Deutschland auf dem Weg in den autoritären Staat

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Dem Schweizer Historiker Daniele Ganser wurden auf politischen Druck und begleitet von einer Medienkampagne in mehreren deutschen Städten Veranstaltungsräume gekündigt. Ganser musste seine Vorträge daraufhin absagen. Es passiert ihm nicht zum ersten Mal, und es passiert nicht ihm allein. Deutschland eifert in Bezug auf die Beschneidung von Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit längst mit totalitären Staaten und Diktaturen um die Wette. Der Unterschied ist lediglich, dass die repressiven Maßnahmen in Deutschland in den meisten Fällen nicht direkt durch staatliche Akteure ausgeübt werden. Die Repression wird bei diesem Rückfall Deutschlands ins Autoritäre nicht staatlich verordnet, sondern von Organisationen und Akteuren umgesetzt, die dem Staat vorgelagert sind.

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Bei Black Lives Matter ist 2 + 2 nicht gleich 4

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Diese neue mathematische Erkenntnis teilte die afro-amerikanische Hilfslehrerin und BLM-Aktivistin Brittany Marshalls jüngst in einer Kurznachricht auf Twitter im Rahmen einer Diskussion über den Rassismus der Weißen. Denn nur wegen des westlichen Imperialismus sei 2+2 = 4. Verständlicherweise ging ihr Tweet im Internet viral und wurde schneller verbreitete als Corona. … Ihre bizarre Aussage ist ein weiteres Beispiel für die sogenannte Intersektionalität, ein pseudo-intellektueller Müll darüber, wie Sexismus und Rassismus in allen Bereichen der Gesellschaft vorherrschen und miteinander verflochten sind.

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Eine Farbenrevolution in den USA?

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Wird dem US-Oligarchenregime in Washington jetzt seine eigene Medizin serviert, mit der es in den letzten Jahrzehnten rund um den Globus Regierungen gestürzt hat, die sich seiner neoliberalen Weltordnung nicht unterordnen wollten? Auf den ersten Blick sieht es tatsächlich so aus, als ob sich in den Vereinigten Staaten eine Art Farben-Revolution anbahnt. Denn was derzeit in den USA passiert, gleicht auf verblüffende Weise den Methoden und Destabilisierungsprozessen, mit denen die US-finanzierten fake Demokratie-NGOs rund um die Welt mit Erfolg Regierungsumstürze durchgeführt haben.

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„Falsche Fährten“

Beitrag von Alexandra Liebig
In der „An­ti­fa“, dem Ma­ga­zin der VVN-BdA, schrieb Tho­mas Will­ms am 14. Juli 2017 un­ter dem Ti­tel „Mélen­chon und Mouf­fe – Über po­pu­lis­ti­sche Pro­gram­ma­ti­ken in Frank­reichs FI“ – Hier ei­ni­ge Klar­stel­lun­gen. Sie können die im Hin­ter­grund agie­ren­den Per­so­nen und Or­ga­ni­sa­tio­nen der po­pu­lis­ti­schen, fa­schis­ti­schen u.a. Ver­leum­dun­gen aus Platz­gründen nur sehr kurz an­reißen.
Bei der Lektüre des Ar­ti­kels von Tho­mas Will­ms könnte man wähnen, auf ei­ner der wie bösar­ti­ge Ge­schwüre sich ver­meh­ren­den Web­sei­ten Frank­reichs ge­lan­det zu sein, die Kam­pa­gnen ge­gen ak­ti­ve lin­ke po­li­ti­sche Persönlich­kei­ten, Jour­na­lis­ten und In­tel­lek­tu­el­le führen.

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Wer ist hier eigentlich der „Zauberlehrling“?

Beitrag von Klaus Hartmann
In der Verbandszeitung „antifa“ (Jan./Feb.2016) nimmt sich der Bundesgeschäftsführer Thomas Willms den Deutschen Freidenker-Verband und den Bundesverband Arbeiterfotografie zur Brust. Seine Behauptung: bei ihnen handele es sich um „wichtige Knotenpunkt“ der „Rechts-Links-Annäherungsversuche“. …
Die Methode, mit der Willms versucht, den Deutschen Freidenker-Verband und die Arbeiterfotografie zu diffamieren, besteht ganz simpel darin, Sozialisten mit irgendetwas Rechtsextremem und Faschistischem in Verbindung zu bringen: Über ihre Forderungen wird wahrheitswidrig behauptet, es seien rechte, sie setzten auf die gleichen Themen und böten so Anknüpfungspunkte für Annäherungen.

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Aufruf des Bündnisses Dresden Nazifrei 2012

Aufruf zur Teilnahme an der Blockade des Nazi-Aufmarsches am 18.02,2012
In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen. Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen.

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