Demokratie – Medien – Aufklärung

„Glück allein wird Europa nicht mehr helfen“

Beitrag von Rainer Rupp
Der linke Ökonomie-Professor und ehemalige griechische Finanzminister, Yanis Varoufakis, hat sich vor wenigen Tagen auf YouTube in einer eindringlichen Neujahrsbotschaft mit Blick auf 2025 zur prekären Zukunft Europas geäußert. Bereits vor knapp 10 Jahre hatten er und die von ihm mitbegründete DiEM25-Gruppe gewarnt, dass es sich bis 2025 entscheiden werde, ob die Europäische Union sich demokratisieren oder zusammenbrechen werde. Mit Datum vom 3. Januar war sein Beitrag bereits 141.000mal angesehen worden. Laut Varoufakis seien die Würfel inzwischen gefallen, denn die EU habe es versäumt, die Ursachen der europäischen Krisen zu bekämpfen, von anhaltender Austerität und technologischer Stagnation bis hin zum Aufkommen von Fremdenfeindlichkeit und Faschismus.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Stoppt das Morden in Palästina und der Ukraine

Kundgebung und Demonstrationszug am Samstag, 18. Januar 2025 um 14 Uhr (vor dem DGB-Haus) in Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße 32
mit: Andrej Hunko (MdB), Moaz Abdallah (International Generation), Wa’el Jarar(Palästinensische Gemeinde), Michael Aggelidis (Friedensbündnis NRW)
Unsere Bundesregierung unterstützt das sinnlose Sterben in der Ukraine und den Völkermord in Palästina unter Nutzung deutscher Steuergelder. Die mediale Kriegspropaganda und die unerträgliche Verharmlosung von Mord und Totschlag verrohen unsere Gesellschaft. Massive Aufrüstung gegen jede Vernunft verarmt unser Land. Wir haben die Heuchelei, Doppelmoral und Kriegsbegeisterung unserer Politiker gründlich satt. Die bedingungslose Unterstützung der Bundesregierung für den israelischen Massenmord in Gaza mit weit über 46.000 Toten isoliert Deutschland in der Welt und verstößt gegen das Völkerrecht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland wird ruiniert

Kommentar von Wolfgang Bittner
Erstaunlich, was sich da vor unseren Augen abspielt. 22.400 Unternehmensinsolvenzen im Jahr 2024, Massenentlassungen, Kurzarbeit, Abwanderung von Unternehmen in andere Länder. Jetzt haben die Parteien ihre Wahlprogramme veröffentlicht, und sie wollen vor allem die Wirtschaft wiederbeleben. Aber es herrscht Schweigen über die eigentlichen Ursachen des wirtschaftlichen Niedergangs; ebenso bei den Gewerkschaftern und Unternehmern. Geschwiegen wird auch über den Urheber der bedrohlichen Kriege und Krisen. Als gäbe es die USA nicht, die seit Jahrzehnten überall in der Welt intrigieren, zündeln, spalten, intervenieren und dabei sind, einen dritten Weltkrieg zu entfachen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wenn der Spiegel aus Moskau berichtet…

Beitrag von Thomas Röper
Ich bin von Christina Hebel, der Lügenbaronin des Spiegel, einiges gewöhnt, aber ihr aktueller Artikel über Wehrpflichtige in Russland, erweckt den Eindruck, dass sie Russland mit der Ukraine verwechselt. Dass Frau Hebel in ihren Artikeln sogar so dreist lügt, dass der Spiegel sie hinterher heimlich ändern muss, ist nicht neu. Dass Frau Hebel anti-russisch ist, ist ebenfalls nicht neu. Aber der Spiegel-Artikel von Frau Hebel mit der Überschrift „Wehrdienst in Russland – »Wir finden dich, Verweigerer«“ ist ein bemerkenswertes Stück Desinformation aus dem Handbuch der westlichen Propaganda, weshalb sich ein näherer Blick auf den Artikel lohnt, um die Mittel der Propaganda zu verstehen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschlands „kriegstüchtige Zukunft“ dank des unermüdlichen Herrn Pistorius

Beitrag von Rainer Rupp
Boris Pistorius will uns alle an eine angeblich permanente Kriegsgefahr gewöhnen, nicht nur in Europa, sondern weltweit. In einer Episode des TV-Straßenfegers „Berlin direkt“ hat der „Liebling“ der Deutschen unlängst sein Volk wissen lassen, dass er von ihm „dringend“ mehr Kriegsgeilheit erwartet. Natürlich hat er das vornehmer ausgedrückt und einen „Mentalitätswechsel“ gefordert, und zwar nicht nur von der Truppe und den Beamten im Verteidigungsministerium, die sich schon jetzt mit voller Begeisterung in den Kriegswahn stürzen sollen, sondern auch ganz allgemein, von der gesamten Gesellschaft. Denn, wie der überaus kluge Verteidigungsminister Boris Pistorius messerscharf erkannt hat, droht die Gefahr eines Krieges in Europa … Im „besten Deutschland aller Zeiten“ ist es Schluss mit lustig.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wagenknecht: Nach der Kapitulation

Beitrag von Dagmar Henn
Es war ja im Grunde bereits beim Betrachten der ersten Pressekonferenz zu ahnen, dass vom BSW bestenfalls eine weichgespülte Simulation einer linken Antikriegspartei zu erwarten war, die statt einer klaren Opposition in den Fragen Frieden und Souveränität nur ein sanftes „Ja, aber“ zustande bringt. Und das kurze Parteiprogramm, das es bisher gibt, orakelt zwar ein wenig herum über die Führungsmacht des Militärbündnisses, in dem sich Deutschland befindet, aber eine Forderung nach Austritt aus der NATO klingt anders. Ähnlich verhält es sich in Bezug auf die EU – der relevante Satz lautet: „Unser Ziel ist ein eigenständiges Europa souveräner Demokratien in einer multipolaren Welt und keine neue Blockkonfrontation, in der Europa zwischen den USA und dem sich immer selbstbewusster formierenden neuen Machtblock um China und Russland zerrieben wird“, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Im Gespräch: Wolfgang Bittner („Niemand soll hungern, ohne zu frieren“)

Video-Interview von Dirk Pohlmann mit Wolfgang Bittner
Wolfgang Bittner ist Schriftsteller, promovierter Jurist, bildender Künstler und hat neben Jura auch Philosophie und Soziologie studiert. Er hat die Welt bereist und etwa 80 Bücher verfasst. Bittner war Rundfunkrat des WDR und Professor in Deutschland und Polen. Er ist ein Mann der klaren Gedanken, seine Bücher sind in einer Sprache verfasst, die mit einfachen Worten auf den komplexen Kern der Dinge zielt. Sie sind frei von selbstverliebter Eitelkeit und rhetorischen Girlanden. … Er plädiert für einen deutschen Unabhängigkeitswillen und einen Austritt aus der NATO. Das hat ihn bei weiten Teilen der Mainstreammedien in Ungnade fallen lassen. Und gerade deswegen lohnt es sich, diesem sachlich argumentierenden, unbeugsamen Ausnahmeintellektuellen im Gespräch mit Dirk Pohlmann zuzuhören.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Besorgte Gedanken zum Jahresende

Zeitenwende in die Kriegswende
Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Am 27. Februar 2022, als Kanzler Scholz die Zeitenwende ausrief, ahnte ich noch nicht, was diese weitere „Kanzler-Phrase“ für uns bedeuten würde. Hieß es doch immer: keine Waffen in Krisengebiete, auch eine hohle Phrase ohne größere Bedeutung. Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg, von „nie wieder“, bis „Deutsche Staatsräson für die Sicherheit des jüdischen Staats“. Putins „Angriffskrieg“ diente als Vorwand, um alle Schleusen zu öffnen, in die bis an die Zähne bewaffnete Kriegswende.  Natürlich endlich wieder als „Führungsnation“ der deutschen internationalen „Bedeutung“ angepasst. Zeigt diese Art der deutschen Politik doch nur die komplexbeladene gefährliche Handlungsweise.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Neues Bündnis „Nordgruppe Ukraine“

Deutschland am Rand eines gefährlichen Abgrunds?
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Vierzehn Tage nach der überraschend eindeutig von Donald Trump gewonnenen Wahl lud der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen für den 20./21. November die Verteidigungsminister der nordischen und der baltischen Länder, der Niederlande, Polens, Großbritannien, Deutschland und der Ukraine nach Kopenhagen zur Beratung über den Krieg in der Ukraine. Gleich am ersten Tag bekräftigten die Verteidigungsminister des neuen Bündnisse „Nordgruppe Ukraine“ ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine und ihre Verpflichtung, die militärische Unterstützung Nordeuropas für die Ukraine fortzusetzen und auszubauen und die industrielle Zusammenarbeit zu verstärken“, so die offizielle Erklärung des dänischen Verteidigungsministeriums.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das subtile Ziel der USA im Ukraine-Konflikt: Wiederherstellung der Dominanz über EU-Europa

Beitrag von Rainer Rupp
Der ehemalige höchste Offizier der Bundeswehr und Ex-Vorsitzende der NATO-Militärkommission in Brüssel, Harald Kujat, hat jüngst in einem Interview beklagt, dass die Europäer in Bezug auf ihre Teilnahme am US-Krieg in der Ukraine weder eine europäische noch eine nationale Strategie haben. Das gilt gleichermaßen für die EU-Führungsgremien in Brüssel als auch für die Regierungsvertreter der wichtigsten militärischen Mittelmächte der EU. Nach konkreten Zielen befragt, plappern die Europäer nur die US-Propaganda von der US-formulierten „regelbasierten Ordnung“ nach. Statt eigene Interessen zu definieren, folgen sie mit blinder Nibelungentreue den Amerikanern, die offensichtlich bereit sind, sie jederzeit über den Rand in den Abgrund zu stoßen, wenn es ihren US-Interessen dient.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Schnurstracks in den Abgrund

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am Donnerstagmorgen, dem 21. November 2024, feuerte Russland eine Rakete auf die ukrainische Stadt Dnipro ab – im Kriegsalltag zunächst nichts Ungewöhnliches. Doch dieser Vorgang hat ein Potential, dessen Bedeutung nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Eine neue russische Hyperschall-Mittelstreckenrakete mit bisher nicht bekanntem Profil traf die Yuzmash-Raketenfabrik in Dnipro, Ukraine. Diese Rakete könnte die jahrzehntelangen US-Bemühungen, besonders in Europa die Vorherrschaft über Russland zu erlangen, nachhaltig vereiteln. Die Hyperschallwaffe hat eine Reichweite von mehr als 5.500 Kilometern und erreicht laut ukrainischen Angaben elffache Schallgeschwindigkeit. … Damit wäre das Eindringen in den NATO-Raum für Russland ein Kinderspiel.

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