanwälte Viktoria Dannenmaier, Dirk Sattelmaier und Markus Haintz bei einer Vortragsveranstaltung in Bochum Einblicke in die deutsche Strafjustiz. Sie berichteten über ihre Erfahrungen als Strafverteidiger an deutschen Amts- und Landgerichten und bewerteten den aktuellen Umgang mit Gesetzen und Rechtsnormen in unserem Land. Es ging vor allem um die Frage, ob die deutsche Justiz unabhängig von der Politik entscheidet. Beurteilen unsere Richter Straftaten oder beurteilen sie Personen nach ihrer politischen Gesinnung? Ausführlich beschäftigten sich die Juristen mit der offiziell geltenden Norm der Meinungsfreiheit.

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Gecancelt: Münchener Friedensbündnis erklärt sich solidarisch mit dem Freidenker-Verband

Pressemitteilung zum Rausschmiss der Münchener Freidenker aus dem „Zamanand Festival“
Nach „sorgfältiger interner Prüfung“ habe das Organisationsteam des „Zamanand Festivals“, wie es selbst schriftlich mitteilt, dem Münchener Freidenker-Verband die Teilnahme am diesjährigen „Zamanand Festival“ untersagt. Der Widerruf der Teilnahmebestätigung sei, so Manuel Schaumann vom Organisationsteam, „in enger Abstimmung mit der zuständigen Fachstelle der Landeshauptstadt München“ erfolgt. Das Organisationsteam begründet diese Entscheidung damit, dass das „Zamanand Festival“ für „Offenheit und Pluralität“ stehe. Da der Freidenker-Verband nicht „dieselben Werte“ vertrete, würde dessen Teilnahme am „Zamanand Festival“ dem Selbstverständnis des Organisationsteams widersprechen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Sanktionen gegen Deutsche: Die Wiedererfindung der Reichsacht

Beitrag von Dagmar Henn
Je länger man über die Aufnahme von Alina Lipp und Thomas Röper auf die EU-Sanktionsliste nachdenkt, desto gravierender wird der damit vollzogene Rechtsbruch. Man muss sich die konkreten Folgen in Deutschland vorstellen, um die wahre Bedeutung zu erfassen. Deutschland macht sich also wieder mal zum Vorreiter. Das ist das Erste, was man festhalten muss im Zusammenhang mit den ersten gegen EU-Bürger verhängten Sanktionen. Denn niemand wird glauben, dass der Antrieb, zwei deutsche Journalisten auf die Sanktionsliste zu setzen, aus Portugal oder Griechenland kam. Nein, da war schon das deutsche Außenministerium der Motor, mit Sicherheit noch unter Annalena Baerbock ausgekocht, aber eben letztlich beschlossen unter der Ägide des neuen Außenministers Johann Wadephul.

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