Opposition

Demokratie – Medien – Aufklärung 

Fehlschlag “Zeitenwende”

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Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene so genannte „Zeitenwende“ bedeutet meines Erachtens nur, dass die Ampel-Regierung sich in eine absolute Abhängigkeit des kriegsgeilsten Landes der Welt und seines senilen und unbeliebten Godfather-Präsidenten begeben hat. Und dieser Präsident, trotz einer der schlechtesten Zustimmungsraten der US-Geschichte von nur noch 38%, mit absteigender Tendenz, überlegt, im nächsten Frühjahr nochmals anzutreten. „Vorgearbeitet“ hat seine Vizepräsidentin Kamala Harris und „Flüchtlingsverhinderin“. „Sie brauchen gar nicht zu kommen“ begrüßte sie Flüchtlinge aus Venezuela und Kuba. Übrigens Flüchtlinge, die durch die USA und ihre völkerrechtswidrige Sanktions- und Regime-Change-Politik verursacht wurden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung 

Das Grummeln der Agonie

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Beitrag von Diether Dehm
Während die USA gerade Europa in einen Atomkrieg drängen, bekriegt sich eine „Friedenspartei“ über schlüpfrige Tweets. Dem Juni-Parteitag der Linkspartei steht ein Showdown bevor: Bei der Wahl des neuen Vorsitzenden tritt gegen einen NATO-Gegner ein NATO-affiner Minister an. Dessen Regierungschef Bodo Ramelow hatte, bevor die Linkspartei bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen abgesoffen war, die Lieferung von schweren Waffen und einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine gefordert. Wenn eine Partei unten untergeht, braucht es lange, bis sie es oben merkt. Rituelle Parteitagsabläufe umschläfern die Sinne in wohliger Gewohnheit. Wenn also „Die Linke“ Ende Juni ihren Vorstand neu wählt, wird sich in der Halle alles so anfühlen wie immer.

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Demokratie – Medien – Aufklärung 

Umfassende politische Desorientierung: Die Bundesrepublik Deutschland nach der Wahl

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Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Wahlen zum Bundestag 2021 markieren einen gravierenden Einschnitt in der Entwicklung der Gesellschaft in der BRD  und in ihrer  Innen- und Außenpolitik. Es gibt in der Geschichte der Bundesrepublik nur wenige Zeitabschnitte, in denen die Regierenden so massiv mit krisenhaften Entwicklungen konfrontiert waren. Das drückt sich zwar in einem regelrechten Absturz der Zustimmung der Wähler zur bisherigen Politik der regierenden Parteien, aber auch der linken Opposition aus. Es sind jedoch nicht primär die zahlenmäßigen Ergebnisse der Wahlen, die die zunehmenden Probleme verursachen. Die künftige Politik wird durch die anhaltend krisenhafte wirtschaftliche, politische und geistig-kulturelle Entwicklung im Lande bestimmt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung 

Die totalitäre „Neue Normalität“

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Kommentar von Rainer Rupp
Selbst vielen Gegnern der Demonstration und Massenkundgebung der Querdenker in Berlin vom 29. August gehen die giftigen, pauschalen Verurteilungen dieser aus allen Schichten der Bevölkerung entstandenen Opposition durch die selbstgefälligen Politiker der etablierten Parteien zu weit. Das zeigte sich in den vielen hastig organisierten Talk-Runden, die in den letzten Tagen die Radio- und Fernsehsendungen füllten. Hastig organisiert deshalb, weil sich unter den eingeladenen Gästen öfters Menschen befanden, die an dem Tag in Berlin gewesen waren und die Demos beobachtet hatten. Sie kamen nicht zu dem im Voraus festgelegten Ergebnis, dass bei der Demo überall nur Nazis waren.

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Geschichte Religions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene 

Staat und Kirchen in der DDR

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Beitrag von Renate Schönfeld aus FREIDENKER 3-19
Kirchen und Christen lebten zu keiner Zeit und an keinem Ort im luftleeren Raum. Sie waren und sind auf ihr gesellschaftliches und politisches Umfeld bezogen und haben bis heute im Klassenkampf Position bezogen, indem sie auf der Seite der Herrschenden ihren Platz sahen – mit einer Ausnahme der herrschenden Arbeiterklasse in den sozialistischen Ländern. …
Mit der Gründung der DDR als Folge der Gründung der BRD war die konsequente Trennung von Staat und Kirche verbunden. Die Kirchen waren keine Körperschaften öffentlichen Rechts mehr mit besonderen Vergünstigungen. Das wurde 1968 in der Verfassung verankert.

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